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Start > > -> Mal 'ne Frage zur GEZ ...

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Alt 03.02.2011, 00:15   #1
guterjahrgang72->Emailproblem
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guterjahrgang72
Frage Mal 'ne Frage zur GEZ ...

Vielleicht etwas Off-Topic, aber ich beschreibe meine Situation mal eben kurz.

-ALG 2 Folgeantrag am 01.11.2010 bei der ARGE eingereicht, ALG 2 lief zum 30.11.2010 aus

-Bewilligung einschließlich GEZ-Befreiungsbogen lag erst im neuen Jahr 2011 im Briefkasten (10.01.2011)

-GEZ forderte dann für Dezember 2010, Januar und Februar 2011 Gebühren (ca. 56 Euro)

-rückwirkend geht da nix, habe ich heute schriftlich von der GEZ bekommen

Nun meine Vermutung: besser den GEZ-Befreiungsantrag direkt pünktlich stellen ohne die "Papiere" von der ARGE, die man dann nachreicht???

Im Grunde hat die ARGE das doch verdaddelt, oder täusche ich mich da?

VLG guterjahrgang72
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Alt 03.02.2011, 00:20   #2
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Frage zum GEZ Befreiungsantrag.

Dafür gibt's den "Vorsorglichen Antrag auf Befreiung" (letzter Ankreuzpunkt im Antrag der GEZ), wenn der Bescheid bzw. das Befreiungsformular zur Vorlage bei der GEZ vom Jobcenter nicht rechtzeitig vorliegen sollte. Ich schicke diesen vorsorglichen Antrag an die GEZ immer zeitgleich mit dem Weiterbewilligungsantrag ans Jobcenter ab und reiche die Unterlagen dann nach.

Zitat:
Vorsorgliche Antragstellung
Einen vorsorglichen Antrag sollten Sie stellen, wenn Sie die Sozialleistung oder die Zuerkennung des RF-Merkzeichens schon bei der zuständigen Behörde beantragt, aber den Bescheid noch nicht erhalten haben. Beachten Sie bitte, dass eine rückwirkende Befreiung nicht möglich ist, auch wenn die Befreiungsvoraussetzungen schon früher vorgelegen haben. Nur bei einer vorsorglichen Antragstellung kann eine eventuelle Befreiung zum Folgemonat der vorsorglichen Antragstellung ausgesprochen werden.

Falls Sie einen vorsorglichen Antrag stellen möchten, kreuzen Sie bitte auf dem Antragsformular „vorsorglicher Antrag" an und nennen Sie die Nummer des zutreffenden Befreiungsgrundes.

Die Befreiung beginnt mit dem Ersten des Monats, der auf den Monat folgt, in dem der Antrag gestellt wurde und bei der GEZ eingegangen ist. Eine rückwirkende Befreiung ist nicht zulässig, auch wenn die Befreiungsvoraussetzungen bereits zu einem früheren Zeitpunkt vorgelegen haben.

Wird der Antrag vor Ablauf eines gültigen Befreiungsbescheides gestellt, wird der Beginn der neuen Befreiung auf den Ersten des Monats festgesetzt, der nach dem Ablaufmonat des gültigen Befreiungsbescheides folgt.
Quelle: Gebhrenbefreiung

Wenn Du den Antrag bei der GEZ dann im Januar gestellt hast, müsstest Du aber m.E. für den Februar von der GEZ-Gebühr befreit sein.
__


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Alt 03.02.2011, 00:44   #3
guterjahrgang72->Emailproblem
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Ort: OWL
Beiträge: 24
guterjahrgang72
Standard AW: Mal 'ne Frage zur GEZ ...

Vielen Dank, @ biddy

So werde ich das demnächst dann auch handhaben. Es war halt bislang so, daß der ALG 2-Weiterbewilligungsantrag bei mir innerhalb von 2 Wochen nach (Wieder-)Antragsstellung bearbeitet wurde und sich daraufhin kein Verzug einstellte bezüglich des GEZ-Befreiungsantrags, der dann immer noch pünktlich eingereicht werden konnte. Und nun war das halt nicht der Fall, wie beschrieben.

Das GEZ-Geld bekomme ich nicht zurück, da haben sich die Damen und Herren gut abgesichert (...ab Eingang des Antrags).

Ich betrachte das mal als Lehrgeld, ist aber trotzdem ärgerlich.

VLG guterjahrgang72
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Alt 03.02.2011, 08:10   #4
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Mal 'ne Frage zur GEZ ...

