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Alt 17.07.2011, 18:46   #1
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Registriert seit: 17.07.2011
Beiträge: 326
Pünktchen Pünktchen
Standard Feststellung der Erwerbsfähigkeit

Hallo liebe Forengemeinde!

Mich beschäftigt nach längerem Lesen hier eine Frage (oder hab ich die Antwort nur übersehen ?).

Ich hab es bis jetzt so verstanden:

ALG II ist NUR für erwerbsfähige Menschen.

Nach den Regeln des ALG II ist derjenige nicht erwerbsfähig, wer wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mindestens 3 Stunden täglich zu arbeiten/erwerbstätig zu sein.

Das Ermitteln der Erwerbsfähigkeit per EGV ist rechtswidrig. Eine EGV darf nur mit Menschen abgeschlossen werden, deren Erwerbsfähigkeit gegeben ist.

Soweit richtig??? Falls ja , kommen jetzt die Fragen!

Mit welchem Recht werden die unzähligen EGVen zur Feststellung der Erwerbstfähigkeit geschlossen und sind die überhaupt haltbar? Was passiert, wenn jemand aufgrund einer solchen EGV zum "Besuch" des ÄD aufgefordert wird, dort aber nicht hingeht oder sich fröhlich flötend auf den Gang setzt?

Und wie wird die Erwerbsfähigkeit korrekt ermittelt? Schwerbehindertenausweis? Krankmeldungen der letzten Jahre?

Danke für jede Antwort und Gruß,
Pünktchen
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Alt 17.07.2011, 18:54   #2
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[HartzFear] [HartzFear]
Standard AW: Feststellung der Erwerbsfähigkeit

Zitat von Pünktchen Beitrag anzeigen
Das Ermitteln der Erwerbsfähigkeit per EGV ist rechtswidrig. Eine EGV darf nur mit Menschen abgeschlossen werden, deren Erwerbsfähigkeit gegeben ist.

Soweit richtig??? Falls ja ,
Richtig. So sagt es der § 15 Abs. 1 SGB II aus.
Zitat:
kommen jetzt die Fragen!

Mit welchem Recht werden die unzähligen EGVen zur Feststellung der Erwerbstfähigkeit geschlossen und sind die überhaupt haltbar?
Recht und ARGE beißt sich. Die machen ohnehin, was sie wollen, solange sie einen deinen finden, mit dem man es machen kann.

Zitat:
Was passiert, wenn jemand aufgrund einer solchen EGV zum "Besuch" des ÄD aufgefordert wird, dort aber nicht hingeht oder sich fröhlich flötend auf den Gang setzt?
Dann hagelt es Sanktionen. Einmal, weil LE seiner Meldepflicht nicht nachkommt (10%, § 32 Abs. 1 SGB II) und einmal wegen einer Pflichtverletzung aus den Bemühungen einer EGV nach § 31 Abs. 1 SGB II (30%).

Zitat:
Und wie wird die Erwerbsfähigkeit korrekt ermittelt? Schwerbehindertenausweis? Krankmeldungen der letzten Jahre?
Kannst du hier nachlesen Druckansicht HEGA 03/07-04 - Zusammenarbeit mit dem Ärztlichen Dienst - Regelung des Verfahrens und Ablösung der Fachanwendung coMed-AS durch VerBIS - www.arbeitsagentur.de
__

[HartzFear]

"Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen." Theodor W. Adorno

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Alt 17.07.2011, 19:04   #3
Trixi2011
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Standard AW: Feststellung der Erwerbsfähigkeit

Ich habe diese Prozedur gerade hinter mir. Am Donnerstag bekomme ich mein "Gutachten", welches, wie ich jetzt schon durch Zufall erfahren habe, nur aus einer DIA 4 Seite besteht und lediglich festhält:
  • Einsatzfähigkeit in Stunden (Vollzeit, bis 6 Std, weniger als 3 Std)
  • Dauer des Zeitraums, dieser Einsatzfähigkeit (Dauerhaft, länger als 6 Monate, weniger als 6 Monate)
und dann noch einige andere Sachen.

Im Fazit aber, so glaube ich, muss man schon an einer schweren Behinderung leiden um eine Einschätzung zu bekommen, die es der ARGE nicht gestattet eine EGV zu veranlassen. Selbst, wenn du nur bis zu 6 Stunden täglich arbeiten kannst, ist das kein Freifahrtsschein. Du kannst immer noch halbtags arbeiten und bist somit vermittelbar für die ARGE und damit auf Kandidat für eine EGV.
__

Meine Biografie ist das beste Beispiel, dass die Karriereleiter nicht immer nur nach oben führt
Realschulabschluss, kaufmännische Ausbildung, Hartz IV, Behindertenwerkstatt, Erwerbsunfähigkeit - ENDE
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Alt 17.07.2011, 19:04   #4
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Pünktchen Pünktchen
Standard AW: Feststellung der Erwerbsfähigkeit

Erstmal danke für die superschnelle Antwort!!!

