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Alt 27.05.2011, 16:30   #1
Lilastern
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Registriert seit: 21.05.2011
Beiträge: 7.845
Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Wieso gibt es VV mit Rechtsbelehrung und ohne?

Ist es zwingend erforderlich, sich auf auf VV zu bewerben, ohne Rechtsbelehrung?????
Lilastern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2011, 16:35   #2
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
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Hallo,

auf einen VV ohne Rechtsfolgebelehrung musst Du Dich nicht bewerben.
Ohne RFB keine Sanktion möglich.

Ist aber eher selten, die meisten VV sind mit RFB, auf die musst Du Dich natürlich bewerben.
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Alt 27.05.2011, 16:45   #3
hanni
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Registriert seit: 17.04.2007
Ort: München
Beiträge: 1.348
hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: Vv

1. es gibt gefühlte zwölfzigmillionen Threads zu all deinen Fragen, nimm doch endlich mal die ******Suchfunktion, himmel.

2. Gesetzesänderung, deshalb:

Zitat:
SGB II
§ 31 Pflichtverletzungen

(1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzen ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis
heißt imho: Rechtsfolgenbelehrung ist nun nicht mehr zwingend nötig.

In der Praxis wird das wohl auf Gerichtsentscheidungen rauslaufen.
hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2011, 17:47   #4
Lilastern
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Registriert seit: 21.05.2011
Beiträge: 7.845
Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vv

Zitat von hanni Beitrag anzeigen
1. es gibt gefühlte zwölfzigmillionen Threads zu all deinen Fragen, nimm doch endlich mal die ******Suchfunktion, himmel.

2. Gesetzesänderung, deshalb:



heißt imho: Rechtsfolgenbelehrung ist nun nicht mehr zwingend nötig.

In der Praxis wird das wohl auf Gerichtsentscheidungen rauslaufen.
Der Ton macht die Musik.
Lilastern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2011, 18:09   #5
Ghansafan
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Seid lieb zueinander,

@Hanni,

stimmt schon, hatte ich nicht bedacht,neue Rechtslage, tzz.
Allerdings, in irgendeiner Form muss man schon über die Folgen belehrt werden, z.B. über ein entsprechendes Infoblatt, Aushang(?).
Ich als juristischer Laie muss keine Kenntniss über Rechtsfolgen haben.

Bei uns werden VV s nach wie vor mit RFB verschickt, denke, das bleibt auch allgemein so.
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Alt 27.05.2011, 18:12   #6
Lilastern
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Beiträge: 7.845
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Bisher ist das aber der erste mit Rechtsbelehrung den ich erhalten habe.
Lilastern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2011, 18:14   #7
hanni
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Ort: München
Beiträge: 1.348
hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Seid lieb zueinander,

@Hanni,

stimmt schon, hatte ich nicht bedacht,neue Rechtslage, tzz.
Allerdings, in irgendeiner Form muss man schon über die Folgen belehrt werden, z.B. über ein entsprechendes Infoblatt, Aushang(?).
Ich als juristischer Laie muss keine Kenntniss über Rechtsfolgen haben.

Bei uns werden VV s nach wie vor mit RFB verschickt, denke, das bleibt auch allgemein so.

deswegen schrieb ich ja:

Zitat:

In der Praxis wird das wohl auf Gerichtsentscheidungen rauslaufen.

und dann obliegt es dem SG, zu entscheiden, ob man um die Folgen wusste.
hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2011, 18:15   #8
Regensburg
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Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Bei uns werden VV s nach wie vor mit RFB verschickt, denke, das bleibt auch allgemein so.
Ich habe schon 2 VV ohne RFB erhalten. Natürlich ZAF´s

LG aus der Ostfront
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Alt 27.05.2011, 18:16   #9
hanni
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Beiträge: 1.348
hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: Vv

Ja was denn nun?


Zitat von Lilastern Beitrag anzeigen
Wieso gibt es VV mit Rechtsbelehrung und ohne?

Ist es zwingend erforderlich, sich auf auf VV zu bewerben, ohne Rechtsbelehrung?????
oder

Zitat von Lilastern Beitrag anzeigen
Bisher ist das aber der erste mit Rechtsbelehrung den ich erhalten habe.
hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2011, 18:24   #10
im Grünen
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im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Lilastern Beitrag anzeigen
Der Ton macht die Musik.
Man muss das Instrument aber auch spielen können!




Für Dich müsste SGB III gelten
keine Ahnung inwieweit das diesbezüglich abweicht
__


-
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2011, 18:25   #11
Lilastern
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Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Danke für die Antwort.
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Alt 27.05.2011, 18:27   #12
Ghansafan
Gast
 
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Zitat von Regensburg Beitrag anzeigen
Ich habe schon 2 VV ohne RFB erhalten. Natürlich ZAF´s

LG aus der Ostfront

Dann wird das doch unterschiedlich gehandhabt.

Haste Dich beworben ?
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Alt 27.05.2011, 19:34   #13
Regensburg
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Standard AW: Vv

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Haste Dich beworben ?
Vorsichtshalber ja.

LG aus der Ostfront
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Alt 27.05.2011, 19:41   #14
Ghansafan
Gast
 
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Standard AW: Vv

Zitat von Regensburg Beitrag anzeigen
Vorsichtshalber ja.

LG aus der Ostfront

Ist richtig !

Ist man auf der sicheren Seite.
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