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Start > > -> Wie verhalte ich mich am besten beim Erörterungstermin

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Alt 21.07.2011, 18:27   #1
jabadoo123->Emailproblem
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jabadoo123
Standard Wie verhalte ich mich am besten beim Erörterungstermin

Da nun mein Anwaltsproblem was ich in einem anderen Thread gepostet hatte,offensichtlich gelöst ist,würde ich nun gerne von euch ein paar Tips erhalten,wie man sich am besten bei einem Erörterungstermin vor dem Sozialgericht verhält. Vielen Dank im voraus für eure Tips ;)
jabadoo123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 18:31   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Wie verhalte ich mich am besten beim Erörterungstermin

Der User Ripley hat mir damals bei selber Fragestellung folgende Antwort gegen, die hier nachlesbar ist
==> http://www.elo-forum.org/alg-ii/4131...tml#post444088

Das sollte dir helfen.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
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>>> EGV
>>> Meldetermin
>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 18:34   #3
Sonntagsmaja
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Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja
Standard AW: Wie verhalte ich mich am besten beim Erörterungstermin

Der wichtigste Rat überhaupt: Bleib bei der Wahrheit.
__

Gruß von
Sonntagsmaja
-------------------
Mach' was das Jobcenter Dir sagt! Damit folgst Du der Ansicht einer Reihe User hier, die damit das Märchen vom problemlosen Umgang mit dem JC verbreiten.
Aber beschwere Dich nicht bei mir wenn Du irgendwann mal eines Tages in einen Zug einsteigen mußt, an dessen Zielort die "neue Arbeit" auf Dich wartet........
Sonntagsmaja ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 18:47   #4
jabadoo123->Emailproblem
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jabadoo123
Standard AW: Wie verhalte ich mich am besten beim Erörterungstermin

Das sowieso und die ganze Sache ist eigentlich simpel und einfach nachzuvollziehen.Jedoch bezweifel ich ob das Gericht,die Angelegenheiten auch so sehen will,wie sie tatsächlich sind.Ich habe eher das Gefühl, das SG steht zumindest in meinem Fall ( Fällen) eher auf Seiten des Jobcenters,auch aus dem Grunde,da die beiden Anwälte die ich hatte,einen Fehler nach dem anderen gemacht haben.
jabadoo123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 19:12   #5
jabadoo123->Emailproblem
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jabadoo123
Standard AW: Wie verhalte ich mich am besten beim Erörterungstermin

Ich schreib einfach nochmal in Kurzversion den Sachverhalt um was geht.

Also ich bin Langzeitarbeitsloser und habe jahrelang versucht eine Umschulung von der Arge bewilligt zu bekommen.Dieses wurde immer abgelehnt.Ich habe etliche Eignungstests und psychologische Gutachten mitgemacht,immer kam heraus,das ich dafür geeignet wäre.
Im Dezember 2009,bekam ich dann auf einmal eine Einladung,wo mir mitgeteilt wurde,das man sich nun doch entschieden hätte,mir eine Umschulung zu bewilligen und ich entsprechende Stelle innerhalb 2 Monaten vorlegen soll.Dieses habe ich dann bereits nach 3 Wochen schon getan.Das Ergebnis war,das ich eine Woche später,einen Brief erhalten habe,indem ich der Arge die letzten Kontoauszüge einreichen solle.Dieses habe ich dann auch getan.Nun machte die Arge daraus,das ich Einkommen erzielen würde,mit dem Verkauf übers Internet und ich wäre ja nicht mehr Hilfebedürftig.Es wurde jedoch nie Einkommen erzielt,sondern das ich im Winter Sachen übers Internet verkaufe und auch wieder Einkaufe,für den selben Betrag,ist der Arge jahrelang bekannt gewesen.
Somit wurde seitens der Arge die Zahlung der Leistungen eingestellt,für mich und meine Frau und die Umschulung war damit auch erledigt.Es folgten 9 Monate Horror,ohne Geld.Wir haben nur von Darlehen,aus der Verwandschaft und dem Freundeskreis gelebt.Zwei einstweilige Anordnungen vor Gericht scheiterten,da der damalige Anwalt es versäumt hat,die gegen uns ausgesprochene Räumungsklage vom Vermieter,sowie die Namen und Adressen unserer Darlehensgeber,dem Gericht vorzulegen.
Erst eine Woche mach der Berufungsklage vor dem Landssozialgericht,die auch verloren ging,hat die Arge wieder Leistungen gezahlt,da wir dort mit der Räumungsklage und aktuellen Kontoauszügen hingegangen sind.
Danach haben wir Fachaufsichtbeschwerde und Strafanzeige gegen den stellv. Geschäftsführer unserer Arge gestellt.Durch die Fachaufsichtbeschwerde,sind diverse Bescheide,dann zu unseren Gunsten ergangen.Allerdings sind wir seitdem ein noch roteres Tuch in der Arge als vorher schon.Es wurde jeder weitere Antrag abgelehnt,egal um was es ging,sei es Nachzahlungen von Heizkosten,Nebenkosten,Bewerbungskosten usw...
Zuletzte gab es eine Sanktion,für eine Stelle die gar nicht exiszierte und all solche Späße...
Desweiteren wurde die Androhung eines Hausverbots ausgesprochen und eine Strafanzeige gegen uns angedroht,da wir zum Selbstschutz diese netten Termine einfach mal heimlich mitgefilmt haben und dann den netten Mitarbeitern mitgeteilt haben,das ihre Lügen vor Gericht,damit dann wohl wiederlegt werden können ( wissentlich das diese Aufnahmen vor Gericht als Beweis nicht zulässig sind).Allerdings herrschte dann extreme Unruhe in der Arge.

