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Start > > -> vorläufiger Bescheid - endgültiger Bescheid - Anhörung "Rückforderung zu Unrecht erbr

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Alt 29.01.2011, 11:20   #1
Diana
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Registriert seit: 03.09.2005
Beiträge: 275
Diana
Standard vorläufiger Bescheid - endgültiger Bescheid - Anhörung "Rückforderung zu Unrecht erbr

Ich habe mal ein paar genaue Fragen und vielleicht weis ja jemand hier Antworten darauf.

Manchmal erstellt die Arge ja vorläufige Bescheide. Gibt es eine Frist bis wann dann die vorläufigen Bescheide überrechnet werden müssen um dann einen endgültigen Bescheid zu bekommen?

Ich habe für das erste halbe Jahr einen vorläufigen Bescheid erhalten und dann im Juli etliche Dinge nachgereicht mit der Ansage, dass nun alles Erforderliche vorhanden sein müsste, um den vorläufigen Bescheid von ersten halben Jahr so berechnen zu können, dass es ein endgültiger Bescheid erstellt werden kann. Irgendwie wurde da nie darauf reagiert und für das nächste folgende Halbjahr wurde wieder ein vorläufiger Bescheid erstellt.
Nun erhalte ich ein Schreiben, wonach ich das gesamte Jahr 2010 mit allem drum und dran (Auszüge, Nebenverdienst, Ausbildungsvertrag meiner Tochter...) erneut offenlegen soll und einer Anhörung "Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen".

Daher meine Fragen:

Gibt es keinen Zeitraum oder Fristen, in dem die SB vorläufige Bescheide endgültig zu berechnen haben?
Warum eigentlich alles nochmal neu abgeben, obwohl ja alles da sein muss, denn sonst hätte man ja den vorläufigen Bescheid auch nicht erstellen können.
Wenn die der Meinung wären, da würde noch was fehlen, hätte die SB diese vermeintlich fehlenden Dinge doch abverlangen müssen ....... oder seh ich das falsch?
Bei einem vorläufigen Bescheid für 6 Monate kann man doch spätestens nach Ablauf dieser 6 Monate einen endgültigen Bescheid erstellen .... oder haben die da Zeit bis sonst wann und können selbst entscheiden wann sie das mal tun und wann nicht?

Wenn man eine Anhörung wegen "zu Unrecht erbrachter Leistung" an den Leistungsempfänger schickt, verstehe ich dies als indirekten Vorwurf Leistungen bezogen zu haben, die einem nicht zustanden. Muss dieser Vorwurf nicht von dem belegt werden der diesen Vorwurf stellt (also von der SB), so in etwa "sie haben Monat X, Summe X zu Unrecht bezogen?
Man kann doch nicht einen Vorwurf in den Raum stellen und dann vom Leistungsempfänger erwarten, dass er das gesamte Jahr nochmal offenlegt in der Hoffnung diesen Vorwurf manifestieren zu können, oder seh ich das falsch?

Wenn ich im November mitteile, dass ich ab 8.12.2010 eine Umschulung beginne und die DRV mir ab diesen Zeitpunkt Unterhaltsgeld gewährt, dann kann ich doch nichts dafür wenn ARGE für den Monat Dezember nochmal voll für mich bezahlt. Oder seh ich das falsch?
Die DRV hat sich aber mit der ARGE in Verbindung gesetzt und das gesamte Geld vom Dezember, welches die ARGE mir überwiesen hatte, im Januar 2011 zurück erstattet.

