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Start > > -> Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

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Alt 06.06.2011, 13:41   #1
Lakritze->Emailproblem
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Lakritze
Standard Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Hallo ihr lieben.

Bei mir hat sich diese Situation zugetragen:

Da das Elterngeld angerechnet wird habe ich mir dieses statt es mir über 2 Jahre auszahlen zu lassen im Dez. den Restbetrag komplett überweisen lassen um wenigstens einen Teil der Summe zu retten, dies habe ich der Arge auch mitgeteilt,abzüglich des Freibetrages blieben ca. 2666 Euro übrig.
Es wurde sich müdlich darauf geeinigt das die Arge weiter die komplette Miete zahlt, was sie auch getan haben und ich das Geld aufbrauche,sie mir also kein Geld überweisen für 6 Monate. Das Geld reicht aber für mich und meinen Sohn bis mitte Juni, für Juni würden dann ca. 260 Euro fehlen, also bin ich wieder hin und habe ihnen dies mitgeteilt,weil 260 Euro zu wenig geht ja nicht. Erst haben sie dank Sachbearbeiterwechsel nix kapiert
Dann aber gesagt,stimmt,sie würden es mit dem Vermerk Eilt zur Berechnung geben. Soweit so gut. Montag war ich da,Samstag kam der Bescheid. Sie würden mir (ich habe die Zahl jetzt nicht genau im Kopf) ca. 1700 Euro auf das ihnen bekannte Konto überweisen! Ähm,was mache ich jetzt?

Ich meine,ich habe keinerlei falsche Angaben gemacht....
Habe brav immer alle Bescheinigungen über Kindergeld und Elterngeld vorgelegt.....weiteres einkommen habe ich nicht, mein Sohn mit seinen 20 Monaten natürlich auch nicht
Soll ich jetzt zu denen Rennen und sie auf ihren Fehler aufmerksam machen?
Unterhaltsvorschuss beantrage ich auch jetzt erst,haben sie ein Jahr nicht gepeilt das ich den beantragen müsste...
Klar könnte ich das Geld verdammt gut gebrauchen....aber,können sie das Geld zurück fordern? Wenn es schon weg ist natürlich
Nicht das ich dann Schulden habe...habe mal was gelesen von irgend einer Vertrauensklausel,also das ich der Arge quasi vertraue und sie deshalb nicht zurück fordern können, sofern das Geld weg ist...stimmt das?
Lakritze ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 14:18   #2
alexander29->Emailproblem
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Dem JC melden, denn wenn die das merken, wirst du das eh zurückzahlen müssen.
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 14:28   #3
Lakritze->Emailproblem
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Lakritze
Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Hmm,ein Anwalt hatte mir aber gesagt wenn das Geld weg ist und ich mir das Geld nicht durch Unlautere Mittel erschlichen habe würde so eine Vertrauensklausel gelten,sprich das ich der Arge vertraue das sie richtig gerechnet haben,daher könnten die das Geld,sofern weg,nicht zurück fordern....
Lakritze ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 14:34   #4
alexander29->Emailproblem
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Ok, die genaue Rechtslage kenne ich nicht, der Anwlat weiss wahrscheinlich deutlich mehr als ich, aber viell. schreiben hier ja noch andere.
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 15:26   #5
jordon
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Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Die Klausel gilt aber m.E, in deinen Fall nicht, denn du kannst ja erkennen, das es zu viel Geld war, von daher wäre eine Rückforderung rechtsmäßig.
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Alt 06.06.2011, 15:33   #6
Heidschnucke
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Heidschnucke Heidschnucke Heidschnucke
Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Vertrauensklausel hin oder her, wenn die merken das Sie zu viel gezahlt haben werden sie es zurückfordern, und gehen dafür auch über "Leichen"!

Es kann auch beabsichtigt sein um Dich in Misskredit zu bringen!

So war es bei mir, die ARGE hatte einen Monat meinen Regelsatz überwiesen so weit so gut und ca. 10 Tage Später noch einmal 207,00 € ich habe nachgefragt wo die her kommen und keiner wollte mir eine Antwort geben, oder ließ sich verleugnen.
Sie weigerten sich einfach mir zu erklären wie ich zu dem Geld kommen soll.

Ich habe das dann meinen Anwalt gegen Quittung zur Aufbewahrung gegeben. Und habe ca. 6 Monate nichts mehr gehört, bis ich Post vom Staatsanwalt bekam in dem Stand das ich angeklagt werde wegen Erschleichung von Sozialleistungen. Bei der ganzen Untersuchung ist rausgekommen, das dieses von dem Sachbearbeiter gezielt eingefädelt wurden ist, um mich in Misskredit zu bringen, weil ich so was wie die Laus im Pelz bin, und auch schon reichlich Ärger gemacht habe.
Lange Rede kurzer Sinn, nach Darlegung von meinen Rechtsanwalt, wurde der Richter sauer, und hat die Klage abgewiesen, und die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren gegen den SB eingeleitet, Prozess steht noch aus, und er ist jetzt "Stadtläufer" er rennt durch die Stadt und muss Straßenschäden melden illegalen Müll usw. usw. hat kein Büro mehr, und ist 8h am Tag am Laufen durch die Gemeinde, zumindest hat er Bewegung und immer frische Luft!
Heidschnucke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.06.2011, 20:27   #7
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Zitat:
Ähm,was mache ich jetzt?
Weißt Du, was ich machen würde? Nichts! Du hast zwar erkannt, dass hier (eventuell, vielleicht aber auch nicht) etwas "schief" läuft, aber der Vertrauensschutz greift meines Erachtens. Dass das so ist, musste auch ich mir erst von einem Landessozialgericht (Fall lag anders als bei Dir) erklären lassen und konnte mich über eine große unerwartete Rückzahlung freuen, die so nebenbei für mich abfiel.

Heb' das Geld vorsorglich ab. 100 % sicher bist Du Dir wohl nicht, dass es Dir nicht zusteht, das reicht. Ich bin sonst nicht "so", aber in dem Fall schon. Du hast immerhin einen schriftlichen Bescheid darüber, dass Dir das Geld zusteht. Da ist es nicht Deine Aufgabe, das anzuzweifeln (weil Du als - vom Gesetz aus gesehen - "Nicht-Fachmann/-frau" es anders errechnet hast), auch wenn es Dich ehrt ...

Nachtrag:
Zitat:
Ich meine,ich habe keinerlei falsche Angaben gemacht....
eben!
__


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Alt 06.06.2011, 20:47   #8
Patenbrigade
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Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Kann mich biddy nur anschließen.

Der Vertrauensschutz sollte hier greifen. Ich würde davon ausgehen, dass der damalige SB einen Fehler gemacht und der Jetztige alles wieder berichtigt hat.
Allein bei der Elterngeldanrechnung im SGB II weiß jeder Richter der Welt, dass da ein Laie nicht durchblicken kann, man also den Fachleuten (SBs) vertrauen muss.

Sollte das Geld tatsächlich zurück gefordert werden, keinerlei Aussagen dazu machen, stattdesen ab zum Anwalt deines Vertrauens.
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Alt 07.06.2011, 07:15   #9
im Grünen
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im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Ich denke die Geschichte mit dem Vertrauensschutz sollte immer von einem Dritten (Anwalt o.ä.) vorgetragen werden.

Eine Aussage a la "Euer Ehren, ich bin Laie und gem Paragraph hassenichgesehen Absatz 3 darf ich das auch sein" könnte Schwierigkeiten bereiten.


Wie seht Ihr das?
__


-
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Alt 07.06.2011, 07:54   #10
haef->Emailproblem
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Zitat von im Grünen Beitrag anzeigen
Ich denke die Geschichte mit dem Vertrauensschutz sollte immer von einem Dritten (Anwalt o.ä.) vorgetragen werden.

Eine Aussage a la "Euer Ehren, ich bin Laie und gem Paragraph hassenichgesehen Absatz 3 darf ich das auch sein" könnte Schwierigkeiten bereiten.

