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Alt 18.08.2011, 14:24   #1
med789->Emailproblem
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Registriert seit: 08.07.2008
Beiträge: 315
med789
Standard Was passiert mit Widerspruch, wenn ...

Folgende Situation ist jetzt bei mir eingetreten:
- Widerspruch gegen Erstattungsbescheid gestellt
- Widerspruch wurde begründet durch das Jobcenter und mein Widerspruch abgelehnt
- Klage wurde durch einen Anwalt eingelegt im September 2009 am SG
- jetzt habe ich Zweifel und will den Erstattungsbescheid als Kopie beim Jobcenter anfordern (da Forderungen gegen mich, die ich nicht kenne, anderer Fall)

Weder die Rechtsabteilung des Jobcenters, noch mein jetziger neuer Anwalt wissen, ob dieses Klage abgeschlossen wurde.
Gericht prüft im Moment noch und sucht, da ich sehr viele anhängige und inzwischen viele abgeschlossene Klagen hatte. Der damalige Anwalt kooperiert nicht.

Was wäre jetzt, wenn diese Klage nicht mehr bei Gericht existiert? Gilt dann: ich habe dem Widerspruch des Jobcenters nicht widersprochen und habe die Konsequenzen zu tragen?
Oder kann man das Ganze "in den vorherigen Stand" setzen?
med789 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2011, 14:33   #2
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Was passiert mit Widerspruch, wenn ...

Hallo,

ich halte die Dauer für nicht ungewöhnlich, da ich auch darauf warte, daß sich bzgl. einer im März 2009 eingereichten Klage was tut.
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Alt 18.08.2011, 14:46   #3
Tycho->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.08.2011
Ort: Norddeutschland
Beiträge: 276
Tycho Tycho
Standard AW: Was passiert mit Widerspruch, wenn ...

Hast du kein Aktenzeichen zu dem Vorgang?

Existieren werden die Akten auf jeden Fall noch. Ohne Aktenzeichen haben die Archivare bloß Probleme den Vorgang zu finden, da die Ablage nach Gerichtsort, Jahrgängen und Vorgang erfolgt nicht nach Namen.
Dauert dann "etwas" länger.
__

Die zwei Gebote

I:
Gehe niemals ohne
..... Beistand zur Arge
2: Gehe niemals mit.... einer unterschriebenen EGV
nach Hause
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Alt 18.08.2011, 15:52   #4
Scarred Surface
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Standard AW: Was passiert mit Widerspruch, wenn ...

Kannst Du bitte aufklären, ob - und wenn ja - was das mit diesem Thread http://www.elo-forum.org/allgemeine-...gebuehren.html zu tun hat?

Im Moment bin ich etwas verwirrt.
__

“Sie werden erst wieder Respekt vor uns haben, wenn sie Angst vor uns kriegen!

Respekt wäre uns lieber gewesen.”

(Georg Schramm)
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2011, 06:41   #5
med789->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 08.07.2008
Beiträge: 315
med789
Standard AW: Was passiert mit Widerspruch, wenn ...

Aufklärung:
Habe Aufforderung bekommen, die Forderungen aus den Erstattungsbescheiden nach der Stundung jetzt zu begleichen. Hab diese Erstattungsbescheide in meinen Unterlagen gesucht und 2 davon nicht gefunden und beim Jobcenter nochmals als Kopie angefordert.
jetzt ist mir beim Suchen die eingereichte Klage meines früheren Anwaltes in die Hände gefallen - gilt die denn noch?
Verwirrend, ich weiß, sehe leider auch nur schwer durch, dachte, ich wäre mit allem fertig - nun neue Aufregung.

Ach ja, man sagte mir, wenn ein Widerspruch oder Klage läuft, kommt es zu einem Mahnstopp, d.h. es werden erstmal keine Forderungen erhoben. dann dürfte ich ja auch keine Forderung jetzt im Moment bekommen?!
med789 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2011, 08:04   #6
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Was passiert mit Widerspruch, wenn ...

Solange die Klage läuft haben in diesem Fall Widerspruch und Kalge aufschiebende Wirkung. Also teil das mit und gut ist es.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 19.08.2011, 09:26   #7
KAHMANN
Elo-User/in
 
Registriert seit: 01.04.2011
Beiträge: 1.258
KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: Was passiert mit Widerspruch, wenn ...