Nächster Aspekt ist der, dass ich im Juli mitgeteilt habe, dass meine Tochter ab August eine Ausbildung beginnt, Ausbildungsvertrag in Kopie mit dazu gefügt (darin steht auch die Vergütung) und man möge berücksichtigen, dass sie dann womöglich nicht mehr zur BG gehört. Nun steht im wieder vorläufigen Bescheid in der Berechnung bei ihr alles auf Null und es kam ab August natürlich dann die Hälfte weniger Geld.
Nun soll ich für meine Tochter wieder den Ausbildungsvertrag, die Entgeltbescheinigungen (wahrscheinlich vom Azubigehalt) und das komplette Jahr 2010 an Kontoauszügen vorlegen. Ich bin der Meinung, dass ich dies nicht muss.
Diese Datensammelwut geht mir langsam auf den Zeiger und ich frage mich wozu es gut sein soll alles nochmal neu zu schicken und wieso ab August mit? Für mein Befinden zählt sie ab August gar nicht mehr dazu, bei der Berechnung ist bei ihr auch alles auf Null ....... muss meine Tochter nun alles ab August denen vorzeigen obwohl sie ab August gar keinen Bezug von der Arge hatte?

Kann meine Tochter von der SB verlangen, dass alle Daten die ihre Person betreffen gelöscht werden? Wenn ja wie? Wie würde sie dann überprüfen können ob dies auch gelöscht worden ist?

Anstatt dass die SB nun froh ist mich aus dem Bezug zu haben ...... nein da geht sie einem noch weiter auf den Nerv

Und was mir ganz wichtig und eilig erscheint ist, dass ich ja bis 8. Februar diese Anhörung gemacht haben muss. Das obwohl die genau wissen, das ich während der Umschulung internatsmässig untergebracht bin, also gar nicht am Wohnort bin und die so gar nicht aufsuchen könnte.
Daher meine wohl dringenste Frage, was mache ich am Besten udn wie schreibe ich das?

Bei Bedarf könnte ich das Schreiben der Arge auch einscannen und anhängen.

Im Voraus schonmal ganz lieben Dank für Eure Ratschläge.
__

Der Hund ist Dir im Sturme treu - der Mensch nicht mal im Winde.
Diana ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2011, 12:39   #2
Speedport
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Standard AW: vorläufiger Bescheid - endgültiger Bescheid - Anhörung "Rückforderung zu Unrecht

Zitat von Diana Beitrag anzeigen
Ich habe mal ein paar genaue Fragen und vielleicht weis ja jemand hier Antworten darauf.

Manchmal erstellt die Arge ja vorläufige Bescheide. Gibt es eine Frist bis wann dann die vorläufigen Bescheide überrechnet werden müssen um dann einen endgültigen Bescheid zu bekommen?

Ich habe für das erste halbe Jahr einen vorläufigen Bescheid erhalten und dann im Juli etliche Dinge nachgereicht mit der Ansage, dass nun alles Erforderliche vorhanden sein müsste, um den vorläufigen Bescheid von ersten halben Jahr so berechnen zu können, dass es ein endgültiger Bescheid erstellt werden kann. Irgendwie wurde da nie darauf reagiert und für das nächste folgende Halbjahr wurde wieder ein vorläufiger Bescheid erstellt.
Nun erhalte ich ein Schreiben, wonach ich das gesamte Jahr 2010 mit allem drum und dran (Auszüge, Nebenverdienst, Ausbildungsvertrag meiner Tochter...) erneut offenlegen soll und einer Anhörung "Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen".

Daher meine Fragen:

Gibt es keinen Zeitraum oder Fristen, in dem die SB vorläufige Bescheide endgültig zu berechnen haben?
Warum eigentlich alles nochmal neu abgeben, obwohl ja alles da sein muss, denn sonst hätte man ja den vorläufigen Bescheid auch nicht erstellen können.
Wenn die der Meinung wären, da würde noch was fehlen, hätte die SB diese vermeintlich fehlenden Dinge doch abverlangen müssen ....... oder seh ich das falsch?
Bei einem vorläufigen Bescheid für 6 Monate kann man doch spätestens nach Ablauf dieser 6 Monate einen endgültigen Bescheid erstellen .... oder haben die da Zeit bis sonst wann und können selbst entscheiden wann sie das mal tun und wann nicht?

Wenn man eine Anhörung wegen "zu Unrecht erbrachter Leistung" an den Leistungsempfänger schickt, verstehe ich dies als indirekten Vorwurf Leistungen bezogen zu haben, die einem nicht zustanden. Muss dieser Vorwurf nicht von dem belegt werden der diesen Vorwurf stellt (also von der SB), so in etwa "sie haben Monat X, Summe X zu Unrecht bezogen?
Man kann doch nicht einen Vorwurf in den Raum stellen und dann vom Leistungsempfänger erwarten, dass er das gesamte Jahr nochmal offenlegt in der Hoffnung diesen Vorwurf manifestieren zu können, oder seh ich das falsch?

Wenn ich im November mitteile, dass ich ab 8.12.2010 eine Umschulung beginne und die DRV mir ab diesen Zeitpunkt Unterhaltsgeld gewährt, dann kann ich doch nichts dafür wenn ARGE für den Monat Dezember nochmal voll für mich bezahlt. Oder seh ich das falsch?
Die DRV hat sich aber mit der ARGE in Verbindung gesetzt und das gesamte Geld vom Dezember, welches die ARGE mir überwiesen hatte, im Januar 2011 zurück erstattet.

Nächster Aspekt ist der, dass ich im Juli mitgeteilt habe, dass meine Tochter ab August eine Ausbildung beginnt, Ausbildungsvertrag in Kopie mit dazu gefügt (darin steht auch die Vergütung) und man möge berücksichtigen, dass sie dann womöglich nicht mehr zur BG gehört. Nun steht im wieder vorläufigen Bescheid in der Berechnung bei ihr alles auf Null und es kam ab August natürlich dann die Hälfte weniger Geld.
Nun soll ich für meine Tochter wieder den Ausbildungsvertrag, die Entgeltbescheinigungen (wahrscheinlich vom Azubigehalt) und das komplette Jahr 2010 an Kontoauszügen vorlegen. Ich bin der Meinung, dass ich dies nicht muss.
Diese Datensammelwut geht mir langsam auf den Zeiger und ich frage mich wozu es gut sein soll alles nochmal neu zu schicken und wieso ab August mit? Für mein Befinden zählt sie ab August gar nicht mehr dazu, bei der Berechnung ist bei ihr auch alles auf Null ....... muss meine Tochter nun alles ab August denen vorzeigen obwohl sie ab August gar keinen Bezug von der Arge hatte?

Kann meine Tochter von der SB verlangen, dass alle Daten die ihre Person betreffen gelöscht werden? Wenn ja wie? Wie würde sie dann überprüfen können ob dies auch gelöscht worden ist?

Anstatt dass die SB nun froh ist mich aus dem Bezug zu haben ...... nein da geht sie einem noch weiter auf den Nerv

Und was mir ganz wichtig und eilig erscheint ist, dass ich ja bis 8. Februar diese Anhörung gemacht haben muss. Das obwohl die genau wissen, das ich während der Umschulung internatsmässig untergebracht bin, also gar nicht am Wohnort bin und die so gar nicht aufsuchen könnte.
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Bei Bedarf könnte ich das Schreiben der Arge auch einscannen und anhängen.

Im Voraus schonmal ganz lieben Dank für Eure Ratschläge.
Teile der ARGE mit, daß sämtliche relevanten Unterlagen nachweislich (siehe beiliegende Kopien) zur Verfügung gestellt wurden (ist hoffentlich so???) und Du nicht bereit bist, für die Schlamperei in der ARGE irgendwelche weitere Aktivitäten zu entwickeln.
Bei Bedarf bist Du gerne bereit den Nachweis der Zusendung auch vor dem SG zu führen.

Die Nachweise in Kopie mitsenden. Das alles als Einwurfeinschreiben oder gegen Quittung abgeben.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 29.01.2011, 12:53   #3
Diana
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Diana
Standard AW: vorläufiger Bescheid - endgültiger Bescheid - Anhörung "Rückforderung zu Unrecht

Zitat:
Wenn man eine Anhörung wegen "zu Unrecht erbrachter Leistung" an den Leistungsempfänger schickt, verstehe ich dies als indirekten Vorwurf Leistungen bezogen zu haben, die einem nicht zustanden.
Muss dieser Vorwurf nicht klar begründet werden?

Zitat:
Gibt es keinen Zeitraum oder Fristen, in dem die SB vorläufige Bescheide endgültig zu berechnen haben?
Gibt es da irgendwo ganz klare Fristen?

Zitat:
Nun soll ich für meine Tochter wieder den Ausbildungsvertrag, die Entgeltbescheinigungen (wahrscheinlich vom Azubigehalt) und das komplette Jahr 2010 an Kontoauszügen vorlegen. Für mein Befinden zählt sie ab August gar nicht mehr dazu, bei der Berechnung ist bei ihr auch alles auf Null .......
muss meine Tochter nun alles ab August denen vorzeigen obwohl sie ab August gar keinen Bezug von der Arge hatte oder können wir das ganz klar verweigern?

Zitat:
Kann meine Tochter von der SB verlangen, dass alle Daten die ihre Person betreffen gelöscht werden? Wenn ja wie? Wie würde sie dann überprüfen können ob dies auch gelöscht worden ist?
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Alt 29.01.2011, 13:04   #4
Speedport
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Standard AW: vorläufiger Bescheid - endgültiger Bescheid - Anhörung "Rückforderung zu Unrecht

Zitat von Diana Beitrag anzeigen
Muss dieser Vorwurf nicht klar begründet werden?
Kannst ja in die Anhörung schreiben, daß Du den Vorwurf, der in der Zusendung der Anhörung zum Ausdruck kommt, nicht verstehst und Du konkrete Fragen erwartest, weil Dir anders jede Möglichkeit genommen ist, qualifiziert zu antworten.


Zitat:
Gibt es da irgendwo ganz klare Fristen?
Vermutlich ja, aber ich kenne sie nicht.


Zitat:
muss meine Tochter nun alles ab August denen vorzeigen obwohl sie ab August gar keinen Bezug von der Arge hatte oder können wir das ganz klar verweigern?
Deine Tochter kann sich verabschieden, keine Leistungen = keine Sanktionsmöglichkeit. Ich würde mich mit Deiner obigen Argumentation verweigern.
__

Gruß
speedport

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Alt 29.01.2011, 16:41   #5
Diana
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Diana
Standard AW: vorläufiger Bescheid - endgültiger Bescheid - Anhörung "Rückforderung zu Unrecht

Hi Speed

Das KJC hat meiner Ansicht nach nichtmal die Absicht zu sanktionieren. Ich denke eher die versuchen das gezahlte Geld zurück zu verlangen.

Bisher ging ich davon aus, da die DRV für mich die nächsten 2 Jahre Unterhaltsgeld zahlt, ich mit KJC dann gar nichts mehr zu tun habe. Oder ist das falsch?
Darum versteh ich auch nicht warum die nun alle Unterlagen haben wollen ........ die haben eine Bescheinigung vom BFW wo Beginn Beruf und Dauer daraus hervor geht. Was DRV mir nun an Unterhaltsgeld gewähren will ....... geht das dem KJC überhaupt was an?

Ich hänge das Schreiben mal in Kopie mit an. Vielleicht wird das dann deutlicher.
__

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Diana ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2011, 12:15   #6
ela1953
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Standard AW: vorläufiger Bescheid - endgültiger Bescheid - Anhörung "Rückforderung zu Unrecht

Zu Unrecht bezogene Leistungen ist ein Textbaustein, der immer verwendet wird.
Wegen der Rückforderung schreib ich jetzt mal so, wie es bei mir war.

Sohn begann am 1.8. 2007 die Ausbildung. Geld vom Jobcenter für August für meinen Sohn war auch mit auf dem Konto. Er musste ja den Monat über leben, da die 1. Ausbildungsvergütung erst Ende August kam.

Somit entstand schon mal eine Überzahlung, die dem Jobcenter erstattet werden musste.

Mein Sohn musste jeden Monat sein Einkommen nachweisen. Habe ich gemacht, es wurde jedes Mal ein Teil des Kindergeldes an mich übertragen.

Dann las ich im hier im Forum , dass mein Sohn nicht mehr zur BG gehört und dass man dem Jobcenter nichts mehr nachweisen müsse.

Der Erfolg war, dass ich sofort das komplette Kindergeld angerechnet bekam.

In einem anderen Thread hast du dieses hier geschrieben.

Zitat:
Nun bekomme ich ein Schreiben vom KJC, wo die von meiner Tochter die Bescheide über Arbeits- Ausbildungsentgelt haben wollen und die Kontoauszüge von ihrem Nebenverdienst. Dazu wollen sie von meiner Tochter und mir alle Kontoauszüge vom gesamten Jahr 2010 haben, mit der Begründung dass alle Bescheide nur vorläufige Bescheide seien.
Dieser Nebenverdienst wurde in dem von dir eingestellten Bescheid nicht erwähnt. Dir wurden 75 Euro vom Kindergeld übertragen aufgrund der Azubivergütung.
Bei der Berechnung des Kindergeldübertrags wird aber auch ein eventueller Nebenverdienst angerechnet.
Dieser Nebenverdienst erhöht das Einkommen deiner Tochter (auch ein eventuelles Wohngeld erhöht das Einkommen der Tochter).
Durch dieses höhere Einkommen der Tochter erhöht sich zwangsläufig der Betrag des Kindergeldes, der dir als Einkommen angerechnet werden kann.

Aus den bisherigen 75 Euro wird dann ein höherer Betrag. Um diesen Betrag hat dich dann das Jobcenter überzahlt.

Das wollen die dann auch zurück haben. Die dürfen bis zur kompletten Kindergeldhöhe an dich übertragen.

Ich musste ja fürs Jobcenter laut SG auch die kompletten Einnahmen meines Sohnes auflisten. Aber im Gegenzug auch seine gesamten Ausgaben.
Fahrtkosten zur Arbeitsstelle - einfache Entfernung 20 Cents pro km
Fahrtkosten zur Berufsschule- gesamte Entfernung, also Hin- und Rückfahrt, hier meine ich sind es 30 Cents pro Kilometer

Schulbedarf, wie Bücher, Hefte, Stifte, Klassenkasse, Ausflüge, Besichtigungen

Höherer Bedarf an Kleidung und Schuhen, höherer Ernährungsbedarf Mmit den nicht mal 100 Euro im Monat kommt ein junger Mann mit körperlicher Arbeit nicht hin, zumal er sich die Nahrung ja selber kaufen und zubereiten muss. Auch wird bei einem 12 Stunden Tag öfter auswärts gegessen

Nebenkostennachzahlung, Führerschein, später dann Autoversicherung,

Beitrag Sportverein und Fahrten zum Training und zu den Spielen

Neulich las ich mal, dass auch die Arztgebühr nicht im Regelsatz enhalten ist, sowie die Kosten für Verhütungsmittel oder Medikamente.

Laut SG muss man das Einkommen nachweisen. Aber gleichzeitig darf man die Ausgaben angeben. Und die müssten berücksichtigt werden. Der Freibetrag von 100 Euro muss also höher angesetzt werden.
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2011, 15:07   #7
Diana
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Diana
Standard AW: vorläufiger Bescheid - endgültiger Bescheid - Anhörung "Rückforderung zu Unrecht

Zitat:
Sohn begann am 1.8. 2007 die Ausbildung. Geld vom Jobcenter für August für meinen Sohn war auch mit auf dem Konto.
Das war bei uns nicht so. Kind begann die Ausbildung am Anfang August und ab da erfolgte auch keine Zahlung vom KJC mehr für sie. Ab August war also mein Geld um die Hälfte geringer.

Zitat:
Nun bekomme ich ein Schreiben vom KJC, wo die von meiner Tochter die Bescheide über Arbeits- Ausbildungsentgelt haben wollen und die Kontoauszüge von ihrem Nebenverdienst. Dazu wollen sie von meiner Tochter und mir alle Kontoauszüge vom gesamten Jahr 2010 haben, mit der Begründung dass alle Bescheide nur vorläufige Bescheide seien.
Mit dem Nebenjob ist es so, dass ich ab und an einen Nebenverdienst damals hatte. Diesen Betrag hat sie so gewertet als hätte ich das jeden Monat (was aber nicht so ist) und hat dies für alle Monate so mit eingesetzt bzw. angerechnet und geht wahrscheinlich in der Annahme, dass meine Tochter auch Nebenverdienst hat/hatte.

Also ganz konkret steht da, dass ich alle Bescheide über Arbeits- Ausbildungsentgelt und Kontoauszüge des gesamten Jahres 2010 einreichen soll. Also konkret auf eine Person ist das nicht geschrieben.

Meine Tochter hat dann mit Beginn der Lehre einen Nebenverdienst begonnen um aus diesen Erlös ihren Führerschein zu zahlen. Neue Sachen benötigte sie natürlich auch, zumal die im Büro ja meist dementsprechend gekleidet sein sollen. Die Kassenbelege dazu hat sie allerdings nicht mehr (also zu den Sachen und Schuhen). Das vom Fühereschein sehr wohl.

Der nächste Aspekt ist der, wenn jemand schreibt es wäre überzahlt worden, dann muss ja abgerechnet worden sein, denn diese Aussage muss sich ja auf etwas stützen. Da denke ich, habe ich einen Anspruch auf eine detaillierte Auflistung, aus der ganz klar hervorgeht welchen Monat ich Summe X zu viel bekommen haben soll, denn das muss für mich ja auch nachvollziehbar sein. Wenn jemand abrechnet um zu dem Entschluss "Überzahlung" zu kommen, müssen aber Belege dasein, denn sonst könne man ja nicht abrechnen und daraus irgendwelche Schlüsse ziehen.

Ich habe kein Problem damit das nachzureichen ...... aber ich habe ein Problem damit alles wiederholt und immer wieder einreichen zu müssen und dann für meine Tochter, die ja gar keine Gelder mehr von denen erhalten hat ab August, da auch noch über den August hinaus alles nachzureichen.

Sie hat ab August nichts mehr bekommen, was soll nun bei ihr berechnet bzw. nachgerechnet werden?

Ich erwarte nicht, dass ich nach Ablauf eines Jahres Bescheide, alle Kontoauszüge, Verdienstbescheide zu meinem Nebenverdienst etc. erneut und zum wiederholten Male für ein komplettes Jahr einreichen soll. Hier muss es doch möglich sein den Aktenbestand zur Person zu bemühen, um dann klar schreiben zu können was genau man für welche Monate wünscht, denn aufgrund der Richtigkeit der Unterlagen wurde ja der Folgeantrag vom Mai 2010 im Juni bewilligt und auch gezahlt.
Ich muss mich doch als Laie darauf verlassen können dass Bescheide vom Amt seine Richtigkeit haben und nicht dass die nach nen Jahr kommen und meinen überzahlt zu haben, geben sie uns mal zurück und fühlen sie sich mal schuldig. Also irgendwie versteh ich das ganze Zinober nicht.


Dann denke ich auch dass ich seit 8.12.2010 kein Leistungsempfänger von denen mehr bin also auch nicht mehr an Fristen von denen gebunden. In der Zeitspanne vom 09.11.2010 bis 07.12.2010 hätte sie doch Möglichkeit gehabt alles nochmal anzufordern ....... und da wegen meiner auch mit Fristen. Aber jetzt doch nicht mehr ......

Oder seh ich das so falsch?


__

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