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Allgemeine Fragen

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Amtsärztliche Untersuchung

Allgemeine Fragen

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Alt 02.01.2010, 15:44   #1
edypit
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Registriert seit: 01.01.2010
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edypit Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Amtsärztliche Untersuchung

Guten Tag,
ich habe hier ein besonderes Problem. Ich bin seit mehr als 15 jahren an Chronischer Polyarthritis erkrankt. Ich musste 5 mal zum Amtsarzt und 3 mal zu anderen Gutachtern. Des weiteren gibt es insgesamt ca. 10 Gutachten über mich, dass ich sehr schwer erkrankt bin, die jeweisl von Proffesoren und Ärzten und vom Gesundheitsamt ausgestellt wurden. Ich lebe seit mehr als 7 Jahren in einer Behinderten Wohnung mit gerade mal 54 qm, die Kalt € 230,-- kostet und warm € 394,-- Nun wurde ich aufgefordert umgehend die Miete zu senken, auszuziehen oder unterzuvermieten, da meine Wohnung zu teuer ist. Ich habe dann versucht Beratungsscheine bei Gericht zu bekommen, dies wurde aber von dort abglehnt. Dann bin ich zu einem Rechtsanwalt und der hat mir alles Versprochen zu tun und nun tut er doch nichts, da er nicht da ist une keine Beratungsscheine hat. Ich habe beim Amt dann Rabatz gemacht und die schicken mich nun am 05.01. zum Amts Arzt um ein erneutes Gutachten zu erstellen. Dort habe ich angerufen und der Amtsarzt meinte, dass er bereits mit der Auftraggeberin gesprochen habe und diese habe mitgeteilt, dass ich Treppen steigen kann, als ich dort mal geladen war und vor allem mach ich einen gesunden Eindruck. Auch habe ich dann beim Sozialamt angerufen und die meinte, wenn dann das negative Gutachten da ist, dann kann ich immer noch in Widerspruch gehen. Nun sehe ich die ganze Situation so, als wäre dies mit dem Auftraggeber und Ärztin abgesprochen und sehe hier eine Befangenheit. Meine Frage, wie stelle ich nun einen Befangenheitsantrag ???
Und muss ich denn da überhaupt zur Untersuchung hin, gelten denn die bisherigen Gutachten nicht ???? Wo bekomme ich hilfe ??? Für eine schnelle Antwort wäre ich dankbar, ich kann auch was spenden. Kann ich sie telefonisch erreichen ???
edypit ist offline  
Alt 02.01.2010, 18:02   #2
Arania
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Hallo
Also zuerst mal wann hast Du die Aufforderung zur Senkung der KDU bekommen? Hast Du dazu eine Stellungnahme abgegeben und darauf hingewiesen das Du aus gesundheitlichen Gründen nicht umziehen kannst
Falls nicht, tue das bitte sofort und ziehe auch Deinen Hausarzt dazu, der Dir das bescheinigen soll

Es geht ja nicht nur ums Treppensteigen dabei, sondern um den Allgemeinzustand, die Kosten des Umzugs etc.
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Alt 02.01.2010, 18:23   #3
Muzel
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Edipyt, wenn du einen Befangenheitsantrag schreiben willst, muss ihn unbedingt an den Auftragsgeber des Gutachtens stellen und nicht direkt an den Gutachter. Der ist zwar verpflichtet ihn weiterzuleiten, aber wenn er es nicht tut, hast du das Nachsehen. Mit einem Befangenheitsantrag erfolgreich zu sein, ist ganz schön schwierig. Die einfachste Begründung wäre Inkompetenz, d.h. dich würde ein HNO-Arzt untersuchen. Dann wäre die andere Möglichkeit, dass du angibst, dass das 1. Gutachten dicke Klöpse enthält, also dein rechtes Bein enthält eine Platte mit Schrauben und im Gutachten steht, dass es das linke ist. Hat er dir vielleicht eine psychische Diagnose gestellt, obwohl er Internist ist (natürlich darf er eine entsprechende Diagnose aus einem anderen Befund abschreiben)? Es reicht auf keinen Fall, dass du ihn für befangen hältst, nur weil er dich schon einmal gesehen hat.
Ich weiß nicht, ob du die Absprache zwischen dem Arzt und dem Auftraggeber tatsächlich beweisen kannst.
Jedenfalls, solltest du nicht zur Untersuchung gehen, entscheidet das Amt ohne Untersuchung und dir wird dann unterstellt, dass du Laufen kannst.
Muzel ist offline  
Alt 02.01.2010, 20:06   #4
Linchen0307
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Linchen0307 Linchen0307 Linchen0307
Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Zitat von edypit Beitrag anzeigen
Guten Tag,
ich habe hier ein besonderes Problem. Ich bin seit mehr als 15 jahren an Chronischer Polyarthritis erkrankt. Ich musste 5 mal zum Amtsarzt und 3 mal zu anderen Gutachtern. Des weiteren gibt es insgesamt ca. 10 Gutachten über mich, dass ich sehr schwer erkrankt bin, die jeweisl von Proffesoren und Ärzten und vom Gesundheitsamt ausgestellt wurden. Ich lebe seit mehr als 7 Jahren in einer Behinderten Wohnung mit gerade mal 54 qm, die Kalt € 230,-- kostet und warm € 394,-- Nun wurde ich aufgefordert umgehend die Miete zu senken, auszuziehen oder unterzuvermieten, da meine Wohnung zu teuer ist. Ich habe dann versucht Beratungsscheine bei Gericht zu bekommen, dies wurde aber von dort abglehnt. Dann bin ich zu einem Rechtsanwalt und der hat mir alles Versprochen zu tun und nun tut er doch nichts, da er nicht da ist une keine Beratungsscheine hat. Ich habe beim Amt dann Rabatz gemacht und die schicken mich nun am 05.01. zum Amts Arzt um ein erneutes Gutachten zu erstellen. Dort habe ich angerufen und der Amtsarzt meinte, dass er bereits mit der Auftraggeberin gesprochen habe und diese habe mitgeteilt, dass ich Treppen steigen kann, als ich dort mal geladen war und vor allem mach ich einen gesunden Eindruck. Auch habe ich dann beim Sozialamt angerufen und die meinte, wenn dann das negative Gutachten da ist, dann kann ich immer noch in Widerspruch gehen. Nun sehe ich die ganze Situation so, als wäre dies mit dem Auftraggeber und Ärztin abgesprochen und sehe hier eine Befangenheit. Meine Frage, wie stelle ich nun einen Befangenheitsantrag ???
Und muss ich denn da überhaupt zur Untersuchung hin, gelten denn die bisherigen Gutachten nicht ???? Wo bekomme ich hilfe ??? Für eine schnelle Antwort wäre ich dankbar, ich kann auch was spenden. Kann ich sie telefonisch erreichen ???
Wie kann ein Amtsarzt eine Stellungnahme weitergeben, ohne dich vorab zu untersuchen ????
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[FONT=Comic Sans MS]Hartzer Linchen:icon_stop:[/FONT]
[quote][FONT=Comic Sans MS][SIZE=3][COLOR=blue][B]Wertestellung: abgewrackte Autos 2500 Euro

[COLOR=White]..................................[/COLOR]Kinder 100 Euro[/B][/COLOR][/SIZE][/FONT] [/quote]
[B][URL="http://i448.;(.com/albums/qq202/Linchen0310/bg1670Forenregeln13.jpg"]Bitte beachten[/URL][/B]
Linchen0307 ist offline  
Alt 02.01.2010, 20:45   #5
edypit
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Zitat von Linchen0307 Beitrag anzeigen
Wie kann ein Amtsarzt eine Stellungnahme weitergeben, ohne dich vorab zu untersuchen ????
Danke für die lieben schnellen Antworten.
Ich habe das Amt darauf hingewiesen, dass meine Wohnung bereits vor mehr als 5 Jahren von einer Sozialarbeiterin begutachtet wurde und alle Kosten der Unterkunft für anerkannt erklärt wurden. Dieser Beschluss ist rechtskräftig, jedoch wird er von der jetzigen Sachbearbeiterin einfach ignoriert. Es wurde von mir auch angegeben, dass ich wegen Krankheit nicht ausziehen kann, und daher schickt die mich zur Untersuchung, wobei ich von meinem Rheumatologen ein spezielles Attest habe mir ausstellen lassen, was beinnhaltet, dass ich nicht umziehen kann und in der nähe des Arztes wohnen bleiben muss und dass ich auch wegen meiner Krankheit im Winter die Heizung anmachen muss. Die Sachbearbeiterin hat noch nie ein Attest von mir gelesen, da die alle bei den früheren Sachbearbeitern in der Akte ist. Die sind aber nicht mehr da, die haben sich hochgearbeitet und sind jetzt beim Arbeitsamt. Die neuen Sachbearbeiter die jetzt gekommen sind, haben früher wohl bei Quelle gearbeitet.
edypit ist offline  
Alt 02.01.2010, 21:35   #6
Muzel
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Ediypit! Deinen SB gehen deine medizinischen Unterlagen nichts an, der hat zu wissen, dass du aus gesundheitlichen Gründen nicht umziehen darfst und wenn das in seinen Akten nicht steht, ist das für dich übel. Du musst schriftlich Akteneinsicht beantragen. die haben bei mir auch mehrere Jahre verschlampt, dass ich einen GdB von 70 habe.
Muzel ist offline  
Alt 02.01.2010, 21:45   #7
Arania
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Zitat:
Die Sachbearbeiterin hat noch nie ein Attest von mir gelesen, da die alle bei den früheren Sachbearbeitern in der Akte ist. Die sind aber nicht mehr da
ja das kenne ich, war bei mir auch so, dann müssen sie sich die Unterlagen wieder beschaffen, das musst Du nicht machen
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Arania ist offline  
Alt 05.01.2010, 19:26   #8
Muzel
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Harz 4, mein Rentengutachter hat sich überhaupt nicht auf seine Untersuchung vorbereitet. Er hat mir einen ellenlangen Bogen im Vorfeld geschickt, ihn aber nicht gelesen. Der war nicht einmal in der Lage meine Angaben in sein Gutachten korrekt zu übernehmen. Bei der Begutachtung war er furchtbar verärgert, dass ich ihn besser kannte als er mich. Ich hatte vorher nach dem guten Mann gegoogelt. Ich war nur froh, dass ich eine Begleitperson dabei hatte.
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Alt 12.04.2010, 17:15   #9
Kontrolleur
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Zitat von Muzel Beitrag anzeigen
Edipyt, wenn du einen Befangenheitsantrag schreiben willst, muss ihn unbedingt an den Auftragsgeber des Gutachtens stellen und nicht direkt an den Gutachter. Der ist zwar verpflichtet ihn weiterzuleiten, aber wenn er es nicht tut, hast du das Nachsehen. Mit einem Befangenheitsantrag erfolgreich zu sein, ist ganz schön schwierig. Die einfachste Begründung wäre Inkompetenz, d.h. dich würde ein HNO-Arzt untersuchen. Dann wäre die andere Möglichkeit, dass du angibst, dass das 1. Gutachten dicke Klöpse enthält, also dein rechtes Bein enthält eine Platte mit Schrauben und im Gutachten steht, dass es das linke ist. Hat er dir vielleicht eine psychische Diagnose gestellt, obwohl er Internist ist (natürlich darf er eine entsprechende Diagnose aus einem anderen Befund abschreiben)? Es reicht auf keinen Fall, dass du ihn für befangen hältst, nur weil er dich schon einmal gesehen hat.
Ich weiß nicht, ob du die Absprache zwischen dem Arzt und dem Auftraggeber tatsächlich beweisen kannst.
Jedenfalls, solltest du nicht zur Untersuchung gehen, entscheidet das Amt ohne Untersuchung und dir wird dann unterstellt, dass du Laufen kannst.
Gutachter wegen Inkompetenz als Befangenheitsgrund anzugeben, ist nicht möglich!
Kontrolleur ist offline  
Alt 12.04.2010, 17:19   #10
Kontrolleur
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Vielleicht aus den Akten!
Kontrolleur ist offline  
Alt 12.04.2010, 19:08   #11
Muzel
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Nach § 406 ZPO ist eine Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit zulässig und die Beschwerde gegen die Ablehnung nach § 406 V ZPO. Form und Frist der Beschwerde richten sich nach § 569 ZPO.
Muzel ist offline  
Alt 12.04.2010, 20:08   #12
münchnerkindl
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Ich würde mich an den VDK wenden... Die haben Anwälte die solche Fälle jeden Tag machen.
münchnerkindl ist offline  
Alt 12.04.2010, 20:21   #13
Muzel
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Müncherkindl, ob die Anwälte sich mit einem Befangenheitsantrag auskennen, wage ich zu bezweifeln. Wenn man ihn stellen will, sollte man die entsprechenden Vorschriften angeben. Dabei darf man die Rechtsmittelfristen nicht außer Acht lassen. Ich möchte noch sagen, dass es notwendig ist, um einen erfolgreiche Antrag wegen Befangenheit durch zubringen, man einen erheblichen Bergründungsaufwand leisten muss. Meine Anwälte würden dies niemals leisten, weil mein Honorar viel zu niedrig wäre.
Muzel ist offline  
Alt 16.05.2010, 11:05   #14
edypit
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Nach Befangenheitsantrag an die Amtsärztin, erfolgt nun die Untersuchung im Krankenhaus. Hier soll ich 6 Stunden untersucht werden, ob ich ausziehen kann. Auf was kann ich mich da gefasst machen ? Wer hat Ahnung ?
edypit ist offline  
Alt 16.05.2010, 15:18   #15
Muzel
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Hallo Edipyt!

Meinen Glückwunsch, dass du den Befangenheitsantrag gewonnen hast.
Eigentlich bist du Profi, was Gutachten betrifft und müsstest uns beraten können.
Im KH muss man mit vielen Wartepausen rechnen, weil immer die Notfälle zwischengeschoben werden müssen und deshalb sind 6 h für eine Untersuchung im KH völlig normal. Ansonsten wird das Pflichtprogramm stattfinden, was du zur Genüge kennst.
Muzel ist offline  
Alt 17.05.2010, 14:40   #16
edypit
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Standard AW: Amtsärztliche Untersuchung

Habe derzeit rheumatisches Fieber und habe heute früh noch durchboxen können, dass ich für die lange Untersuchung ein eigenes Kranken Bett zugeteilt bekomme. Für Untersuchungen habe ich festgestellt, dass wenn man um so mehr Unterlagen wie Atteste - Vorige Gutachten - schlechte Blutwerte -Krankenhaus Entlassungsberichte etc. mitbringt, um so mehr schreiben die davon ab und man ist auf dem Sicheren Weg, das eigene Krankheitsbild wieder im neuen Gutachten zu finden. Melde mich nach der Untersuchung, edypit
edypit ist offline  
Alt 17.05.2010, 17:30   #17
Muzel
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Nimm die Unterlagen mit und achte darauf, dass die Unterlagen im Gutachten erwähnt werden.
Muzel ist offline  
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