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Start > > -> Ein paar Fragen "Kostenübernahme"

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Alt 15.04.2011, 10:55   #1
Heidschnucke
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Beiträge: 570
Heidschnucke Heidschnucke Heidschnucke
Pfeil Ein paar Fragen "Kostenübernahme"

Eine Frage:
Ich begleite eine Bekannte bei Ihren Gängen bei Ämter und Behörden, und somit auch bei SGB II usw. usw. Sie ist 25 Jahre jung und lebt mit Ihrem Lebensgefährten in einer „Bedarfsgemeinschaft“ beide erhalten Leistungen nach dem SBG II sie voll, er als Aufstocker.
Sie hat eine EGV unterschrieben, nach dem ich sie passend gemacht habe, unsere ARGE macht das, weil sie haben mit mir schon schlechte Erfahrungen gemacht, ich bin zwar kein Anwalt, arbeite aber mit einen zusammen, und wir haben kein Scheu davor auch Gerichte ein zu schalten.
Aber weiter im Text, meine Bekannte hat weder einen Schulabschluss noch eine Ausbildung, in der EGV steht das Vermittlungshemnisse abzubauen sind, daraufhin habe ich sie festgenagelt, weil meine Bekannte gern eine Ausbildung als Pflegehelferin machen möchte und dort auch arbeiten möchte, als eine Grundvoraussetzung wäre eine Hauptschulabschluss den sie ja nicht hat.
Wir haben dann nachdem wir uns erst einmal ein paar Paragrafen an den Kopfgeschmissen haben, darauf geeinigt das sie einen 6 Wöchigen Schnupperkurs in einen Pflegeheim machen soll 3 Wochen Schule; 3 Wochen Praxis, sich daran anschließend im September, den Hauptschulabschluss über VHS nachholen, und daran wenn bestanden, eine 3 Jährige Ausbildung, ok mehr wollten wir ja auch nicht!
Aber jetzt kann die Fallmangerin, sie wollte nun das meine Bekannte eine Schuldnerberatung aufsucht, ok das hatten wir auch auf der Liste, aber eines nach dem Anderen.
Eine Schuldnerberatung aufzusuchen wurde mit in den Aufgabenbereich aufgenommen und bei nicht Erledigung mit Sanktionen bedroht. Sie wurde verpflichtet eine Schuldnerberatung vor Ort aufzusuchen, es wurde gleich mit Name und Adresse gearbeitet, so dass man keine freie Wahl hat. Na gut ich wusste das das nichts wird aber gut machen wir es, wir haben auch recht schnell einen Termin bekommen. Bei dem Termin stellte sich heraus, dass es eine reine Schuldnerberatung ist, das ist für meine Bekannte keine Option, für sie würde nur ein Verbraucherinsolvenzverfahren in Frage kommen. Dieses kann von der Schuldnerberatung nicht gemacht werden weil dafür kein Personal zur verfügen steht wenn dann erst im September. Aber Sie eine Bescheinigung ausgestellt damit sollte dann zu Gericht gegangen werden, ein Beratungsschein geholt werden und man sollte sich an einen Anwalt wenden. Also zu Gericht ein Rechtspfleger hat aber die Ausstellung verweigert, aber an eine andere Schuldnerberatung verwiesen diese liegt in einem anderen Landkreis, ok mit denn habe ich schon gute Erfahrungen gemacht. Auch hier haben wir einen schnellen Termin bekommen.
So nun nach langer Vorrede meine Fragen:
Kann ein Fallmanger verlangen das man eine Schuldnerberatung aufsucht?
Wenn ja kann man den nicht selber wählen, oder muss man den nehmen der ein von der ARGE aufs Auge gedrückt wird.
Darf ein Gericht (Rechtspfleger) einen Beratungsschein verweigern?
Wie schaut es mit den Kosten aus z.B. für Kopien, oder Fahrten zur Beratungsstelle, das es ja im Heimatort nicht möglich ist es nun in den Nachbarkreis geht ca. 35 km (70 km)und da sie ja kein Führerschein hat muss Ihr Lebensgefährte fahren oder … Öffentliche ist nicht möglich! Die ARGE hat das ja beauftragt, im Regelsatz ist dafür kein Budget.
So das soll es erst mal sein es wird sich in der Diskussion sicher noch diese oder jene Frage ergeben.
Heidschnucke ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 15.04.2011, 13:07   #2
aufruhig
 
Registriert seit: 04.04.2008
Beiträge: 614
aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: Ein paar Fragen "Kostenübernahme"

Zitat von Heidschnucke Beitrag anzeigen
Eine Frage:
Ich begleite eine Bekannte bei Ihren Gängen bei Ämter und Behörden, und somit auch bei SGB II usw. usw. Sie ist 25 Jahre jung und lebt mit Ihrem Lebensgefährten in einer „Bedarfsgemeinschaft“ beide erhalten Leistungen nach dem SBG II sie voll, er als Aufstocker.
Sie hat eine EGV unterschrieben, nach dem ich sie passend gemacht habe, unsere ARGE macht das, weil sie haben mit mir schon schlechte Erfahrungen gemacht, ich bin zwar kein Anwalt, arbeite aber mit einen zusammen, und wir haben kein Scheu davor auch Gerichte ein zu schalten.
Aber weiter im Text, meine Bekannte hat weder einen Schulabschluss noch eine Ausbildung, in der EGV steht das Vermittlungshemnisse abzubauen sind, daraufhin habe ich sie festgenagelt, weil meine Bekannte gern eine Ausbildung als Pflegehelferin machen möchte und dort auch arbeiten möchte, als eine Grundvoraussetzung wäre eine Hauptschulabschluss den sie ja nicht hat.
Wir haben dann nachdem wir uns erst einmal ein paar Paragrafen an den Kopfgeschmissen haben, darauf geeinigt das sie einen 6 Wöchigen Schnupperkurs in einen Pflegeheim machen soll 3 Wochen Schule; 3 Wochen Praxis, sich daran anschließend im September, den Hauptschulabschluss über VHS nachholen, und daran wenn bestanden, eine 3 Jährige Ausbildung, ok mehr wollten wir ja auch nicht!
Aber jetzt kann die Fallmangerin, sie wollte nun das meine Bekannte eine Schuldnerberatung aufsucht, ok das hatten wir auch auf der Liste, aber eines nach dem Anderen.
Eine Schuldnerberatung aufzusuchen wurde mit in den Aufgabenbereich aufgenommen und bei nicht Erledigung mit Sanktionen bedroht. Sie wurde verpflichtet eine Schuldnerberatung vor Ort aufzusuchen, es wurde gleich mit Name und Adresse gearbeitet, so dass man keine freie Wahl hat. Na gut ich wusste das das nichts wird aber gut machen wir es, wir haben auch recht schnell einen Termin bekommen. Bei dem Termin stellte sich heraus, dass es eine reine Schuldnerberatung ist, das ist für meine Bekannte keine Option, für sie würde nur ein Verbraucherinsolvenzverfahren in Frage kommen. Dieses kann von der Schuldnerberatung nicht gemacht werden weil dafür kein Personal zur verfügen steht wenn dann erst im September. Aber Sie eine Bescheinigung ausgestellt damit sollte dann zu Gericht gegangen werden, ein Beratungsschein geholt werden und man sollte sich an einen Anwalt wenden. Also zu Gericht ein Rechtspfleger hat aber die Ausstellung verweigert, aber an eine andere Schuldnerberatung verwiesen diese liegt in einem anderen Landkreis, ok mit denn habe ich schon gute Erfahrungen gemacht. Auch hier haben wir einen schnellen Termin bekommen.
So nun nach langer Vorrede meine Fragen:
Kann ein Fallmanger verlangen das man eine Schuldnerberatung aufsucht?
Wenn ja kann man den nicht selber wählen, oder muss man den nehmen der ein von der ARGE aufs Auge gedrückt wird.
Darf ein Gericht (Rechtspfleger) einen Beratungsschein verweigern?
Wie schaut es mit den Kosten aus z.B. für Kopien, oder Fahrten zur Beratungsstelle, das es ja im Heimatort nicht möglich ist es nun in den Nachbarkreis geht ca. 35 km (70 km)und da sie ja kein Führerschein hat muss Ihr Lebensgefährte fahren oder … Öffentliche ist nicht möglich! Die ARGE hat das ja beauftragt, im Regelsatz ist dafür kein Budget.
So das soll es erst mal sein es wird sich in der Diskussion sicher noch diese oder jene Frage ergeben.
Nichts kann der verlangen niemals eine EGV unterschreiben die Mittel zur Förderung bekommt man auch ohne EGV:

Einen Rechtsberatungshilfeschein darf das Amtsgericht auch nicht verweigern wenn man Hilfsbedürftig ist.

Urteil dazu:

BVerfG, Beschluss vom 11. 5. 2009 - 1 BvR 1517/ 08

Nach Ansicht der Verfassungsrichter soll die staatliche Beratungshilfe sicherstellen, dass Bürger mit geringem Einkommen auch außerhalb gerichtlicher Verfahren sachkundigen Rechtsrat erhalten. Dabei dürften sie sich schon frühzeitig aktiv am Verfahren beteiligen - und zwar, wenn die Sache kompliziert ist, auch mit anwaltlicher Hilfe. Das sei insbesondere wegen des „existenzsichernden Charakters des Arbeitslosengelds II" von Bedeutung. Das Widerspruchsverfahren müsse möglichst wirksam gestaltet werden. Die Beratungshilfe dürfe jedenfalls nicht versagt werden, um Kosten zu sparen Aktenzeichen
Beratungsrecht für 1 BvR 1517/08. FAZ090619Mü Arbeitslose gestärkt




Alles was das Jobcenter von dir fordert muss das Jobcenter finanzieren:

Rechtsanspruch auf Kostenübernahme bei geforderten Eigenbemühungen


Fordert ein Träger Arbeitslose zu Aktivitäten auf, die mit Kosten verbunden sind (z.B. Bewerbungen), muss der Träger die entstehenden Kosten übernehmen. Zwar sind Hilfen bei der Anbahnung oder Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nach §
46SGB III Kann-Lei-stungen. Sie werden aber zu Muss-Leistungen, wenn sie vom Träger verlangt oder in der Eingliederungsvereinbarung festgelegt werden. Denn durch die Regelleistung sind solche Kosten nicht abgedeckt, können also vom Arbeitsuchenden nicht bestritten werden.

Kosten der Bewerbungen

In der EV muss klargestellt werden, wer die Kosten für die Erwerbsbemühungen trägt. Nach §
16 Abs. 1 Satz 2 SGB II i.V.m. § 45 Abs. 1 SGB III können Bewerbungskosten übernommen werden. Anders als § 46SGB III a. F. (alte Fassung) nennt der neue § 45SGB III für die erstattungsfähigen Kosten keinen festen Betrag mehr. Es ist deshalb umso notwendiger, dass in der Eingliederungsvereinbarung für jede Verpflichtung des Arbeitsuchenden, die mit Kosten verbunden ist, festgelegt wird, dass der SGB II-Träger die entstehenden Kosten zu tragen hat.
Nicht aus der Regelleistung
Nur soweit die Kosten erstattet werden, können Bewerbungen verlangt werden. In der Regelleistung nach §
20 Abs. 1 Satz 1 SGB II sind Bewerbungskosten nicht enthalten.
Ist die Regelleistung wegen einer Sanktion gekürzt oder der ganze Anspruch wegen eines wiederholten Pflichtenverstoßes versagt oder entzogen worden, können Kosten verursachende Erwerbsbemühungen keinesfalls verlangt werden. Für fehlende Bewerbungen usw. hat der Hilfebedürftige in diesen Fällen einen wichtigen Grund.

Kosten für Nachweise (z.B. für Gesundheitsnachweis)
Unterstützung der Persönlichkeit
Sonstige Kosten

Gruß aufruhig
aufruhig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.04.2011, 14:29   #3
ColinArcher
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ColinArcher ColinArcher
Standard AW: Ein paar Fragen "Kostenübernahme"

Heidschnucke, wenn deine Bekannte interessiert wäre hätte sie ihren Hauptschulabschluss an der Abendschule jederzeit nachmachen können. Dazu hatte sie um Grunde genommen von ihrem sechzehnten bis fünfundzwanzigsten Lebensjahr Zeit gehabt.

Vielleicht wäre es jetzt sinnvoller auch ohne Schulabschluss und Ausbildung zu jobben,möglichst die Schulden loswerden um dann neu durchstarten zu können.

Wenn sie nun schon einen Termin bei der Schuldenberatung hat warum sollte sie den nicht wahrnehmen, prüfen und dann entscheiden, welchen Weg sie gehen will.
ColinArcher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.04.2011, 10:07   #4
Heidschnucke
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Standard AW: Ein paar Fragen "Kostenübernahme"

Zitat von aufruhig Beitrag anzeigen
Nichts kann der verlangen niemals eine EGV unterschreiben die Mittel zur Förderung bekommt man auch ohne EGV:

Einen Rechtsberatungshilfeschein darf das Amtsgericht auch nicht verweigern wenn man Hilfsbedürftig ist.

Alles was das Jobcenter von dir fordert muss das Jobcenter finanzieren:
Hallo Aufruhig

EGV da gebe ich Dir von der Sache her recht ich habe damals die mir Vorgelegt auch nicht Unterschrieben da wurde das per Verwaltungsakt gemacht, habe also nichts gewonnen außer jede Menge Ärger.
Das ist ein paar Jahre her heute wagen die sich das nicht mehr weil bin zwar nicht mehr im Leistungsbezug betreue aber bekannte, und mache Zuarbeit für eine sozial Anwältin vor allen in Wohnungsfragen, und wir/ich zwingen unsere ARGE regelmäßig in die Knie.
So eine EGV kann nicht nur Fordern sondern auch Leistungen erzwingen, und das war hier der Fall, so wurde die von mir auch ausgearbeitet. Ich konnte die ARGE auf Grund der EGV verpflichten die Maßnahmen in die Wege zu leiten.
Ich denke das ist doch ein Erfolg, die sollen die Hilfebedürftigen nicht verwalten sondern schauen das sie sie in ordentliche Arbeit bringen, und wenn es "Vermittlungshemmnisse" gibt haben die zu helfen die Abzubauen und wenn die dazu eine EGV brauchen, bitte.

Das mit den Rechtsberatungsschein war mir zwar auch so in Erinnerung war mir aber nicht sicher, danke.
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Alt 16.04.2011, 10:21   #5
Heidschnucke
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Heidschnucke Heidschnucke Heidschnucke
Standard AW: Ein paar Fragen "Kostenübernahme"

Zitat von ColinArcher Beitrag anzeigen
Heidschnucke, wenn deine Bekannte interessiert wäre hätte sie ihren Hauptschulabschluss an der Abendschule jederzeit nachmachen können. Dazu hatte sie um Grunde genommen von ihrem sechzehnten bis fünfundzwanzigsten Lebensjahr Zeit gehabt.

Vielleicht wäre es jetzt sinnvoller auch ohne Schulabschluss und Ausbildung zu jobben,möglichst die Schulden loswerden um dann neu durchstarten zu können.

Wenn sie nun schon einen Termin bei der Schuldenberatung hat warum sollte sie den nicht wahrnehmen, prüfen und dann entscheiden, welchen Weg sie gehen will.
Hallo
auch ich gebe Dir hier Recht sie hätte Zeit genug gehabt Schulabschluss usw. frühzeitig nachzuholen, aber
"die Jungen tuen nicht immer das was man Ihnen sagt"
Und so war das Kind schon auf den Weg in den Brunnen. Ich bin ja froh dass sie jetzt dazu bereit ist.
Die Frage ob es Sinnvoller wäre jetzt ohne jeden einen Abschluss zu Jobben, ganz klar ein NEIN den Versuch hat sie unternommen mehr wie super schlecht bezahlte und prekäre Beschäftigung war nicht drin, hat sie 2-3 Jahre hinter sich mit teilweise 3 Jobs und ist aus dem Leistungsbezug nie rausgekommen, ein teil der schulden resultieren auch aus dieser Arbeit, z.B. Krankenkasse. Sie ist jetzt bereit eine Ausbildung zu machen, warum nicht, der Hauptschulabschluss ist eine Bedingung dafür, als los.

Natürlich wird sie den Termin bei der Schuldnerberatung war nehmen keine Frage, sie will das ja in den Griff bekommen, die Schulden aus eigener Kraft zu regeln halte ich für so gut wie ausgeschlossen! Familienplanung steht ja auch noch im Raum!

Meine Frage war kann die ARGE die Regelung erzwingen?
Heidschnucke ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 17.04.2011, 04:26   #6
ColinArcher
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ColinArcher ColinArcher
Standard AW: Ein paar Fragen "Kostenübernahme"

Heidschnucke, Du schreibst: die Jungen tuen nicht immer das was man Ihnen sagt.
Das hat ja auch niemand von Ihnen verlangt. Sie haben einen eigenen Kopf und vielleicht sollte man ihn nicht nur für Friseurpflegeprodukte nutzen.

Mit 25 Jahren keinen Schulabschluss, keine Berufsausbildung und Schulden zu haben ist ja auch schon eine echte Leistung. Nun aber wird das ganze noch getoppt. < Familienplanung steht ja auch noch im Raum! > Dann würde ich Schulden, Schulden sein lassen und mich voll und ganz darauf spezialisieren. Auch Schwanger kann man sein Abitur machen. Gleichzeitig die Insolvenz betreiben und ist somit zumindest für die ersten sechs bis 9 Jahren weitgehend sicher vor Ausbildung und kann sich individuell um die Erziehung des Kindes kümmern.
ColinArcher ist offline   Mit Zitat antworten

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