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Start > > -> Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

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Alt 21.06.2011, 12:54   #1
Melissa34->Emailproblem
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Beiträge: 132
Melissa34
Standard Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Guten Tag liebes Forum,
ich habe heute mal wieder ein neues Problem. Ich habe eine Klage erhoben.

Da ich kein Jurist bin, ist mir ein dummer Fehler unterlaufen. Ich habe bei "Beklagte" -blöde wie ich bin -die Agentur für Arbeit angegeben. Fragt mich nicht was mich geritten hat.

Die Agentur hat auf jeden Fall dem Gericht zurecht mitgeteilt, dass es keinen Widerspruch etc. bei denen geben wird. Das Gericht forderte mich nun auf Stellung zu nehmen und dabei fiel es mir wie Schuppen von den Augen.

Ich habe dann dem Gericht geschrieben, dass ich mich bei Benennung der Beklagten vertran habe und um Korrektur gebeten.

Heute kam ein Schreiben der Jobcenters Rechtsabteilung, dass ich keine Klage eingeriecht habe und somit der Bescheid rechtskräftig sei.

Habe den Menschen dann angerufen und mitgteilt, dass ich Klage fristgerecht erhoben habe und ihm den Sachverhalt geschildert.

Er lachte mich aus und meinte nur, dass es mein Pech wäre der Bescheid sei rechtskräftig und die Klage wäre mutwillig und rechtsmissbräuchlich.

Stimmt das?

Ich bin Laie, anhand der Begründung geht klar hervor gegen wen ich mich da wende, hätte das Gericht dies nicht erkennen müssen?

Bei Gericht wollte man mir nichts dazu sagen, ich solle abwarten. Das Jobcenter will aber nun Geld haben, da der Bescheid ja rechtskräftig und unanfechtbar sei.

Was soll ich tun? Überprüfungsantrag stellen? Setze ich damit erstmal alles aus, auch die Rückzahlung?
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Alt 21.06.2011, 13:01   #2
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Da Du juristischer Laie bist und wahrscheinlich auch die geeigneten Unterlagen mit geschickt hast (Widerspruchsbescheid des Jobcenters) tilst Du einfach mit, dass natürlich das Jobcenter gemeint ist und das Rubrum entsprechend geändert wird.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 21.06.2011, 13:11   #3
Melissa34->Emailproblem
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Melissa34
Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Was bitte ist ein Rubrum?
Ja, alle Unterlagen leigen dem Gericht vor. Der Jurist vom Jobcenter meinte nur das das nicht mehr ginge, da die Frist für die Klageeinreichung verstrichen sei und lachte mich aus.
Melissa34 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2011, 13:18   #4
emil1959
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Beiträge: 357
emil1959 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Vielleicht hilft es:

Rubrum: Information - Begriff - Definition im JuraForum.de

Zitat:
Es entspricht ständiger Rechtsprechung (BGH 14.09.2005 - VIII ZR 117/04) dass auch bei einer äußerlich unrichtigen Bezeichnung im Rubrum das Rechtssubjekt als Partei anzusehen ist, das durch die fehlerhafte Bezeichnung nach ihrem objektiven Sinn betroffen werden soll.
emil1959 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2011, 13:18   #5
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Zitat von Melissa34 Beitrag anzeigen
Was bitte ist ein Rubrum?
Ja, alle Unterlagen leigen dem Gericht vor. Der Jurist vom Jobcenter meinte nur das das nicht mehr ginge, da die Frist für die Klageeinreichung verstrichen sei und lachte mich aus.
Das geht schon, da das Gericht hat den Sachverhalt von Amts wegen unter Heranziehung der Beteiligten zu untersuchen (§ 103 SGG) hat.

Es reicht also aus, dass Du auf § 103 SGG verweist.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 21.06.2011, 13:20   #6
en Jordi
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Beiträge: n/a
Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Das JC hat nicht unbedingt Juristen in der Widerspruchsstelle und erzählen können und tun sie nun mal viel.

Das Beste ist, du redest mit denen gar nicht, wenn es sich eben vermeiden lässt.
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Alt 21.06.2011, 14:01   #7
im Grünen
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Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Nun, das die Frist für eine Klageeinreichung verstrichen ist mag durchaus sein.
Eine Klageänderung kannst Du aber immer noch vornehmen.
Die (hoffentlich wirklich) fristgerecht eingereichte Klage bleibt damit fristgerecht eingereicht.

Um genaueres zu sagen bräuchte man ein paar Daten.



Aber ganz ehrlich (und gar nicht böse):
Hättest Du mich angerufen und mir gesagt "Du ich wollt dich verklagen, hab aber aus versehen den Nachbarn angegeben" - Ich hätt auch gelacht
__


-
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2011, 14:09   #8
emil1959
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Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Zitat von im Grünen Beitrag anzeigen
Aber ganz ehrlich (und gar nicht böse):
Hättest Du mich angerufen und mir gesagt "Du ich wollt dich verklagen, hab aber aus versehen den Nachbarn angegeben" - Ich hätt auch gelacht
Naja, ich bin auch schon mal, eine Woche nach einem Umzug, vom Einkaufen zurück zur falschen Wohnung gefahren.
emil1959 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2011, 14:12   #9
gast_
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Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Zitat von emil1959 Beitrag anzeigen
Naja, ich bin auch schon mal, eine Woche nach einem Umzug, vom Einkaufen zurück zur falschen Wohnung gefahren.
Ist meinem Mann auch mal passiert, da amüsier ich mich heute noch drüber, wenn wir die Strecke fahren!
Und ich bin ja mal gespannt, wann meine Tochter im Tran nach der Arbeit hier auftaucht, und sich dann wundert ;-)
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Alt 27.06.2011, 16:08   #10
Melissa34->Emailproblem
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Melissa34
Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Habe heute Post bekommen vom SG. Die haben der Klage nun ein anderes Aktenzeichen verpasst, worunter Diese nun geführt wird. Ich habe dann mal bei Gericht angerufen wegen der Frist und die Dame (war super freundlich) meinte, ich sollte mich von einem unwissenden Mitarbeiter nicht verrückt machen lassen. Die Klage war fristgerecht und damit ist alles gut.

Puh, bin ich beruhigt.

Danke Euch allen!
Melissa34 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 16:23   #11
emil1959
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Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Siehste, alles gut !
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Alt 27.06.2011, 16:38   #12
Melissa34->Emailproblem
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Melissa34
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Ja stimmt, zum Glück. Habe genug anderes um die Ohren. Nochmal passiert mir das nicht
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Alt 27.06.2011, 18:31   #13
gelibeh
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Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Zitat:
ich sollte mich von einem unwissenden Mitarbeiter nicht verrückt machen lassen
Davon wimmelt es bei den ARGEN nur so.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 21:32   #14
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Ja und das scheint das gefährliche daran zu sein.
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Alt 03.07.2011, 09:34   #15
Melissa34->Emailproblem
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Melissa34
Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Hallo ich brauche nochmals bitte Eure Hilfe. Nicht weil das Gericht ärger macht, vielmehr, weilich Dienstag einen Termin beim JC habe und ichnicht unvorbereitet hingenen will. (Beistand habe ich, allerdings ist dieser nicht SGB fest)

Ich würde gerne vorbereitet sein, wenn es um die Klageeinreichung geht, wo ich versehentlich den falschen Beklagten angegeben habe. Gibt es da irgend einen Gesetzestext oder Urteile zu?

Ich gehe davon aus, dass eine Bemerkung kommen wird und und ich würde sehr gerne souverän einfach mit Nennung eines Urteils oder GEsetz das Thema direktim Keim ersticken und somit auch klarstellen, dass man mich nicht ins Boxhorn jagen kann.

Also hat jemand etwas dazu?

Danke
Melissa34 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2011, 11:15   #16
HIS_2->Emailproblem
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HIS_2 HIS_2 HIS_2
Standard AW: Falsche Beklagte angegeben, ich Dummerle

Hallo Melissa,

bitte eröffne einen neuen Thread ..... weil dieses neue Thema nichts mit diesem hier zu tun hat.

Und stelle bitte eine konkrete Frage, denn aus Deinem jetzigen Beitrag geht nicht hervor, um was es sich genau handelt!

Danke,
HIS
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