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Start > > -> Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

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Alt 27.03.2011, 12:15   #1
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booker
Standard Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

Hallo,

bin ganz neu hier, 55 Jahre jung und bei der AfA arbeitslos/ arbeitssuchend ohne Leistungsanspruch gemeldet.

Alle 8 Wochen werde ich aufgefordert,bei der SB der AfA persönlich zu erscheinen, damit ich meinen Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsrente nicht verliere.

Bei diesen Terminen muss ich unter anderem laut EGV mtl. mind. 5 Bewerbungen nachweisen.

Zur Unterschrift der EGV wurde ich bislang nicht aufgefordert.
Nun erhielt ich eine Einladung nach § 309 Abs. 1 SGB III in Verbindung mit § 144 SGB III zur Teilnahme an einer Veranstaltung die Arbeitsmarktorientierung heißt.
In der anliegenden Rechtsfolgebelehrung steht folgender Hinweis:

Diese Aufforderung können sie als hinfällig ansehen
-wenn sie Arbeitslosengeld bezogen haben und ihr Leistungsanspruch beendet ist.............

Nun meine Frage: Ist die Teilnahme für mich verpflichtend oder kann ich mich weigern ?
Der Sinn der Veranstaltung schließt sich mir nicht auf.

Und noch eines, wir bezahlen unsere Krankenkassenbeiträge selbst. Müsste die AfA zumindest für die Zeit der Veranstaltung die KK -Beiträge übernehmen und wäre ich in der Zeit über die Afa unfallversichert ?

Gruß Booker
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Alt 27.03.2011, 12:51   #2
ela1953
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ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

Bekommst du denn jetzt Erwerbsunfähigkeitsrente?

EU-Rente und arbeiten widerspricht sich für mich.
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Alt 27.03.2011, 13:39   #3
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booker
Standard AW: Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

Hallo ela1953,

bin bei der AfA nur noch gemeldet (SB hat mich schon zum Abmelden gedrängt..!!) um einen evtl. Anspruch auf Erwerbsminderungsrente aufrecht zu erhalten. Bekomme keine Rente, aber mir geht es bei meiner Frage darum, ob ich zur "Maßnahme" erscheinen muss oder nicht...

Gruß booker
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Alt 27.03.2011, 14:12   #4
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

Hallo booker, bitte lies hier nach!

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...rbeitslose.pdf

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.03.2011, 17:23   #5
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

Hallo booker,

Zitat:
Diese Aufforderung können sie als hinfällig ansehen
-wenn sie Arbeitslosengeld bezogen haben und ihr Leistungsanspruch beendet ist.............
Ist doch EINDEUTIG, NEIN da brauchst du NICHT hingehen, schon weil du KEINE Leistungen bekommst

"Netter Versuch" dich mal wieder "andeutungsweise" , daran zu erinnern, dass du der AfA als Nichtleistungsbezieher NUR ganz unheimlich lästig bist.

Wenn du die EGV nicht unterschrieben hast, dann MUSST du auch KEINE 5 Bewerbungen pro Monat vorlegen, lt. Gesetz musst du dich zwar bewerben, ABER es gibt KEINE vorgeschriebene Anzahl.

JAA, bestrafen KANN das Amt dich NUR noch mit der Abmeldung aus der Vermittlung und dann werden diese Zeiten für die Altersrente nicht mehr gemeldet und der Anspruch auf eine EM-Rente endet für dich in spätestens 2 Jahren.

Brauchst du denn diesen Anspruch auf EM-Rente über diesen Zeitpunkt hinaus überhaupt noch???

Das hängt wesentlich von deinem aktuellen Alter und Gesundheitszustand ab, hast du vor eine EM-Rente zu beantragen

Vor Eintritt einer Erwerbsminderung müssen dafür innerhalb 5 Jahren mindestens 3 Jahre (36 Monate) Pflichtbeiträge an die DRV geleistet worden sein.

Das heißt, eine eventuelle EM-Rente hängt vor ALLEM DAVON AB ab WANN deine Erwerbsfähigkeit gemindert ist und nicht (unbedingt) davon wie lange du dich bei der AfA (ohne Geldleistungen) gemeldet hast

Sozialversicherungen werden NICHT mehr übernommen von der AfA, wenn du dort keinen Leistungsanspruch mehr hast.

IN KEINEM Fall, wenn du an dieser "Maßnahme" teilnehmen sollst, dann beantrage (vorher schriftlich!!!) die notwendigen Fahrtkosten und erkundige dich (SEHR) genau bei deinem SB wegen der Unfallversicherung, ich denke mal spätestens DANN ist DAS vom TISCH

Ach ja, wenn der SB zu oft nach dir Sehnsucht hat, ist ein Fahrtkosten-Antrag für die Meldetermine auch eine sehr gute Methode, denn "wer die Musik bestellt, der bezahlt sie auch", du hast selbstverständlich Anspruch auf diese Fahrkosten-Erstattung (schließlich bekommst du ja KEIN Geld mehr vom Amt!!!)

An deiner Stelle würde ich mir nochmal genau durch den Kopf gehen lassen, ob du dir DAS wirklich alles antun musst, nur wegen der Anrechnungszeiten, MEHR Rente wird es davon jedenfalls NICHT

Falls du dazu noch konkrete Fragen hast, GERNE!!!

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 28.03.2011, 15:15   #6
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booker
Standard AW: Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

Hallo Doppeloma,

erst einmal meinen herzlichen Dank für Deine Ausführungen, die mir sehr hilfreich beim Gespräch mit der SB waren.

Zitat:
Ist doch EINDEUTIG, NEIN da brauchst du NICHT hingehen, schon weil du KEINE Leistungen bekommst

"Netter Versuch" dich mal wieder "andeutungsweise" , daran zu erinnern, dass du der AfA als Nichtleistungsbezieher NUR ganz unheimlich lästig bist.

Wenn du die EGV nicht unterschrieben hast, dann MUSST du auch KEINE 5 Bewerbungen pro Monat vorlegen, lt. Gesetz musst du dich zwar bewerben, ABER es gibt KEINE vorgeschriebene Anzahl.
Nachdem das Servicecenter durch meinen Anruf total überfordert war, habe ich gerade mit der SB (Vertretung, meine offiz. ist im Urlaub) gesprochen. Habe Sie auf den ensprechenden Passus in der Rechtsbehelfsbelehrung angesprochen. Antwort dazu: Es ist doch in der EGV so vereinbart ist (steht so auch drin) und ich muss daran teilnehmen. Diese EGV ist aber einseitig von meiner SB erstellt und abgezeichnet - meine Unterschrift steht da nicht drunter (bislang!! brauchte ich noch keine EGV unterschreiben). Fahrtkosten sollen lt. der SB übernommen werden.
Zitat:
IN KEINEM Fall, wenn du an dieser "Maßnahme" teilnehmen sollst, dann beantrage (vorher schriftlich!!!) die notwendigen Fahrtkosten und erkundige dich (SEHR) genau bei deinem SB wegen der Unfallversicherung, ich denke mal spätestens DANN ist DAS vom TISCH
Dann meine Frage nach der Unfallversicherung. SB sagte wörtlich zu mir "...das hört sich jetzt so an, als ob Sie nicht teilnehmen wollen" (Recht hat Sie - habe ich aber als Ihre persönliche Wahrnehmung ausgelegt). Mittlerweile recht genervt kam dann die Frage, ob ich keine private Unfall-Versicherung habe.
Doppeloma, dazu viel mir dann Deine Aussage "wer die Musik bestellt..." ein und fragte was meine private Versicherung damit zu schaffen hat. Die Einladung kommt von der Afa und die sollte dann ja wohl auch für die Versicherung zuständig sein.
Tja, und dann wollte die SB das Gespräch nur noch so schnell es geht beenden. Fragte, wann ich telefonisch erreichbar bin und ob auch ein AB angeschlossen ist. Sie muss sich erkundigen und meldet sich - wird aber wohl nicht vor Ende der Woche werden. Ansonsten ist dann ab Montag auch meine zuständige SB aus dem Urlaub zurück. Diese Aussage find ich echt super, denn am Montag soll diese 5-wöchige Veranstaltung beginnen.

Ich werde mir sämtliche Zu- und Aussagen schriftlich bestätigen lassen!


Zitat:
Brauchst du denn diesen Anspruch auf EM-Rente über diesen Zeitpunkt hinaus überhaupt noch???

Das hängt wesentlich von deinem aktuellen Alter und Gesundheitszustand ab, hast du vor eine EM-Rente zu beantragen
Aktuell und hoffentlich nicht - aber weiss man heute was morgen ist..


Zitat:
Ach ja, wenn der SB zu oft nach dir Sehnsucht hat, ist ein Fahrtkosten-Antrag für die Meldetermine auch eine sehr gute Methode, denn "wer die Musik bestellt, der bezahlt sie auch", du hast selbstverständlich Anspruch auf diese Fahrkosten-Erstattung (schließlich bekommst du ja KEIN Geld mehr vom Amt!!!)
Guter Tipp, der aber so leider nicht greift: Fahrtkosten werden erst ab 6 Euro erstattet - und ich komme auf 5,80 Euro

Gruß booker
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Alt 29.03.2011, 06:46   #7
PandorasBox
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PandorasBox PandorasBox
Standard AW: Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

Zitat von booker Beitrag anzeigen


Guter Tipp, der aber so leider nicht greift: Fahrtkosten werden erst ab 6 Euro erstattet - und ich komme auf 5,80 Euro

Gruß booker
Da bist du falsch informiert, oder SB`s haben dir einen Bären aufgebunden.....

Schau hier bitte:

Fahrtkostenerstattung bei ALG II: auch bei weniger als 6 Euro
Das Bundessozialgericht entschied am 6.12.2007: die von den Jobcentern, ARGEN, Optionskommunen und Arbeitsagenturen angewandte Bagatellgrenze von 6 Euro für die Fahrtkostenerstattung bei Meldeterminen und Beratungsgesprächen ist unzulässig. Auch geringere Beträge müssen erstattet werden, wenn die Behörde den Leistungsempfänger vorgeladen hatte.

Das Urteil, das mir vom Kläger zur Verfügung gestellt wurde, wird in Kürze in folgenden Datenbanken zu finden sein:

Tacheles-Rechtsprechungsdatenbank (Urteil bereits vorhanden)

http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/index.php

Entscheidungen des BSG

Eine Kopie finden Sie hier:
Urteil BSG - B 14/7b AS 50706 R - das Urteil wurde freundlicher Weise zur Verfügung gestellt von Herrn Rechtsanwalt Daniel Zeeb, Augsburg, http://www.rechtsanwalt-zeeb.de, der in diesem Verfahren den Kläger vertrat.

Die zuständigen Behörden hatten mit der Angabe einer Bagatellgrenze falsch beraten, wie man aus dem Urteil nun ersehen kann. Deshalb müssen auch rückwirkend Anträge bewilligt werden. Die Falschberatung ergibt sich in den meisten Fällen bereits aus dem Einladungsschreiben.


LG
__

_______________________________________________
"Getrieben vom alles pervertierenden Dogma einer Maximierungs- bzw. Wachstumsweltwirtschaft, verkennen wir die simple Tatsache, dass diese Welt, die uns allen erst das Leben ermöglicht, nicht auf Expansion, sondern auf Zyklen basiert."
Zitat von: Eviga/Dornenreich

"Es ist ja nicht so, dass ich manche Menschen hasse, aber wenn sie brennen und ich Wasser hätte...... Ich würd`s trinken*




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Alt 29.03.2011, 21:21   #8
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booker
Standard AW: Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

Hallo PandorasBox,

auch Dir herzlichen Dank für die Hilfe.

Zitat von PandorasBox Beitrag anzeigen
Da bist du falsch informiert, oder SB`s haben dir einen Bären aufgebunden.....
Habe aktuell diese Einladung zu einer sinnlosen Veranstaltung (s.o.) Darin ist wieder der Passus mit den Reisekosten "...ein Betrag unter 6,-- Euro ist grundsätzlich nicht erstattungsfähig."
Dank Deiner Nachricht hab ich jetz die entspr. Infos und werde die auch umsetzen.
Und zu den Meldeterminen hab ich zu dem Antrag auf Erstattung der Kosten eine hochoffizielle Ablehnung mit besagten Grund (Geringfügigkeit - da unter 6 Euro nicht erstattet wird) erhalten und danach nicht mehr einreicht. Ab sofort ändert sich das!

LG booker
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Alt 30.03.2011, 01:30   #9
Doppeloma
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Cool AW: Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

Hallo booker,

schön wenn ich dir helfen konnte und die notwendigen Infos von wegen "Bagatellgrenze" hast du ja auch schon bekommen.

Mein Männe war damals auch noch im ALGI und bekam dort sehr wenig Geld (dank Vorbeschäftigung im Wachschutzbereich!), er hat seine SB dann ziemlich verärgert mit seinen Fahrkosten-Anträgen (waren auch "nur" 5,50 € pro Einladung!), sie drohte ihm auch mal an, sie könne ihn auch JEDE Woche oder täglich einladen wenn ihm irgendwas nicht passen sollte

Unsere AfA ist eine Busstunde entfernt und Männe war damals schon gesundheitlich sehr angeschlagen (bekommt inzwischen endlich EM-Rente!), sie hat ihn sehr oft und meist schon sehr früh morgens bestellt, obwohl es nichts Ernsthaftes zu besprechen gab, denn da lief auch schon sein EM-Renten-Antrag

Da haben wir uns in dann Nürnberg beschwert, über dieses Vorgehen und dass er KEINE Fahrkosten bekommen sollte "und rückwirkend schon gar nicht".

Wenige Tage später war das Geld für ALLE bereits abgelaufenen Termine auf dem Konto und in der Zukunft gab es damit KEINE Probleme mehr, er wurde auch nur noch alle 2-3 Monate mal "pro Forma" eingeladen, die SB wußte eigentlich sowieso NIX mit ihm anzufangen

Lass dir nichts gefallen, wenn die merken, dass man Bescheid weiß werden die meist von alleine ruhiger.

Viel telefonieren solltest du aber wegen WICHTIGER Dinge NICHT, du bist auch nicht verpflichtet telefonische Anweisungen entgegenzunehmen (AB, wie niedlich, geht die NIX an, ob du sowas hast oder nicht, du hast doch keinen Hausarrest), du bist NICHT mal verpflichtet deine Telefon-Nummer dort anzugeben, du MUSST postalisch erreichbar sein, MEHR NICHT

Auf dieser Einladung steht doch drauf, dass sich das erledigt hat wenn KEIN Leistungsbezug, warum diskutierst du darüber überhaupt mit denen.

Darf ich fragen wie alt du bist, wegen der Aufrechterhaltung EM-Renten-Anspruch???

MfG Doppeloma
__

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Alt 30.03.2011, 20:47   #10
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Hallo Doppeloma,

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen

Auf dieser Einladung steht doch drauf, dass sich das erledigt hat wenn KEIN Leistungsbezug, warum diskutierst du darüber überhaupt mit denen.

Werde der Einladung nicht folgen. Zumal ich über die AfA lt. SB auch nicht versichert bin!

Darf ich fragen wie alt du bist, wegen der Aufrechterhaltung EM-Renten-Anspruch???

Klar - bin 55 Jahre jung

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Lass dir nichts gefallen, wenn die merken, dass man Bescheid weiß werden die meist von alleine ruhiger.
Habe mich zu ALG1-Zeiten schon über meine SB beschwert. Mußte um einen Bildungsgutschein bei ihr fast betteln. Hätte danach auch zu anderen SB wechseln können, nur was hätte es genutzt. Beim nächsten Termin kam gleich die Bemerkung "sie haben sich ja beschwert...", war dann aber handzahm.

Jetzt wird sie sicherlich vor Freude wieder einen "Luftsprung" machen und mich umgehend zum Gespräch einladen

LG booker
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Alt 30.03.2011, 21:39   #11
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Standard AW: Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

Hallo,

auch mir wurden die Reisekosten abgelehnt (ALG 1), Kosten 4,40 Euro. SB meinte, ich könne ja Widerspruch einlegen.

Bei mir kommt zurzeit erschwerend eine (vorübergehende) Gehbehinderung dazu.
Lt. Bundesreisekostengesetz könnte ich da wohl 30 cent pro km geltend machen:
Zitat:
Besteht an der Benutzung des Kraftwagens ein erhebliches dienstliches Interesse, beträgt die Wegstreckenentschädigung 30 Cent je Kilometer zurückgelegter Strecke. Das erhebliche dienstliche Interesse (liegt z.B. vor bei einer Schwerbehinderung das/der Dienstreisenden mit dem Merkzeichen - aG - ...) muss vor Antritt der Dienstreise in der Anordnung oder Genehmigung schriftlich oder elektronisch festgestellt worden sein.
Habe zwar kein Merkzeichen -aG-, kann aber öffentliche Verkehrsmittel noch nicht nutzen.

Macht es Sinn, mich parallel auch in Nürnberg zu beschweren?

Viele Grüße
Arbeitssuchend
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Alt 30.03.2011, 21:53   #12
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Zitat von Arbeitssuchend Beitrag anzeigen
Hallo,

auch mir wurden die Reisekosten abgelehnt (ALG 1), Kosten 4,40 Euro. SB meinte, ich könne ja Widerspruch einlegen.

Macht es Sinn, mich parallel auch in Nürnberg zu beschweren?

Ich denke ehrlich gesagt, dass Du da eher wenig Chancen hast. Bei ALG2 werden (manchmal auch erst nach Kampf) auch Fahrkosten unter der Geringfügigkeitsgrenze von 6 € erstattet (da wohl nicht im Regelsatz enthalten, oder so). Aber bei ALG1 habe ich es bisher noch nicht erlebt, dass Fahrkosten unter 6 Euro erstattet wurden, oder dass ein Widerspruch hierzu Erfolg gehabt hätte (weshalb ich auch etwas über die Aussage von Doppeloma erstaunt bin).
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Alt 30.03.2011, 23:25   #13
Doppeloma
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Standard AW: Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

Zitat:
(weshalb ich auch etwas über die Aussage von Doppeloma erstaunt bin).
Das macht NIX, dieses Gerichtsurteil besagt, dass der Einzelfall zu prüfen ist und GENAU DAS hat auch im SGB III zu erfolgen, im Gesetz gibt es diese feste "Bagatellgrenze" nämlich NICHT!

Auch im SGB III ist man nicht (generell) verpflichtet diese Fahrtkosten selber zu tragen, bei schriftlicher Einladung zum Meldetermin, schon gar NICHT wenn man wenig oder gar kein Geld mehr vom Amt bekommt

WER soll sonst dafür aufkommen

Männe hatte ein ALGI unter dem H4-Satz, dank jahrelanger Tätigkeit im Niedriglohnsektor, WARUM soll ich ihm da auch noch die Fahrt zu seiner SB finanzieren.

SIE wollte ihn doch unbedingt sehen, meinetwegen hätte er zu Hause bleiben können

Kann dir gerne den Schriftwechsel mit Nürnberg schicken, falls du Zweifel hast, allerdings wüßte ich nicht warum ich hier irgendwelche Märchen erzählen sollte, wenn andere sich das nicht trauen, dafür kann ich ja nicht.

So KANN die AfA dann auch gut Fahrtkosten (für Meldetermine) sparen, natürlich hat diese Forderung ab einer bestimmten Größenordnung ALG-Betrag ihre Grenzen.
Diese Grenze darf aber NICHT an Hand der Höhe der Fahrtkosten festgelegt werden, DIESE Festlegungen sind willkürlich und so vom Gesetzgeber her NICHT vorgegeben.

Wahrscheinlich hat mal irgendein "Oberschlauer" festgestellt, dass die Mehrheit der ALOs einen Fahrkostenbetrag im Bereich UNTER 6 beantragt hat und somit war diese "Schallgrenze" geboren

Damit die Leute gar nicht erst auf die Idee kommen, sie könnten einen Anspruch auf die Erstattung haben, wird das seit längerem auf viele Einladungen so mit aufgedruckt, sowohl in SGB III als auch in SGB II

Nur mal so zur Auffrischung, DAS ist die Rechtslage, man beachte Punkt (4)

§ 309 SGB III - Sozialgesetzbuch Drittes Buch - Arbeitsförderung

Auf diesen § beruft sich auch die Arge /JC in ihren Einladungen

Man vergleiche § 59 SGB II Meldepflicht

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...ldepflicht.pdf

Nirgens steht was von einer Begrenzung auf 6 € bei der Erstattung

MfG Doppeloma
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Alt 31.03.2011, 11:58   #14
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Standard AW: Teilnahme an Maßnahme der AfA ohne Leistungsbezug anordbar ?

Liebe Doppeloma,

vielen Dank für die Infos.
Kannst Du mir den Schriftwechsel mit Nürnberg bitte schicken? (gerne per PN).
Ich denke, das kann mir beim Formulieren des Widerspruchs und einer Mail nach Nürnberg helfen.

Habe nun noch einen Termin zu einem Einstufungstest bei einem Bildungsträger (für einen Kurs, den ich selbst vorgeschlagen habe und auch haben möchte), dafür habe ich auch mal die Fahrtkosten beantragt.

Mein Bewilligungsbescheid für ALG1 ist durch.
Da ich vorher nur Teilzeit gearbeitet habe, ist es nicht allzuviel,
was da an Geld für mich rumkommt. Von daher hätte ich ganz gerne die Fahrtkostenerstattung. Da läppert sich mit der Zeit ja doch so einiges zusammen ...

Liebe Grüße
Arbeitssuchend
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Alt 01.04.2011, 00:12   #15
Doppeloma
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Zitat:
Kannst Du mir den Schriftwechsel mit Nürnberg bitte schicken? (gerne per PN).
Schon passiert, natürlich unter Entfernung der persönlichen Daten

Den Text mußt du natürlich auf deinen Fall angleichen, was du an Formulierungen gebrauchen kannst, BITTE, GERNE

Und den "Ablehnungswisch" nicht vergessen als (ungeschwärzten!!!) Anhang mitzuschicken

Ich erhebe KEINEN Anspruch auf mein Urheberrecht, VIEL Erfolg und berichte mal wie es bei dir gelaufen ist!!!

MfG Doppeloma
__

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