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Allgemeine Fragen

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Kabel anschluss

Allgemeine Fragen

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Alt 06.12.2009, 10:35   #1
Money77
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Standard Kabel anschluss

Hallo bezahlt die arge eigentlich denn Kabel anschluss,gibt es irgend wo einen Paragrafen wo sowas drinne steht.gruß christof
 
Alt 06.12.2009, 13:43   #2
Malermeister
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Malermeister
Lächeln AW: Kabel anschluss

Das hab ich dazu gefunden:

Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte (Az.: B 4 AS 48/08 R): Empfänger von Hartz IV Sozialleistungen haben einen Anspruch auf einen Kabelanschluss, wenn keine Hausantenne zur Verfügung steht und im Mietvertrag zwingend die Nutzung eines Kabelanschlusses vorgesehen ist. Im konkreten Fall hatte sich eine ALG II Empfängerin sich durch alle Instanzen der Sozialgerichte geklagt. Laut Mietvertrag stand für die Mieterin jeweils eine Gemeinschafts- Hausantenne aber auch ein Kabelanschluss zum Radio- und TV Empfang zur Verfügung. Die zuständige Arge übernahm zwar die zusätzlichen Kosten für die TV-Hausantenne, jedoch nicht für den Kabelanschluss.

Quelle: Hartz IV: Bedingter Anspruch auf Kabelanschluss Hartz IV 4, ALG II, Arbeitslosengeld 2 Hilfe und Ratgeber

PS: Ich bin in Köln zur Schule gegangen, aber meine Rechtsschreibung ist auch nicht besser
Malermeister ist offline  
Alt 06.12.2009, 19:22   #3
hergau
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Beiträge: 1.103
hergau hergau hergau hergau hergau
Standard AW: Kabel anschluss

Zitat von OpelGirl Beitrag anzeigen
Das hört sich interessant an ... bei mir in der Wohnung steht auch nur Kabel zur Verfügung bzw. zur Zeit habe ich leihweise einen DVBT-Receiver mit Antenne, aber der Empfang ist mehr als schlecht (habe sage und schreibe 4 Programme zur Verfügung) und Kabel ist mir zur Zeit einfach noch zu teuer ... aber wenn ich im Januar ALG II beantragen muß könnte ich ja auch einen Kabel-Vertrag abschließen wenn die ARGE das übernehmen muß.
Die Kabelkosten werden nur übernommen, wenn er Bestandteil des Mietvertrages ist.
Schließt Du privat einen Kabelvertrag ab, so ist das auch Deine Privatsache.
hergau ist offline  
Alt 06.12.2009, 19:27   #4
Hopefull
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Hopefull
Standard AW: Kabel anschluss

Zitat von hergau Beitrag anzeigen
Die Kabelkosten werden nur übernommen, wenn er Bestandteil des Mietvertrages ist.
Schließt Du privat einen Kabelvertrag ab, so ist das auch Deine Privatsache.

Bestätigt von Hopefull
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Alt 06.12.2009, 19:27   #5
ShankyTMW
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ShankyTMW ShankyTMW ShankyTMW ShankyTMW ShankyTMW
Standard AW: Kabel anschluss

Zitat:
Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte (Az.: B 4 AS 48/08 R): Empfänger von Hartz IV Sozialleistungen haben einen Anspruch auf einen Kabelanschluss, wenn keine Hausantenne zur Verfügung steht und im Mietvertrag zwingend die Nutzung eines Kabelanschlusses vorgesehen ist. Im konkreten Fall hatte sich eine ALG II Empfängerin sich durch alle Instanzen der Sozialgerichte geklagt. Laut Mietvertrag stand für die Mieterin jeweils eine Gemeinschafts- Hausantenne aber auch ein Kabelanschluss zum Radio- und TV Empfang zur Verfügung. Die zuständige Arge übernahm zwar die zusätzlichen Kosten für die TV-Hausantenne, jedoch nicht für den Kabelanschluss.

Quelle: Hartz IV: Bedingter Anspruch auf Kabelanschluss Hartz IV 4, ALG II, Arbeitslosengeld 2 Hilfe und Ratgeber
Ichr solltet bei dem Urteil eines nciht vergessen: es ging um einen Fall bei dem die Nutzung des Kabelanschlußes im Mietvertrag festgelegt wurde. Ist dies nicht der Fall zalt die ARGE weiterhin gar nichts und das Urteil ist dann nicht relevant.

Alternative Nutzung von DVB-T und wenn Internet vorhanden mittels (zum Bleistift:) Zattoo. Die ARGE verweisen leider mittlerweile recht gerne darauf.

Edit: OK, das hopefull und hergau dasselbe schreiben hab ich eben erst gesehen. Also auch: bestätigt von mir

LG
Klaus
ShankyTMW ist offline  
Alt 06.12.2009, 20:32   #6
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Kabel anschluss

Zitat:
Grundsätzliches

Der Vermieter ist nicht verpflichtet, für Fernsehempfang zu sorgen - darf ihn aber auch nicht behindern. Das heißt: Wer eine Wohnung anmietet, in der keinerlei Technik für den Fernsehempfang installiert ist, darf dies selbst nachholen. Gibt es allerdings einen Anschluss - und das ist meist der Fall -, gehört er zur Wohnung und ist mitgemietet. Der Vermieter ist dann dafür verantwortlich, dass die dazu gehörende Technik auch funktioniert. Umgekehrt kann der Vermieter erwarten, dass die installierte Technik vom Mieter auch genutzt wird. Nur in Ausnahmefällen kann der Mieter etwas anderes verlangen.

[...]


Sozialhilfe?


Bezieher von Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II können im Prinzip die Übernahme der Anschaffungskosten für einen DVBT-Receiver duch das Sozialamt beantragen, wenn kein Kabelanschluss besteht. Denn auch Sozialhilfe-Empfänger haben ein Recht auf Fernsehen und ohne die Box geht es in viele Regionen nicht mehr. Oft wird der Receiver aber nur dann als „Erstausstattung Haushaltsgeräte“ anerkannt, wenn der Haushalt auch neu gegründet wird - also auch allgemein Erstausstattung anfällt. Hier muss man sich unter Umständen mit der Behörde streiten.

[...]
Quelle: Mieterverein: Fernsehen
__


biddy ist offline  
Alt 06.12.2009, 20:43   #7
Hopefull
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Beiträge: 327
Hopefull
Standard AW: Kabel anschluss

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Hey Biddy,
hast du ein neues Logo wegen des heutigen Nikolaustages.
Das ist das Haus vom ......oh nett.
Hopefull
Hopefull ist offline  
Alt 06.12.2009, 20:44   #8
ShankyTMW
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ShankyTMW ShankyTMW ShankyTMW ShankyTMW ShankyTMW
Standard AW: Kabel anschluss

Bereithalten kann der Vermieter, das schließt aber einen Kabelvertrag generell aus. Lediglich der Zugang dazu muß bereit stehen wenn nichts anderes möglich ist.

Edit: Hatte mich unklar ausgerdrückt. Also Zugang zu entsprechenden Empfangseinrichtungen.
ShankyTMW ist offline  
Alt 06.12.2009, 20:48   #9
Gavroche
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Standard AW: Kabel anschluss

Zitat von Hopefull Beitrag anzeigen
Hey Biddy,
hast du ein neues Logo wegen des heutigen Nikolaustages.
Das ist das Haus vom ......oh nett.
Hopefull
Biddy ist umgezogen.
 
Alt 06.12.2009, 20:48   #10
biddy
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Beiträge: 13.368
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Kabel anschluss

@Hopefull

Hallo Hopefull ... bei meinem 11. Versuch hat's dann endlich geklappt ... *lol*
Weil Du's erkannt und dem heutigen Tag zugeordnet hast, bist Du der Gewinner bzw. die Gewinnerin. Den Preis muss ich leider selbst essen, bist zu weit weg: *zimtstern-ne-zacke-abbeiß*
__


biddy ist offline  
Alt 06.12.2009, 20:50   #11
ShankyTMW
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Beiträge: 1.699
ShankyTMW ShankyTMW ShankyTMW ShankyTMW ShankyTMW
Standard AW: Kabel anschluss

Zitat von OpelGirl Beitrag anzeigen
Und bereithalten tut er es ja bei uns ... nur der Kabelvertrag ist nich Bestandteil des Mietvertrages (was ich auch ganz gut finde)
Find ich auch besser. Weil unter anderem mitlerweile auch Internet und Telefon mit darüber laufen können oder man kann ganz drauf verzichten - sparrt in jedem Fall Kosten.
ShankyTMW ist offline  
Alt 06.12.2009, 21:14   #12
RudiRatlos
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Beiträge: 1.023
RudiRatlos RudiRatlos RudiRatlos
Cool AW: Kabel anschluss

Zitat von OpelGirl Beitrag anzeigen
Und bereithalten tut er es ja bei uns ... nur der Kabelvertrag ist nich Bestandteil des Mietvertrages (was ich auch ganz gut finde)
Das finde ich auch besser. Ich nutze Home TV von Alice. Würde mich da schon ärgern, wenn ich zusätzlich noch für´n Kabelanschluss zahlen müsste, nur weil er Bestandteil im Mietvertrag ist. Beispiel Saga- Wohnungen in Hamburg. Die haben einen Vertrag mit wilhelm.tel
Den Anschluss musst du bezahlen, ob du ihn nutzt oder nicht.
__

Einen ratlosen Gruß
aus dem "kühlen" Norden...


Merkel & Co... alle in einen Sack stecken und mit nem Knüppel draufhauen. Man trifft immer den Richtigen.




RudiRatlos ist offline  
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