Und diese ganzen Angelegenheiten werden nun verhandelt... bzw. erstmal erörtert.
jabadoo123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 19:38   #6
swavolt
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Standard AW: Wie verhalte ich mich am besten beim Erörterungstermin

Kannst doch auch vorher zum Gericht gehen und dir andere Verfahren anschauen und sehen wies abläuft. Vielleicht guckste auch nach deinem Richter ob und wann der ne Verhandlung hat. Dann kannste dich schonmal etwas auf ihn einstellen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 20:02   #7
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jabadoo123
Standard AW: Wie verhalte ich mich am besten beim Erörterungstermin

Das wäre eigentlich eine gute Idee,aber das Gericht in Dortmund ist rund 45 km von meinem Wohnort entfernt und aktuell weiß ich gar nicht wirklich welcher Richter die Verfahren leitet.Die ganze Zeit über stand in den Schreiben ein Richter und nun seit run einem Monat steht eine Richterin genannt in den Schreiben.
jabadoo123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 22:17   #8
strümpfchen->Emailproblem
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Standard AW: Wie verhalte ich mich am besten beim Erörterungstermin

Zitat von jabadoo123 Beitrag anzeigen
Das wäre eigentlich eine gute Idee,aber das Gericht in Dortmund ist rund 45 km von meinem Wohnort entfernt und aktuell weiß ich gar nicht wirklich welcher Richter die Verfahren leitet.Die ganze Zeit über stand in den Schreiben ein Richter und nun seit run einem Monat steht eine Richterin genannt in den Schreiben.
Möglich das ein Wechsel in der entsprechenden Kammer stattgefunden hat. Jedoch sind die Kammern beim SG immer mit 3 Personen besetzt, ein hauptamtlicher Richter+ 2 Beisitzer. Gerade in solchen Fällen kann man sich jedoch nicht darauf verlassen, das die Rechtsprechung der vorherigen Entscheidungen dieser Kammer so fortgesetzt wird (könnte ein Pluspunkt für dich sein, da wie ich es verstehe, die bisherigen Entscheidungen nicht so ganz für dich ausfielen, muss jedoch nicht so sein). Daher könnte gerade in diesem Fall der Besuch anderer Verhandlungen eine gute Vorbereitung sein.

Allgemein kann ich zu derartigen Terminen nur empfehlen, alle Emotionen möglichst auszublenden und sachlich, aber bestimmt bleiben. Ich weiß, dass dies gerade bei haarsträubenden Argumentationen der ARGE-Vertreter nicht leicht ist (meine Anwältin musste mich des öfteren "ausbremsen"...) jedoch zählen für das Gericht lediglich die Fakten und weder Tränen noch hysterische Angriffe. Also alle Fakten/Versäumnisse/Fehlentscheidungen etc die entsprechenden §§, Verfahrensanweisungen oder entscheidungsrelevanten Belege gegebenenfalls kurz auf Karteikarten notieren und im gegebenen Moment vortragen.

