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Start > > -> Sanktionszeitraum, n. angetret./abgebr. Maßnahme,

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Alt 19.04.2011, 12:13   #1
Keiler->Emailproblem
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Registriert seit: 15.02.2011
Beiträge: 1
Keiler
Standard Sanktionszeitraum, n. angetret./abgebr. Maßnahme,

Wieviel Zeit darf max. zw. dem Verstoß u. der Sanktion liegen, in welchem § ist dies nachzulesen?
Gibt es einen Unterschied in der Sanktion bei Nichtantritt/Abbruch, z. B. eines 1Eurojobs?
Besten Dank für die Info!
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Alt 19.04.2011, 12:47   #2
K. Lauer
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Sanktionszeitraum, n. angetret./abgebr. Maßnahme,

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...all-ALGeld.pdf


Ziemlich weit hinten in den Anlagen finden sich Beispiele.

Zitat:
§ 31
Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages

(1) Das Arbeitslosengeld II wird unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 30 vom Hundert der für den erwerbs-fähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt, wenn
1. der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert,

...

c) eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegen-heit, eine mit einem Beschäftigungszuschuss nach § 16a geförderte Arbeit, ein zumutbares Angebot nach § 15a oder eine sonstige in der Eingliederungsvereinbarung vereinbar-te Maßnahme aufzunehmen oder fortzuführen, oder

...
Quelle: § 31 SGB II (neu)

Das klingt für mich, als ob die oben genannten Sachen in einer EGV stehen müssten.
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Alt 19.04.2011, 14:48   #3
Scarred Surface
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
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Standard AW: Sanktionszeitraum, n. angetret./abgebr. Maßnahme,

Zitat von K. Lauer Beitrag anzeigen
Das klingt für mich, als ob die oben genannten Sachen in einer EGV stehen müssten.
Der Text zitiert den alten § 31 und ist somit veraltet.

Bisher ging man in der Rechtssprechung davon aus, dass "zeitnah" zum Verstoß gegen Pflichten sanktioniert werden muss. Man sah 3 Monate als die Grenze von zeitnah an.

Nach dem neuen § 31b SGB II wird die Frist auf 6 Monate ausgedehnt.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2011, 20:42   #4
K. Lauer
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Sanktionszeitraum, n. angetret./abgebr. Maßnahme,

Ohje, hast recht. Hab nicht weiter nachgesehn, weil ich annahm, die BA hätte die neuen FH schon bereitgestellt.

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angetret or abgebr, maßnahme, n angetretabgebr maw, sanktionszeitraum

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