Wie seht Ihr das?
nein, Vertrauensschutz greift immer dann, wenn nicht, in welcher Form auch immer, "erschlichen".

Da in Eile und weil dieser Artikel alles beschreibt,

s. Die Rückforderung von Sozialleistungen Sozialrecht 123recht.net

Schlimmstenfalls ist es ein zinsloses "Darlehen", das in 170 oder so ähnlich Raten zurückgezahlt wird.

frdl. Grüße
horst
__

"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." G. Werner/Inh. DM

Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


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Alt 07.06.2011, 08:19   #11
im Grünen
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Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Um eben diesen Passus geht es:

Zitat:
Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit [...]
3.er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte [...]
Ich befürchte einfach, wenn Du selber brav substantiiert vorträgst, warum Du nicht zurückzahlen musst, wird man Dir sagen: "Also Sie haben soviel Ahnung, das hätten Sie wissen müssen"
__


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Alt 07.06.2011, 09:29   #12
emil1959
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Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Ich befürchte, daß dann Folgezahlungen eingestellt und rechtswidrig mit den Rückforderungen verrechnet werden.
Und dann haste erst die Rennerei !!!
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Alt 07.06.2011, 11:13   #13
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Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Zitat von im Grünen Beitrag anzeigen
Um eben diesen Passus geht es:

Zitat:
Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit [...]
3.er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte [...]
Ich befürchte einfach, wenn Du selber brav substantiiert vorträgst, warum Du nicht zurückzahlen musst, wird man Dir sagen: "Also Sie haben soviel Ahnung, das hätten Sie wissen müssen"
bitte vollständig zitieren, nur so macht es Sinn, da die "grobe Fahrlässigkeit" mit der "Kenntnis" im Sinne von "gleichwertig" korrespondiert.

"...3. er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat."

Genau aus dem von Dir zu Recht angeführtem Grunde warne ich aber auch immer davor sich zu "Rechtskundigen" aufzuspielen und mit Paragraf "blablabla" und Urteil "blablabla" zu "glänzen", ganz nach dem Motto: "Herr "Lehrer" (SB, Richter) ich weiß was!"

Die "korrekte" Antwort wäre in diesem Falle, "ich habe mich zwar gewundert, aber geglaubt, dass es schon seine Richtigkeit hat." i.V.m. "der alltäglich drückenden Last des H4-Bezuges" und "der Freude über die Möglichkeit zu sonst unerschwinglichen Ausgaben" ergibt das einen temporär bewußtseinstrübenden Zustand. Wobei ich immer davon ausgehe, dass ein letztlich gesetzestreuer Bürger selbst sein unverschuldetes Unrecht einsieht und z.B. bereit sein könnte ggfls. 50 % (Verhandlungssache) des zuviel erhaltenen Geldes in angemessenen Raten zurückzuzahlen, sozusagen als Geste des guten Willens in Bezug auf seine Pflichten als nur temporär verhinderter Steuerzahler.

Im übrigen verweise ich auf den bereits erwähnten Artikel...und auf biddy.

frdl. Grüße
Horst
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Alt 07.06.2011, 11:18   #14
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Zitat von im Grünen Beitrag anzeigen
Ich denke die Geschichte mit dem Vertrauensschutz sollte immer von einem Dritten (Anwalt o.ä.) vorgetragen werden.

Eine Aussage a la "Euer Ehren, ich bin Laie und gem Paragraph hassenichgesehen Absatz 3 darf ich das auch sein" könnte Schwierigkeiten bereiten.


Wie seht Ihr das?
genau so

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Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
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Alt 07.06.2011, 11:25   #15
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Zitat von emil1959 Beitrag anzeigen
Ich befürchte, daß dann Folgezahlungen eingestellt und rechtswidrig mit den Rückforderungen verrechnet werden.
Und dann haste erst die Rennerei !!!
so deppert sind die wenigsten und dann gibt es als Revanche, unter Zuhilfenahme von Anwalt und SG, gar nichts.

frdl. Grüße
Horst
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Alt 07.06.2011, 11:56   #16
emil1959
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emil1959 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Zitat:
so deppert sind die wenigsten
Aha, deshalb ist das Forum voll von Fragen zu rechtswidrigem Verhalten von Ämtern und Behörden.