Meine Einschätzung/Ansicht: Zumeist hat lediglich der Vorsitzende die gesamte Akte völlig gelesen, die Beisitzer diese nur kurz überflogen. Aber die Entscheidung wird von allen getroffen, so dass der Vortrag in der Verhandlung ein entsprechend höheres Gewicht hat...
Dies aber nur für den Fall, dass die Beisitzer nicht -wie offensichtlich bei meiner Verhandlung vorm SG- dies alles nur als "lästige Pflichterfüllung" sehen und die Entscheidung des Vorsitzenden einfach nur abnicken. Ich hatte jedoch nur eine Verhandlung vorm SG und hatte dabei diesen Eindruck....
strümpfchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 22:26   #9
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jabadoo123
Standard AW: Wie verhalte ich mich am besten beim Erörterungstermin

Naja so wie ich das jetzt verstanden habe,ist beim Erörterungstermin ja nur die Vorsitzende Richterin dabei und der Arge Vertreter.Die anderen würden ja erst bei der richtigen Verhandlung hinzu kommen,wobei ich davon ausgehe,das es im Erörterungstermin,keine Entscheidung oder einen Vergleich geben wird.Da die Widerspruchstelle meiner Arge nun auch schon den vierten unterschiedlichen Bearbeiter innerhalb von nur 18 Monaten an meinen Verfahren dran hat und die niemals klein bei geben werden,ich allerdings auch nicht,auch wenn ich meine Chancen extrem gering sehe,dafür kam mir das ganze bei den vorrangegangen eintweiligen Anordnungen schon viel zu pro Arge vor,wie das ganze abgelaufen ist.Meine Anwälte haben zwar auch jede Menge verbockt,aber das hat der damalige Richter auch gerne gegen mich verwendet.Also das dieser meine Fälle wahrscheinlich nicht mehr betreut kann nur von Vorteil sein,da dieser mir vor ein paar Jahren,in Hauptverfahren sogar ein Ordnungsgeld auferlegt hatte,weil ich mit einem Beisitzer der 101 % Prozent pro Arge war,sehr aneinander geraten bin.Allerdings so ein Eröertungstermin ist völliges Neuland für mich
jabadoo123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 23:02   #10
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Blinzeln AW: Wie verhalte ich mich am besten beim Erörterungstermin

Zitat von jabadoo123 Beitrag anzeigen
Naja so wie ich das jetzt verstanden habe,ist beim Erörterungstermin ja nur die Vorsitzende Richterin dabei und der Arge Vertreter.Die anderen würden ja erst bei der richtigen Verhandlung hinzu kommen,..
Dazu kann ich nichts sagen. Jedoch war beim Erörterungstermin (eA-Bescherde) vor dem LSG auch nur der Berichterstatter des Senates (entspricht ungefähr dem Vorsitzenden der Kammer beim SG) anwesend und nur in der Verhandlung (Hauptsache) der gesamte Senat. Damit könnte deine Beurteilung/Einschätzung zutreffen, aber gerade dann ...neue Vorsitzende = neues Glück. An die Rechtsprechung/-auslegung ihres Vorgängers ist die neue Vorsitzende nicht gebunden (wie drückte es ein Richter des Amtsgerichtes mal aus "jeder Richter hat seinen Anspruch auf seinen eigenen Kopf und damit seine eigene Rechtsauslegung, daher sind Entscheidungen anderer Abteilungen/Richter für mich nicht bindend/verpflichtend...." Es ging hier um insgesamt über 80 gleichartige Klagen, die in verschiedenen Abteilungen anhängig waren und unterschiedlich angegangen wurden.)

In diesem Sine bereite dich hinsichtlich deiner Argumentation und den möglichen Erwiderungen des ARGe-Vertreters einfach sachlich/fachlich gut vor.

Ich drück auf jedem Fall alle zur Verfügung stehenden Daumen (derzeit noch 2, aber ich muss ja bis dahin noch einige Male Kochen etc.....;o))
strümpfchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 23:45   #11
jabadoo123->Emailproblem
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jabadoo123
Standard AW: Wie verhalte ich mich am besten beim Erörterungstermin

Danke und aufpassen beim kochen

Vorbereitet bin ich schon ganz gut,habe mir zu jedem Verfahren auch nochmal das wichtigste aufgeschrieben.Und aufgeben ist eh nich drin,da ich in meinem Alter keine Lust habe,die nächsten Jahre weiterhin,die Gesichter in meinem Dorfamt zu ertragen und was dann noch hinzu kommt,wenn die gewinnen sollten,denen ihr grinsen zu ertragen.Es ist leider ein kleines Dorfamt,wo mich absolut jeder kennt,da dort offensichtlich,nicht sehr viele gegen die netten Leute sich da erheben.

Das Amt wäre perfekt für Arno Dübel :D wenn man dort nichts fordert und sich ruhig verhält,hat man da kein Stress und kann ewige Zeiten ungehindert,die Kohle kassieren ;) aber wehe man will aus seinem Leben noch was machewn und sich nicht mit Hartz 4 anfreunden,dann ist man dort ein rotes Tuch.
jabadoo123 ist offline   Mit Zitat antworten
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