QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Drohende Obdachlosigkeit !!!!

Allgemeine Fragen

Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


Drohende Obdachlosigkeit !!!!

Allgemeine Fragen

Danke Danke:  0
Thema geschlossen
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 19.01.2007, 12:54   #1
DirkGrund
Elo-User/in
 
Benutzerbild von DirkGrund
 
Registriert seit: 07.09.2006
Ort: Ludwigshafen am Rhein
Beiträge: 44
DirkGrund
Standard Drohende Obdachlosigkeit !!!!

Mich erreichte soeben ein Hilferuf per email!!

Er hat schon 18 kg abgenommen weil er keinerlei Nahrungsmittel kaufen kann!

Alexander
Titel Drohende Odachlosihkeit
Beitrag Hallo und Grüsse aus Frankfurt am Main.

Ich bin als Hartz IV Empfänger zum 01.12.2006 umgezogen. Der neue Mietvertrag wurde am 01.12.2006 persönlich in Anwesenheit von Zeugen bei der zuständigen Sachbearbeiterin beim RMJ Frankfurt am Main abgegeben. Bis zum heutigen Tage (19.01.2007) wurde weder die Mietkaution, die Miete für den Monat Dezember, wie auch die Miete für den Monat Januar 2007 an den Vermieter bzw. an mich überweisen. Es liegen bis heute auch keine Bescheide o.ä. vor.

Mit Datum vom 11.01.2007 wurde der Mietvetrag von Seiten des Vermieters, fristlos gekündigt wegen ausstehender Mietzahlungen.

Gleichzeitig wurden die Leistungen zum Lebensunterhalt seit dem 21.10.2006 (!) ohne Erlass eines entsprechenden Bescheides eingestellt.

Es wurden zwischenzeitlich umfangreiche Dienstaufsichtsbeschwerden, und mittlerweile Strafanzeige gegen den GF des RMJ Frankfurt am Main, Herrn Standhaft wegen Nötigung und Unterlassener Hilfeleistung bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main eingereicht.

Sollte mir hier in diesem Forum jemand noch einge Tipps geben können, wie ich zu meinem Recht komme wäre ich sehr dankbar.

zum Thema Strafanzeige hier eine Info:

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main, hat am 08.01.2007 wie folgt entschieden:

Zitat: "wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgelehnt (§ 152 Abs. 2 i.V. mit § 170 Abs. 2 der StPO)"

Die Strafanzeige wurde beruhend auf § 323c der StPO gestellt.

Gruss Alexander

Ich habe Ihm das hier geraten aber wäre froh um noch ein paar Tipps?!

Hallo Alexander ,

zu erst muss ich Dir sagen mir ging es ähnlich,war 8 Monate ohne Geld und KV.Es ist mir leider auch nicht schneller gelungen an mein recht zu kommen das sich die arge stur stellte obwohl mir wie später bewiesen wurde durch Eilklage auf dem Sozialgericht das Geld bzw die Leistungen zugestanden haben.Es ist Menschenverachtnd was hier in Deutschland abgeht.Dein Fall ist mit sicherheit auch einer der härtesten.

Stelle Strafanzeige wegen vorsätzlicher Körperletzung mit bedingter Inkaufnahme der Todesfolge!
§ 223 StGB
Wer eine andere Person körperlich mißhandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
§ 224, Abs. 5 StGB
Wer die Körperverletzung
5. mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung
begeht, wird mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Begründung:
Beim ALG-II handelt es sich um Hilfe zum Lebensunterhalt. Hierbei handelt es sich um das ABSOLUTE Exitenzminimum. Insbesondere da es hier um die nackte Existenz geht, haben die Mitarbeiter eine besondere Sorgfaltspflicht. Das Verwaltungsrecht sieht zwar die lange Bearbeitungszeit als korrekt an, was trotzdem keine NICHTZAHLUNG begründet. Es gibt diverse Richtersprüche, in denen die lange Laufzeit bestätigt wurde, jedoch eine Zahlung erfolgen mußte (grundsätzlich).
Das hier eine Rückforderungsmöglich offen blieb, hat mit der Zahlungsverpflichtung nichts zu tun. Es wurden keine Zahlungsbeträge in den Gerichtsurteilen festgelegt. Für die SB der ARGE liegt es im Ermessen, wie hoch die Zahlung ist. Allerdings lassen die Gerichtsurteile den SB NICHT die Möglichkeit, KEINE Zahlung zu leisten. Das ist ein klarer Verstoß. Es ist somit der Tatbestand der vorsätzlichen Körperverletzung gegeben.

Das die SB nicht verurteilt werden, ist sehr wahrscheilich. Allerdings in Deinem Falle, sollte man völlig andere Wege gehen. Es sollte ein FANAL gesetzt werden.Presse,Politiker usw die ganze Maschinerie!!!

Ich weiß, das mein Ratschlag auf tönernen Füßen steht, jedoch wenn mehrere solche Fälle bei Deiner ARGE bestehen, ist sogar öffentliches Interesse der Strafverfolgung gegeben!.

