Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


Danke Danke:  4
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 23.12.2010, 17:47   #1
1984->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.12.2010
Beiträge: 74
1984
Standard Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Guten Abend, ich habe Anfang des Monat´s eine schriftl. Aufforderung
bekommen eine EGV zu unterschreiben ! Die beiden Exemplare waren
im Umschlag mit bei gewesen, es wurde mit fetter Schrift und einem
Strich unter dem Satz darauf hingewiesen, dass ich die EGV bis zum
19.12.2010 wieder einzureichen habe, dass habe ich natürlich nicht
getan Heute kam ein neuer Brief, eine Einladung für nächstes Jahr,
darin steht das es um eine Eingliederungsvereinbarung ginge und das
dieser Objekt in der Untermenschenskala mit mir eine neue abschließen
will ! Ich habe so in etwa 5 oder 6 EGV´s abschmettern können und ein
Verwaltungsakt, ich fühle mich nun durch´s Kalkül gezogen & genötigt.

Wann macht es Sinn Strafrechtlich dagegen vorzugehen ?
1984 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 18:04   #2
1984->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 20.12.2010
Beiträge: 74
1984
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Zitat von kohldampf Beitrag anzeigen
Zwingt der SB dich etwa, die EGV zu unterschreiben? Anscheinend wohl nicht, wo siehst du dann eine Nötigung?
Hab keine Lust mich vor dir zu rechtfertigen !

Aber da ich ein freundlicher Mensch bin und Morgen Weihnachten ist,
sage ich trotzdem Danke für den Beitrag, du schreibst in deiner Signatur
das du keine Rechtsberatung sondern lediglich deine Lebensweisheiten
weiter geben willst, danke dafür, aber beachte das deine "Weisheiten"
vielleicht nicht immer hilfreich sind, oder sogar als "Spam" durchgehen könnten.
1984 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 18:13   #3
nahkämpfer
Elo-User/in
 
Registriert seit: 30.10.2010
Ort: NRW
Beiträge: 131
nahkämpfer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Noch ist es keine Nötigung.
Sollte er Dir androhen:
Wenn Sie nicht unterschreiben dann weden Sie sanktioniert.
Das ist eindeutig eine Nötigung.

Vielleicht rutscht dem SB ja so etwas in Gegenwart eines Beistandes heraus, zb. beim nächsten Termin.

Aber dann das volle Programm:
Strafantrag, Fachaufsichtsbeschwerde und Mitteilung an BA, Nürnberg und regionaldirektion.

Auf keinen Fall EGV unterschreiben, egal was drinsteht!
Niemals allein zur Arge, immer mit Beistand!

nahkämpfer
nahkämpfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 18:16   #4
Muzel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.124
Muzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel Enagagiert
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Nötigung liegt dann vor, wenn die Drohung rechtswidrig ist. So lange sich die SBs an das Gesetz halten, liegt keine Nötigung vor.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 18:21   #5
nahkämpfer
Elo-User/in
 
Registriert seit: 30.10.2010
Ort: NRW
Beiträge: 131
nahkämpfer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Strafgesetzbuch § 240 Nötigung

Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

nahkämpfer
nahkämpfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 18:22   #6
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.644
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

strafrechtliche hast du keine Möglichkeit!
Ergibt auch keinen Sinn! Auch eine "Nötigung" muss
nachgewiesen werden!
Eingliederungsvereinbarung
Nötigung
Bleib einfach ruhig und der Reigen geht weiter EGV/VA
alles andere macht wie gesagt keinen Sinn!
Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 18:32   #7
1984->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 20.12.2010
Beiträge: 74
1984
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Zitat von nahkämpfer Beitrag anzeigen

Vielleicht rutscht dem SB ja so etwas in Gegenwart eines Beistandes heraus, zb. beim nächsten Termin.
Na ja der ********** wird mit einem VA drohen !

Was ist wenn ich dann sage, "also könnte durch nicht befolgung des VA´s
auch eine 100% Sanktion der Fall sein ja?
" (Weil ich noch U25iger bin)

Und wenn er dann ja sagt, dann kann ich rechtlich dagegen vorgehen ? (da Beistand)

Mit dem vollen Programm ? Wird sowas denn überhaupt ernst genommen ? (vor Gericht, oder wenn ich mich beschwere ?

Dann behauptet der SB einfach nein hat er nicht gesagt usw. Hm
__

Jeder Tritt nach unten, ist von Oben gewollt !
1984 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 18:37   #8
Eilig->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 07.09.2009
Beiträge: 414
Eilig Eilig Eilig
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Er darf dir dann einen VA schicken, ohne zu drohen. Maßgeblich ist dann was in dem VA steht.
Fühlst Du dich schon durch die Zusendung eines Briefes bedroht?
Eilig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 19:08   #9
CanisLupusGray
Elo-User/in
 
Benutzerbild von CanisLupusGray
 
Registriert seit: 22.12.2007
Ort: Hinter den Sieben Bergen
Beiträge: 796
CanisLupusGray CanisLupusGray CanisLupusGray CanisLupusGray CanisLupusGray CanisLupusGray CanisLupusGray
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

schriftlich antrag auf vorherige verbindliche zusage der übernahme der fahrtkosten stellen. meist erledigt sich das dann schon von selbst.

ansonsten einfach mal den dezenten hinweis darauf geben, dass du deine vertragsangelegenheiten (etwas anderes ist eine egv ja nicht )selbst bestimmst und dir von niemandem einen vertrag aufzwingen lässt.

sollte der schreibtischtäter immer noch auf seinem ansinnen bestehen, hilft
  • eine fachaufsichtsbeschwerde und ggf.
  • eine strafanzeige wegen stalking

nötigung wirkt erst, wenn sie dir drohen.

andererseits habe ich die staatsanwaltschaft auf diesem auge eher blind erlebt

na ja, wie war das mit den vögeln und kratzen und augen nochmal???
__

Wenn ich Politiker wäre, würde ich jetzt für meine Meinungsäußerungen keine Verantwortung übernehmen.
CanisLupusGray ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 19:09   #10
1984->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 20.12.2010
Beiträge: 74
1984
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Zitat von Eilig Beitrag anzeigen
Er darf dir dann einen VA schicken, ohne zu drohen. Maßgeblich ist dann was in dem VA steht.
Fühlst Du dich schon durch die Zusendung eines Briefes bedroht?
Wie schonmal geschrieben, handelt es sich um die 5 oder 6 EGV
mit dem selben Inhalt, habe diese Verträge jedesmal zerberstet,
und einmal auch ein VA und nun wieder die selbe EGV wie die letzen
8 Monate schon !

Wie würdest du es denn finden wenn ich dir alle 6 Wochen mit einen
Vertrag komme, der dich in der Vertragsfreiheit, deiner Bewegungs-
freiheit einschränkt, und als Menschenunwürdig bezeichnet werden kann ?
__

Jeder Tritt nach unten, ist von Oben gewollt !
1984 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 19:35   #11
Onkel Tom
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Onkel Tom
 
Registriert seit: 02.09.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 631
Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom Onkel Tom
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Zitat von 1984 Beitrag anzeigen
Na ja der Untermensch wird mit einem VA drohen !

Was ist wenn ich dann sage, "also könnte durch nicht befolgung des VA´s
auch eine 100% Sanktion der Fall sein ja?
" (Weil ich noch U25iger bin)

Und wenn er dann ja sagt, dann kann ich rechtlich dagegen vorgehen ? (da Beistand)
...
Nöö, so gehts nicht.. In diesem Fall hat der SB nur eine Frage beantwortet und könnte sich als Auskunftgeber hinstellen..

Zitat:
...
Mit dem vollen Programm ? Wird sowas denn überhaupt ernst genommen ? (vor Gericht, oder wenn ich mich beschwere ?

Dann behauptet der SB einfach nein hat er nicht gesagt usw. Hm
Wenn das "volle Programm" seiner Zielsetzung nicht abweicht, wird das nicht nur ernst genommen, löst bei manchen SB's auch für schlaflose Nächte..

Der SB ist im Falle einer Anzeige in der Devensive und der erwerbslose Kläger muss dabei oft viel mehr Beweiskraft und Standhaftigkeit in die Verhandlung bringen, wie der SB..

Auch wenn es doof klingt, aber Unterschiede zur sozialen Stellung, Ausage gegen Ausage und die Glaubwürdigkeit der Beteiligten fließen mit ein..

Aus eigener Erfahrung (2006) kann ich dazu nur sagen, es ist mehr, als "das volle Programm".
__

Lass Dich nicht verhartzen !
Onkel Tom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 20:09   #12
Eilig->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 07.09.2009
Beiträge: 414
Eilig Eilig Eilig
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Zitat von 1984 Beitrag anzeigen
Wie schonmal geschrieben, handelt es sich um die 5 oder 6 EGV
mit dem selben Inhalt, habe diese Verträge jedesmal zerberstet,
und einmal auch ein VA und nun wieder die selbe EGV wie die letzen
8 Monate schon !

Wie würdest du es denn finden wenn ich dir alle 6 Wochen mit einen
Vertrag komme, der dich in der Vertragsfreiheit, deiner Bewegungs-
freiheit einschränkt, und als Menschenunwürdig bezeichnet werden kann ?

Dann sag doch, dass Du das nicht unterschreibst, dann muss man dir einen VA schicken. Alles was da nicht rein gehört oder was nicht statthaft ist kann man angehen.

Du kennst es doch, dann rege dich nicht auf, das ist viel gesünder für dich.

Erst wenn derFall eintritt, kannst Du was innvolles unternehmen. Immerhin hat Du dann einige EGV, die Du als Belege vorlegen kannst, mit den entsprechenden Begründungen.

Ich möchte dich in keinem Falle angreifen, meine aber,dass Du dir jetzt zu viele Sorgen machst. Lass dich nicht verrückt machen, Du schaffst das.
Eilig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 22:41   #13
1984->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 20.12.2010
Beiträge: 74
1984
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Zitat von Eilig Beitrag anzeigen
Dann sag doch, dass Du das nicht unterschreibst, dann muss man dir einen VA schicken.
Die wissen das ich nicht unterschreibe ich habe es denen schon
des öfteren klar gemacht, habe auch schlagkräftige Argumente,
mittlerweile bekomme ich nicht mal mehr ein Termin und mein
eigentlicher SB läd mich auch nicht mehr ein, die nächste Einladung
ist wieder von jemand anderes, der gar nicht für mch zuständig ist.

Ich habe mal versucht ein Termin via Hotline zu machen, die sagten
nur, dass ich keine Termine vereinbaren könnte, die einzigste Lösung
ist, das Sie es weiterleiten, und dann meldet sich jemand schriftlich
bei mir zwecks Termin, da es angeblich auch keine Vertretungen für
mich gäbe, dass hat die Fr. an der Anmeldung auch mal zu mir gesagt
Hr. 1984 Sie können keine Termine mehr machen
Zitat:
Alles was da nicht rein gehört oder was nicht statthaft ist kann man angehen.
Ja das weiß ich auch, nur das Problem ist das wenn ich den VA wieder
abgeschmettert habe, dann kommt nach ein Monat wieder der
nächste und bietet mir wieder genau die selbe EGV an, dann gehe
ich dagegen vor und dann kommt wieder die nächste so war es
bisher, und so langsam habe ich keine Lust auf die selbe Prozedur !
__

Jeder Tritt nach unten, ist von Oben gewollt !
1984 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 23:05   #14
Muzel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.124
Muzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel Enagagiert
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Dienst- oder Fachaufsichtsbeschwerden führen vielleicht intern für den SB zu einer Rüge. Das nützt dir nichts. Nun noch mal auf die Rechtswidrigkeit zu kommen. Wenn eine Behörde einfach nur lästig ist, ist das nicht rechtswidrig. Von einem Menschen, der bedroht wird, wird verlangt, dass es in besonnener Selbstbehauptung standhält. (Vergewaltigungsprozess vor dem BGH)
Ich finde es toll, dass du dich wehrst, aber Butter bei die Fische!!!
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2010, 10:05   #15
xavier123
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Geh zu dem Gespräch hin und nimm die EGV "zum Durchstudieren" nach Hause. Auf jeden Fall solltest Du Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten für jede Vorladung zur ARGE stellen!
Ansonsten muss man nur hartnäckig bleiben. Irganwann hat man sie weichgekocht und sie lassen einen in Ruhe.
  Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2010, 10:16   #16
Eilig->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 07.09.2009
Beiträge: 414
Eilig Eilig Eilig
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Da hilft wirklich nur, dass du reagierst. Leider, wenn sie sich nicht dazu bewegen können zu unterschreiben, wollen sie dich wenigstens ärgern. Damit haben sie dann ja auch ihr Ziel erreicht. Möchtest Du denen diese Ehre geben?
Eilig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2010, 12:51   #17
physicus
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.03.2008
Beiträge: 6.742
physicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiert
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Zitat:
Ja das weiß ich auch, nur das Problem ist das wenn ich den VA wieder
abgeschmettert habe, dann kommt nach ein Monat wieder der
nächste und bietet mir wieder genau die selbe EGV an, dann gehe
ich dagegen vor und dann kommt wieder die nächste so war es
bisher, und so langsam habe ich keine Lust auf die selbe Prozedur !
die lust ist da nebensache, wenn die dir wirklich immer den selben text schicken, dann schickst du eben immer wieder den selben widerspruch ein, der ja wie du schreibst, schon geholfen hat.

dann wird sich irgend wann rausstellen wer die besseren nerven hat, wenn eine sanktion kommt, dann widerspruch und klage, man könnte auch schauen ob eine feststellungsklage erfolg bringen könnte, dann müssten die SB den kram auf jeden fall ändern wenn du gewinnst.

mfg physicus
__

JobCenter we have Just Chaos

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe dar, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
physicus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2010, 13:53   #18
Sparks
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Zitat von 1984 Beitrag anzeigen
Na ja der Untermensch wird mit einem VA drohen !
Gehts noch? Es gibt keine Untermenschen. Das ist purer Nazijargon den wir hier nun wirklich nicht haben müssen.
  Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2010, 14:14   #19
wolf77
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.10.2006
Beiträge: 490
wolf77 wolf77 wolf77 wolf77
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
die lust ist da nebensache, wenn die dir wirklich immer den selben text schicken, dann schickst du eben immer wieder den selben widerspruch ein, der ja wie du schreibst, schon geholfen hat.

dann wird sich irgend wann rausstellen wer die besseren nerven hat, wenn eine sanktion kommt, dann widerspruch und klage, man könnte auch schauen ob eine feststellungsklage erfolg bringen könnte, dann müssten die SB den kram auf jeden fall ändern wenn du gewinnst.

mfg physicus
Ich kenne das alles.
Hatte in den vergangenen 12 Monaten so ca. 10-15 Sanktionsanhörungen....


Bei mir hatten die mittlerweile damit begonnen, alle paar Monate die SB zu wechseln sodass ich mich immer wieder über eine neue beschweren musste.

Die letzten Male habe ich mich dann zusätzlich bei Teamleiter und der Geschäftführung beschwert. Mit Hinweis auf die Auskunftspflicht fragen gestellt und auf schriftliche Antwort bestanden.
Diese Damen und Herren können nämlich NICHT so einfach rotieren ;-)

Jetzt habe ich für 1 Jahr(!!!) eine praktisch leere EGV und das ist die erste die ich seit 2 oder 3 Jahren unterschrieben habe....
wolf77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2010, 14:26   #20
PacMan->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 02.03.2008
Beiträge: 177
PacMan
Standard AW: Wann ist es Nötigung ? Und wann sollte man eine Strafanzeige stellen ?

Zitat von wolf77 Beitrag anzeigen

Jetzt habe ich für 1 Jahr(!!!) eine praktisch leere EGV und das ist die erste die ich seit 2 oder 3 Jahren unterschrieben habe....
Da hätte ich persönlich nicht wirklich was gegen einzuwenden bei mir :-) auch eine solche mein Eigen nennen zu können - Das wäre 1 Jahre der Ruhe - wobei, da fang ich vielleicht an zu träumen? Obwohl, wenn belibt ja die EGV als Basis....

Frohe Feiertage und Gutes Gelingen auch in 2011 wünsch ich
__

- Ich gebe nur meine Erfahrungen wieder oder beteilige mich am Austausch hier, "Rechtsberatung" kann ich keine geben. -
PacMan ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
nötigung, strafanzeige

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Antrag stellen,Wann? Dunja Anträge 8 21.10.2010 07:42
Wann Antrag stellen AnnikaK ALG II 3 18.07.2008 06:49
Wann Antrag stellen? Sonnenblume Anträge 6 05.12.2006 14:32
Wann den Erstantrag auf ALG 2 stellen? FrauMahlzahn Anträge 6 04.05.2006 09:55
Kündigung zum 31.12. - Wann Antrag auf ALG2 stellen? Munster Anträge 6 07.12.2005 20:44


Es ist jetzt 11:02 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland