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Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


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Alt 21.12.2010, 13:53   #1
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nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard Überprüfung von Ausgaben Kontoauszüge

Ich suche §§, Urteile, Anweisungen - also alles was den LB das Leben etwas versüßen könnte - inwieweit meine privaten Einkäufe überprüft und in Frage gestellt werden dürfen, wenn überhaupt.

Hintergrund:

Bereits im August habe ich in einer Anhörung zu einem Widerspruch regelrecht Vorwürfe erhalten wieso ich bei dem und dem Discounter einkaufe. Das durch diese Einkäufe nicht belegt werden kann, dass ich für meinen Uterhalt selbst aufkomme.

Letzte Woche kam dann eine noch dreistere Anfrage von der Widerspruchsstelle:
am 17.03.2010 habe ich eine Überweisung von 15,45 Euro an einen xxx e.K. getätigt. Die Dame von der Widersprichsstelle fordert mich nun - unter Drohung des Leistungsentzuges - ihr mitzuteilen und nachzuweisen was ich dort gekauft habe. Nach ihren Recherchen handelt es sich um ein Möbelhandel

Ich habe mir bestimmt einen 3000 Euro Sofa für 15,45Euro incl Lieferung kommen lassen - wie dämlich muss man eigentlich sein?? Mal ganz davon abgesehen, dass ich zu diesem Zeitpunkt noch gar keinen Antrag gestellt habe.

Also
  1. ist die "Recherche" also das ausspionieren was ich wo wann gekauft habe zulässig?
  2. ist das eine Verletzung der Grundrechte?
  3. oder eher Datenschutz?

Ich sammel ja gerade eifrig für Amtshaftung und nun auch für den Staatsanwalt - das ist bereits eine ordentliche Liste. Meine Weihnachtsgeschenke sind leider nicht mehr rechtzeitig fertig geworden, aber über die Rechtsaufsichtsbeschwerde beim Sozialministerium werden die sich dann im neuen Jahr sicher trotzdem freuen
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 14:58   #2
ela1953
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ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: Überprüfung von Ausgaben Kontoauszüge

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Ich suche §§, Urteile, Anweisungen - also alles was den LB das Leben etwas versüßen könnte - inwieweit meine privaten Einkäufe überprüft und in Frage gestellt werden dürfen, wenn überhaupt.

Hintergrund:

Bereits im August habe ich in einer Anhörung zu einem Widerspruch regelrecht Vorwürfe erhalten wieso ich bei dem und dem Discounter einkaufe. Das durch diese Einkäufe nicht belegt werden kann, dass ich für meinen Uterhalt selbst aufkomme.

Letzte Woche kam dann eine noch dreistere Anfrage von der Widerspruchsstelle:
am 17.03.2010 habe ich eine Überweisung von 15,45 Euro an einen xxx e.K. getätigt. Die Dame von der Widersprichsstelle fordert mich nun - unter Drohung des Leistungsentzuges - ihr mitzuteilen und nachzuweisen was ich dort gekauft habe. Nach ihren Recherchen handelt es sich um ein Möbelhandel

Ich habe mir bestimmt einen 3000 Euro Sofa für 15,45Euro incl Lieferung kommen lassen - wie dämlich muss man eigentlich sein?? Mal ganz davon abgesehen, dass ich zu diesem Zeitpunkt noch gar keinen Antrag gestellt habe.

Also
  1. ist die "Recherche" also das ausspionieren was ich wo wann gekauft habe zulässig?
  2. ist das eine Verletzung der Grundrechte?
  3. oder eher Datenschutz?

Ich sammel ja gerade eifrig für Amtshaftung und nun auch für den Staatsanwalt - das ist bereits eine ordentliche Liste. Meine Weihnachtsgeschenke sind leider nicht mehr rechtzeitig fertig geworden, aber über die Rechtsaufsichtsbeschwerde beim Sozialministerium werden die sich dann im neuen Jahr sicher trotzdem freuen

das geht die doch gar nichts an. Und Möbel musst du doch auch selber kaufen. wenn die Ausgabe vor Antragstellung war war sie in der Höhe sicherlich kein Verschleudern Von Vermögen
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:00   #3
Seepferdchen
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Standard AW: Überprüfung von Ausgaben Kontoauszüge

Hallo Nordlicht,
ich kann es kaum glauben was du hier schreibst,werde mal im Net suchen,
falls fündig stell ich es rein.
gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:04   #4
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Zitat:
Letzte Woche kam dann eine noch dreistere Anfrage von der Widerspruchsstelle:
am 17.03.2010 habe ich eine Überweisung von 15,45 Euro an einen xxx e.K. getätigt. Die Dame von der Widersprichsstelle fordert mich nun - unter Drohung des Leistungsentzuges - ihr mitzuteilen und nachzuweisen was ich dort gekauft habe.

Hoffentlich hast Du das schriftlich. Das ist mal wieder eindeutig Nötigung.

Es geht keinen Menschen etwas an was Du wann, wo kaufst solange es Beträge sind die Sozialmißbrauch nicht vermuten lassen.
__

Verbrecher die wegen ihrer Verbrechen nicht belangt werden, werden immer mehr und härtere Verbrechen ausüben. Argemitarbeiter und Politiker....

Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, daß widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden. John Maynard Keynes

Nur so ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:07   #5
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Zitat von Nur so Beitrag anzeigen

Hoffentlich hast Du das schriftlich. Das ist mal wieder eindeutig Nötigung.

ja klar

schaust Du hier *klick*

das ist der Brief mit weiteren Frechheiten zu finden.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:09   #6
Purzelina
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Zitat:
am 17.03.2010 habe ich eine Überweisung von 15,45 Euro an einen xxx e.K. getätigt. Die Dame von der Widersprichsstelle fordert mich nun - unter Drohung des Leistungsentzuges - ihr mitzuteilen und nachzuweisen was ich dort gekauft habe.
Wer hat jetzt noch Belege über einen kleinen Einkauf von nicht mal 20 € aus März 2010, ich nicht.

Ich würde schreiben, im März 2010 habe ich bei Händler soundso eine Vase, ein Kissen, eine Tischlampe oder was auch immer gekauft, Belege über so kleine Dinge des Alltags bewahre ich nicht über Monate hinweg auf und kann Ihnen deshalb auch keinen Nachweis liefern.

Schon haste Ihr die Möglichkeit zur Leistungsentziehung genommen.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:09   #7
warpcorebreach
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ist natürlich nur meine persönliche meinung aber ich glaube ich würde darauf garnicht reagieren. ich seh das so das du mit deinem geld machen kannst was du willst solange du dich nicht grad verschuldest.
warpcorebreach ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:11   #8
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Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Wer hat jetzt noch Belege über einen kleinen Einkauf von nicht mal 20 € aus März 2010, ich nicht.

Ich würde schreiben, im März 2010 habe ich bei Händler soundso eine Vase, ein Kissen, eine Tischlampe oder was auch immer gekauft, Belege über so kleine Dinge des Alltags bewahre ich nicht über Monate hinweg auf und kann Ihnen deshalb auch keinen Nachweis liefern.

Schon haste Ihr die Möglichkeit zur Leistungsentziehung genommen.
Lieb gemeint Purzelina, aber nie und nimmer werde ich der in irgendeiner Art und Weise Einsicht in mein Privatleben gewähren. Einerseits Hausverbot erteilen und dann brav machen was die wollen?? geht gar nicht...
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:13   #9
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Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
ja klar

schaust Du hier *klick*

das ist der Brief mit weiteren Frechheiten zu finden.
Das ist ein Sammelsurium. Da kann der VERBRECHER SICH NOCH RAUSREDEN.
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Nur so ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:16   #10
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Zitat von warpcorebreach Beitrag anzeigen
ist natürlich nur meine persönliche meinung aber ich glaube ich würde darauf garnicht reagieren. ich seh das so das du mit deinem geld machen kannst was du willst solange du dich nicht grad verschuldest.
gar nicht zu reagieren fand ich nicht richtig. Sie würde dann ganz bestimmt die Leistungen einstellen, denn ich habe bereits drei oder vier Anträge bei Gericht und ausserdem div. Fach-, Dienst- und eine Rechtsaufsichtsbeschwerden offen. Das ist wie ein Rosenkrieg hier irgendwo her müssen ja meine grauen Haare herkommen.

Ausserdem benötigen die "netten und zuvorkommenden" Mitarbeiter genügend Arbeit zum Erhalt ihres Arbeitsplatzes
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:16   #11
Purzelina
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Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Lieb gemeint Purzelina, aber nie und nimmer werde ich der in irgendeiner Art und Weise Einsicht in mein Privatleben gewähren. Einerseits Hausverbot erteilen und dann brav machen was die wollen?? geht gar nicht...
Ich hab nicht geschrieben, dass Du wahrheitsgemäße Angaben machen sollst. Einen Alltagseinkauf von März kann heute keiner mehr nachprüfen, also ein bisschen Fantasie.

Wegen so einer Kleinigkeit würde ich keine Leistungseinstellung riskieren. Natürlich hätte sie keinen Bestand, nur dieser ständige Aufwand.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:17   #12
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Zitat von Nur so Beitrag anzeigen
Das ist ein Sammelsurium. Da kann der VERBRECHER SICH NOCH RAUSREDEN.
Wie meinst Du das??
Schreib doch bitte mal mehr als die Kurzform, damit ich Deine Gedanken auch zu lesen bekomme
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:19   #13
warpcorebreach
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ok wenn du antworten willst und nicht eindeutig zu sehen ist um was es geht dann schreib doch sowas in der art: das ist der mitgliedsbeitrag für eine elohilfsorganisation die dich bei deinen klagen und strafanzeigen gegen die arge unterstützt
warpcorebreach ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:25   #14
Seepferdchen
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hier zu fallen mir spontan diese § ein, Grundgesetz!
GG - Einzelnorm
Art. 1 GG
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Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 15:47   #15
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Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
hier zu fallen mir spontan diese § ein, Grundgesetz!
GG - Einzelnorm
Art. 1 GG

ja, so was hatte ich auch im Kopf. Leider habe ich im Inet noch nicht wirklich was brauchbares gefunden. Die scheinen hier besonders dreist zu sein mit ihrer Schnüffelei...

@ warpcorebreach
nicht schlecht Deine Idee mir wurde schon zur Angabe von ganz anderen Dingen geraten, die wahrscheinlich zu einem schamroten Kopf der Leserin geführt hätten

Denke trotzdem das man diese Leute nur mit eigenen Waffen schlagen kann. Also habe ich als Antwort auf die sechs Punkte mit tatkräftiger Unterstützung (Danke noch mal!) 14 Punkte als Antrag geschrieben.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 17:33   #16
M.aus.B
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M.aus.B
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Glück Auf,

<tibetanisches gebetsmuehlengebet>
<rasselrasselrasselrasselrasselrasselrassel>
ZAHLT IN BAR, ZAHLT IN BAR, ZAHLT IN BAR......
<rasselrasselrasselrasselrasselrasselrassel>
<\tibetanisches gebetsmuehlengebet>


Ob deine Papnase das machen darf oder nicht: Jetzt hast du erstmal den Ärger. Auch wenn sie hinterher eines auf die Mütze kriegen sollte: Sie hat ihr Ziel errreicht - dich auszuforschen und dir zeigen, was du für sie bist...
ES GEHT NIEMAND ETWAS AN, WAS DU MIT DEINEM REGELSATZ MACHST. Und: niemals schlummernde Hunde wecken....

Nix desto Trotz wünschtich Dir ne schöne Weihnachtszeit !

Gruß M.aus.B
__

Das Land Deutschland ist selber schuld, wenn es von einer machtGIERigen und asozialen Verbrecherbande reGIERt und von einer arschkriechenden Lumpenbande verwaltet wird.
Es laufen viel zu viele Leute rum, aber leider nicht genug Menschen.
Das Leben ist eine sexuell übertragbare Krankheit, die zu 100% tödlich endet.
M.aus.B ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 17:40   #17
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Zitat von M.aus.B Beitrag anzeigen
Glück Auf,

<tibetanisches gebetsmuehlengebet>
<rasselrasselrasselrasselrasselrasselrassel>
ZAHLT IN BAR, ZAHLT IN BAR, ZAHLT IN BAR......
<rasselrasselrasselrasselrasselrasselrassel>
<\tibetanisches gebetsmuehlengebet>


Ob deine Papnase das machen darf oder nicht: Jetzt hast du erstmal den Ärger. Auch wenn sie hinterher eines auf die Mütze kriegen sollte: Sie hat ihr Ziel errreicht - dich auszuforschen und dir zeigen, was du für sie bist...
ES GEHT NIEMAND ETWAS AN, WAS DU MIT DEINEM REGELSATZ MACHST. Und: niemals schlummernde Hunde wecken....

Nix desto Trotz wünschtich Dir ne schöne Weihnachtszeit !

Gruß M.aus.B
seit ich in diesem Aufstocker Dasein hänge zahle ich nur noch BAR
Ich kann nur immer wieder schreiben:
ICH kann mir diese Gegenwehr "leisten", weil ich 2/3 meines Bedarfes von einer EM Rente gedeckt habe. Ohne dieses feste Einkommen würde ich mir wahrscheinlich auch so einige Antworten verkneifen. So aber bin ich in der "glücklichen" Lage für meine Rechte und meine Privatsphäre zu kämpfen.

Mag mir gar nicht vorstellen was denen passiert, die nicht so eine Sicherung haben und dann tatsächlich solche Schikanen über sich ergehen lassen müssen.

Noch was vergessen - MIR ist es egal was die von mir denkt oder zu wissen meint. Die ist nur ein Name auf einem Papier und damit auch keine SIE, sondern eine DIE. Mir ist es nur nicht egal was die meint sich erlauben zu dürfen.
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Alt 21.12.2010, 17:59   #18
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Zitat:
handelt es sich um einen Möbelmarkt
wenn die erst recherchieren musste, kann es ja nur ein kleiner Markt sein mit hohen Preisen?

Die anderen Möbelmärkte kennt man doch und vor allem haben die ein sehr großes Nebensortiment.

Bei uns will jetzt ein großer Möbelmarkt neu bauen und es gibt großen Widerstand, weil dort sehr viele Dinge angeboten werden, die keine Möbel sind.

Für 15,xx gabs im März beim Elch ne Kiste Glög :-)
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 18:15   #19
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Ach wat, dat is nich ma ein Möbelhandel

e.K. steht für eingetragener Kaufmann und ganz viele solcher e.K. scheinen als Treuhänder zu arbeiten. Ich muss ehrlich gestehen - ich habe NULL Ahnung was ich da gekauft habe, nur eine Vermutung.

Ich habe diesen Namen in einer Suchmaschine eingegeben und habe 80.100 Sucherergebnisse bekommen. Von Versicherung, Tanzstudio über Reisebüro, Sattler, Café, Hotel bis hin zu Möbelhandel, Designer, Verlag - alles vorhanden. Bei der direkten Suche nach Name +Möbel* kommt tatsächlich nur ein Name bei raus und der hat keine Internetadresse. Demnach müsste ich dort vor Ort gewesen sein oder war es Telepathie??

Die olle Kamelle sucht krampfhaft nach irgendwas, das deren Leistungverweigerung untermauern kann. Da sie nichts finden müssen sie ja etwas erfinden.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 18:41   #20
WillyV
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Tacheles Forum: Unwirtschaftliches Verhalten
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Alt 21.12.2010, 18:57   #21
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Da ist ja ähnliches geschildert - bin ich jedenfalls nicht alleine mit.

Leider bringt mich das nicht sehr viel weiter.
Ich nehme keine Drogen, rauche und trinke nicht, bin nicht verschuldet und unwirtschaftliches Verhalten kommt auch nicht in Betracht.

Also steck ich das in die Abteilung Schikane. Da bin ich gerade schriftlich aufgefordert worden den Vorwurf der Schikane zurück zu nehmen. Antwort - Nein, ich erweitere den Vorwurf noch um Willkür.

Manchmal bringt das sogar richtig Spaß...
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.12.2010, 19:00   #22
gt35
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Standard AW: Überprüfung von Ausgaben Kontoauszüge

Hallo nordlicht22,
man sucht und konstruiert eine Verfehlung, um dir alle Leistungen sofort zu streichen. Es geht hier um Macht und Einschüchterung und um Nötigung von Amtswegen.
Also breite schon jetzt eine Eingabe beim Sozialgericht „einstweilige Anordnung vor" und zögere nicht mit der Einreichung beim SG.
Mach dich schlau und gehe auch den Weg der Strafanzeige www.rote-hilfe.de
Sehe zu das Du eine Aufsichtsbeschwerde an das Ministerium für Inneres und Kommune und an den Petitionsausschuss des Landes einreichst. Denn es muss von ganz Ober herunter poltern, alles andere bringt nur bedingt etwas. Höre nicht auf jede kleinste Verfehlung anzuzeigen, denn nur so hältst du das entfachte Feuer am brennen.
Für die Zukunft gibst du nur geschwärzte Kontoumsatznachweise ab. Es muss sichtbar bleiben: alle Beträge - Einnahmen und Ausgaben und das Datum, alles andere schwärzen. Und gebe auch nur einen Kontoumsatznachweis ab - keine einzelnen Kontoauszüge!!! Mache alles nur noch schriftlich, NIX hingehen, NIX mündlich erklären. Schweigen ist GOLD.
Bis dann, der AKTIVE-Widerstand


>>>>>>>>>Muster Text

Landesbeauftragter für Datenschutz NRW
Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorfwww.ldi.nrw.de

ANZEIGE gegen unbekannt
Ak.Nr. ....................

Sehr geehrte Herr/Frau..........., DATUM.............

heute wende ich mich bewusst direkt an Sie, da Sie die oberste Instanz sind, die über die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften wacht.

Ich zeige hiermit die Verfehlungen und den Datenschutzverstoß durch das Hartz-4-Amt / ARGE der Stadt an. Durch die Handlung von Herr/Frau ......... im Fachbereiche ....... wurde mein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. Auch wurde gegen Art.2 Abs.1 GG und Art.1 Abs.1 GG verstoßen.

Da der Gesetzgeber nur eine Einsichtnahme von Kontoauszügen vorsieht, werde ich von Herr/Frau ....... rechtswidrig aufgefordert mein gesamtes Sparbuch/Girokonto in kopierter Form ihr vorzulegen. Auch für Zeiten und Jahre, in denen ich kein Hartz 4 bezogen habe !

Ich habe mich der Nötigung von Amtswegen gebeugt (siehe Anlage).
Der Nachweis meiner Bedürftigkeit ist mehr als erforderlich von mir erfüllt worden.

Durch die Speicherung und Archivierung meiner Eingerichten Kopien wird gegen weiteres Datenschutzrecht verstoßen.

Dieses Schreiben wird Ihnen per Post zugestellt. Bitte teilen Sie mir ein Aktenzeichen mit und setzen Sie mich bitte unaufgefordert über Ergebnisse schriftlich in Kenntnis.
Ich stelle hiermit den Antrag, ein Verfahren zu eröffnen.

Mit freundlichen Grüßen
Anlage
- Schreiben von Herr/Frau .... vom .......



>>>>>>>>>>Muster Text

An die ARGE / Hartz-4-Amt

Antrag auf Entfernung von Kontoauszüge
Aktenzeichen Nr. ..................

Sehr geehrter Herr/Frau ................ (Fachbereichsleiter), DATUM ................

hiermit beantrage ich meine Kontoauszüge, die ich heute (am .... ) zur Einsichtnahme betr. Weiterbewilligung der Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SBG II beigefügt habe aus meiner Akte zu entfernen.

Ich bitte um schriftliche Bestätigung, sobald die Kontoauszüge, -nachweise und Sparbuchauszüge aus der Akte entfernt sind. Frist bis zum ............

Dieses Schreiben wird Ihnen heute gegen Empfangsbestätigung zugestellt. Setzen Sie mich bitte unaufgefordert schriftlich über Ergebnisse in Kenntnis. Da der Hartz-4-Regelsatz keine Position für bürokratischen Aufwand ausweist, ist mit diesem Antrag meine heutigen Kosten für von 0,20 Euro zu erstatten.

MfG
gt35 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 08:53   #23
oxmoxhase
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OMG...denen fällt nichts besseres mehr ein oder?

Gott sei Dank ist mein SB noch nicht auf die Idee gekommen Kassenbons von mir zu fordern, wofür ich meine Regelleistung ausgebe. Es geht die auch schlicht und ergreifend nichts an. Solange ich dafür Sorge trage das meine Miete und alle anderen Kosten gedeckt sind und der Kühlschrank gefüllt ist.
Ich habe jetzt Bastelpappe (8,73 Euro) gekauft um mit meinem Zwergen für die Weihnachtszeit zu basteln inkl. Geschenke für Oma und Opa. Außerdem gabs jetzt mal ne neue Lichterkette (4,99 Euro), weil die alte ihren Geist aufgegeben hat. Solange ICH das finanziell selbst hinbekomme ohne nen Vorschuss oder Lebensmittelgutschein beantrage zu müssen soll es der Arge doch egal sein.

Setz nen Schreiben auf und frage sie mit welcher Grundlage sie wissen will was du gekauft hast. Ich würde mir das auch nicht gefallen lassen. Ich führe zwar Haushaltsbuch, aber unnötige Kassenbons hebe ich nicht länger als nen Monat auf.
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Alt 23.12.2010, 12:20   #24
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Standard AW: Überprüfung von Ausgaben Kontoauszüge

Sorry @gt35 - ich habe Deinen Beitrag gar nicht mitbekommen

Werde mich damit noch weiter rumschlagen müssen. Gestern kam ein Brief vom SG und der Richter unterstützt z.T. die Forderungen

Werde berichten wie das hier weiter gegangen ist. Die Verfasserin hat sich bisher nicht gemeldet - trotz Fristsetzung. Warum wohl...
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