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Allgemeine Fragen

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Widerspruchsfrist nach Abhilfebescheid

Allgemeine Fragen

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Alt 11.03.2011, 07:08   #1
Yggxx
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Registriert seit: 09.03.2011
Beiträge: 33
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Standard Widerspruchsfrist nach Abhilfebescheid

Hallo,

ich hätte eine Frage zu den Fristen bei Widersprüchen, und zwar aus folgendem Fall:

Am 03.01.2011 wurde ein Antrag gestellt.
Mit Datum 11.02.2011 wurde ein Bescheid erstellt.
Mit Datum 12.02.2011, persönlich im JC am 14.02.2011 gegen Empfangsbestätigung abgegeben, wurde Widerspruch gegen 1 Punkt des Bescheides (Beginn des Bewilligungszeitraumes) erhoben.
Mit Datum 22.02.2011 erging ein Abhilfebescheid.
Mit Datum 10.03.2011, persönlich im JC am 10.03.2011 gegen Empfangsbestätigung abgegeben, habe ich erneut Widerspruch gegen den Bescheid (vor allem wegen Nicht-Regelungen) vom 11.02.2011 und den Abhilfebescheid vom 22.02.2011 erhoben.

Meine Frage ist nun, ob der Abhilfebescheid die 1-Monats-Frist des ursprünglichen Bescheides "zeitlich versetzt", also im konkreten Fall, wann der letzte Termin für einen Widerspruch gegen den Bescheid vom 11.02.2011 wäre, nachdem bereits ein Abhilfebescheid am 22.02.2011 ergangen ist.


Danke im Voraus!
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Alt 11.03.2011, 07:42   #2
Saturn
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Registriert seit: 31.01.2010
Beiträge: 66
Saturn Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Widerspruchsfrist nach Abhilfebescheid

.
Saturn ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.03.2011, 07:46   #3
ExitUser
Gast
 
Benutzerbild von ExitUser
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Widerspruchsfrist nach Abhilfebescheid

Gegen Bescheide des JC kann man innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen. Gegen Widerspruchsbescheide muss man innerhalb eines Monats klagen. Wenn die Fristen versäumt wurden, dann kann man einen Überprüfungsantrag stellen.
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Alt 12.03.2011, 05:30   #4
ExitUser
Gast
 
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Beiträge: n/a
Standard AW: Widerspruchsfrist nach Abhilfebescheid

Zitat von Saturn Beitrag anzeigen
.
Der große Pünktchensetzer?

In 30 Beiträgen fünf mal nur Punkt...........
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Alt 12.03.2011, 22:16   #5
prinz edmund
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Registriert seit: 19.10.2010
Beiträge: 240
prinz edmund Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Daumen runter AW: Widerspruchsfrist nach Abhilfebescheid

Gegen einen Abhilfebescheid entfallen normalerweise Rechtsmittel, da ein solcher nur erlassen wird, soweit das Jobcenter dem Widerspruch vollständig stattgibt. Eine Rechtsmittelbelehrung ist hier folglich nicht enthalten - zumindest bei uns nicht. Wozu auch?

Bei Ablehnung des Widerspruchs ergeht ein Widerspruchsbescheid.

Bei teilweiser Stattgabe des Widerspruchs ergeht ein Widerspruchsbescheid in Kombination mit einem Änderungsbescheid.

Die Frist für Widerspruch bzw. Klage beträgt jeweils einen Monat nach Eingang des Bescheids bei dir. Bei fehlender oder fehlerhafter Rechtsmittelbelehrung beträgt die Frist ein Jahr.

Unbenommen davon kann man auch die Überprüfung nach § 44 SGB X beantragen. Wer sich beeilt (31.03.2011), kann noch sämtliche Bescheide rückwirkend bis zum 01.01.2007 überprüfen lassen. Danach wird die Frist durch die anstehende Gesetzesänderung drastisch gekürzt - soll heißen: Dann ist immer nur noch eine Überprüfung bis zum 01.01. des Vorjahres möglich.
prinz edmund ist offline   Mit Zitat antworten
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abhilfebescheid, frist, widerspruch, widerspruchsfrist

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