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Start > > -> Brief nicht angekommen?

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Alt 22.06.2011, 11:26   #1
Herbert Schnee
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Registriert seit: 04.05.2010
Beiträge: 542
Herbert Schnee Herbert Schnee
Standard Brief nicht angekommen?

Hallo,

wenn ich mich recht entsinne, dann liegt der Absender in der Beweispflicht, wenn der Empfänger behauptet, ein Brief sei nicht angekommen.

Ist der Erwerbslose der Absender, müsse er also unter Zeugen den Brief vor Ort einwerfen oder in Kopie gegenzeichnen lassen.
Was ist aber, wenn der Erwerbslose der Empfänger ist? Die Briefe haben typischerweise diesen orangenen "Barcode" vorne unten. Taugt der irgendwas, oder kann der Brief trotzdem verloren gegangen sein?

p.s.: die Forensuche hatte sie bei meinen Stichworten kein einziges Ergebnis geliefert.
Herbert Schnee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 11:29   #2
keksdesgrauens
Elo-User/in
 
Registriert seit: 29.03.2010
Ort: Hannover
Beiträge: 214
keksdesgrauens Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brief nicht angekommen?

Das JC ist in der Beweispflicht wie du bereits im ersten Satz richtig erläutert hast.
Der Barcode dient allein dazu um im Briefzentrum den Brief zu verfolgen und zu Abrechnungszwecken.
keksdesgrauens ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 11:33   #3
hartz5
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Benutzerbild von hartz5
 
Registriert seit: 28.01.2010
Beiträge: 4.490
hartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagierthartz5 Enagagiert
Standard AW: Brief nicht angekommen?

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...tml#post631306

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...r-ankommt.html

http://www.elo-forum.org/infos-abweh...ispflicht.html

Kleiner Teil des gefundenen aus der Suche mit Suchfunktion....
__



Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









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Alt 22.06.2011, 11:35   #4
elo237
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von elo237
 
Registriert seit: 13.05.2011
Ort: In diesem Sonnensystem
Beiträge: 4.178
elo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiertelo237 Enagagiert
Standard AW: Brief nicht angekommen?

Der $ hilft hier im SGB X

§ 37
Bekanntgabe des Verwaltungsaktes


(1) Ein Verwaltungsakt ist demjenigen Beteiligten bekannt zu geben, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird. Ist ein Bevollmächtigter bestellt, kann die Bekanntgabe ihm gegenüber vorgenommen werden.
(2) Ein schriftlicher Verwaltungsakt gilt bei der Übermittlung durch die Post im Inland am dritten Tage nach der Aufgabe zur Post, ein Verwaltungsakt, der elektronisch übermittelt wird, am dritten Tage nach der Absendung als bekannt gegeben. Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsaktes und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen.
(3) Ein Verwaltungsakt darf öffentlich bekannt gegeben werden, wenn dies durch Rechtsvorschrift zugelassen ist. Eine Allgemeinverfügung darf auch dann öffentlich bekannt gegeben werden, wenn eine Bekanntgabe an die Beteiligten untunlich ist.
(4) Die öffentliche Bekanntgabe eines schriftlichen oder elektronischen Verwaltungsaktes wird dadurch bewirkt, dass sein verfügender Teil in der jeweils vorgeschriebenen Weise entweder ortsüblich oder in der sonst für amtliche Veröffentlichungen vorgeschriebenen Art bekannt gemacht wird. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Verwaltungsakt und seine Begründung eingesehen werden können. Der Verwaltungsakt gilt zwei Wochen nach der Bekanntmachung als bekannt gegeben. In einer Allgemeinverfügung kann ein hiervon abweichender Tag, jedoch frühestens der auf die Bekanntmachung folgende Tag bestimmt werden.
(5) Vorschriften über die Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes mittels Zustellung bleiben unberührt.
elo237 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 16:26   #5
Ron Taboga
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Ron Taboga
 
Registriert seit: 20.05.2011
Beiträge: 324
Ron Taboga Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brief nicht angekommen?

Was passiert eigentlich, wenn ein Hilfeempfänger nicht zum Vorstellungsgespräch in einer Zeitarbeitsfirma hingeht und nachher in einer Anhörung behauptet, die schriftliche Einladung der Leihbude (oder eines anderen Arbeitgeber im VV) niemals erhalten zu haben? So gut wie immer kommen diese ja auch ohne Einschreiben oder PZU.

Gilt hier auch das selbe? Müsste doch eigentlich, da von der Zustellung abhängig ja auch eine Sanktion nach § 31 SGB II möglich ist oder?

Wäre interessant zu wissen, da man so ja praktisch jeden unbeliebten und nichtgewollten Vermittlungsvorschlag kombiniert mit dem Weglassen der Tel.Nr. in der Bewerbung und dem Nichtwissen der Arge über die Tel.Nr. sanktionsfrei abwehren könnte
__

- Helferstellen bei Leihbuden sollten von JEDEM umgangen, ignoriert und bekämpft werden

- Telefonnummern und Email Adressen sind für das Jobcenter und die Zeitarbeitsfirmen Tabu

- Bei unerwünschten Vermittlungsvorschlägen in Prekärjobs/Leiharbeit immer OHNE Telefonnummer und Email Adresse schriftlich per Post bewerben
Ron Taboga ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 16:47   #6
HimbeerTony->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.04.2010
Beiträge: 902
HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony
Standard AW: Brief nicht angekommen?

Zitat von Ron Taboga Beitrag anzeigen
Was passiert eigentlich, wenn ein Hilfeempfänger nicht zum Vorstellungsgespräch in einer Zeitarbeitsfirma hingeht und nachher in einer Anhörung behauptet, die schriftliche Einladung der Leihbude (oder eines anderen Arbeitgeber im VV) niemals erhalten zu haben? So gut wie immer kommen diese ja auch ohne Einschreiben oder PZU.

Gilt hier auch das selbe? Müsste doch eigentlich, da von der Zustellung abhängig ja auch eine Sanktion nach § 31 SGB II möglich ist oder?

Wäre interessant zu wissen, da man so ja praktisch jeden unbeliebten und nichtgewollten Vermittlungsvorschlag kombiniert mit dem Weglassen der Tel.Nr. in der Bewerbung und dem Nichtwissen der Arge über die Tel.Nr. sanktionsfrei abwehren könnte

Ja, da gilt das selbe !
Wenn natürlich zu oft was "verlorengeht" schicken die bald die Vermittlungsvorschläge als Postzustellungsurkunde (gelber Brief), wie die EGV-VAs

Grüsse
HimbeerTony ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 16:49   #7
Ron Taboga
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Ron Taboga
 
Registriert seit: 20.05.2011
Beiträge: 324
Ron Taboga Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brief nicht angekommen?

Zitat von HimbeerTony Beitrag anzeigen
Ja, da gilt das selbe !
Wenn natürlich zu oft was "verlorengeht" schicken die bald die Vermittlungsvorschläge als Postzustellungsurkunde (gelber Brief), wie die EGV-VAs

Grüsse
Wie soll aber die Arge beweisen, dass die Einladung der Zeitarbeitsfirma oder eines anderen Arbeitgebers verschickt wurde? Das ist ja kein Behördenbrief.
__

- Helferstellen bei Leihbuden sollten von JEDEM umgangen, ignoriert und bekämpft werden

- Telefonnummern und Email Adressen sind für das Jobcenter und die Zeitarbeitsfirmen Tabu

- Bei unerwünschten Vermittlungsvorschlägen in Prekärjobs/Leiharbeit immer OHNE Telefonnummer und Email Adresse schriftlich per Post bewerben
Ron Taboga ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 17:13   #8
Westzipfler
Elo-User/in
 
Registriert seit: 13.02.2010
Beiträge: 661
Westzipfler Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brief nicht angekommen?

Zitat von Ron Taboga Beitrag anzeigen
Wie soll aber die Arge beweisen, dass die Einladung der Zeitarbeitsfirma oder eines anderen Arbeitgebers verschickt wurde? Das ist ja kein Behördenbrief.
Den Versand hat ja die Leibude zu beweisen und nicht die Arge/ Jobcenter. Es geht ja um den Erhalt und den kann weder die Leihbude, noch die Arge/ Jobcenter beweisen. Kommt das allerdings öfters beim Empfänger vor (der behauptet, etwas nicht erhalten zu haben), dann gibt´s eine "Sonderbehandlung" seitens der Leihbuden/ Argen/ Jobcenter. Da legt der Empfänger dann keinen weiteren Wert drauf
Westzipfler ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 17:16   #9
martinpluto
Elo-User/in
 
Registriert seit: 04.11.2005
Beiträge: 585
martinpluto Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brief nicht angekommen?

Es kommt bei Stellenangeboten darauf an dass man über die Rechtsfolgen (Sanktion) belehrt wurde. Ist dieses nicht der Fall gibts auch keine Sanktion, also auch nicht wenn das Angebot von der Leihbude kommt
martinpluto ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 13:13   #10
HimbeerTony->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.04.2010
Beiträge: 902
HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony
Standard AW: Brief nicht angekommen?

Zitat von martinpluto Beitrag anzeigen
Es kommt bei Stellenangeboten darauf an dass man über die Rechtsfolgen (Sanktion) belehrt wurde. Ist dieses nicht der Fall gibts auch keine Sanktion, also auch nicht wenn das Angebot von der Leihbude kommt
Hallo,

neuerdings nicht mehr !!!
Es sind auch Vermittlunsvorschläge gültig, die keine Rechtsfolgenbelehrung enthalten ! Es wird einfach davon ausgegangen, dass der "Kunde" Kenntnis von den Rechtsfolgen hat !

Die Beweispflicht, daß ein Brief angekommen ist liegt aber weiterhin beim Absender, hier also beim jobcenter bzw bei der Leihbude.

Grüsse
HimbeerTony ist offline   Mit Zitat antworten
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angekommen, brief

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