Hallo

Wenn der Forderungseinzug der Regionaldirektion auf Grund deiner Klageerhebung den Vorgang ruhend gestellt hat, gibt es erst neue Forderungen wenn die Klage zu Gunsten des JC abgeurteilt wurde.

Urteil muss ergangen sein und Frist für Berufung muss verstrichen sein. Rechtskraft

Wenn Du kein urteil zu diesem Vorgang hast dann ist die Forderung unzulässig! Es sei denn dein ehemaliger Anwalt hat ein Anerkenntniss in deinem Namen erlassen.

Da die BA heute Rückforderungen nicht mehr bei Klageerhebung ruhend stellt, ist es auf Grund der finanziellen Situation der Bundesagentur evtl. ein Versuch durch Mahnungen eine freiwillige Zahlung zu bewirken.

Eigentlich muss dein Anwalt eine Bestätigung der Ruhendstellung haben sonnst wäre die Forderung schon lange eingetrieben worden.

Meine Klage von Juli 2008 wurde im Juni 2011 mündlich verhandelt.

Ich bin der Auffassung das die Bundesagentur für Arbeit in den Jahren bis 2009 auch nur die Rückforderungen bei Klage Erhebung ruhend gestellt hat, welche auf Grund von rechtswidrigen Bescheiden oder Formfehlern offenkundig eine Rückforderung unmöglich machen.

Da mittlerweile auch die Richter einem Zwang zur Kostensenkung unterliegen, wird bei Rückforderungen extrem gegen Leistungsberechtigte abgeurteilt.



Der beklagte Bewilligungsbescheid war aus 2005 und war eine Fahrgeldbewilligung für 24Monate während einer Massnahme.

Rechtsbelehrung war ohne Rückforderungsansprüche im Krankheitsfall.

Jetzt wurde mir durch SG Urteil ein sog. subjektives Verschuldungsverhalten konstruiert und ein Kenntnisstand ab der ersten Forderung in 2006 um die längst verbrauchten Leistungen einzufgordern.

Ich habe ein Urteil vom 11.06.2011 mit einer Rückforderung i.H.v. 476€ als Nichtzulassungsbeschwerde beim LSG anhängig gemacht.

der Witz ist:
Die Rechtsbelehrung des Urteils ist falsch da bei Bescheiden mit einer Laufzeit über 1 Jahr eine Zulässignotwendigkeit für die LSG Berufung besteht. Es wurde aber wegen Streitwert unter 750€ nur über NZB zugelassen.

Jetzt hab ich noch einen Antrag auf Korrektur des SG Urteils zum SG geschickt, welches einfach zum LSG weitergeleitet wurde weil da mein Vorgang nach NZB Kriterien geprüft werden soll.

Jetzt schreibt mich der Sozialrichter für NZB vom LSG an, mit der Frage: "An wen richtet sich Ihr Antrag zur Korrektur".
Die Korrektur war fristgemäß an das SG geschickt und mit Namen der Richter welche das Urteil verfasst haben versehen.

Normaler Weise währe die NZB unzulässig da es nur für die vorgeschriebenen Kriterien eine Nachträgliche Zulassung gibt.

Ich hätte also 1 Jahr Zeit (bis Mai 2012) um meine Berufung gegen die Rückforderung anhängig zu machen. Rückforderung = Aufschiebung

Da es aber eine Rückforderung ist besteht für mich die Befürchtung dass mit fehlerhafter Rechtsbelehrung einfach mal so weiter verfahren wird um die Zulassung abzuweisen.
Da ich Selbstklager bin ohne schnelle Möglichkeit zur Beschwerde beim BSG. Oder gibts da noch eine andere Möglichkeit Verfassungsgericht? KA

Bis jetzt sind noch keine Zahlungsaufforderungen eingegangen.
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2011, 11:42   #8
KAHMANN
Elo-User/in
 
Registriert seit: 01.04.2011
Beiträge: 1.258
KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: Was passiert mit Widerspruch, wenn ...

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Solange die Klage läuft haben in diesem Fall Widerspruch und Kalge aufschiebende Wirkung. Also teil das mit und gut ist es.

Also Widerspruch und Klage gegen evtl. rechtswidrig begünstigte Bescheide haben auch in 2011 noch aufschiebende Wirkung nach § 39SGBII ?

Die Aufschiebung nach § 39 SGBII wurde nur bei Sanktionen aufgehoben. richtig?

Eine Ruhendstellung müsste also automatisch bei Klageerhebung eingeleitet werden. richtig?

Danke
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
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