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Alt 20.02.2011, 18:58   #1
Drache12->Emailproblem
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Registriert seit: 09.10.2010
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 7
Drache12
Frage Steuern

Moin , ich habe da ein größeres Problem .Dadurch das Finanzamt sich Zeit gelassen hat und meine Steuerbescheide von 2009 und 2008 erst Anfang Dez2010 überwiesen hat .Bin im Sep2010 in Hartz4 gerutscht.
Ist der Betrag auf meinem Alg 2 Bescheid angerechnet worden .
Es geht um einen Betrag von 1800,00€ .Somit soll ich jetzt von meinem ALG2 erstmal für Dez. und Januar Geld zurück zahlen .
In meinem bescheid steht das ich an für sich 1280,22 bekommen hätte , dann steht da :Um eine finanzielle belastung zu vermeiden , wird dieser Betrag über einen Zeitraum von 6 Monaten mit monatlich 302,63€ als Einkommen berücksichtigt, da die Leistungen für den Monat Jan. 2011 ebenfalls erbracht wurden , wird der in diesem monat überbezahlte Betrag von 272,63€ zusätzlich zu den o.g. Teilbeträgen in drei Raten von je 90,87€ von den laufenden Leistungen ab Feb. 2011 einbehalten .
Somit sie das so aus das ich nur 977,59 minus die 90,87 bekomme.Die 886,72 die dann am Anfang des Monats kommen reichen gerade mal um die Miete + Nebenkosten 750€ , den Strom 123€ und Versicherungen und den Kredit zubezahlen .
Wir sind 5 Personen , da wir dann noch was zum Leben brauchen rutscht das Konto schön ins Minus und wenn dann am 10 das Kindergeld kommt , deckt das dann das Minus im Konto .Wie es im März weiter gehen soll , keine Ahnung da reicht das Geld ganz knapp um die laufenden Kosten zudecken (Konto ist im Minus).Wir sparen schon wo es geht , aber jeder weiß ja wie teuer alles geworden ist und wie es aussieht wenn man Kinder hat .
Meine Frage ist jetzt diese ist das rechtens oder wie sieht es mit dem Thema Freibetrag aus .
MfG Drache 12
Danke für alle Antworten .

Drache12 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2011, 19:04   #2
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Steuern

Tja, dank Zuflußprinzip dumm gelaufen...
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Alt 20.02.2011, 19:14   #3
hellucifer
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 24.12.2005
Ort: Osnabrück
Beiträge: 1.780
hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Steuern

Mal abgesehen davon, dass bei der Berücksichtigung der Steuererstattung als anzurechnendes Einkommen die sogenannte Versicherungspauschale von monatlich 30,00 Euro bereinigend in Abzug zu bringen ist (zu Deinem Gunsten), ist der Aufrechnungs- bzw. Erstattungsbescheid rechtmäßig. Denn nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (Bundessozialgericht) ist die Steuererstattung anzurechnendes Einkommen.

Gleichwohl würde ich der Anrechnung widersprechen. Erst einmal grundsätzlich, denn die Anrechnung ist Betrug und Diebstahl an steuerzahlenden Erwerbstätigen - ich würde Verfassungsbeschwerde einlegen (nach Ausschöpfen des Rechtsweges). Insbesondere würde ich aber auch deshalb Widerspruch einlegen, falls das Geld gar nicht mehr vorhanden ist und der laufende Lebensunterhalt nicht mehr gedeckt werden kann (für den Fall dass Du das Geld bereits ausgegeben hast im selbstverständlichen Treu und Glauben, dass du darüber frei verfügen kannst; denn du hast ja auch im Treu und Glauben Steuern gezahlt, weil du davon ausgehen darfst, dass du zuviel gezahlte Steuern auch erstattet bekommst!).

Geh also zunächst in den Widerspruch gegen den Bescheid deines Leistungsträgers!
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.02.2011, 09:30   #4
Drache12->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.10.2010
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 7
Drache12
Standard AW: Steuern

Moin , ja das Geld habe ich ausgegeben und zwar für Heiöl 700€ und einer Autoreparatur von knapp 900€ (neue Lichtmaschine und Stoßdämpfer).Das Auto wir ja auch gebraucht um das ich an der Umschulung teilnehmen kann .
Ich habe heute dann ma Widerspruch eingelegt und die beiden Rechnungen bei gelegt .Hoffe es bringt was und es dauert nicht zu lange bis zu einer Antwort .
Meine Frau würde ja auch gerne mit arbeiten gehen , aber alles was wir denen vorgeschlagen haben ist abgelehnt worden .Jetzt muß sie mal abwarten .
Schönen Tag allen noch .
LG Drache 12
Drache12 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.02.2011, 13:57   #5
mathias74
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von mathias74
 
Registriert seit: 27.11.2009
Beiträge: 1.801
mathias74 mathias74 mathias74
Standard AW: Steuern

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Tja, dank Zuflußprinzip dumm gelaufen...
Leider hab ich das gleiche Problem gehabt deshalb mache ich die für 2010 erst wenn ich wieder aus Hartz4 draussen bin nicht das sie davon auch noch was haben wollen es geht schließlich um ein paar Hundert Euro die gehören mir
mathias74 ist offline   Mit Zitat antworten
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