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Alt 20.04.2011, 16:12   #1
dajana77->Emailproblem
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Beiträge: 42
dajana77
Standard Unbeliebte Hausbesuche

Ich hoffe ich habe jetzt für die neueröffnung meines Problemthemas alles richtig gemacht.

Habe ja nun schon einige Tips erhalten und möchte nun noch gerne wissen was Ihr zu meinem Problem sagt oder schreibt.

Schwierig sich hier zurecht zufinden also schonmal ein großes Sorry fals ich hier fehler machen sollte.

Ich habe auch ein SEHR großes Problem im mom mit der Arge und hoffe nun Rat von euch zu bekommen.
Ich fang am besten von vorne an.
Im Dez bis zum Februar 2011 wurden mir sämmtliche ALG2 leistungen nicht gezahlt.
Ich rief bei der Arge täglich an und bat um ein Klärungsgespräch. Es hieß nur ja ich lege es Ihrer Sachbearbeiterin auf den Tisch...sie würde sich darum kümmern.
Ich hatte nie Probleme gehabt mit der Arge und kenne nun auch nicht so die vorgehensweisen bei einem Notfall.
Das klärende gespräch fand am 5März 2011 statt...dauerte genau 10 min. Mir wurde für den März eine auszahlung zugesprochen. Der Rest wurde Wortlos unter den Tisch gefegt.Meine Jobvermittlerin fragte mich ob ich nun mit der Leistungsabteilung die Dinge klären konnte und versprach mir sich um die Restzahlung der offenen Monate zu kümmern.
Für heute hatte ich ein Termin ...Punkt 9 Uhr ....zur klärung meiner Ansprüche.
Ok sorry habe vergessen zu sagen das letzte Woche zwei Männer vom Aussendienst bei mir waren. Aber da ich ja nun auch eine Tochter habe um die ich mich kümmern muss kann und will ich nun nicht 24 Stunden am Tag zu hause bleiben. Die Herren besuchten mich öfters aber ich habe nicht aufgemacht. Ich wohne in einem 2 Familienhaus.
Wie gesagt heute war ich dann Punkt 9 Uhr bei der Arge. Meine Leistungsbearbeiterin saß wie immer an Ihrem Platz...plötzlich tauchte eine zweite auf....Name und Herkunft unbekannt. Sie bat mich Platz zu nehmen...nach 1 min tauchten zwei Herren auf...der eine älter und der andere saß wie ein Türsteher aus...zum fürchten...
Ich saß da allein und verlassen in diesem kleinen Raum und um mich nur Fremde. Die Herren wurden mir als Prüfer vorgestellt. Mehr nicht ...und kaum 2 Sek später ging es los.Alle wetterten auf mich ein....wo ich bin wo ich wohne was ich täte....
ich wuste garnicht was ich bei 4 Leuten und 1000 Fragen zuerst antworten solle.
Der vorwurf war ganz einfach ...Ich würde in meiner Wohnung nicht wohnen weil mein name an dem Besagten Prüftag nicht am Briefkasten war. Ja ok passiert manchmal . Da der Briefkasten der Witterung ausgesetzt ist fällt ab und zu der Name ab.Aber dies wurde immer gleich behoben wenn ich mal bemerkt habe das es passiert ist.
Alle Antworten von mir wurden von den Personen belächelt und ich kam mir vor wie eine Witzfigur. Es wurde dann Teilweise von den Prüfern sehr laut Gesprochen ... wo ich dann darauf hinwies das man mit mir auch normal reden kann und ich nicht schwerhörig bin.Mir wurde gesagt das jetzt und sofort eine erneute Prüfung ansteht das wir sofort zu mir in die Wohnung fahren würden. Klar ich schluckte erstmal weil ich noch nichtmal die ersten Sätze verdaut habe. Ich sagte ok geben sie mir 30 min ich würde gerne ein paar Zeugen hinzuziehen und meinen RA Tel um Rechtsbeistand bitten. Sie sagten ok sie würden schon vorfahren und dort warten ...ich könne aber auch hier im Büro Telefonieren um meinen Anwalt anrufen. Klar.....gehts noch?????
Nach meiner Frage hin warum in diesem Fall kein vorgespräch zu diesen Anschuldigungen stadtgefunden hat hieß es....naja wir haben es nun mal so gemacht.
Also sagte ich ok wir machen das nun so......plötzlich hieß es die Prüfer hätten aber nicht die Nötige Zeit .......Zu warten .....Was nun????? erst so dann so.....versteh ich nicht.....Ich habe nochmal gesagt ok .......Ich fühl mich hier Bedrängt und werde mit falschen Anschudigungen überworfen ...Sie sollen Prüfen was zu Prüfen ist.....
Sie meinten als ALG 2 empfänger hätte ich solch Umgang hinzunehmen aber .....sie hätten nicht die Zeit zu warten da sie Ihren PLAN erfüllen müssten.
Als Abschluss meinte ich das ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen werden und mir Rechtlichen beistand also RA herranziehen werde....die Antwort eines der Prüfer war.......VIEL GLÜCK und einen schönen Gruß.....
Also Leute mal im ernst muss das sein??? Ich war gerne bereit probleme und Fragen zu klären aber wenn da 4 leute vor mir stehen mir den weg zur Tür versperren und auf mir rumhacken und mich niedermachen .....was muss ich mir da gefallen lassen.
Wie ich nun genau vorgehne kann gegen so eine schikane .....iss mir schleierhaft.

Möchte nun noch beifügen das mein neuer Antrag soweit bearbeitet wurde und die letzten zwei Zahlung ...naja etwas schleppend zu mir gekommen sind.

Danke im voraus für ein paar Tips
dajana77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 17:20   #2
Speedport
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zunächst mal hast Du jetzt gelernt, daß man zu solchen Gesprächen nur mit Beistand geht.

Natürlich muß man sich sowas nicht gefallen lassen. Hausbesuche müssen vorher mit genauer Angabe des Grundes angekündigt werden. Aber auch wenn ein Termin vereinbart wurde, kannst Du trotzdem noch den Besuch zurückweisen.

Eigentlich gibt es nur einen Grund für einen Hausbesuch: wenn Du eine einmalige Leistung für Haushaltgeräte (große) oder Möbel beantragt hast. Aber selbst das ist nonsens. Einen Kühlschrank oder ähnliches kann man auch mal schnell für eine halbe Stunde beim Nachbarn parken.

Hausbesuch ist nur dann angesagt, wenn ein Sachverhalt nur durch einen Haubesuch und nicht anders geklärt werden kann. Also praktisch nie.
Wenn also das Ansinnen an einen herangetragen wird, stellt man die Gegenfrage: "Warum ist die Angelegenheit nur durch einen Hausbesuch zu klären?"

Schleppende Zahlungen? Eingeschriebenen Brief an die ARGE, daß in Zukunft alle Mehrkosten, die durch verzögerte Auszahlung verursacht werden (Rückbuchungsgebühr usw.) ans Amt weitergereicht werden.

Im Prinzip hast Du nichts falsch gemacht (außer dem fehlenden Beistand). Statt Dir aber eine 30 Minutenfrist zu erbitten für Kontakt mit RA, hättest Du einfach aufstehen und gehen sollen.

Deine Mitwirkungspflicht hast Du mit Deinem Erscheinen erfüllt. Du mußt keine Fragen beantworten oder Dich sonstwie äußern. Und bei solchen Spielchen wie bei Dir geschehen, geht man einfach. Da würde ich mir sogar den Abschiedgruß sparen.

Ein Pflicht, Deinen Namen am Briekasten anzubringen besteht übrigens nicht. Es ist Deine Sache, ob Du Post empfangen willst oder nicht. Evtl. Konsequenzen mußt Du dann aber akzeptieren.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 20.04.2011, 17:59   #3
Seepferdchen
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Hier zum Thema Hausbesuche zwei Links zum nachlesen für dich!

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...usbesuche.html

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gruss Seepferdchen
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  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 20.04.2011, 18:28   #4
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Zunächst mal hast Du jetzt gelernt, daß man zu solchen Gesprächen nur mit Beistand geht.

Natürlich muß man sich sowas nicht gefallen lassen. Hausbesuche müssen vorher mit genauer Angabe des Grundes angekündigt werden. Aber auch wenn ein Termin vereinbart wurde, kannst Du trotzdem noch den Besuch zurückweisen.

Eigentlich gibt es nur einen Grund für einen Hausbesuch: wenn Du eine einmalige Leistung für Haushaltgeräte (große) oder Möbel beantragt hast. Aber selbst das ist nonsens. Einen Kühlschrank oder ähnliches kann man auch mal schnell für eine halbe Stunde beim Nachbarn parken.

Hausbesuch ist nur dann angesagt, wenn ein Sachverhalt nur durch einen Haubesuch und nicht anders geklärt werden kann. Also praktisch nie.
Wenn also das Ansinnen an einen herangetragen wird, stellt man die Gegenfrage: "Warum ist die Angelegenheit nur durch einen Hausbesuch zu klären?"

Schleppende Zahlungen? Eingeschriebenen Brief an die ARGE, daß in Zukunft alle Mehrkosten, die durch verzögerte Auszahlung verursacht werden (Rückbuchungsgebühr usw.) ans Amt weitergereicht werden.

Im Prinzip hast Du nichts falsch gemacht (außer dem fehlenden Beistand). Statt Dir aber eine 30 Minutenfrist zu erbitten für Kontakt mit RA, hättest Du einfach aufstehen und gehen sollen.

Deine Mitwirkungspflicht hast Du mit Deinem Erscheinen erfüllt. Du mußt keine Fragen beantworten oder Dich sonstwie äußern. Und bei solchen Spielchen wie bei Dir geschehen, geht man einfach. Da würde ich mir sogar den Abschiedgruß sparen.

Ein Pflicht, Deinen Namen am Briekasten anzubringen besteht übrigens nicht. Es ist Deine Sache, ob Du Post empfangen willst oder nicht. Evtl. Konsequenzen mußt Du dann aber akzeptieren.

Ja ich habe einige tage vorher hier mich so belesen und es hat mir schon etwas geholfen.

Klar war für mich ok...es gibt keinen grund ...die jungs bleiben draussen .

Aber es ist einfach die art des auftretens...es war ja 4 gegen einen .... ich saß da wie ein haufen elend und alle schlugen verbal auf mich ein ...die luft wurde immer dicker und mir stand das wasser bis oben hin. Ja ich hatte mir vor dem termin so viel vorgenommen zu sagen wollte nur mit den Gesetzen so um mich werfen und wollte denen zeigen ...SO NICHT.....
aber von wegen nix kam aus mir raus.........so kleine aufbäumungsversuche von meiner seite wurden gleich niedergeschlagen.

Ich bin jetzt im mom am schreiben ...ich will mir einfach luft machen und werde dieses schreiben an die dafür zuständigen ämter senden.
mir reichts ...aber bis oben hin.... da stehen vier leute vor dir und einer will mehr wissen wie der andere....kann ja net sein
dajana77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 21:46   #5
Querschläger->Emailproblem
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Querschläger
Ausrufezeichen Hausbesuche der Ermittler vom beauftragten Ermittlungsdienst

Ein Hallo an Euch,

@ speedport Leider kann ich Dir nicht gänzlich zustimmen. Aber in vielen Argumentationen. Schreib mal was zwischen Deine Zeilen, welche Ansicht ich habe und begründe es auch.



Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Zunächst mal hast Du jetzt gelernt, daß man zu solchen Gesprächen nur mit Beistand geht.

Normal unnötig, aber unbedingt angebracht bei Unerfahrenen. Aber dann nur der Beistand, welcher auch hilfreich sein kann.

Natürlich muß man sich sowas nicht gefallen lassen. Hausbesuche müssen vorher mit genauer Angabe des Grundes angekündigt werden.

Hausbesuche? Ein schön gewähltes und benutztes Wort. Klingt noch nicht nach anderen Hintergründen. Es heißt aber Ermittlungen gegen den Betroffenen durch vom SB beauftragte Ermittler. Das kannst Du von mir schriftlich vom Job Center ( Briefkopf und Inhalt) haben.

Angekündigt müssen Hausbesuche werden. Machen sie aber nicht, sondern gehen mit Polizei Möglichkeiten vor, nach dem Motto Gefahr im Verzug. Somit liegt zumindest jetzt dringend eine Verdächtigung zu einer Straftat vor.

Eine Mitwirkungspflicht besteht dann IMHO nicht mehr.

Aber auch wenn ein Termin vereinbart wurde, kannst Du trotzdem noch den Besuch zurückweisen.

Klar, sehe ich auch so und habe es gemacht. Manche haben aber Angst.

Eigentlich gibt es nur einen Grund für einen Hausbesuch: wenn Du eine einmalige Leistung für Haushaltgeräte (große) oder Möbel beantragt hast. Aber selbst das ist nonsens. Einen Kühlschrank oder ähnliches kann man auch mal schnell für eine halbe Stunde beim Nachbarn parken.

Auch richtig mit dem Nonsens. Vergiss aber nicht die kriminalistische Tätigkeit der Ermittler und die ist nicht zu unterschätzen. Sie suchen Spuren in der Wohnung, treiben Dich in die Enge mit Fragen. Sie haben z. B. gesehen aufgrund der Abdrücke, dass da ein Kühlschrank gestanden hat. Frage: Wo ist der geblieben.

Weiter: Dann fahren wir mal dahin.

Antwort darauf Nein: Wenn das so stimmt, wie sie es uns erzählt haben, haben sie doch nichts zu befürchten.

Hintergedanke dabei immer: Verdacht des Betruges

Hausbesuch ist nur dann angesagt, wenn ein Sachverhalt nur durch einen Haubesuch und nicht anders geklärt werden kann. Also praktisch nie.

Hier sind Alternativmöglichkeiten anzubieten und diesen ist seitens der Arge zuerst nach zu kommen.

Wenn also das Ansinnen an einen herangetragen wird, stellt man die Gegenfrage: "Warum ist die Angelegenheit nur durch einen Hausbesuch zu klären?"

Zustimm, die Frage sollte gestellt werden.

Schleppende Zahlungen? Eingeschriebenen Brief an die ARGE, daß in Zukunft alle Mehrkosten, die durch verzögerte Auszahlung verursacht werden (Rückbuchungsgebühr usw.) ans Amt weitergereicht werden.

Manno, eingeschriebener Brief kostet Geld und ob sie es Erstatten bleibt dahin gestellt. Besser Jemand beauftragen und somit als Bote zustellen in den Empfangbereich (Postkasten) Somit kann der Bote die Zustellung bestätigen.

Keine weiteren Faxen! Wenn trotz schriftlichen Hinweis (Brief), die Zahlungen doch in Zukunft rechtzeitig vorzunehmen, um Vermieter u. a. auch pünktlich zu bedienen, keine Besserung festzustellen ist.

Dann eben sofort zum SG und Geschäftszimmer und EA aufnehmen lassen, weil durch die stets verzögerten Zahlungen ein nicht wieder gut zu machender Schaden entstehen wird. Dann kommt Druck.

Im Prinzip hast Du nichts falsch gemacht (außer dem fehlenden Beistand). Statt Dir aber eine 30 Minutenfrist zu erbitten für Kontakt mit RA, hättest Du einfach aufstehen und gehen sollen.

Richtig, Zustimm

Deine Mitwirkungspflicht hast Du mit Deinem Erscheinen erfüllt. Du mußt keine Fragen beantworten oder Dich sonstwie äußern.

Auch Zustimm

Und bei solchen Spielchen wie bei Dir geschehen, geht man einfach. Da würde ich mir sogar den Abschiedgruß sparen.

Guten Tag kann doch gesagt werden. Sie selbst sind doch auch so "nett" und sagen noch den Zusatz an den TE: "Grüßen Sie Ihren Anwalt von uns"

Ein Pflicht, Deinen Namen am Briekasten anzubringen besteht übrigens nicht. Es ist Deine Sache, ob Du Post empfangen willst oder nicht. Evtl. Konsequenzen mußt Du dann aber akzeptieren.
Das ist ein wesentlicher Punkt und der ist ausserordentlich wichtig. Ob nun einer meint, ein Dritter soll nicht erfahren wo ich wohne, indem ich kein Schild anbringe.

Unmissverständlich gibt es hier klare Grundsätze und diese sind einzuhalten.

Die Zustellung von postalischen Sendungen in den Empfangsbereich des Empfängers muß immer gewährleistet bzw. möglich sein.

Richtig zugestellt werden kann aber nur:

1. Ohne Briefkasten, mit Namenschild an der Tür und unter die Tür und somit in den Empfangsbereich

2. Mit Namensschild an dem Briefkasten, dass gilt auch als Empfangsbereich

Insbesondere ist die A... Karte gezogen, wenn Fristsachen woanders landen.

Im Übrigen beim SG kann immer nur EINER Fragen stellen und auch nur EINER antworten. Sonst ungebührliches Benehmen und wird durch den Vorsitzenden beim SG entsprechend gerügt. Ist ja kein Kreuzverhör wie in den Staaten üblich. Nicht aus der Reserve locken lassen, dann besser Schweigen und vorher evtl. noch sagen: " Ich verstehe Ihre frage nicht"



Zitat:
Der vorwurf war ganz einfach ...Ich würde in meiner Wohnung nicht wohnen weil mein name an dem Besagten Prüftag nicht am Briefkasten war. Ja ok passiert manchmal . Da der Briefkasten der Witterung ausgesetzt ist fällt ab und zu der Name ab.Aber dies wurde immer gleich behoben wenn ich mal bemerkt habe das es passiert ist.
Na also kann doch auch vorkommen und heißt doch nicht das ich dort nicht wohne. Im Moment habe ich auch nicht das Geld übrig, um ein gescheites Schild anzubringen. Sonst noch etwas? Ja dann ist die Sache ja geklärt.

in dem Sinne, mach jetzt






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Alt 20.04.2011, 22:09   #6
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat:
Angekündigt müssen Hausbesuche werden.
und dafür bitte mal die §§ oder Richtlinien oder sonst was
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Alt 20.04.2011, 22:14   #7
hellucifer
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Mit dem Erscheinen zum Meldetermin bist du deinen Mitwirkungspflichten nachgekommen. Wenn im Anhörungstermin Fragen gestellt werden, brauchst du darauf nicht an Ort und Stelle zu antworten, jedenfalls ist dir das freigestellt. Du kannst dir die Fragen notieren, und zu Hause schriftlich antworten. Durch geschicktes Fragen der SB und Co. und unüberlegtes Antworten deinerseits versucht man dich nur, dich in die Enge zu treiben und dir einen Strick zu drehen.

Ich würde dem Jobcenter drei Dinge mitteilen:

1. Das Jobcenter und seine Mitarbeiter sowie dessen Beauftragte haben Hausverbot.

2. Du setzt dich ausschließlich schriftlich mit dem Jobcenter auseinander.

3. Bei Terminen und Anhörungen erscheinst du zwar, beantwortest aber keine Fragen an Ort und Stelle, sondern schriftlich am heimischen PC oder am Schreibtisch.
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 22:26   #8
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Querschläger
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
und dafür bitte mal die §§ oder Richtlinien oder sonst was
Es muss doch nicht für Alles Paragraphen geben. Richtlinien?

Aber sonst was gibt es.

Wer mich besuchen will muss sich ankündigen und den Grund des Besuches nennen. Ganz einfach. Muss doch nicht Jeden in meine Wohnung lassen. Bleibt das Hausrecht außen vor?

Ausnahme: Ein richterlicher Durchsuchungsbefehl bei begründeten Verdacht zu einer Straftat.

Oder auch bei direkt wegen einer Straftat überführt und dann auch unmittelbar wegen Gefahr im Verzuge.

Die Ermittler können sich ja ein Beschluss holen, wenn sie meinen es sei gerechtfertigt. Hierfür sind IMHO die Zollbehörden und deren Ermittler nur zuständig, um einen Beschluss zu erwirken.

Wenn der zu "Besuchende" aber zustimmt, liegt ja auch ein Einverständnis vor und dann ist es legitimiert.
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Alt 20.04.2011, 22:30   #9
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Also gibt es keine Vorschriften das ein Hausbesuch angekündigt werden muss. Darum geht es mir aber, da ich gerade die Begründung für die Staatsanwaltschaft schreibe.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 22:39   #10
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Lächeln Hausbesuche? Ermittlungen von beauftragten Ermittlern

Zitat von hellucifer Beitrag anzeigen
Mit dem Erscheinen zum Meldetermin bist du deinen Mitwirkungspflichten nachgekommen. Wenn im Anhörungstermin Fragen gestellt werden, brauchst du darauf nicht an Ort und Stelle zu antworten, jedenfalls ist dir das freigestellt.

Genau so

Du kannst dir die Fragen notieren, und zu Hause schriftlich antworten. Durch geschicktes Fragen der SB und Co. und unüberlegtes Antworten deinerseits versucht man dich nur, dich in die Enge zu treiben und dir einen Strick zu drehen.

hatte ich auch so bemerkt. Aber für die schriftlichen Antworten, sich einen möglichst klugen Beistand zum beurteilen nehmen, damit nichts Unüberlegtes geschrieben wird.

Ich würde dem Jobcenter drei Dinge mitteilen:

1. Das Jobcenter und seine Mitarbeiter sowie dessen Beauftragte haben Hausverbot.

2. Du setzt dich ausschließlich schriftlich mit dem Jobcenter auseinander.

3. Bei Terminen und Anhörungen erscheinst du zwar, beantwortest aber keine Fragen an Ort und Stelle, sondern schriftlich am heimischen PC oder am Schreibtisch.
3 wichtige Dinge!

Oder nach Widerspruch und folgende Abweisung ---> Klage

Diese kann auch ohne Anwalt beim SG aufgenommen werden.
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Alt 20.04.2011, 22:46   #11
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

ich hatte ein Urteil gelesen, wo das Schweigen bei einem Termin als nicht erscheinen angesehen wurde und somit eine Sanktionierung gerechtfertigt war.

Also auch da bitte vorsichtig sein.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 22:48   #12
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Daumen hoch Unbeliebte Hausbesuche und der Leitfaden! Lesen

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Also gibt es keine Vorschriften das ein Hausbesuch angekündigt werden muss. Darum geht es mir aber, da ich gerade die Begründung für die Staatsanwaltschaft schreibe.
Nur so etwas gefunden und wäre Vergleichbar:
Gericht stoppt rüden Inkassodienst

Ein Inkassodienst drohte in einem Schreiben an einen Schuldner damit, seinen „Außendienst“ vorbeizuschicken, wenn er nicht innerhalb von drei Tagen seinen Zahlungsverpflichtungen nachkäme. Der Schuldner sprach daraufhin ein Hausverbot aus und ließ dem Inkassodienst durch eine einstweilige Verfügung das Betreten seines Grundstücks gerichtlich untersagen. Das Amtsgericht sah in der optischen Hervorhebung des Wortes Außendienst den verdeckten Hinweis, dass der Schuldner mit Repressalien rechnen muss, wenn er nicht zahlt.

Urteil des AG Kamen vom 23.07.2004
12 C 54/04
NJW 2004, 3639
gefunden by www.benkelberg.com
(c) 2003 Benkelberg


Oder schau mal ----->
Hausbesuch nur nach vorheriger Einwilligung des Wohnungsinhabers zulssig Landgericht Rostock Urteil v. 12.11.2010 - Az.: 3 O 227/10


Nun der Leitfaden der ARGE ---> http://hartz.info/dateien/pdf/leitfa...ssendienst.pdf
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Alt 20.04.2011, 23:04   #13
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

bei dem Leitfaden gibt es nur ein Problem - das ist für die AfA ud damit nur für die JC gültig, die keine Optionskommune sind.

Aber den Rest werde ich mit mal genau durchlesen und schauen was ich da für Argumente finde. Danke Dir
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.04.2011, 01:52   #14
jimmy->Emailproblem
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Hallo Dajana77,


deinem Beitrag kann ich leider keinen Grund für einen Hausbesuch entnehmen. Was wurde dir denn als Grund für ein eindringen in deine Privatsphäre genannt? Es ist natürlich so, wie Speedport schon anführte - Ohne Antrag auf größere Möbel (Bett od. ähnl.) = Kein ausreichender Grund um deine Räumlichkeiten zu betreten. Selbst die Polizei darf nur dann eindringen, wenn Gefahr in Verzug ist. In Zukunft bitte ausschließlich mit Beistand ins Jobcenter. Dieser steht dir nach § 13 Abs. 4 ausdrücklich zu.

Den Vorfall solltest du unbedingt (Schriftlich!) nach Nürnberg übersenden! Vermeide bitte das Telefonieren. Denn, wie du gesehen hast, ist mündliches unverbindlich, und wird seltenst eingehalten. Schriftliches muss beschieden werden.


jimmy
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.04.2011, 07:03   #15
dajana77->Emailproblem
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dajana77
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von jimmy Beitrag anzeigen
Hallo Dajana77,


deinem Beitrag kann ich leider keinen Grund für einen Hausbesuch entnehmen. Was wurde dir denn als Grund für ein eindringen in deine Privatsphäre genannt? Es ist natürlich so, wie Speedport schon anführte - Ohne Antrag auf größere Möbel (Bett od. ähnl.) = Kein ausreichender Grund um deine Räumlichkeiten zu betreten. Selbst die Polizei darf nur dann eindringen, wenn Gefahr in Verzug ist. In Zukunft bitte ausschließlich mit Beistand ins Jobcenter. Dieser steht dir nach § 13 Abs. 4 ausdrücklich zu.

Den Vorfall solltest du unbedingt (Schriftlich!) nach Nürnberg übersenden! Vermeide bitte das Telefonieren. Denn, wie du gesehen hast, ist mündliches unverbindlich, und wird seltenst eingehalten. Schriftliches muss beschieden werden.


jimmy

Hallo und guten morgen an alle.

Vielen Dank für die zahlreichen Antworten und Vorschläge...naja der gestrige Tag ist ja nun mal leider so gelaufen ....gut ok ..... Aber ich bin immernoch wahnsinnig sauer.

Ich habe bei der Arge weder möbel noch sonstiges beantragt..also lag kein Grund vor da irgendwelche Leute zu schicken.
Ich habe auch gelesen irgendwo das bei solchen Wohnungsdurchwühlungen Weibliche sowie Männlliche Personen anwesend sein sein müssen liege ich da richtig?

Ich muss dazu sagen das die ganze Art und weise gestern bei der Anhörung mir gewalltig gegen den Strich gegangen ist. Hat nun viel mit meiner vergangenheit zu tun ...Kurze erklärung (Habe 6 Jahre in einer ehe gelebt wo Häusliche gewalt an der Tagesordnung war...auch einsperren beinhaltet dies)
Als die zwei Männer da nun so vor mir standen (einer vor der Büro Tür ) der andere brüllend vor mir......saß mir in dem mom doch mächtig die Angst im Nacken und man hat einfach dann Angst sich zu regen oder irgendwie zu wehren..wenn ihr versteht was ich meine.

Auch wenn die Herren nicht in meiner Wohnung waren ....ick fühl mich beobachtet.....
Und der satz des Prüfers....Zitat: Ihr harz 4 Empfänger müsst so ein umgang dulden.... lässt mich bald Platzen.

Hätten sich die Prüfer nicht auch vor mir im jobcenter ausweisen müssen??????????? In dem kleinen Büro standen nun 4 Leute und nur von einer Person kannte ich den Namen ....Ich meine es hat doch schon was mit Anstand zu tun sich mal vorzustellen.

Fakt ist ::: SO NICHT....Ich werde es nicht hinnehmen werde ein schreiben aufsetzen ..es der arge zukommen lassen und alle ämter die damit zu tun haben ..denen zieh ick die schlüpper bis zum kinn
dajana77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.04.2011, 08:04   #16
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bin jetzt auch da bin jetzt auch da bin jetzt auch da bin jetzt auch da
Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

Zitat von dajana77 Beitrag anzeigen
Hallo und guten morgen an alle.

Vielen Dank für die zahlreichen Antworten und Vorschläge...naja der gestrige Tag ist ja nun mal leider so gelaufen ....gut ok ..... Aber ich bin immernoch wahnsinnig sauer.

Ich habe bei der Arge weder möbel noch sonstiges beantragt..also lag kein Grund vor da irgendwelche Leute zu schicken.
Ich habe auch gelesen irgendwo das bei solchen Wohnungsdurchwühlungen Weibliche sowie Männlliche Personen anwesend sein sein müssen liege ich da richtig?

Ich muss dazu sagen das die ganze Art und weise gestern bei der Anhörung mir gewalltig gegen den Strich gegangen ist. Hat nun viel mit meiner vergangenheit zu tun ...Kurze erklärung (Habe 6 Jahre in einer ehe gelebt wo Häusliche gewalt an der Tagesordnung war...auch einsperren beinhaltet dies)
Als die zwei Männer da nun so vor mir standen (einer vor der Büro Tür ) der andere brüllend vor mir......saß mir in dem mom doch mächtig die Angst im Nacken und man hat einfach dann Angst sich zu regen oder irgendwie zu wehren..wenn ihr versteht was ich meine.

Auch wenn die Herren nicht in meiner Wohnung waren ....ick fühl mich beobachtet.....
Und der satz des Prüfers....Zitat: Ihr harz 4 Empfänger müsst so ein umgang dulden.... lässt mich bald Platzen.

Hätten sich die Prüfer nicht auch vor mir im jobcenter ausweisen müssen??????????? In dem kleinen Büro standen nun 4 Leute und nur von einer Person kannte ich den Namen ....Ich meine es hat doch schon was mit Anstand zu tun sich mal vorzustellen.

Fakt ist ::: SO NICHT....Ich werde es nicht hinnehmen werde ein schreiben aufsetzen ..es der arge zukommen lassen und alle ämter die damit zu tun haben ..denen zieh ick die schlüpper bis zum kinn
sowas brauchst Du Dir nicht gefallen lassen!
Sollte das nochmal so geschehen, dann einfach den Termin abbrechen und sagen, dass Du nur noch mit Beistand kommst


hier eine Dienstanweisung der BA bezüglich Hausbesuch:

(3) Vor Einschaltung des Außendienstes sind von der Sachbearbeitung die eigenen Möglichkeiten der Sachverhaltsaufklärung
umfassend auszuschöpfen. Der Außendienst darf keinesfalls mit Tätigkeiten/Sachverhaltsprüfungen beauftragt werden,
die der Sachbearbeiter selber erledigen oder mit anderen Mitteln erreichen kann.

2.1 Hausbesuche
(1) Hausbesuche sind nur in besonders begründeten Fällen zulässig. Immer dann, wenn sich die gesetzlichen
Tatbestandsmerkmale bezogen auf den einzelnen Sachverhalt nicht anderweitig (Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit)
ermitteln lassen, kann die Behörde mit Hilfe eines Hausbesuches versuchen, den Sachverhalt abschließend zu klären.

(9) Wegen der Verweigerung des Zutritts zur Wohnung als solcher ist es nicht möglich, einen Leistungsanspruch
nach § 66 SGB I zu versagen, da für Hausbesuche keine Mitwirkungspflicht im Rahmen des § 60 SGB I besteht.

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...dsicherung.pdf
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Alt 21.04.2011, 08:24   #17
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Dankäääää

Ja meine Frage war ja auch ....wieso nicht im voraus versucht wurde mit mir ein Gespräch zur versuchten Klärung zu führen...Ich meine ja das dies ja nun im normal regelfall ja so gemacht wird..Antwort. Zitat: Wir haben es jetzt aber nunmal so gemacht.

Von genau 30 min die ich da im büro in die ecke gedrängt wurde von 4Leuten war das die einzige antwort die ich bekommen habe.....leider war dies auch fast die einzige frage die ich stellen konnte.

Die ganze sache gleichte einem hühnerstall und ich stand in der mitte und alle gackert um mich rum.

Und ich hatte mein Handy im auto gelassen konnte so noch nichtmal irgendjemand anrufen.

Aber die besserwisser haben mir angeboten dort das Tel im büro zu benutzen um meinen Anwalt anzurufen ......Weil ich eben oftmal dazwischengepipt habe ich rufe jetzt meinen Anwalt an.
Klaroooooooooooooooo..... die sitzen daneben wenn ich um hilfe winseln tue.....

Mann Mann Leutz ........das letzte bischen Würde in mir wurde dort auf den Tisch breitgeschmiert
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Alt 21.04.2011, 08:26   #18
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Dankäääää

Ja meine Frage war ja auch ....wieso nicht im voraus versucht wurde mit mir ein Gespräch zur versuchten Klärung zu führen...Ich meine ja das dies ja nun im normal regelfall ja so gemacht wird..Antwort. Zitat: Wir haben es jetzt aber nunmal so gemacht.

Von genau 30 min die ich da im büro in die ecke gedrängt wurde von 4Leuten war das die einzige antwort die ich bekommen habe.....leider war dies auch fast die einzige frage die ich stellen konnte.

Die ganze sache gleichte einem hühnerstall und ich stand in der mitte und alle gackert um mich rum.

Und ich hatte mein Handy im auto gelassen konnte so noch nichtmal irgendjemand anrufen.

Aber die besserwisser haben mir angeboten dort das Tel im büro zu benutzen um meinen Anwalt anzurufen ......Weil ich eben oftmal dazwischengepipt habe ich rufe jetzt meinen Anwalt an.
Klaroooooooooooooooo..... die sitzen daneben wenn ich um hilfe winseln tue.....

Mann Mann Leutz ........das letzte bischen Würde in mir wurde dort auf den Tisch breitgeschmiert
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Alt 21.04.2011, 09:00   #19
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Standard AW: Unbeliebte Hausbesuche

So habe nun die erste schriftliche Beschwerde an das zuständige regionalmanagement gerichtet.

Habe jede kleinigkeit in den Brief gepresst ....straffe 4 Seiten...

Naja viel hoffnung habe ich ja nicht das bewegung ins Spiel kommt aber ein versuch ist es immerhin wert .....

Aufgeben will ick net so einfach
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Alt 21.04.2011, 10:56   #20
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Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
bei dem Leitfaden gibt es nur ein Problem - das ist für die AfA ud damit nur für die JC gültig, die keine Optionskommune sind.

Aber den Rest werde ich mit mal genau durchlesen und schauen was ich da für Argumente finde. Danke Dir
http://hartz.info/dateien/pdf/leitfa...ssendienst.pdf

bei diesem Leitfaden handelt es sich um Anweisungen, die nicht für Optionskommunen gelten.

Die Optionskommunen haben nur die Weisungen von BMAS zu folgen, nicht den Dienstanweisungen der BA.
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Alt 21.04.2011, 11:08   #21
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Zitat von bin jetzt auch da Beitrag anzeigen

2.1 Hausbesuche
(1) Hausbesuche sind nur in besonders begründeten Fällen zulässig. Immer dann, wenn sich die gesetzlichen
Tatbestandsmerkmale bezogen auf den einzelnen Sachverhalt nicht anderweitig (Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit)
ermitteln lassen, kann die Behörde mit Hilfe eines Hausbesuches versuchen, den Sachverhalt abschließend zu klären.

(9) Wegen der Verweigerung des Zutritts zur Wohnung als solcher ist es nicht möglich, einen Leistungsanspruch
nach § 66 SGB I zu versagen, da für Hausbesuche keine Mitwirkungspflicht im Rahmen des § 60 SGB I besteht.
Wenn er nicht zur Mitwirkungspflicht gehört, wieso dann überhaupt einen Besuch? Und wieso bestimmt das JobCenter und seine Regelungen, ob ein Besuch begründet ist oder nicht? Bisher ist selbst der Leitfaden des Datenschutzbeauftragten Berlin (Ausgabe 2009 - klick ) so formuliert, dass sich das JobCenter das ganze so legen kann wie es das möchte. Mit anderen Worten - die Formulierung erlaubt, dass man mit der richtigen Formulierung, Zutritt in die Privatsphäre Dritter erlangt.

jimmy
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
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Alt 21.04.2011, 11:11   #22
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dajana77
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juhu....

Da stehts doch ......Also die truppe sollte aus einem Mitarbeiter und einer Mitarbeiterin bestehen.

SIe müssen sich UNAUFGEFORDERT per Dienstausweiß ausweisen....

mein gott musste ich mich wohl gestern von meinem metzger anbrüllen lassen oder wer waren diese personen
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Alt 21.04.2011, 11:19   #23
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dajana77
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Zitat von jimmy Beitrag anzeigen
Wenn er nicht zur Mitwirkungspflicht gehört, wieso dann überhaupt einen Besuch? Und wieso bestimmt das JobCenter und seine Regelungen, ob ein Besuch begründet ist oder nicht? Bisher ist selbst der Leitfaden des Datenschutzbeauftragten Berlin (Ausgabe 2009 - klick ) so formuliert, dass sich das JobCenter das ganze so legen kann wie es das möchte. Mit anderen Worten - die Formulierung erlaubt, dass man mit der richtigen Formulierung, Zutritt in die Privatsphäre Dritter erlangt.

jimmy
da muss ich dir mal recht geben..... alles in allem ist es ein Widerspruch aber meine erfahrungen sind...es gibt für jedes Gesetz ein gegengesetz.....Ewiger Kreislauf

Es ist doch ganz logisch ....man lässt die leute rein aus angst im nächsten monat hungern zu müssen oder miete und strom nicht zu bezahlen...ende vom lied die sache wird eh so gedreht das eine sanktion daraus entsteht auch wenn man sie reinlässt.

auf der einen seite wird gesagt es ist alles zulässig auf der anderen seite aber es ist dem leistungsbezieher freigestellt die schnüffler reinzulassen oder net....Aber ......sanktionen folgen ....wenn man net das macht was die wollen



es verwirrt mich alles....

klingt alles irgendwie nach erpressung
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Alt 21.04.2011, 11:29   #24
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Resistent

Also noch einmal:

für JC, die durch die BA betreute werden gelten diese Dienstanweisungen. Also erst einmal feststellen, was der zuständige Leistungsträger ist.

Der Datenschutz - so gut die Fiebel ist - gibt lediglich Hinweise bzw. Ratschläge, wie am Besten vorgegangen werden sollte. bedeutet nicht, dass dies ein Gesetz ist. KEIN JC muss sich an diese Fiebel halten.

Eine gesetzliche Grundlage für Hausbesuche gibt es nicht.

Die Euphorie kann ich verstehen, aber nach einem Jahr kann ich mit Sicherheit behaupten, das diese gerade bei Hausbesuchen nicht angebracht ist. Es gibt keine einheitlichen Vorschriften, keine gesetzliche Grundlage. Jedes JC interpretiert das Geschriebene für sich.

Für die Richtlinien, das ein Aussendienst von aus einer weiblichen und einem männlichen Mitarbeiter bestehen soll noch etwas.

Wer sich diese Richtlinie genau durch liest, wird feststellen, dass da steht "sollte" oder in einem anderem pdf "nach Möglichkeit". Nichts festes - sondern wieder nur eine lockere Vorschrift, die nach eigenen Möglichkeiten variiert werden kann.
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Alt 21.04.2011, 14:56   #25
Speedport
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Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Resistent

Also noch einmal:

für JC, die durch die BA betreute werden gelten diese Dienstanweisungen. Also erst einmal feststellen, was der zuständige Leistungsträger ist.

Der Datenschutz - so gut die Fiebel ist - gibt lediglich Hinweise bzw. Ratschläge, wie am Besten vorgegangen werden sollte. bedeutet nicht, dass dies ein Gesetz ist. KEIN JC muss sich an diese Fiebel halten.

Eine gesetzliche Grundlage für Hausbesuche gibt es nicht.

Die Euphorie kann ich verstehen, aber nach einem Jahr kann ich mit Sicherheit behaupten, das diese gerade bei Hausbesuchen nicht angebracht ist. Es gibt keine einheitlichen Vorschriften, keine gesetzliche Grundlage. Jedes JC interpretiert das Geschriebene für sich.

Für die Richtlinien, das ein Aussendienst von aus einer weiblichen und einem männlichen Mitarbeiter bestehen soll noch etwas.

Wer sich diese Richtlinie genau durch liest, wird feststellen, dass da steht "sollte" oder in einem anderem pdf "nach Möglichkeit". Nichts festes - sondern wieder nur eine lockere Vorschrift, die nach eigenen Möglichkeiten variiert werden kann.
Ich würde nicht versuchen eine Terminvereinbarung zu verlangen.

Die Wohnung ist unverletzlich!
Ich entscheide zu jeder Zeit, wer herinkommt oder nicht. Entsprechende Ausnahmen sind in den jeweiligen Gesetzen eingehend definiert und Besuche durch die ARGE gehören sicher nicht dazu.

Auch die angeblichen Ermittler der ARGE haben "bei Gefahr in Verzug" kein Recht einzudringen, wie es weiter oben erwähnt wurde.
Zum Vergleich: auch ein GV kann nicht einfach eindringen, er muß bei Zutrittsverweigerung auf die Polizei zurückgreifen.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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