Zitat von guterjahrgang72 Beitrag anzeigen
Das GEZ-Geld bekomme ich nicht zurück, da haben sich die Damen und Herren gut abgesichert (...ab Eingang des Antrags).
Du hast aber doch die GEZ-Bescheinigung am 11. Januar erhalten und ich nehme an, noch im Januar den Befreiungsantrag gestellt, oder? Dann müsste doch laut GEZ-Internetseite und auch Rundfunkgebührenstaatsvertrag ab Februar nicht mehr gezahlt werden:

*klick* http://www.gez.de/e160/e161/e392/Staatsvertrag.pdf

§ 4 Abs. 3 ("Die Rundfunkgebühren sind in der Mitte eines Dreimonatszeitraums für jeweils drei Monate zu leisten") hat m.E. so gar nichts mit § 6 Abs. 5 ("Der Beginn der Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht wird in der Entscheidung über den Antrag auf den Ersten des Monats festgesetzt, der dem Monat folgt, in dem der Antrag gestellt wird") zu tun. Im Januar beantragt, ab Februar befreit ... das hat für mich nichts mit rückwirkender Befreiung, die nicht möglich ist, zu tun.
__


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Alt 03.02.2011, 08:21   #5
nordlicht22->Emailproblem
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nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Mal 'ne Frage zur GEZ ...

hast Du denn im Dezember kein Geld bekommen?


Müsste es nicht so sein, dass das Amt die Kosten auf Antrag übernehmen müsste? Das Amt ist hier im Verzug mit dem Bescheid gewesen, wenn im Dezember kein Geld geflossen ist. Ausserdem sollte hier eine Aufklärungspflicht bestanden haben, da bekannt war, das ein Befreiungsantrag gestellt wird/wurde.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2011, 09:18   #6
Myri->Emailproblem
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Beiträge: 493
Myri Myri
Standard AW: Mal 'ne Frage zur GEZ ...

Wegen Menschen wie Dir wurde (oder wird erst noch?) das geändert, das geht jetzt nach Haushalten, es ist völlig wurscht ob Du angeblich Fernseher oder Radio hast.

bye Myri
Myri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2011, 18:52   #7
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Mal 'ne Frage zur GEZ ...

Reform der GEZ: Neue deutsche Gebührenwelle - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Kultur
Zitat von Bernd Salzmann Beitrag anzeigen
Wo steht das denn?
Wäre ja so als würde mein Bäcker an dem ich jeden morgen vorbei gehe mir ne Tüte Brötchen in Rechnung stellt obwohl ich nicht einmal welche bei ihm bestellt habe.
Ich mag nicht einmal Brötchen!

Bitte beleg mir das mal kurz, muss ja irgendwo stehen, oder woher hast du diese Information?
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2011, 18:52   #8
hanni
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Ort: München
Beiträge: 1.348
hanni hanni hanni hanni hanni hanni hanni
Standard AW: Mal 'ne Frage zur GEZ ...

Zitat von Bernd Salzmann Beitrag anzeigen
Wo steht das denn?
Wäre ja so als würde mein Bäcker an dem ich jeden morgen vorbei gehe mir ne Tüte Brötchen in Rechnung stellt obwohl ich nicht einmal welche bei ihm bestellt habe.
Ich mag nicht einmal Brötchen!

Bitte beleg mir das mal kurz, muss ja irgendwo stehen, oder woher hast du diese Information?


Zitat:
Ab 2013 muss jeder Haushalt eine geräteunabhängige GEZ-Pauschale zahlen. Über die Höhe sind sich die Politiker noch nicht einig - die 17,98 Euro der alten GEZ-Regelung sollen aber nicht überschritten werden. Die Änderung hat Vor- und Nachteile für Privatleute und Firmen. Die GEZ darf sich jedoch auf erhöhte Einnahmen freuen.

Beschlossen - Neue GEZ-Pauschale ab 2013 - die Vor- und Nachteile - TV, Beamer - PC-WELT


oder google selber, gibt genug Infos
hanni ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2011, 19:00   #9
Reiner Zufall
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Standard AW: Mal 'ne Frage zur GEZ ...

Zitat von Bernd Salzmann Beitrag anzeigen
Wo steht das denn?...()...
Bitte beleg mir das mal kurz, muss ja irgendwo stehen, oder woher hast du diese Information?
Mich erstaunt ein wenig, daß Sachen, die von der Bevölkerung schon Monate diskutiert werden, scheinbar bei Dir noch nicht angekommen sind.

Vermutlich hast Du weder Radio noch TV und liest auch keine Zeitung u. redest mit niemandem. Traurig!
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Alt 04.02.2011, 19:15   #10
biddy
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Jetzt hast Du ja uns!
__


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Alt 04.02.2011, 19:34   #11
Reiner Zufall
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Standard AW: Mal 'ne Frage zur GEZ ...

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Jetzt hast Du ja uns!
Jetzt hast Du 'ne Verpflichtung an der Backe. Viel Spaß!

Hätte besser heißen müssen: jetzt hast Du ja mich...
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Alt 04.02.2011, 20:06   #12
ingo s.
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Standard AW: Mal 'ne Frage zur GEZ ...

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Müsste es nicht so sein, dass das Amt die Kosten auf Antrag übernehmen müsste?

warum? die alg-II-leistungen haben mit der gez-pflicht nichts zu tun.
das ist ganz einfach ein getrenntes kapitel, das auch getrennt zu behandeln ist, eben unabhängig von der amtsleistung.

Das Amt ist hier im Verzug mit dem Bescheid gewesen, wenn im Dezember kein Geld geflossen ist.

im verzug - ja... ob geld geflossen ist, weiss man nicht, ist dennoch unabhängig davon, einen vorsorglichen antrag an die gez zu stellen.

Ausserdem sollte hier eine Aufklärungspflicht bestanden haben, da bekannt war, das ein Befreiungsantrag gestellt wird/wurde.

bekannt gewesen sein muss es dem amt nicht, wieso denn? es kann niemand gezwungen werden, einen befreiungsantrag zu stellen.
eine aufklärungspflicht besteht für das amt auch nicht, da die gez-pflicht nichts mit dem sgb zu tun hat.

darüber hinaus informiert die gez rechtzeitg vor ablauf eines bewilligungszeitraumes darüber, dass damit auch die befreiung ausläuft. gleichzeitig wird ein anmeldeformular mitgeschickt, auf dessen rückseite darauf hingewiesen wird, dass auch ein vorläufiger befreiungsantrag gestellt werden und die amtliche bescheinigung nachgereicht werden kann.


klappt bei mir seit jahren völlig problemlos.


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als resumee kann man sagen, dass man sich formulare dieser art einfach mal genau durchlesen sollte, um sich spätere nachteile zu ersparen.



mfg

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Man sollte sich im Flugzeug nach Möglichkeit stets einen Platz in den vorderen Reihen suchen...

(Im Falle eines Absturzes kommt dann immer noch mal der Getränkewagen vorbei...)
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Alt 05.02.2011, 03:19   #13
Reiner Zufall
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Zitat von Bernd Salzmann Beitrag anzeigen
Wo steht das denn?
http://www.rlp.de/fileadmin/staatska...atsvertrag.pdf
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Alt 05.02.2011, 04:35   #14
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Zitat von ingo s. Beitrag anzeigen
eine aufklärungspflicht besteht für das amt auch nicht, da die gez-pflicht nichts mit dem sgb zu tun hat.

Jein, da muss ich Dir widersprechen. Es geht um die Beratungs- und Aufklärungspflicht von den Amtsträgern. Demnach sollen die beratenden Mitarbeiter den Bedürftigen umfassend aufklärend unterstützen.

darüber hinaus informiert die gez rechtzeitg vor ablauf eines bewilligungszeitraumes darüber, dass damit auch die befreiung ausläuft. gleichzeitig wird ein anmeldeformular mitgeschickt, auf dessen rückseite darauf hingewiesen wird, dass auch ein vorläufiger befreiungsantrag gestellt werden und die amtliche bescheinigung nachgereicht werden kann.

Ich streite mich gerade mit der GEZ, weil die einen Befreiungsantrag nicht vorsorglich annehmen wollen. Erst wenn ich Geräte habe kann ich den Befreiungsantrag stellen.


klappt bei mir seit jahren völlig problemlos.

Glückwunsch, wenn es bei Dir klappt


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als resumee kann man sagen, dass man sich formulare dieser art einfach mal genau durchlesen sollte, um sich spätere nachteile zu ersparen.

muss ich zustimmen



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Alt 05.02.2011, 09:26   #15
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zitat von nordlicht:

Es geht um die Beratungs- und Aufklärungspflicht von den Amtsträgern. Demnach sollen die beratenden Mitarbeiter den Bedürftigen umfassend aufklärend unterstützen.

das ist grundsätzlich richtig, aber die amtsträger können nur über ihren arbeitsbereich (den sgb-bereich) aufklären, nicht über aussen liegende geschichten. und grundsätzlich haben sie mit dem gez-krempel überhaupt nichts am hut, also warum sollen sie darüber aufklären? das können sie auch gar nicht, da es nicht ihr gebiet ist. wenn du sie danach fragen würdest, bekämst du zur antwort, 'da müssen sie sich schon selber bei der gez informieren' - wetten?
davon abgesehen, 'vergessen' sie doch schon oft genug, uns über hintergründiges aus dem sgb-bereich aufzuklären, da liegt der gez-bereich aber dreimal ausserhalb ihres geistigen universums.

Ich streite mich gerade mit der GEZ, weil die einen Befreiungsantrag nicht vorsorglich annehmen wollen. Erst wenn ich Geräte habe kann ich den Befreiungsantrag stellen.

das scheint mir allerdings ein widerspruch in sich zu sein - der befreiungsantrag ist mit einer anmeldung gleich zu setzen. demnach sind doch wohl geräte vorhanden. warum also solltest du eine befreiung anstreben, wenn keine geräte vorhanden sind? darüber hinaus macht es wohl keinen sinn, einen befreiungsantrag zu stellen, wenn gar keine geräte vorhanden sind. alternativ - kauf dir für 2 euro auf dem nächsten flohmarkt ein kleines taschenradio, dann hast du auch einen den gez-richtlinien entsprechenden grund für eine befreiung.

das ewige spiel --- schlag' sie doch mit ihren eigenen waffen...

in diesem sinne wünsche ich dir eine angenehme und erfolgreiche 'kriegsführung'.



mfg

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