Ich werde Dir diesbezüglich gerne helfen es meinen partner weiter zu geben und es Public zu machen.

Durch Druck mit der presse und sämtlichen Veröffentlichungen bei den politikern insbesondere in deiner Stadt könnte es durchaus sehr schnell gut ausgehen für Dich.Das zeigen mehrere erfahrungen auf dem gebiet.

Ich bin erschüttert.Was muss den noch passieren das einem geholfen wird?

Bitte gebt mir weitere tipps,Danke.

Was haltet Ihr von der Idee mit der Presse und einschalten von bei Ihm ansässigen Politikern ??

mfg Dirk
__

Je korrupter der Staat ist, desto mehr Gesetze braucht er.(Tacitus) - "Beim gesellschaftlichen Aufstieg empfiehlt es sich, freundlich zu den Überholten zu sein. Man begegnet ihnen beim Abstieg wieder."
DirkGrund ist offline  
Alt 19.01.2007, 13:04   #2
ExitUser
Gast
 
Benutzerbild von ExitUser
 
Beiträge: n/a
Standard

Hallo Dirk,

diese Idee finde ich gut. Habt Ihr das auch schon in PR-sozial reingesetzt? Außerdem ist das auch eine Sache für HJ Graf bzw. die Beschwerde hinsichtlich Menschenrechtsverletzungen.
 
Alt 19.01.2007, 13:05   #3
Arania
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Arania
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Ich würde nicht nur die Presse sondern das Fernsehen aktivieren, das hat eine bessere Reichweite
Arania ist offline  
Alt 19.01.2007, 13:07   #4
DirkGrund
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von DirkGrund
 
Registriert seit: 07.09.2006
Ort: Ludwigshafen am Rhein
Beiträge: 44
DirkGrund
Standard

Ja das habe ich Ihm auch gesagt das dass manchmal Wunder wirkt!

Aber ich telefoniere gleich mal mit Ihm um alle Sachverhalte zu klären.

Ich bin echt langsam Sauer was zur zeit hier abgeht!!!!
Jeden Tag werde ich angerufen oder per Email um Hilfe gebeten weil jemand sein recht nicht bekommt.Ich bin mehr wie Sauer :twisted:

Danke für die Tipps

mfg Dirk
__

Je korrupter der Staat ist, desto mehr Gesetze braucht er.(Tacitus) - "Beim gesellschaftlichen Aufstieg empfiehlt es sich, freundlich zu den Überholten zu sein. Man begegnet ihnen beim Abstieg wieder."
DirkGrund ist offline  
Alt 19.01.2007, 13:11   #5
DirkGrund
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von DirkGrund
 
Registriert seit: 07.09.2006
Ort: Ludwigshafen am Rhein
Beiträge: 44
DirkGrund
Standard

So ein Mist er hat keinen Telefonanschluss.

:cry:
__

Je korrupter der Staat ist, desto mehr Gesetze braucht er.(Tacitus) - "Beim gesellschaftlichen Aufstieg empfiehlt es sich, freundlich zu den Überholten zu sein. Man begegnet ihnen beim Abstieg wieder."
DirkGrund ist offline  
Alt 19.01.2007, 13:13   #6
Arania
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Arania
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

E-Mail? :?:
Arania ist offline  
Alt 19.01.2007, 13:17   #7
DirkGrund
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von DirkGrund
 
Registriert seit: 07.09.2006
Ort: Ludwigshafen am Rhein
Beiträge: 44
DirkGrund
Standard

Ja klar Email hat er anscheinend wenn er von Zuhause aus schreibt?!

Axis@gmx.net
__

Je korrupter der Staat ist, desto mehr Gesetze braucht er.(Tacitus) - "Beim gesellschaftlichen Aufstieg empfiehlt es sich, freundlich zu den Überholten zu sein. Man begegnet ihnen beim Abstieg wieder."
DirkGrund ist offline  
Alt 19.01.2007, 13:18   #8
ExitUser
Gast
 
Benutzerbild von ExitUser
 
Beiträge: n/a
Standard Re: Drohende Obdachlosigkeit !!!!

Zitat von DirkGrund
muss den noch passieren das einem geholfen wird?

Bitte gebt mir weitere tipps,Danke.

Was haltet Ihr von der Idee mit der Presse und einschalten von bei Ihm ansässigen Politikern ??

mfg Dirk
Ob er seinen Fall in der Presse haben möchte, muß er selbst entscheiden.
Sinnvoll wäre es wohl...

Politiker anschreiben kann man... allerdings denke ich nicht daß das hilft... andererseits: alles zu versuchen ist besser als alles klaglos ertragen.

Er könnte sich auch der Beschwerde an den Menschenrechtskommissar der EU anschließen, aber das wird sicher keine schnelle Hilfe bringen.

Hat er schon mal bei der Caritas um Sofort - Hilfe gebeten?