Zitat:
und dann gibt es als Revanche, unter Zuhilfenahme von Anwalt und SG, gar nichts.
Klar bekommt der Betroffenne zu Recht Recht !!!
Aber wann ?
emil1959 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.06.2011, 12:16   #17
haef->Emailproblem
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Zitat von emil1959 Beitrag anzeigen
Aha, deshalb ist das Forum voll von Fragen zu rechtswidrigem Verhalten von Ämtern und Behörden.

Klar bekommt der Betroffenne zu Recht Recht !!!
Aber wann ?
eine Grundsatzdiskussion führe ich hier und jetzt nicht.

Bei Zahlungseinstellung, das war Deine "Befürchtung", erfolgt EA und besonders mit 20 Monate altem Kind ist das Ruckzuck erledigt.

frdl. Grüße
Horst
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"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
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Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
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Alt 07.06.2011, 12:22   #18
dellir
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dellir dellir dellir
Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Zitat von Heidschnucke Beitrag anzeigen
Vertrauensklausel hin oder her, wenn die merken das Sie zu viel gezahlt haben werden sie es zurückfordern
So ist es.


Und was für eine Vertrauensklausel soll das denn sein, wo man 250€ beantragt und 1700€ bekommt? Natürlich freut sich jeder über mehr Geld im Leben, aber lapida zu behaupten "wenn weg, dann weg" ist völliger Quatsch. Anwälte erzählen gerne so einen Quatsch um sich wichtig zu machen und um irgendwie einen Beratungsschein zu ergattern -mehr nicht. Wer schon einmal vor einem Sozialgericht war, der weiß wie unkonventionell dort Fragen im Sinne des Steuerzahlers gestellt werden und in diesem Fall wäre eine wie z.B. diese hier "Wurden Sie nicht stutzig 1700€ für 2 Wochen zu bekommen?". So, und nun steht man da...
dellir ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.06.2011, 12:34   #19
haef->Emailproblem
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Arge möchte mir zu viel überweisen....was mache ich da?

Zitat von dellir Beitrag anzeigen
Und was für eine Vertrauensklausel soll das denn sein, wo man 250€ beantragt und 1700€ bekommt? Natürlich freut sich jeder über mehr Geld im Leben, aber lapida zu behaupten "wenn weg, dann weg" ist völliger Quatsch. Anwälte erzählen gerne so einen Quatsch um sich wichtig zu machen und um irgendwie einen Beratungsschein zu ergattern -mehr nicht. Wer schon einmal vor einem Sozialgericht war, der weiß wie unkonventionell dort Fragen im Sinne des Steuerzahlers gestellt werden und in diesem Fall wäre eine wie z.B. diese hier "Wurden Sie nicht stutzig 1700€ für 2 Wochen zu bekommen?". So, und nun steht man da...
es geht nicht um eine "Vertrauensklausel", sondern um die korrekte Anwendung des § 45 SGB X, hier insbesondere um die Verletzung der "...erforderliche[n] Sorgfalt in besonders schwerem Maße..."

und im Übrigen natürlich um eine individuelle Entscheidung.

Weiteres s. div. posts

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Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
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haef ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.06.2011, 12:38   #20
gast_
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Zitat von Lakritze Beitrag anzeigen
Hmm,ein Anwalt hatte mir aber gesagt wenn das Geld weg ist und ich mir das Geld nicht durch Unlautere Mittel erschlichen habe würde so eine Vertrauensklausel gelten,sprich das ich der Arge vertraue das sie richtig gerechnet haben,daher könnten die das Geld,sofern weg,nicht zurück fordern....
Sehe ich auch so... kannst das Geld ja erst mal in die Zuckerdose oder sonstwo hin tun...
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