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Alt 06.05.2011, 06:18   #1
Alf1964
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.03.2011
Ort: irgendwo in Deutschland?
Beiträge: 72
Alf1964 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard OrtsabwesenheitGenehmigung?

Hallo,

habe mal wieder ne Frage und brauche Eure Hilfe.

Ich habe ab Montag, den 09.05.2011 einen 1 EURO Job für ein halbes Jahr in einer Behinderten Werkstatt hier bei mir vor Ort. D.h. ich soll die Behinderten betreuen und diese bei Ihren Tätigkeiten unterstützen.
Habe dies Arbeit zwar noch nie gemacht, aber ich bin bereit etwas Neues und Erfahrungen dazu zulernen.
Eigentlich wollte ich Anfang Juni für 1 Woche wegfahren und wollte mir eine Ortsabwesenheit genehmigen lassen. Aber jetzt kommt der 1 EURO Job dazwischen.
Die Ortabwesenheitsgenehmigung ist ja eine "Kannbestimmung" und man ist auf die Gnade bzw Willkür seines Arbeitsberaters bzw des Jobcenters angewiesen. Habe jedes Mal Probleme diese genehmigt zu bekommen. Man ließ mich immer bis zum letzten Tag warten und mir dann per Telefon zu sagen Sie können morgen doch fahren. Wie schon geschrieben es ist ja eine "Kannbestimmung"
Nun meine Frage kann ich in der Zeit des 1 EURO Job wegfahren oder geht das nicht?
Kann ich versuchen trotzdem für eine Woche eine Ortabwesenheit zu beantragen oder hat das keinen Sinn während dieser Maßnahme?
Vielen Dank für Eure Hilfe im voraus.
__



LG Alf1964
---------------------------------------------------------------------------------

Mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Alf1964 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2011, 06:37   #2
optimistin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.12.2008
Beiträge: 1.575
optimistin optimistin optimistin optimistin optimistin
Standard AW: OrtsAbwesenheitGenehmigung?

Dir stehen bei Deinen AGH 2 Tage Urlaub im Monat zu, unbezahlt.
Das müsste doch bei den ersten Gespräch mit dem Maßnahmeträger Dir gesagt worden sein.

Sprich mit den Verantwortlichen in der Behindertenwerkstatt.
Du musst da schon sagen, das dies geplant ist, bevor Du da was unterschreibst.

So was bespricht man schon wenn Du das erste mal da eingeladen bist. Oder warst Du da noch gar nicht?

Wenn Du einen Einladung oder Urlaubsplatz hast, spricht da nichts
dagegen das Du fährst. OrtsAbwesenheit wie gehabt beim JC melden.

Die können Dir die OrtsAbwesenheit gar nicht verbieten.
optimistin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2011, 08:55   #3
Speedport
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Speedport
 
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Beiträge: 3.338
Speedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport Enagagiert
Standard AW: OrtsAbwesenheitGenehmigung?

Zitat von Alf1964 Beitrag anzeigen
Hallo,

habe mal wieder ne Frage und brauche Eure Hilfe.

Ich habe ab Montag, den 09.05.2011 einen 1 EURO Job für ein halbes Jahr in einer Behinderten Werkstatt hier bei mir vor Ort. D.h. ich soll die Behinderten betreuen und diese bei Ihren Tätigkeiten unterstützen.
Habe dies Arbeit zwar noch nie gemacht, aber ich bin bereit etwas Neues und Erfahrungen dazu zulernen.
Eigentlich wollte ich Anfang Juni für 1 Woche wegfahren und wollte mir eine OrtsAbwesenheit genehmigen lassen. Aber jetzt kommt der 1 EURO Job dazwischen.
Die OrtAbwesenheitsgenehmigung ist ja eine "Kannbestimmung" und man ist auf die Gnade bzw Willkür seines Arbeitsberaters bzw des Jobcenters angewiesen. Habe jedes Mal Probleme diese genehmigt zu bekommen. Man ließ mich immer bis zum letzten Tag warten und mir dann per Telefon zu sagen Sie können morgen doch fahren. Wie schon geschrieben es ist ja eine "Kannbestimmung"
Nun meine Frage kann ich in der Zeit des 1 EURO Job wegfahren oder geht das nicht?
Kann ich versuchen trotzdem für eine Woche eine OrtAbwesenheit zu beantragen oder hat das keinen Sinn während dieser Maßnahme?
Vielen Dank für Eure Hilfe im voraus.
Bei einer Woche Abwesentheit, würde ich mich nicht abmelden.

Wenn tatsächlich in der Zeit eine Einladung zu einem Gespräch käme, bist Du in der Regel zum Termin schon wieder zu Hause.

Andernfalls hast Du halt keine Einladung erhalten. Das JC muß den Zugang der Einladung bei Dir nachweisen, was es vermutlich nicht kann.

Deine Anfragen sind vermutlich beim SB ein Grund, Dich bis zuletzt zappeln zu lassen bzw. Dir die OA zu verbauen.
In dem jetzt hier geschilderten Fall würde ich natürlich in keinem Fall einfach so wegfahren.
Erstens würdest Du gegen die Maßnahme verstoßen und zweitens kannst Du mal davon ausgehen, daß man auf einen solchen Fehler von Dir nur wartet.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


Speedport ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2011, 10:36   #4
aufruhig
 
Registriert seit: 04.04.2008
Beiträge: 614
aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: OrtsAbwesenheitGenehmigung?

Zitat von Alf1964 Beitrag anzeigen
Hallo,

habe mal wieder ne Frage und brauche Eure Hilfe.

Ich habe ab Montag, den 09.05.2011 einen 1 EURO Job für ein halbes Jahr in einer Behinderten Werkstatt hier bei mir vor Ort. D.h. ich soll die Behinderten betreuen und diese bei Ihren Tätigkeiten unterstützen.
Habe dies Arbeit zwar noch nie gemacht, aber ich bin bereit etwas Neues und Erfahrungen dazu zulernen.
Eigentlich wollte ich Anfang Juni für 1 Woche wegfahren und wollte mir eine OrtsAbwesenheit genehmigen lassen. Aber jetzt kommt der 1 EURO Job dazwischen.
Die OrtAbwesenheitsgenehmigung ist ja eine "Kannbestimmung" und man ist auf die Gnade bzw Willkür seines Arbeitsberaters bzw des Jobcenters angewiesen. Habe jedes Mal Probleme diese genehmigt zu bekommen. Man ließ mich immer bis zum letzten Tag warten und mir dann per Telefon zu sagen Sie können morgen doch fahren. Wie schon geschrieben es ist ja eine "Kannbestimmung"
Nun meine Frage kann ich in der Zeit des 1 EURO Job wegfahren oder geht das nicht?
Kann ich versuchen trotzdem für eine Woche eine OrtAbwesenheit zu beantragen oder hat das keinen Sinn während dieser Maßnahme?
Vielen Dank für Eure Hilfe im voraus.
Bei den Betreuer Job solltest du mal den Tariflohn einklagen:

Urteil.

http://www.kostenlose-urteile.de/BSG-Re ... s11491.htm

Rechtswidriger 1 € Job muss zusätzlich sein sonst muss Tariflohn gezahlt werden

Bundessozialgericht, Urteil vom 13.04.2011
- B 14 AS 98/10 R -
BSG: Rechtswidriger Ein-Euro-Job kann Anspruch auf Wertersatz begründen
Zugeteilte Arbeitsgelegenheit muss Merkmal der Zusätzlichkeit tragen

Darum kanst du auch den 1 € Job ablehnen weil er den Arbeitsrechtlichen bestimmungen nicht unter liegt:

§ 31
Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages § 31

Verweigerung Ausführung zumutbarer Arbeit nach § 16 d (Abs. 1 Satz 1Nr. 1
lit. d)


Die Absenkung bei Verweigerung im öffentlichen Interesse liegender zusätzlicher
Arbeit (bis 31.12.2008: § 16 Abs. 3 Satz 2, sodann § 16 d) unterstellt gegen kritische
Stimmen im Schrifttum (Krahmer ZfSH 1983,211; Krahmer/Spindler ZFSH/
SGB 1994, 18; Münder/Birk 1985,24 f., 35 f., passim) im Einklang mit der Rechtsprechung
(BVerwG 10.2.1983 - 5 C 115.81 - E 67,1,5), dass sich die Selbsthilfeverpflichtung
zum Einsatz der eigenen Arbeitskraft auch auf diese Form von Arbeiten
erstreckt, diese insbesondere nicht schon deswegen unzumutbar sind, weil
sie keine arbeitsrechtlich geschützte, arbeitsmarktnahe Tätigkeit bilden (s.o.
Rn 13).

OrtsAbwesenheit:

OrtsAbwesenheit:
Es ist nicht zulässig, Regelungen zu Meldepflichten in der Eingliederungsvereinbarung festzulegen und Verstöße gegen diese Festlegungen infolgedessen nach § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 b zu sanktionieren, denn die Tatbestände und Rechtsfolgen zu Meldepflichtverletzungen sind in § 31 Abs. 2. eigenständig geregelt. Rechtsfolgen wiederholter Pflichtverletzungen nach Absatz 2 regelt § 31 Abs. 3 S. 3 (Minderung um 10%, 20%, 30% usw.)..

Die ausdrücklich im Gesetz festgelegten Rechtsfolgen von Meldepflichtverletzungen (Krankheit, Arbeitsaufnahme, Umzug) und OrtsAbwesenheiten dürfen nicht durch eine abweichende Regelung in der Eingliederungsvereinbarung umgangen und durch Sanktionierung nach § 31 Abs. 1 . S.1 Nr. 1b ersetzt werden.

Unerlaubte OrtsAbwesenheiten führen nach § 7 Abs. 4a SGB II zum vollständigen Verlust des Leistungsanspruchs für die Dauer der Abwesenheit.

Die Rechtsfolge ist demnach auch hier eigenständig im Gesetz geregelt. Dort ist die Rede von Leistungswegfall, wenn man sich ohne Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners außerhalb des in der Erreichbarkeits-Anordnung vom 23. Oktober 1997 (ANBA 1997, 1685), geändert durch die Anordnung vom 16. November 2001 (ANBA 2001, 1476), definierten zeit- und ortsnahen Bereiches aufhält.


Indexseite Quelle Indexseite

Gebe mal OrtsAbwesenheit ein in dann kommt das:

Keine Sanktion aus EinV wegen Meldeversäumnissen oder unerlaubter OrtsAbwesenheit


Paragraph:

Nr.:

Eingestellt am:

Geändert am:

Gültig bis:




§ 15 10003 06.03.08 14.04.09


Anliegen:

Ist es zulässig, Regelungen zu Meldepflichten und OrtsAbwesenheiten in der Eingliederungsvereinbarung festzulegen und Verstöße gegen diese Festlegungen infolgedessen nach § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 b zu sanktionieren? Antwort:

Nein, diese Verfahrensweise ist nicht zulässig.

Die Tatbestände und Rechtsfolgen zu Meldepflichtsverletzungen sind in § 31 Abs. 2. eigenständig geregelt. Rechtsfolgen wiederholter Pflichtverletzungen nach Absatz 2 regelt § 31 Abs. 3 S. 3 (Minderung um 10%, 20%, 30% usw.).
Unerlaubte OrtsAbwesenheiten führen nach § 7 Abs. 4a SGB II zum vollständigen Verlust des Leistungsanspruchs für die Dauer der Abwesenheit. Die Rechtsfolge ist demnach auch hier eigenständig im Gesetz geregelt.

Die ausdrücklich im Gesetz festgelegten Rechtsfolgen von Meldepflichtsverletzungen und OrtsAbwesenheiten dürfen nicht durch eine abweichende Regelung in der Eingliederungsvereinbarung umgangen und durch Sanktionierung nach § 31 Abs. 1 . S.1 Nr. 1b ersetzt werden. Hinweise:

Siehe Eintrag 10022 zu § 31 (identisch).

Hier noch ein link: Deine Rechte aufruhig 1 12

Rechswidrige EGV/VA nicht zur Entfaltung kommen lassen

Gruß aufruhig


aufruhig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2011, 11:01   #5
Capri->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.07.2010
Beiträge: 699
Capri Capri
Standard AW: OrtsAbwesenheitGenehmigung?

So hat das Ganze zu funktionieren:

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...verfassen.html


Wie lautete nochmal der Satz, den man dazu schreibt, um für den Fall gerüstet zu sein, dass auf den Antrag auf OA keine Rückantwort / Genehmigung kommt?

In etwa so?
Sollte ich bis xx keine Rückantwort von Ihnen erhalten, gehe ich davon aus, dass Sie meinem Antrag auf OA zustimmen.

Oder lieber ohne diesen Zusatz?
Capri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2011, 11:03   #6
Calexico
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.09.2008
Beiträge: 370
Calexico
Standard AW: OrtsAbwesenheitGenehmigung?

Zitat von Alf1964 Beitrag anzeigen
Hallo,


Die OrtAbwesenheitsgenehmigung ist ja eine "Kannbestimmung" und man ist auf die Gnade bzw Willkür seines Arbeitsberaters bzw des Jobcenters angewiesen.
Wenn der SB die Ortsabwesenheit ablehnt, muß dies auch begründet sein, er kann das nicht einfach nach Willkür entscheiden
Calexico ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2011, 11:08   #7
spin
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 24.12.2009
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Beiträge: 2.446
spin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: OrtsAbwesenheitGenehmigung?

Da gibt es juristisch immer feine Unterschiede. Besser wäre eine Muss-Bestimmung (mit Ausnahmen) als eine Kann-Bestimmung. Wie man sieht, wird das "Kann" eben häufig fehlinterpretiert.

Außerdem sind ab 09.02.2010 jegliche Bedingungen für die Gewährleistung des Regelsatzes + KdU + ev. sonstige Leistungen ersatzlos eliminiert worden.
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
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Alt 07.05.2011, 11:06   #8
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: OrtsAbwesenheitGenehmigung?

"Wie lautete nochmal der Satz, den man dazu schreibt, um für den Fall gerüstet zu sein, dass auf den Antrag auf OA keine Rückantwort / Genehmigung kommt?"

Gibt keinen.

Meldet SB sich nicht unverzüglich, bleibt im Grunde nur der sofortige Gang zum Gericht.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.05.2011, 12:06   #9
Capri->Emailproblem
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Registriert seit: 25.07.2010
Beiträge: 699
Capri Capri
Standard AW: OrtsAbwesenheitGenehmigung?

Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
"Wie lautete nochmal der Satz, den man dazu schreibt, um für den Fall gerüstet zu sein, dass auf den Antrag auf OA keine Rückantwort / Genehmigung kommt?"

Gibt keinen.

Meldet SB sich nicht unverzüglich, bleibt im Grunde nur der sofortige Gang zum Gericht.
Eine glänzende Idee!
Capri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.05.2011, 12:33   #10
ColinArcher
Elo-User/in
 
Registriert seit: 01.02.2008
Beiträge: 867
ColinArcher ColinArcher
Standard AW: OrtsAbwesenheitGenehmigung?

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Bei einer Woche Abwesentheit, würde ich mich nicht abmelden.

Wenn tatsächlich in der Zeit eine Einladung zu einem Gespräch käme, bist Du in der Regel zum Termin schon wieder zu Hause.

Andernfalls hast Du halt keine Einladung erhalten. Das JC muß den Zugang der Einladung bei Dir nachweisen, was es vermutlich nicht kann.

Deine Anfragen sind vermutlich beim SB ein Grund, Dich bis zuletzt zappeln zu lassen bzw. Dir die OA zu verbauen.
In dem jetzt hier geschilderten Fall würde ich natürlich in keinem Fall einfach so wegfahren.
Erstens würdest Du gegen die Maßnahme verstoßen und zweitens kannst Du mal davon ausgehen, daß man auf einen solchen Fehler von Dir nur wartet.
Warum gelingt es mir IMMER beim Jobcenter alle meine Dinge durchzusetzen?

a) weil ich ehrlich und offen bin
b) dies von meinem Gegenüber auch erwarte
c) weil ich im Leben gelernt habe Gespräche zielgerichtet zu führen.

Ich hatte im Laufe der Jahre verschiedene Sachbearbeiter und stets ein gutes Verhältnis mit Ihnen.
ColinArcher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.05.2011, 14:05   #11
Argenfeind->Emailproblem
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Ort: Da wo die Sonne niemals scheint
Beiträge: 31
Argenfeind
Standard AW: OrtsAbwesenheitGenehmigung?

Also wenn man im Rahmen eines Ein-Euro-Job ortsabwesend sein will, dann spricht man das mit dem Träger ab und fertig! Nichts mit zum Amt krauchen und da rumbetteln ob man weg darf. So ist das meinen Erfahrung!
Argenfeind ist offline   Mit Zitat antworten

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