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Start > > -> Bewilligungszeitraum abgelaufen,kein Geld!

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Alt 04.09.2006, 10:08   #1
Luna 17->Emailproblem
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Luna 17
Standard Bewilligungszeitraum abgelaufen,kein Geld!

Nachdem ich am 01.09.kein Geld auf dem Konto hatte, habe ich heute bei der Arge nachgefragt. Da wurde mir gesagt, der Bewilligungszeitraum wäre zum 30.08.06 abgelaufen. Am 28.08.06 hatte ich mir einen Termin auf der Arge geben lassen und war auch da. Keine Rede davon,dass mein Bescheid abgelaufen ist am 30.08.06. :kratz:

Hatte heute die Dame von der Arge am Telefon gefragt, was ich jetzt machen soll. Soll Morgen hin und einen stellen, Bearbeitung dauert aber.

Mein SB hatte erst Urlaub und ist seid dem 30.08.06 krank, ich musste zur Vertretung.I ch fragte heute die Dame am Telefon auch, wieso ich nicht wie sonst, per Post einen Fortzahlungsantrag bekam, sie sagte mir, es könne schon mal passieren,dass einer vergessen wird.

Mein Vermieter war am 01.08.06 schon hier und fragte nach der Mietszahlung, lasse diese jetzt direkt von der Arge überweisen. Er wartet nur noch bis Dienstag,05.09.06.

Kann ich wenn ich dort Morgen den Fortzahlungsantrag stelle und abgebe einen Scheck verlangen? Ich weiß nun nicht mehr wie es weiter gehen soll.

Auch habe ich noch vom Juli und August kein Kindergeld für meinen 16 Jahre alten Sohn,dieser ist im Juli zu uns in den Haushalt gezogen.

Wir haben uns schon so über die Runden geborgt und gemogelt,dass schaffe ich jetzt nicht mehr.Was kann ich tun?

Fahre auch Morgen zum Sozialgericht wegen einer anderen Sache mit der Arge,sollte ich gleich eine Einstweilige Verfügung stellen wegen dem Geld von diesem Monat? Ich kann so nicht mehr überleben mit meinen Kindern.

Mein Sohn soll in der Schule wo er neu ist 15,00Euro für Hauswirtschaft und Klassenkasse bezahlen und hat es bis heute raus zögern können. Nun will er nicht mehr in die Schule. Er steht auch wieder da wie ein ****. Aber ich habe dieses Geld nicht und wir Essen seid Freitag nur Toast mit Marmelade, kein Witz.

LG Luna 17

@ Luna, ich habe mal ein paar Absätze wegen der leichteren Lesbarkeit eingefügt. Ich hoffe, du bist nicht böse.
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Alt 04.09.2006, 10:24   #2
Andi_->Emailproblem
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Registriert seit: 19.04.2006
Beiträge: 647
Andi_
Standard

Ohne dir zu nahe treten zu wollen, man weiss doch wann der Bewilligungszeitraum abläuft? Steht auf dem Bewilligungsbescheid. Du kannst von Glück reden, wenn sie nicht auf einen Neuantrag bestehen, da du von 1.9. bis 5.9. ohnehin kein Geld bekommen kannst. Dieses wird erst ab Zeitpunkt der Antragstellung gezahlt. Ein Folgeantrag sollte also immer noch während des laufenden Bezuges gestellt werden. Besser wäre es noch heute dahin zu fahren und den Antrag formlos zu stellen, damit du wenigstens das nächste ALG2 ab heute bekommst.
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
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Alt 04.09.2006, 10:39   #3
Barney
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Und nun mache ich mich an die Antwort. :mrgreen:

Eine Verpflichtung, neue Anträge zu schicken, hat die Arge nicht. Als du zum Gespräch dort warst, kann das eine andere Stelle, vielleicht die Vermittlung, gewesen sein. Die sehen in ihren Computern andere Daten von dir. Einem aufmerksamen SB wäre es sicherlich aufgefallen. Aber, wie du siehst, kann man sich darauf leider nicht verlassen.

Versuchen würde ich es trotzdem. Hast du denn wärend des Telefonates sofort einen mündlichen Antrag auf Weiterbewilligung gestellt, damit wenigstens das Datum als Beginn der Weiterbewilligung gilt? Auch über diese Möglichkeit wurdest du nicht aufgeklärt, denke ich. Einen Antrag kann man mündlich (das ist auch am Telefon), schriftlich stellen. Auch an eine Form (also Formular) ist dieser nicht gebunden. Das waren schon einmal die Fehler, die bei deinem letzten Telefonat von der Angesprochenen gemacht wurden.

Dann solltest du in den jetzigen Antrag auf alle Fälle den ersten Tag nach Ablauf der letzten Bewilligung schreiben (nicht jedoch unten neben der Unterschrift). Wird das später nicht so berechnet, würde ich Widerspruch einlegen. Es ist nicht nur dein Fehler, dass du den Termin nicht eingehalten hast.

Zitat:
SGB 1 § 40 Entstehen der Ansprüche
(1) Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen, sobald ihre im Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes bestimmten Voraussetzungen vorliegen.

SGB 1 § 41 Fälligkeit
Soweit die besonderen Teile dieses Gesetzbuchs keine Regelung enthalten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.
Schnellstens ans Geld kommst du, wenn du den Antrag persönlich abgibst und gleichzeitig einen Antrag auf Vorschuß stellst, weil du dem Grunde nach Anspruch auf Arbeitslosengeld hast.

Zitat:
SGB 1 § 42 Vorschüsse
(1) Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach pflichtgemäßen Ermessen bestimmt. Er hat Vorschüsse nach Satz 1 zu zahlen, wenn der Berechtigte es beantragt; die Vorschußzahlung beginnt spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags.
(2) Die Vorschüsse sind auf die zustehende Leistung anzurechnen. Soweit sie diese übersteigen, sind sie vom Empfänger zu erstatten. § 50 Abs. 4 des Zehnten Buches gilt entsprechend.
(3) Für die Stundung, Niederschlagung und den Erlaß des Erstattungsanspruchs gilt § 76 Abs. 2 des Vierten Buches entsprechend.
Da die Arge sich trotzdem einen Monat mit der Vorschußzahlung Zeit lassen kann, ist eine EA sicherlich sinnvoll. Jedoch würde ich zunächst den Zeitpunkt der Vorschußzahlung ausloten. Es kann sonst passieren, dass sie sich trotzig darauf zurückziehen.

Für die Zahlung des Kindergeldes besteht der gleiche Anspruch. Ich gehe mal davon aus, dass du einen Antrag gestellt hast. Hier solltest du schnellstens auf Vorschuß bestehen und einen Termin zur Übergabe vereinbaren. Denn seit Juli ist inzwischen mehr als ein Monat vergangen.

Damit Dein Sohn in der Schule nicht wie der **** dasteht, solltest du dort schnellstens das Gespräch mit dem Lehrpersonal suchen und deine Situation schildern. Dann dürfte dieses Problem nicht mehr vor der Klasse ausgetragen werden und dein Sohn hat Ruhe.
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Alt 04.09.2006, 10:53   #4
Martin Behrsing
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Zitat:
Geht der Fortzahlungsantrag erst nach Ablauf des Bewilligungsabschnitts beim zuständigen Träger ein, ist für den Zeitraum zwischen Ablauf des Bewilligungsabschnitts und Eingang des Fortzahlungsantrags zu prüfen, ob Hilfebedürftigkeit durchgehend vorgelegen hat. Ist dies der Fall, sind wegen der Fortwirkung des Erstantrags (siehe Rz 37.3) die Leistungen nahtlos weiter zu bewilligen.
Nachlesen bei 37.11b in den Durchführungshinweisen der Arbeitsagentur.

Deine Hilfebedürftigkeit hat also durchgehend vorgelegen. Es gilt die Fortwirkung des Erstantrages, die Leistungen sind nahtlos zu zahlen.
Also darauf bestehen und wenn es nicht klappt, dann noch mal melden

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...rfordernis.pdf
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Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 04.09.2006, 10:58   #5
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Zitat von Andi_
Ohne dir zu nahe treten zu wollen, man weiss doch wann der Bewilligungszeitraum abläuft? Steht auf dem Bewilligungsbescheid. Du kannst von Glück reden, wenn sie nicht auf einen Neuantrag bestehen, da du von 1.9. bis 5.9. ohnehin kein Geld bekommen kannst. Dieses wird erst ab Zeitpunkt der Antragstellung gezahlt. Ein Folgeantrag sollte also immer noch während des laufenden Bezuges gestellt werden. Besser wäre es noch heute dahin zu fahren und den Antrag formlos zu stellen, damit du wenigstens das nächste ALG2 ab heute bekommst.
Ich sehe das leider ähnlich und auch nicht so einfach mit EA oder ähnlichem, man hat eine Mitwirkungspflicht der nicht nachgekommen wurde.

Man muß schon seinen Bescheid aufheben und auch mal ansehen um dann pünktlich einen neuen Antrag zu stellen, auch wenn man von der ARGE mal keinen neu zugeschickt bekommt, die werden übrigens zentral aus Nürnberg geschickt und nicht von den ARGEN und dieses Jahr herrschte dort ein riesiges Durcheinander.

Ich habe auch keinen geschickt bekommen, bin aber rechtzeitig zur ARGE und habe ihn dort gestellt.

Alles kann man nun nicht anderen überlassen, ausserdem wieso war der Vermieter bereits am 01.08. wegen der Miete da? Oder sollte es 01.09. heissen?

Er muß eh bis zum 03.09. warten und auch danach kann er nicht einfach kündigen, das weiß er selber auch.

Mit der Schule das sehe ich genauso wie Barney, hin und mit den Lehrern reden
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Alt 04.09.2006, 11:01   #6
Luna 17->Emailproblem
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Luna 17
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Danke für die Antworten.Ich habe die Information bekommen im Juni,dass Folgeanträge immer zugeschickt werden.Und die Dame von der Arge hatte meine Leistungsakte in den Händen am 28.08.06.Ich gebe zu,ich wusste nicht dass das ALG II am 30.08.06 ausläuft.Hatte im Juni nur mal um mich zu Informieren gefragt und mich auch darauf verlassen das es zugeschickt wird,beim letztenmal war es so.Kann erst Morgen dort hin und werde sehen was kommt.Die machen einen Kirre im Kopf,habe jede Woche dort aus verschiedenen Gründen dort vorsprechen müssen,sogar meine Widersprüche haben sie verschwinden lassen.

LG Luna
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Alt 04.09.2006, 11:09   #7
Martin Behrsing
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Hallo Luna,

nun lass dir mal hier keine Vorwürfe machen. Grundsätzlich ist deinem Folgeantrag statt zugeben. Beharre auf die Durchführungsanweisung, die für ARGEN (also Zusammenschluss von Arbeitsagentur und Kommune) bindend sind.
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Gruß aus dem Rheinland

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Alt 04.09.2006, 11:41   #8
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Luna 17
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Hatte bis zum 28.08.06 ein schreiben abzugeben,wegen der Selbsteinschätzung aus meinem Gewerbe.Hatte zum 28.08.09 den Termin bei der Arge bekommen und an diesem Tag auch dort vorgesprochen und das ausgefüllte Schreiben abgegeben,gegen Unterschrift.Außerdem wurde dort nach den verschwundenen Widersprüchen hektisch gesucht,welche natürlich nicht auffindbar sind.Ich hatte die Vertretung meines SB noch gefragt,ob alles in Ordnung sei.Und spätestens da hätte doch auffallen müssen,dass mein Bewilligungszeitraum abgelaufen ist,zumal ich bedürftig bin.Ich bin momentan so durcheinander,habe fast täglich die Bescheide in den Händen(vier Bescheide in einem Monat und alle falsch)da ich auch ständig Widersprüche schreiben muss.Möchte nicht die Schuld auf andere abwälzen,nochmal passiert mir das sicher nicht,aber ich war jede Woche auf der Arge.Danke trotzdem für die Hilfe.

LG Luna
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Alt 04.09.2006, 11:47   #9
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Meine am 28.08.06 hatte ich Termin.Und mein Vermieter stand am 01.09.06 bei mir vor der Tür.Sorry,bin im Moment sehr durcheinander.

LG Luna
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Alt 04.09.2006, 11:48   #10
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:hug:
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Alt 04.09.2006, 11:52   #11
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Luna 17
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@Barny

Nein,ich bin nicht böse,bin im gegenteil sehr dankbar über Euere Hilfe.

LG Luna
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Alt 04.09.2006, 12:00   #12
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Luna 17
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Hallo Martin,ich mache mir selbst die größten Vorwürfe.Ich habe aber kaum noch Kraft und Nerven,die Arge macht einen fertig.Nur so konnte das passieren,ich bin in der Regel ein Mensch der immer rechtzeitig alles beantragt und in Ordnung bringt.Aber im Moment überfährt mich alles und ich muss mich sehr zusammen reißen,wegen meiner Kinder.

Danke Dir für die Hilfe und Dein Verständnis.

LG Luna
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Alt 04.09.2006, 12:00   #13
Barney
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@ Andi_ und Arania, es wäre sehr nett von euch, wenn ihr noch einmal die entsprechenden Richtlinien durchlesen würdet.

Eure Tipps waren leider nicht richtig.
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Alt 04.09.2006, 12:13   #14
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Ich hatte keinen Tipp gegeben!
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Alt 04.09.2006, 19:27   #15
Andi_->Emailproblem
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Andi_
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Zitat von Barney
@ Andi_ und Arania, es wäre sehr nett von euch, wenn ihr noch einmal die entsprechenden Richtlinien durchlesen würdet.

Eure Tipps waren leider nicht richtig.
Ich bitte dich, ohne die positiven Tipps herabwürdigen zu wollen habe ich meine Meinung und die Rechtslage gepostet.

Natürlich -kann- man ihr die Übergangsfrist einräumen, wenn man es gutmütig mag. Eine Rechtsverpflichtung besteht dazu nicht und der Neuantrag als solcher negativ zu Ihren Lasten (Vergesslichkeit schützt vor Strafe nicht) vor Gericht zu bescheiden, vermögen bitteschön wir Beide nicht.

Wenn sie Glück hat, verständnisvolle SB, wenn nicht, klagt sie sich krumm. So ist das nunmal mit Hartz IV Opfern. Ein kleiner Vorwurf an ihre Person schadet nicht und natürlich denke auch ich, dass sie trotz des faux pas keine Probleme haben wird, weil die von Martin eingebrachte "Überhangslösung" halbwegs greift.

Die ist aber eigentlich für Personen gedacht, welche ihren Antrag z.B. am 30.8. einschicken und deren Kommunikationsweg z.B. erst am 5.9. im Eingang (bei Brief / Einschreiben üblich) bearbeitet wird. Nicht für Personen, die Bezüge auslaufen lassen und ohne "Erinnerung" vergessen einen Folgeantrag zu stellen.

Die Auslegungen haben mich keines Besseren belehrt. Es gilt das Datum der Antragsstellung. Ausnahmen bestätigen die Regel, ich drücke ihr dir Daumen das ihr SB die Ausnahme sieht. Ansonsten fröhliches klagen :pfeiff:
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
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Alt 04.09.2006, 23:11   #16
Barney
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Andi_, ich finds ja auch schön, wenn jemand zu seiner Meinung steht. Und ich gebe auch dir, Arania, recht, wenn du sagst, man solle pünktlich seinen Antrag abgeben.

Aber wenn es so wie im Falle von Luna 17 ist, kann man die Vorwürfe auch mal stecken lassen.

Wenn ihr zwei Tage vor Ablauf der Frist zum Amt geht, die euch zugesagt hatten, rechtzeitig neue Anträge zu schicken und jetzt nicht mal auf das Ablaufdatum hinweisen... Na, ich weiß nicht. :motz:

Ja, Andi_, viele laufen ihrem Geld hinterher. Aber verzichten auf das bißchen, was gezahlt wird, sollte auch niemand.

Es sei denn, es werden endlich Arbeitsplätze geschaffen, die eine Mutter in die Lage versetzen, für sich und ihre betreutes Kind den Unterhalt aus eigener Kraft zu erarbeiten. Dann braucht man diese Almosen nicht mehr.
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Alt 04.09.2006, 23:26   #17
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Quirie
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Wir können hier lange diskutieren, aber Luna, Du solltest das Wichtigste nicht vergessen:

Es ist immer völlig unbedeutend, ob die Anträge, die Du stellst, "richtig" sind. Da soll die Arge was zu sagen. Du hast dann die Möglichkeit dagegen rechtlich vorzugehen, wenn Du nicht einverstanden bist. Und Du kannst klagen.

Aber stelle die Anträge, alle, die auch nur im entferntesten Sinn machen. Und mache es schriftlich und lasse Dir den Eingang bestätigen. Mach alles schriftlich und mit Zeugen.

Und nur so kommst Du weiter.

Zerbrich Dir nicht den Kopf Deines Sachbearbeiters.
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

- Keine Rechtsberatung, die ist Sache der Rechtsanwälte-
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Alt 05.09.2006, 18:12   #18
Andi_->Emailproblem
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Andi_
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@Barney

Ich stimme dir durchaus zu. In meiner ersten Reaktion habe ich ihr lediglich empfohlen wenigstens noch "heute" (also gestern) einen formlosen Fortzahlungsantrag zu stellen. Sie mochte aber erst "morgen" (also heute).

Heute benötigt sie schon mehr Glück, weil nun 2 Werktage (+2 Tage Wochenende) "Ausfallzeit" aufgelaufen sind. Stellen die sich auf stur, bekommt sie einen Neuantrag und ihr neues Geld erst ab 5.9..

Ich will ihr ja nichts böses, kam das so rüber? Bin gespannt, ob sie einen netten SB gefunden hat der die Regeln zu ihren Gunsten auslegt? Bin mal auf ihre Rückmeldung gespannt :pause:
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
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Alt 05.09.2006, 18:50   #19
Seebarsch->Emailproblem
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Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard Keine Panik !

@ luna17

Mach Dir mal keine Selbstvorwürfe und Panik! Das hilft bei der Lösung des Problems nicht !
1) Der sogenannte Weiter- oder Fortzahlungsantrag ist kein Antrag, sondern lediglich ein Formular um festzustellen, ob die Anspruchsvoraussetzungen weiter vorliegen.
Die Antragstellung ist dann erfolgt, wenn man erstmalig zu erkennen gegeben hat, das man Geld will bzw. bedürftig ist ! Diese Antragstellung wirkt fort ! Mithin ist Dir, wenn die Voraussetzungen vorliegen, nahtlos ab dem 01.09.2006 Geld zu zahlen !
2) Ein fehlende Mitwirkung kann Dir nicht unterstellt werden, weil Du von der ARGE zu nichts aufgefordert wurdest !
3) Bei Deiner Vorsprache am 28.08.2006 in der ARGE hätte der Sachbearbeiter erkennen müssen, dass Dein Fortzahlungsformular noch nicht vorliegt. Im Rahmen der Beratungspflicht hätte er Dich darauf hinweisen müssen ! Insofern hast Du einen sozialrechtlichen Wiederherstellungsanspruch !!!
4) Geh umgehend mit dem vollständigen Formular zur ARGE und beantrag da eine Vorschusszahlung !
5) Mach Dir einen Knoten ins Ohr, damit Du das nächste Mal an die rechtzeitige Abgabe denkst !
:idee:
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Alt 05.09.2006, 23:01   #20
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat:
Man muß schon seinen Bescheid aufheben und auch mal ansehen um dann pünktlich einen neuen Antrag zu stellen, auch wenn man von der ARGE mal keinen neu zugeschickt bekommt, die werden übrigens zentral aus Nürnberg geschickt und nicht von den ARGEN und dieses Jahr herrschte dort ein riesiges Durcheinander.
Also wir bekommen den Antrag von unsere Arge zugeschickt.
Aber wir haben immer einen Antrag (Reserve) bereit zu liegen. Einen Monat vor Ablauf, wird er eingereicht. Dann erst wird uns meistens der neue Antrag zugeschickt.
Solche wichtigen Sachen haben wir im PC auf Wiedervorlage gelegt. (nach Datum) Man hat doch auch schon die Vergesslichkeit im Kopf. :pfeiff:
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Alt 06.09.2006, 09:26   #21
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Luna 17
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Hallo,ich mache gleich mal die Rückmeldung.
Also,ich bin am Dienstag(gestern)auf der Arge gewesen.Sollte ja Dienstag kommen,wurde mir am Montag gesagt,als ich angerufen hatte.
Ist alles okey,konnte den Antrag abgeben und habe sogar einen Vorschuß bekommen.
Die wirklich nette SB(meiner ist immer noch Krank)konnte sich ja erinnern an mein Gesicht.Naja kein Wunder,bin ja auch jede Woche dort,sei es nur einen Widerspruch gegen Unterschrift abzugeben.
Also mal was ganz positives gestern.
Danke Euch allen für die Hilfe.Hab in beiden Ohren einen Knoten,nochmal passiert mir soetwas nicht wieder.

LG Luna
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Alt 06.09.2006, 10:22   #22
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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na dann :hug: Ende gut, alles gut
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2006, 11:49   #23
Heiko1961
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Heiko1961
Standard

Es geschehen doch noch Wunder. Aber das bei der Arge? :icon_kinn:
Wie ich schon sagte, einen Antrag auf Reserve legen und man ist auf der sicheren Seite. ;)
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2006, 12:38   #24
pinkie->Emailproblem
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pinkie
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huch, Heiko, ich staune! Wo hast Du denn den Antrag her? Ich will auch einen!
Ich warte auch grade auf meine "Erneuerung" und hab noch kein Geld für September.
Weil mir schwante, dass ich wiedermal keinen finde, der mich zur Arge begleitet, hab ich Freitag noch an den Amtsleiter geschrieben und mich beschwert. Alleine geh ich da nicht mehr hin (besonders nicht in diesem Zustand.Ich bin grade ziemlich krank & eh dauernd den Tränen nah. Das fehlte mir noch, dass ich vor denen heulen muss) Ich hab da wirklich üble Erfahrungen gemacht & will nur mit nem Zeugen dahin.
Im übrigen kann ich Luna 17 sehr gut verstehen.
Es gibt durchaus Situationen, in denen einem alles über den Kopf wächst und "ein kleiner Vorwurf an ihre Stelle" schadet da sehr wohl!
Wenn eine eh schon fix & alle ist & ihre Felle davinschwimmen sieht, muss man nicht noch genüßlich in Wunden bohren!
pinkie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2006, 13:00   #25
Heiko1961
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Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Hallo pinkie,
tut mir leid, dass es dir so Sch....e geht.
Wir hatten mal ausversehen einen Antrag zu viel zugeschickt bekommen. Deshalb haben wir einen immer als Ersatz. Rufe dort an, die sollen dir den Antrag jetzt schicken. Wenn du den hast, nochmal anrufen und noch einen schicken lassen. Vielleicht klappt das.
Leider weiß ich jetzt nicht wie es ist, wenn man den Blankoantrag einscannt und ihn dann nach Bedarf ausdruckt. :icon_kinn:
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