Dann hagelt es Sanktionen. Einmal, weil LE seiner Meldepflicht nicht nachkommt (10%, § 32 Abs. 1 SGB II) und einmal wegen einer Pflichtverletzung aus den Bemühungen einer EGV nach § 31 Abs. 1 SGB II (30%).

Derjenige, der eine rechtswidrige Sache begangen hat, darf deswegen auch noch sanktionieren??? Das ist ja mal richtig zum

Und wenn man dort erscheint (dann ist man seiner Meldepflicht ja nachgekommen?)

Sorry, aber ist ist für mich erstmal unfaßbar, so ein Vorgehen! Hat eine solche EGV im Ernstfall (sprich: Sozialgericht) überhaupt Bestand?
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Alt 17.07.2011, 19:12   #5
Togro->Emailproblem
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Togro
Standard AW: Feststellung der Erwerbsfähigkeit

Zitat:
Derjenige, der eine rechtswidrige Sache begangen hat, darf deswegen auch noch sanktionieren??? Das ist ja mal richtig zum
Du musst die EGV ja nicht unterschreiben.
Dies sollte man auch meistens nicht.

Die EGV kommt dann halt per VA, welchen du auch besser angehen kannst,
wenn da etwas geregelt ist, was rechtswidrig ist.
Wenn man nicht unterschreibt, kann dies auch nicht sanktioniert werden.

Wenn du zum Meldetermin erscheinst,
bist du deiner Meldepflicht nachgekommen, ja.
__

Meine Beiträge spiegeln nur meine persönliche Sicht der jeweiligen Sachlage wieder.
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Alt 17.07.2011, 19:18   #6
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Standard AW: Feststellung der Erwerbsfähigkeit

Zitat von Pünktchen Beitrag anzeigen
Derjenige, der eine rechtswidrige Sache begangen hat, darf deswegen auch noch sanktionieren??? Das ist ja mal richtig zum
Wenn jemand eine EGV mit solchen Inhalten unterschreibt, erklärt er sich mit den Inhalten einverstanden. Auch mit den Rechtsfolgen dieser EGV. Darum kann man nur raten eine EGV nicht zu unterschreiben. Das bringt nur Unglück.

Zum mD kann ein LE unter Berufung der Melde- und Mitwirkungspflichten eingeladen werden. Dazu braucht man keine EGV. Die Aufnahme in einer EGV schafft aber einen zusätzliche Sanktionsmöglichkeit (10%+30%).

Zitat:
Und wenn man dort erscheint (dann ist man seiner Meldepflicht ja nachgekommen?)
Theoretisch ja.

Zitat:
Sorry, aber ist ist für mich erstmal unfaßbar, so ein Vorgehen! Hat eine solche EGV im Ernstfall (sprich: Sozialgericht) überhaupt Bestand?
Fraglich. Du bist auf jeden Fall der Meldepflicht nachgekommen. Aber war der Termin überhaupt nötig? Hat dein Sb die Untersuchung begründet? Hätte deine ARGE die Informationen durch andere Kanäle beschaffen können (§ 65 SGB I)? Unrecht passiert jeden Tag, weil sich leider immer wieder Leute finden, die es mit sich machen lassen. Juristisch betrachtet könnte das angegriffen werden, wenn darauf VA entstehen die den LE beschweren. Dann wäre nämlich nicht nur die Sanktion sondern auch das Gutachten angreifbar. Das ist aber aufwendig.

Habe derzeit einen ähnlichen Fall http://www.elo-forum.org/schwerbehin...uchung-md.html
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Alt 17.07.2011, 19:20   #7
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Pünktchen Pünktchen
Standard AW: Feststellung der Erwerbsfähigkeit

Was ich bis jetzt hier gelernt habe:

1. Niemals ohne Beistand zu einem Termin
2. Niemals eine EGV (sofort) unterschreiben
3. Niemals das glauben, was der SB erzählt
4. Niemals auf das Druck- und Drohgehabe reinfallen

und ich glaube, je mehr ich lese, desto mehr "niemals" tauchen in der Liste auf!
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Alt 17.07.2011, 19:25   #8
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Togro
Standard AW: Feststellung der Erwerbsfähigkeit

Zitat:
und ich glaube, je mehr ich lese, desto mehr "niemals" tauchen in der Liste auf!
Richtig!
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Meine Beiträge spiegeln nur meine persönliche Sicht der jeweiligen Sachlage wieder.
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