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Alt 03.07.2011, 12:17   #1
Lilastern
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 21.05.2011
Beiträge: 7.845
Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Egv

Hier in dieser EGV steht: Eine Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit an sich begründet noch keinen Nachweis eines gesundheitlichen Unvermögens zum oben genannten Beratungstermin nicht zu erscheinen.

Reichen Sie desbalh neben einer AU ebenfalls eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung ein.

Eine AU alleine wird nicht als wichtiger Grund anerkannt.

Ist dies überhaupt zulässig? Wenn der Arzt mich AU schreibt, dann bin ich krank da kann das Jobcenter doch nicht vorschreiben ich muss zu diesem Beratungstermin erscheinen.

Klar ist schon, dass ich dies diesem Träger melde wenn ich krank bin. Der Grund kann ja dem Jobcenter und dem Maßnahmeträger egal sein.

Aus welchem Grund verlangen Sie eine
Wegeunfähigkeitsbescheinigung?
Lilastern ist offline  
Alt 03.07.2011, 12:22   #2
en Jordi
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Egv

Kannst du wohl getrost als Bluff verbuchen. Das ist nicht zulässig. Hier gab es ein Aussage der Bundesagentur dazu. Vielleicht kann die jemand noch mal kurz hervorkramen ...
 
Alt 03.07.2011, 12:25   #3
KAHMANN
Elo-User/in
 
Registriert seit: 01.04.2011
Beiträge: 1.258
KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Standard AW: Egv

Das ist Schwachsinn.

Die BA versucht offenkundig durch Erfinden einer neuen Rechtmäßigkeit, ihr System (der zwangsbewehrten Selbstunterwerfung), und damit die Durchsetzung sog. Sanktionen (Enteignung des Einzelnen) als rechtmäßig zu etablieren.

Selten so Gelacht Ha Ha
KAHMANN ist offline  
Alt 03.07.2011, 12:25   #4
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.659
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Egv

Hallo Lilastern, das kannst du hier nachlesen!

http://www.elo-forum.org/alg-ii/6601...nigung-au.html

Eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung ist keine Kassenleistung. Wenn die die haben wollen, muss zuerst die Kostenübernahme geklärt werden.

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline  
Alt 03.07.2011, 12:27   #5
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Egv

Zitat von Lilastern Beitrag anzeigen
Hier in dieser EGV steht: Eine Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit an sich begründet noch keinen Nachweis eines gesundheitlichen Unvermögens zum oben genannten Beratungstermin nicht zu erscheinen.
Diese EGV sollte man nicht unterschreiben - oder hast du schon?
gast_ ist offline  
Alt 03.07.2011, 12:30   #6
Lilastern
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.05.2011
Beiträge: 7.845
Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Egv

Nein, ich habe diesen Text aus einem anderen Tread. Dieser Text hat mich mißtrauisch gemacht. Deswegen wollte ich wissen, ob dies so zulässig ist.
Lilastern ist offline  
Alt 03.07.2011, 12:32   #7
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Egv

Dacht ich es mir doch... aber dazu hättest dieses Thema nicht aufmachen müssen... das war in dem Thema http://www.elo-forum.org/weiterbildu...ost872126schon beantwortet.

Dann kann dieses ja geschlossen werden...
gast_ ist offline  
Alt 03.07.2011, 12:35   #8
Lilastern
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.05.2011
Beiträge: 7.845
Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Egv

Nein, weil ich mir die Paragraphen noch genau durchlesen muss.
Lilastern ist offline  
Alt 03.07.2011, 12:38   #9
gast_
Elo-User/in
 
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Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Egv

Aber dann kannst in dem anderen Thema was dazu schreiben... es geht ja nicht um DEINE EGV

Und welche Paragraphen?

Es geht um das, was in den fachlichen Hinweisen steht...
gast_ ist offline  
Alt 03.07.2011, 13:00   #10
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Egv

Zitat:
Meldeaufforderung trifft auf Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Zitat:
Wenn eine plötzliche Erkrankung mit deiner Meldeaufforderung des JC zeitlich kollidiert ist das nach wie vor ein wichtiger Grund (nach § 31 SGB II), um diese Meldeaufforderung nicht wahrzunehmen, und zwar sanktionslos! Allerdings kann die Meldeaufforderung auf den ersten Tag deiner Genesung fortwirken. Wenn dies in deiner Meldeaufforderung enthalten ist, musst Du deine persönliche Meldeaufforderung unaufgefordert nachholen (FH § 59 SGB II Rz. 59.9).

Gerne fordern lernresistente SB eine sog. „Bettlägerigkeits-, Wegeunfähigkeits- oder Transportunfähigkeitsbescheinigung“ o. ä. Fantasiebescheinigungen, welche Du dann zusätzlich zu deiner Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) erbringen sollst. Diese Forderungen kannst Du getrost ignorieren, weil sowas weder von der SGB II-Gesetzgebung vorgesehen ist, noch verlangt wird. Diese pauschale Forderung stützt sich auf eine Interpretation einer Einzelfallentscheidung (SG Karlsruhe vom 10.11.2010, - S 15 AS 3923/10 ER) eines ALG II-Beziehers, der permanent jede Meldeaufforderung mit einer AU quittiert hat. Diese Einzellfallentscheidung ist weder allgemeinverbindlich für alle erkrankten betroffenen, noch geltendes Recht, noch befähigt sie deinen SB von dir solcherlei Bescheinigungen zu verlangen. Wenn dein SB also Zweifel an deiner AU hat kann er dich gem. Mitwirkungspflicht dem medizinisch / psychologischen Dienst vorstellen, ansonsten hat sich dein JC mit eine AU zu begnügen. Mehr nicht!

Dazu die FH § 31 Rz. 31.14 – 31-14a

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sog. „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen
Siehe Signatur "Meldetermine".
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"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
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Paolo_Pinkel ist offline  

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