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Alt 12.03.2011, 07:12   #1
country
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Zufluss ?

Hallo, zusammen.

Wie wahrscheinlich jede gesetzliche Krankenkasse bietet meine ein Bonusprogramm zum Punkte sammeln an.
Für die Teilnahme an Früherkennungs-und Vorsorgemaßnahmen oder aktive Mitgliedschaft im Sportverein erhält man Punkte, die man in Sach-oder Geldprämien umwandeln kann.
Da die Rückmeldungen gezeigt haben das fast nur Geldprämien abgefordert werden gibt es ab 31.03.2011 nur noch Geldprämien.
Meine Frage: Gilt hier das Zuflussprinzip der ARGE oder dürfen die hier nicht ran?

Schönes Wochenende
country
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Alt 12.03.2011, 07:49   #2
Fotoz
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Fotoz
 
Registriert seit: 30.08.2008
Beiträge: 629
Fotoz Fotoz
Standard AW: Zufluss ?

Hallo, das Zuflussprinzip der ARGE gilt nicht, aber das des Sozialgesetzbuches, welches vom JC mehr oder weniger umgesetzt wird.

Die Argumentation des JC auf Grundlage des SGB ist einfach.
Im Allgemeinen sind erst mal alle Zuflüsse Einnahmen von denen gerade solche, die auf "Vorausleistungen" des JC entstehen auch anrechnungsfähgiges Einkommen ist, wenn es während des Leistungsbezuges erfolgt.

Die Leistung des JC besteht hierdrin, dass sie Krankenkassenbeiträg abführt.

Leider gab es sogar Zeiten, bei dem die ARGE Rückzahlungen z. Bsp. des Stromanbieters aufgrund "überhöhter" Vorauszahlungen als anrechnugsfähiges Einkommen von den Leistungen einbehalten hatte. Dies ist aber gekippt worden, da alle Zahlungen die aus dem Regelsatz vorgenommen wurden und als Rückerstattung zurück fließen kein Einkommen ist.
Kosten für die Wohnung sind dabei aber ausgeschlossen (Heizkostenerstattung etc...)

Übrigens sind Einkünfte alles was man in irgendeiner Form bekommt.
Wie auch Bonusgeschenke, kostenloses Essen, Monatsfahrkarten um zur Arbeit zu kommen, Bekleidung etc.
Kurz gesagt, alle Dinge in Geld oder geldwerte Leistungen, die man bekommt.
(nur geringe Ausnahmen, wie z. Bsp. Essen bei der Tafel...)
Fotoz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.03.2011, 11:47   #3
Oldmen
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Oldmen
 
Registriert seit: 13.10.2009
Beiträge: 167
Oldmen
Standard AW: Zufluss ?

Zitat von Fotoz Beitrag anzeigen
.

Übrigens sind Einkünfte alles was man in irgendeiner Form bekommt.
Wie auch Bonusgeschenke, kostenloses Essen, Monatsfahrkarten um zur Arbeit zu kommen, Bekleidung etc.
Kurz gesagt, alle Dinge in Geld oder geldwerte Leistungen, die man bekommt.
(nur geringe Ausnahmen, wie z. Bsp. Essen bei der Tafel...)
.

Letzte Woche hat mich meine Schwägerin zum Mittagessen eingeladen.
Muss ich das jetzt dem Jobceter melden???
Oldmen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.03.2011, 12:02   #4
ingo s.
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von ingo s.
 
Registriert seit: 24.01.2008
Ort: im schönen Ahrtal, in meinem Blockhaus direkt am Bach, mitten im Wald...
Beiträge: 1.419
ingo s. ingo s. ingo s. ingo s. ingo s.
Standard AW: Zufluss ?

Zitat von Oldmen Beitrag anzeigen
.

Letzte Woche hat mich meine Schwägerin zum Mittagessen eingeladen.
Muss ich das jetzt dem Jobceter melden???

hallo,


ja, ist meldepflichtig...

allerdings bist du in der wahl deiner mittel relativ freigestellt -- demzufolge würde ich meiner sb die halbverdauten reste dieses mittagessens einfach ihrem schreibtisch ---- 'übergeben...' ---- du verstehst...?

alternativ besteht auch die möglichkeit, bereits 'verabschiedete' fragmente in handliche tüten abzupacken - macht sich immer nett als mitbringsel...


mfg

ingo s.
__

.
mfg

ingo s.
______________________________________________

Man sollte sich im Flugzeug nach Möglichkeit stets einen Platz in den vorderen Reihen suchen...

(Im Falle eines Absturzes kommt dann immer noch mal der Getränkewagen vorbei...)
ingo s. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.03.2011, 12:05   #5
ingo s.
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von ingo s.
 
Registriert seit: 24.01.2008
Ort: im schönen Ahrtal, in meinem Blockhaus direkt am Bach, mitten im Wald...
Beiträge: 1.419
ingo s. ingo s. ingo s. ingo s. ingo s.
Standard AW: Zufluss ?

Zitat von country Beitrag anzeigen
...Gilt hier das Zuflussprinzip der ARGE oder dürfen die hier nicht ran?...

hallo,


doch - sie dürfen da ran...

sie bezahlen für dich die kk-beiträge, insofern stehen ihnen auch evtl. gutschriften bzw. rückzahlungen zu.

mach es ganz einfach: lass dir die rückzahlung auf ein anderes konto deiner wahl erstatten, davon bekommt dann keiner was mit (hab ich auch so gemacht)...


mfg

ingo s.
__

.
mfg

ingo s.
______________________________________________

Man sollte sich im Flugzeug nach Möglichkeit stets einen Platz in den vorderen Reihen suchen...

(Im Falle eines Absturzes kommt dann immer noch mal der Getränkewagen vorbei...)
ingo s. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.03.2011, 12:43   #6
biddy
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Zitat von country Beitrag anzeigen
Wie wahrscheinlich jede gesetzliche Krankenkasse bietet meine ein Bonusprogramm zum Punkte sammeln an.
Für die Teilnahme an Früherkennungs-und Vorsorgemaßnahmen oder aktive Mitgliedschaft im Sportverein erhält man Punkte, die man in Sach-oder Geldprämien umwandeln kann.
Da die Rückmeldungen gezeigt haben das fast nur Geldprämien abgefordert werden gibt es ab 31.03.2011 nur noch Geldprämien.
Meine Frage: Gilt hier das Zuflussprinzip der ARGE oder dürfen die hier nicht ran?
Ist nicht anrechenbar.
Zitat:
KV-Prämien (Randziffer 11.64):

(10) Prämien, die aufgrund einer guten Wirtschaftslage der Krankenkasse (siehe § 242 Abs. 2 SGB V) an die Versicherten gezahlt werden, sind als einmalige Einnahme anzurechnen, da mit dieser Zahlung die Versicherten ohne weitere Zweckverfolgung an den Überschüssen der Krankenkasse beteiligt werden.

Anders verhält es sich bei Prämien der privaten Versicherungsunternehmen und der gesetzlichen Krankenkassen (vgl. § 53 Abs. 2 SGB V) in Form von Beitragsrückerstattungen. Diese Prämienzahlungen sollen ein bestimmtes gesundheitspolitisches Verhalten der Versicherten fördern (keine Inanspruchnahme von Leistungen),
sind also zweckbestimmte Einnahmen im Sinne des § 11 Abs. 3 Nr. 1a. Gleiches gilt auch für Bonuszahlungen nach § 65a SGB V, die von den Krankenkassen bei gesundheitsbewusstem Verhalten der Versicherten, z. B. der regelmäßigen Teilnahme an Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten, gewährt werden können
.
Quelle


Mittagessen von der Schwägerin wird natürlich auch nicht angerechnet:
Zitat:
Alg-II-Verordnung

§ 1
Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen

(1) Außer den in § 11 Abs. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch genannten Einnahmen sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen:

...

11.Verpflegung, die außerhalb der in den §§ 2 (nichtselbständige Arbeit - Anmerkung biddy), 3 (selbständige Arbeit - Anmerkg. biddy) und 4 Nummer 4 (Wehr- und Ersatzdienstverhältnisse - Anmerkg. biddy) genannten Einkommensarten bereitgestellt wird,

...
Quelle: wie oben
__


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