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Alt 21.08.2011, 18:40   #1
prisma->Emailproblem
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Registriert seit: 21.08.2011
Beiträge: 2
prisma
Standard Sanktionen

Hallo,

ich hätt da mal eine Frage...

Was passiert eigentlich, wenn die zuständige ARGE KEINE Sanktion(en) verhängt, obwohl sie das von rechts wegen tun müßte?

Gibt es das hin und wieder und wenn ja, welche (Rechts-)folgen hat das dann?
prisma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2011, 19:03   #2
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Sanktionen

Tja das ist dann das Problem des Jobcenters. Wird nach neuen Recht innerhalb von 6 Monaten keine Sanktion nach dem Sanktionstatbestand, dann hat das Jobcenter keine rechtliche Handhabe mehr.

Siehe § 31b SGB II
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2011, 20:46   #3
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Sanktionen

Zitat von prisma Beitrag anzeigen
Hallo,

ich hätt da mal eine Frage...

Was passiert eigentlich, wenn die zuständige ARGE KEINE Sanktion(en) verhängt, obwohl sie das von rechts wegen tun müßte?
Dann müßt sich jemand beschweren ;-)

Gibt es das hin und wieder

Ja

und wenn ja, welche (Rechts-)folgen hat das dann?
für wen?
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.08.2011, 18:43   #4
prisma->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.08.2011
Beiträge: 2
prisma
Standard AW: Sanktionen

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
für wen?
ganz allgemein: für die arge, für mich, für den klimaschutz
prisma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.08.2011, 19:01   #5
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktionen

Zitat von prisma Beitrag anzeigen
ganz allgemein: für die arge, für mich, für den klimaschutz
Du kannst natürlich auf die korrekte Anwendung des Rechts bestehen ,

aber ansonsten würd ich mir darüber nicht groß den Kopf zerbrechen. Konsequenzen fhat das keine. Wo kein Ankläger, da auch kein Richter.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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