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 19.01.2007, 13:20   #9
DirkGrund
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von DirkGrund
 
Registriert seit: 07.09.2006
Ort: Ludwigshafen am Rhein
Beiträge: 44
DirkGrund
Standard

Ja klar er hat kein problem damit sich in der presse zu zeigen.

Das mit der Caritas werde ich Ihm mal unterbreiten.

Vielen dank

mfg Dirk
__

Je korrupter der Staat ist, desto mehr Gesetze braucht er.(Tacitus) - "Beim gesellschaftlichen Aufstieg empfiehlt es sich, freundlich zu den Überholten zu sein. Man begegnet ihnen beim Abstieg wieder."
DirkGrund ist offline  
Alt 19.01.2007, 13:27   #10
DirkGrund
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von DirkGrund
 
Registriert seit: 07.09.2006
Ort: Ludwigshafen am Rhein
Beiträge: 44
DirkGrund
Standard

Mir liegen auch jetzt alle Schriftstücke in Doc Format für Word vor.
__

Je korrupter der Staat ist, desto mehr Gesetze braucht er.(Tacitus) - "Beim gesellschaftlichen Aufstieg empfiehlt es sich, freundlich zu den Überholten zu sein. Man begegnet ihnen beim Abstieg wieder."
DirkGrund ist offline  
Alt 19.01.2007, 16:02   #11
egjowe
Elo-User/in
 
Benutzerbild von egjowe
 
Registriert seit: 16.10.2005
Beiträge: 565
egjowe
Standard

@ DirkGrund
zur mietsache:
Zitat:
Mit Datum vom 11.01.2007 wurde der Mietvetrag von Seiten des Vermieters,
fristlos gekündigt wegen ausstehender Mietzahlungen.
wenn keine ordentliche kündigung folgt und ein ausgleich vor einem möglicherweise
1. gerichtstermin (räumungsklage/güteverhandlung) erfolgt,
dürfte der vermieter die klage aufgrund der fristlosen kündigung verlieren.

zumal, wenn ich es richtig verstanden habe, ein zahlungsrückstand von zwei monatsmieten
erst vor kurzem entstand, wobei dieser für januar ja auch noch gar nicht abgewohnt wurde.
mit einer ordentlichen kündigung allerdings hätte der vermieter bessere aussichten.

für mein verständnis ist der vermieter viel zu schnell aktiv geworden.

hierzu ein jüngstes urteil vom landgericht hamburg v. 12.10.2006:
( az: 307 S 99/06 )

http://www.initiativenzeitung.org/na...ilderem-licht/

der passus:
Zitat:
die richter kamen zu dem ergebnis:
das verschulden der mieter am verzug sei erheblich gemindert.
würde in diesem fall meines erachtens genau ins schwarze treffen.

wenn der betroffene mieter den vermieter auf die umstände und sein nichtverschulden
hinweisen und um aufschub bitten würde (schriftlich),
müsste ein richter dieses im ernstfall zu seinen gunsten auslegen können.
__

[CENTER]************************************[/CENTER]

[CENTER][B][COLOR=black]Die einen wollen FRIEDEN ,[/COLOR][/B][/CENTER]
[CENTER][B][COLOR=red]die anderen KEINEN KRIEG .[/COLOR][/B][/CENTER]
[CENTER][B][COLOR=darkorange]Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.[/COLOR][/B][/CENTER]
[CENTER][COLOR=black]************************************[/COLOR][/CENTER]

[COLOR=black]alles geschriebene gibt lediglich meine meinung bzw. meinen heutigen kenntnisstand wieder.[/COLOR]
[COLOR=black]es stellt keine beratung dar und darf auch so nicht verstanden werden.[/COLOR]
egjowe ist offline  
Alt 19.01.2007, 17:01   #12
DirkGrund
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von DirkGrund
 
Registriert seit: 07.09.2006
Ort: Ludwigshafen am Rhein
Beiträge: 44
DirkGrund
Standard

Vielen Dank ich gebe es weiter.Ihr seit zu gut zu mir :-)

mfg Dirk
__

Je korrupter der Staat ist, desto mehr Gesetze braucht er.(Tacitus) - "Beim gesellschaftlichen Aufstieg empfiehlt es sich, freundlich zu den Überholten zu sein. Man begegnet ihnen beim Abstieg wieder."
DirkGrund ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
drohende, obdachlosigkeit

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Protestkarten für den Arbeitsminister - gegen drohende Schließung der AL-Zentren Remhagen Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 08.08.2008 20:22
Petition an den Bundestag gegen die drohende Zwangsverrentung wolliohne Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 0 03.11.2007 12:29
Drohende Sperrzeit Birbey! ALG I 21 29.07.2007 11:32
Drohende Sperrung wegen Ablehnung einer Maßnahme El Duderino ALG II 17 15.12.2006 12:33
Drohende Zahlungsunfähigkeit und Gläubigerbenachteiligung Silvia V ...Insolvenz/allgemein Schulden 0 02.04.2006 10:23


Es ist jetzt 03:03 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland