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Start > > -> Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

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Alt 04.04.2011, 11:09   #1
anna81ua->Emailproblem
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Ort: Waiblingen
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anna81ua
Beitrag Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

Hallo liebe Forummitglieder,

ich habe mich heute hier angemeldet und möchte mich zuerst kurz vorstellen. Ich wohne in Waiblingen mit meiner Tochter und meinem Freund.

Hier die Frage.

Meine Freund ist zu mir Anfang Januar zugezogen und dann haben wir zusammen für ihn ALG I beantragt. D.h. wir waren 2 mal zusammen bei der Arbeitsagentur (oder Jobcenter, ARGE - ich blicke da nicht mehr durch), 1 mal beantragen und das 2 mal Antrag abgeben und haben dabei öfters angegeben, dass mein Freund zu mir in die BG zuzieht. Mein Freund bekommt seit dem 732 € monatlich. Ich bekomme ALG II und habe beim ausfühlen vom Weiterbewilligungsantrag für ALG II noch mal den Zuzug angegeben.

Vor ein Paar Tagen habe ich einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid erhalten. Ich soll jetzt 1533,97€ bezahlen und habe heute 29,47€ bekommen und ich gehe stark davon aus, dass das Geld für April ist.Der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid ist als Anhang dabei.


Was soll ich jetzt tun? Kann mir jemand vielleicht ein Paar Tipps geben, wenn ich einen Widerruf schreiben soll, was da rein soll?

Anwalt, Gericht?

Für eure Antworten bedanke ich mich ganz herzlich im Voraus.


Mit verzweifelten Grüßen,


Anna.
anna81ua ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 11:17   #2
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

Zuerst mal bitte sofort eure Namen rausnehmen und die Anhänge löschen, anonymisiert neu einstellen!:-)
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Alt 04.04.2011, 11:21   #3
klaval->Emailproblem
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klaval
Standard AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

Erst einmal wilkommen im Forum, ich würde aber ALLE (Namen, Geburtsdaten...) persönlichen Daten herrausnehmen, man weiss ja nicht wer mitliest.

*zu spät Kiwi war schneller
klaval ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 11:28   #4
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

Zitat von anna81ua Beitrag anzeigen

Meine Freund ist zu mir Anfang Januar zugezogen und dann haben wir zusammen für ihn ALG I beantragt. D.h. wir waren 2 mal zusammen bei der Arbeitsagentur (oder Jobcenter, ARGE - ich blicke da nicht mehr durch),


Agentur für Arbeit zuständig für ALG I
Jobcenter zuständig fürALG II



1 mal beantragen und das 2 mal Antrag abgeben und haben dabei öfters angegeben, dass mein Freund zu mir in die BG zuzieht.

Das kannst du beweisen? Hast du Kopien mit Annahmebestätigung?


Mein Freund bekommt seit dem 732 € monatlich.

ALG I? Er hat vorher gearbeitet?

Ich bekomme ALG II und habe beim ausfühlen vom Weiterbewilligungsantrag für ALG II noch mal den Zuzug angegeben.

schriftlich, nachweisbar?

Vor ein Paar Tagen habe ich einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid erhalten.

Ich soll jetzt 1533,97€ bezahlen und habe heute 29,47€ bekommen und ich gehe stark davon aus, dass das Geld für April ist.

Ich auch

Der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid ist als Anhang dabei.



Was soll ich jetzt tun?

Sofort zum Amtsgerichtund einen Beratungshilfeschein holen.
Da nur sagen, daß du wegen der Rückzahlung anwaltlichen Rat brauchst.

Dann:: Einen Fachanwalt für Sozialrecht suchen, das kriegst nicht alleine gebacken.

Kann mir jemand vielleicht ein Paar Tipps geben, wenn ich einen Widerruf schreiben soll, was da rein soll?

Schreib erstmal nur einen fristwahrenden Widerspruch an das Jobcenter. Begründen kann den dann der Anwalt.
Da hat jemand im Jobcenter geschlafen, und dich wollen sie dafür verantwortlich machen...

Und du hättest dich besser vorher erkundigt, bevor ihr zusammen zieht...

Ihr seid nun eine BG, das heißt eine Einstehensgemeinschaft, so sehen die das... du kriegst keinen Alleinerziehendzuschlag mehr und ihr werdet zusammen berechnet.

Die Frage ist nun, inwieweit darf die Arge zurück fordern:

Zitat:
Wer hat die “Überzahlung” verursacht?
Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde
• sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder
• Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder
• Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde,
darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn:
“Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat.” (§ 45 Abs. 2 SGB X)
Zitat:
Haben Sie allerdings selbst die “Überzahlung” verursacht, kann ALG II zurückgefordert werden. Das gilt nur in drei Fällen:
• Wenn die LeistungsbezieherIn “den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB X)
• Wenn “der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 SGB X)
• Wenn “er die Rechtwidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.” (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X)
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Alt 04.04.2011, 11:33   #5
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

Hier im Link der Antrag für den Schein samt Erläuterung!

http://www.justiz.nrw.de/BS/formular...lfe/AG_I_1.pdf

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 11:38   #6
anna81ua->Emailproblem
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anna81ua
Standard AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

Das kannst du beweisen? Hast du Kopien mit Annahmebestätigung? Nein.

ALG I? Er hat vorher gearbeitet? Jain. Er war die letzten 2 Jahre bei der Marine.

schriftlich, nachweisbar? In den Weiterbewilligungsantrag reingeschrieben, somit schriftlich, schwer nachweisbar, der Antrag ist bereits abgegeben.

Schreib erstmal nur einen fristwahrenden Widerspruch an das Jobcenter. Begründen kann den dann der Anwalt. Wie sieht denn so einer aus (der Widerspruch)?
anna81ua ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 12:24   #7
gast_
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Standard AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

Wollte dich grade auf dieses Thema hinweisen :-)
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Alt 04.04.2011, 13:31   #8
anna81ua->Emailproblem
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anna81ua
Standard AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

Ok, ich werde jetzt diesen fristwahrenden Widerspruch erstellen, aber was ist mit dem Forderungsmanagement in Frankfurt am Main?
Ich habe bis zum 17. April Zeit, das Geld an die zu überweisen.

Kann/Soll ich versuchen diese Frist zu verlängern?
anna81ua ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 13:36   #9
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Standard AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

Zitat von anna81ua Beitrag anzeigen
Ok, ich werde jetzt diesen fristwahrenden Widerspruch erstellen, aber was ist mit dem Forderungsmanagement in Frankfurt am Main?
Ich habe bis zum 17. April Zeit, das Geld an die zu überweisen.

Kann/Soll ich versuchen diese Frist zu verlängern?
Ja, mch das aber schriftlich per Einschreiben- sag die möchten das stunden weil du erst deshalb zum Anwalt willst und leg ne Kopie deines fristwahrenden Widerspruchs bei.

Bei mir hat das funktioniert.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 14:07   #10
anna81ua->Emailproblem
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anna81ua
Standard AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
sag die möchten das stunden weil du erst deshalb zum Anwalt willst

E-e-e...wie bitte?
anna81ua ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 14:31   #11
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siehe z. B. Stundung
__

"Begreifst du denn nicht, dass Neusprech nur ein Ziel hat, nämlich den Gedankenspielraum einzuengen? Zu guter Letzt werden wir Gedankendelikte buchstäblich unmöglich machen, weil es keine Wörter mehr geben wird, um sie auszudrücken." ("1984", George Orwell)
Yggxx ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 18:23   #12
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anna81ua
Standard AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

wie wäre es mal, das Postfach leeren. Das scheint dann ja völlig überfüllt zu sein
Zitat von kohldampf Beitrag anzeigen
Da mich die TE mit einer Fake-Mail-Addy angemailt hat, meine Antworten daher zurück kommen und sie wohl nicht zu einer Kommunikation bereit ist, ist die Sache für mich erledigt.

@kohldampf:

,von dieser Adresse habe ich dich angeschrieben und es ist definitiv keine "Fake-Mail-Addy". Es ist meine Adresse, die ich heute auch ca. alle 5 Minuten überprüfe.
anna81ua ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 18:45   #13
anna81ua->Emailproblem
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anna81ua
Standard AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

habe gerade noch eine Email an Sie geschrieben.



Wie sieht denn so ein Stundungsantrag aus? Meine Googlerecherchen ergeben nur alles über Steuern und Selbstständigkeit. Und ich habe sowas bisher leider oder zum Glück noch nie geschrieben.
anna81ua ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 18:46   #14
HIS_2->Emailproblem
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HIS_2 HIS_2 HIS_2
Standard AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

Hallo Anna,

1. hattest Du eine Anhörung nach § 24 SGB X vor der Kürzung Deiner Leistung bekommen?

Wenn nein, ist diese auf jeden Fall vonseiten des Jobcenters nachzuholen. Diese muss aussergerichtlich erfolgen!

2. Hattest Du einen Erstattungsbescheid vonseiten des Jobcenters erhalten, worin Dir dieses "Vorgehen" angelastet wird und das Geld zurück gefordert wird?

Wenn nein, nimm Dein JC in die Beweispflicht. Sie sollen Dir beweisen, dass sie Dir diesen Erstattungsbescheid zugesendet haben!
In der Regel können sie dies nicht, denn sie haben Dir KEINEN Erstattungsbescheid geschickt!

3. Lege SOFORT Widerspruch ein! In diesem Falle hat der Einspruch nämlich aufschiebende Wirkung ..... HEGA 05/08 - 20 - Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Rückforderungen (GA Nr. 16/2008) - www.arbeitsagentur.de

Das heißt, Du musst erstmal gar nichts zahlen!

Und genau DAS teilst Du dem Forderungsmanagement mit!!!!
Nix stunden! Keine Ratenzahlung!

4. Nachdem Du Widerspruch eingelegt hast, gehst Du sofort zum Amtsgericht und holst Dir einen Beratunsschein für den Anwalt. Nimm den Bescheid Deines ALG-II-Bezugs mit und das Schreiben des Forderungsmanagements. Notfalls auch noch die letzten Kontoauszüge, damit Du auch belegen kannst, dass Du "mittellos" bist.
Dieser soll erstmal Antrag auf einstweilige Anordnung (EA) stellen und Klage erheben!

5. Mit diesem Beratungsschein suchst Du Dir einen FACHANWALT für Sozialrecht und dieser soll den Widerspruch begründen!


Ganz wichtig (ich weiß. leichter gesagt als getan - ich kann ein Liedchen davon trällern!): ruhig bleiben!


Ach, und übrigens sind Anhörungen NICHT im Klageverfahren oder EA nachzuholen, wie das BSG mit Urteil vom 09.11.201, AZ: B 4 S 37/09 R entschieden hat.
Einmal versaut - immer versaut!


[....Die Nachholung der fehlenden Anhörung setzt außerhalb des Verwaltungsverfahrens voraus, dass die Handlungen, die an sich nach § 24 Abs 1 SGB X bereits vor Erlass des belastenden Verwaltungsaktes hätten vorgenommen werden müssen, von der Verwaltung bis zum Abschluss der gerichtlichen Tatsacheninstanz vollzogen werden.

Das es sich insoweit nur um eine inhaltsleere Formalität handele, stimmt das BSG nicht zu . Denn die in § 24 SGB X normierte Anhörungspflicht verlöre jeglichen Gehalt, wenn der Verstoß im gerichtlichen Verfahren ohne jegliches formalisiertes Verfahren geheilt werden könnte. Vielmehr können nur die genannten verfahrensrechtlichen
Anforderungen gewährleisten, dass die mit dem Anhörungsverfahren verfolgten Zwecke jedenfalls teilweise zur Geltung kommen.
Mit der Regelung über die Anhörung beabsichtigt der Gesetzgeber, allgemein das Vertrauensverhältnis zwischen dem Bürger und der Sozialverwaltung zu stärken und die Stellung des Bürgers insbesondere durch den Schutz vor Überraschungsentscheidungen zu stärken (BT-Drucks 7/868 S 28 und 45).
Insbesondere soll der Betroffene Gelegenheit erhalten, durch sein Vorbringen zum entscheidungserheblichen Sachverhalt die bevorstehende Verwaltungsentscheidung zu beeinflussen (BSGE 75, 159 = SozR 3-1300 § 24 Nr 10; BSGE 69, 247, 252 = SozR 3-1300 § 24 Nr 4; BSG SozR 3-1300 § 24 Nr 21).....]

Quelle: Tacheles e.V. / Haralds Ecke

Gruß,
HIS

P.S. Ich kann Dir dies genau so sagen, weil das JC mit mir dasgleiche abgezogen hat! Keine Anhörung - kein Erstattungsbescheid - direkt das Forderungsmanagement etc.....
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 19:33   #15
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Zitat von kohldampf Beitrag anzeigen
Meine beiden Antwortmails sind aber leider mit Fehlermeldung zurückgekommen.
Hab gerade mal ne testmail abgeschickt, schaun wir mal....
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Alt 04.04.2011, 19:54   #16
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Zitat:
Hab gerade mal ne testmail abgeschickt, schaun wir mal....
Ich auch! Warten wir´s ab!
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 20:11   #17
gast_
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Ist angekommen - und ich hab ne Antwort bekommen.

Solltest dich entschuldigen, Kohldampf... nix Fake

Zitat:
Es soll natürlich Mailprovider geben, die Mailaddys mit der Endung .com zurückweisen.
wieso com?
die Endung ist.de
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 20:28   #18
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anna81ua
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@ kohlendampf

Entschuldigung angenommen. Entschuldige du mich bitte auch, du weisst wofür.

Vorhaben:

1.Morgen zum Amtsgericht WN.
2.Beratungshilfe beantragen
3.zum Anwalt (oder erstmal Termin machen)

Sofern das Thread nicht geschlossen wird, werde ich euch berichten, was ich erreicht habe. Bei allen Beteiligten bedanke ich mich hiermit ganz herzlich und wünsche noch einen angenehmen Abend.


Mir hoffnungsvollen Grüßen,


Anna.
anna81ua ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2011, 22:43   #19
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snoopy84 snoopy84
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Wohnen sie in Niedersachsen? Ich habe einen Top Anwalt. Die Kommunikation Funktioniert auch Super per Email, und der RA ist in ganz Niedersachsen Bekannt.
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Alt 05.04.2011, 11:54   #20
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anna81ua
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Guten Tag an alle beteiligten,

war im Amtsgericht, ohne Termin kriege ich dort nichts, Termin erst am 13.04.

Ich muss also zuvor zu RA. Ich entscheide mich für Dreis & Lambeck
Anwaltskanzlei in Reutlingen, und rufe dort gleich an. Hiermit DANKE an Kohldampf.

Wenn ich keinen Beratungshilfeschein habe, reicht es denn wenn ich dem RA sage, dass der am 13. April beantragt wird mit Terminbestätigung, oder muss ich trotzdem alle Anwaltsgebüren bezahlen?
anna81ua ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.04.2011, 14:04   #21
gast_
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Zitat von anna81ua Beitrag anzeigen
Guten Tag an alle beteiligten,

war im Amtsgericht, ohne Termin kriege ich dort nichts, Termin erst am 13.04.

Hab ich ja noch nie gehört...

Ich muss also zuvor zu RA. Ich entscheide mich für Dreis & Lambeck
Anwaltskanzlei in Reutlingen, und rufe dort gleich an. Hiermit DANKE an Kohldampf.

Wenn ich keinen Beratungshilfeschein habe, reicht es denn wenn ich dem RA sage, dass der am 13. April beantragt wird mit Terminbestätigung, oder muss ich trotzdem alle Anwaltsgebüren bezahlen?
Sag dem Anwalt, er möchte das machen - du kannst seine Rechnung sonst nicht zahlen
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2011, 17:57   #22
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Zitat:
war im Amtsgericht, ohne Termin kriege ich dort nichts, Termin erst am 13.04.

Hab ich ja noch nie gehört...
Waaaas???? DAS habe ICH auch noch NIE gehört!

Anna, da MUSST Du musst Du irgendwas falsch gemacht haben! Anders kann ich mir das nicht vorstellen!
Bewilligungsbescheid oder Antrag mitnehmen - zur Not noch aktuellen Kontoauszug ...... das war´s!

Anna, WO GENAU warst Du? WAS hattest Du mitgenommen?

Gruß,
HIS
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Alt 06.04.2011, 18:35   #23
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Zitat:
Ich muss also zuvor zu RA. Ich entscheide mich für Dreis & Lambeck
Anwaltskanzlei in Reutlingen, und rufe dort gleich an.
Was hat der Anruf ergeben?
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Alt 06.04.2011, 19:02   #24
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Daumen runter AW: Für April heute 29,47€ bekommen!Hilfe!

@ HIS_2
Ich war im Amtsgericht Waiblingen, hatte alles dabei, was du genannt hast. Der dafür zuständige schien mir darüber leicht verärgert zu sein, dass ich da ohne Termin war.

@Kiwi
Den Termin beim RA habe ich am 12.04.

Der Frust wächst.
anna81ua ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.04.2011, 19:36   #25
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Hallo,

heute war ich beim Rechtsanwalt in Reutlingen.

Der RA kann nicht viel versprechen, scheint mir aber kompetent zu sein und hat mir ein wenig Hoffnung gegeben.

Morgen zum Amtsgericht.
anna81ua ist offline   Mit Zitat antworten
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