Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Ansparvermögen und Lebensmittelgutscheine

Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


Danke Danke:  1
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 23.06.2011, 19:50   #1
Herbert Schnee
Elo-User/in
 
Registriert seit: 04.05.2010
Beiträge: 542
Herbert Schnee Herbert Schnee
Standard Ansparvermögen und Lebensmittelgutscheine

Hi,

kurze Frage:

Gibt es Lebensmittelgutscheine (nach 60% oder 100% Sanktion) nur dann, wenn kein Ansparvermögen vorhanden ist?

Oder wird von den sanktionierten eH erwartet, erstmal ihr Ansparvermögen (Freibetrag) komplett aufzubrauchen?
Herbert Schnee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 20:31   #2
Herbert Schnee
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 04.05.2010
Beiträge: 542
Herbert Schnee Herbert Schnee
Standard AW: Ansparvermögen und Lebensmittelgutscheine

Ok erweitern wir das Beispiel auf ein Szenario, in dem ein Kind vorhanden ist. Dann müssen in jedem Fall Lebensmittelgutscheine gewährt werden.

Die Frage ist also.. müssen sie auch dann gewährt werden, wenn Ansparvermögen innerhalb des Freibetrages vorhanden ist?
Herbert Schnee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 21:07   #3
Battista Montini
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Battista Montini
 
Registriert seit: 24.07.2009
Ort: Nürnberg
Beiträge: 798
Battista Montini Battista Montini Battista Montini Battista Montini Battista Montini Battista Montini
Standard AW: Ansparvermögen und Lebensmittelgutscheine


Zwar geht es hier um das Ganze, aber der Tenor - blau - bleibt...

...Weiter aus der Antwort der Bundesregierung, Seite 6/7:

„Grundsätzlich haben Empfänger von Leistungen nach dem SGB II auch im Falle einer Sanktion ihren Lebensunterhalt mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln (verbleibende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, Schonvermögen, Zuwendungen Dritter, gegebenenfalls Einkommen) zu bestreiten.
Bei einer Absenkung des Arbeitslosengeldes II um mehr als 30 Prozent der maßgebenden Regelleistung kann der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende zur Sicherung des Existenzminimums (ergänzende) Sachleistungen – zum Beispiel durch Ausgabe von Lebensmittelgutscheinen – erbringen. Er soll ergänzende Sachleistungen erbringen, wenn minderjährige Kinder in der Bedarfsgemeinschaft leben. Zusätzlich können die Stromkosten übernommen werden.“ –

Diese Antwort steht im Widerspruch zum Verhalten der Arge!
In den Weisungen zu § 31SGB II der Bundesagentur für Arbeit – den Sanktionsregelungen, auf Seite 16 steht:

„7) Für den Fall, dass der erwerbsfähige Hilfebedürftige mit minderjährigen Kindern in Bedarfsgemeinschaft lebt, soll der Träger in den Grenzen des § 31 Absatz 3 Satz 7 ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen erbringen, um zu verhindern, dass minderjährige Kinder dadurch übermäßig belastet werden, dass das Arbeitslosengeld II ihrer Eltern oder Elternteile wegen Pflichtverletzungen abgesenkt wurde. Es handelt sich hierbei grundsätzlich um eine gebundene Ermessensentscheidung, die lediglich in atypischen Fällen, die sich aufgrund ihrer besonderen Umstände erheblich vom Regelfall unterscheiden, zu einem abweichenden Ergebnis führen kann. In diesen Fällen sind ergänzende Sachleistungen auch dann zu gewähren, wenn die zu sanktionierende Person diese – auch nach Hinweisen in der Anhörung (siehe Randziffer 31.28) – nicht ausdrücklich begehrt.“ –
__

Aus Gründen der Geheimhaltung befindet sich meine Signatur auf der Rückseite dieses Beitrages.
Battista Montini ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 21:20   #4
Herbert Schnee
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 04.05.2010
Beiträge: 542
Herbert Schnee Herbert Schnee
Standard AW: Ansparvermögen und Lebensmittelgutscheine

Ich finde das ja echt witzig. Wenn Kinder in der BG sind, brauch niemand hungern. Aber ohne Kinder darf man ggf. hungern ("..kann erbringen.."). Von der fatalen Signalwirkung (schaff dir besser Kinder an, wenn Du nicht hungern willst) mal ganz zu schweigen.

Also es geht eben um eine Bekannte, die ein wenig Ansparvermögen hat, das für Nofälle aller Art sein soll. Allerdings eher Notfälle, für die sie keine Versicherung hat oder so, aber gut, Sanktionen zählen ja auch dazu.
Wäre nur irgendwie schön gewesen, wenn sie das nicht aufbrauchen muss im Falle einer 100% Sanktion (falls die mal eintreten sollte), bevor sie Lebensmittelgutscheine bekommt.
Herbert Schnee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 23:46   #5
martinpluto
Elo-User/in
 
Registriert seit: 04.11.2005
Beiträge: 585
martinpluto Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ansparvermögen und Lebensmittelgutscheine

Die Katze beißt sich hier selbst in den Schwanz: Bei einer Sanktion darf man sein Ansparvermögen behalten. Benötigt man aber aufgrund einer Notlage ein Darlehen vom jobloscenter dann müsste man das Vermögen verbrauchen (das ist neu).
martinpluto ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 23:53   #6
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Ansparvermögen und Lebensmittelgutscheine

Deshalb gibt es Zuckerdosen, Matratzen usw ;-)
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
ansparvermögen, lebensmittelgutscheine

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
lebensmittelgutscheine plastikdose86 Grundsicherung SGB XII 18 15.12.2011 16:54
Keine Lebensmittelgutscheine ??? KFZ24 U 25 20 10.06.2011 13:40
Lebensmittelgutscheine auf Darlehensbasis? kleine Allgemeine Fragen 18 27.09.2009 18:38
Pfändung von Ansparvermögen bei ALG II ftenbrink Schulden 11 03.06.2009 22:36
Lebensmittelgutscheine? Dennis ALG II 1 27.04.2006 14:54


Es ist jetzt 11:31 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland