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Alt 20.11.2009, 19:44   #1
kleine
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Registriert seit: 02.06.2009
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kleine
Standard Üble Nachrede?

Hallo zusammen!
So langsam wird es immer bunter gegen den Kreis.

Alles begann damit, dass ich mich entschlossen habe eine Umschulung anzustreben, da ich lange aus meinem Beruf raus bin, für den ich auch nicht unbedingt geeignet bin. Es fehlt Berufserfahrung und ich habe einfach das Interesse verloren. Somit beantragte ich eine Umschulung. Diese wurde abgelehnt. Der übliche Gang. Widerspruch, Untätigkeitsklage und Klage vor SG.

Nun berufe teile ich dem Sozialgericht während eines Verfahrens mit, dass ich von einer angeborenen Krankheit betroffen bin. Das ist eine komplexe Sache und eher selten. Der Hammer ist jetzt aber folgendes:

Die Rechtsabteilung des Antragsgegners unterstellt dass ich mir das was aus dem Internet gesucht habe. Ich wäre total unglaubwürdig und wolle einfach nicht an irgendwelchen Maßnahmen teilnehmen und arbeiten. Darum suche ich mir jetzt sowas raus und bringe das auf einmal als Argument ein.

Ärztliche Atteste kann ich jederzeit organisieren. Die gibt es.

Eigentlich sollte mal der GdB festgestellt werden anstatt sowas abzuziehen.

Fällt das nicht unter Üble Nachrede?
kleine ist offline  
Alt 20.11.2009, 19:51   #2
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Üble Nachrede?

Die Gegenseite arbeitet mit allen erlaubten Mitteln, so wie Du, sie muss ihre Behauptungen beweisen, so wie Du , das erlebe ich fast täglich bei Prozessen
Arania ist offline  
Alt 20.11.2009, 19:55   #3
kleine
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kleine
Standard AW: Üble Nachrede?

Welche Mittel sind denn erlaubt, und wann geht es zu weit?
Insbesondere im Sozialrecht?

Ich komme mir bald eher wie in einem Strafrechtsprozess Marke RTL vor als in einer sozialrechtlichen Verhandlung.

Zählt vor dem Sozialgericht allgemein die ZPO?
Gibt es da noch etwas anderes?
kleine ist offline  
Alt 20.11.2009, 22:33   #4
Muzel
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Standard AW: Üble Nachrede?

Die Vorschriften der ZPO gelten, soweit das SSG keine eigenen Vorschriften hat. Außerdem kann man immer Rechtsgedanken de ZPO anführen bei Unklarheiten, schließlich ist die ZPO schon uralt.
Muzel ist gerade online  
Alt 20.11.2009, 22:36   #5
Mario Nette
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Standard AW: Üble Nachrede?

Oh, sind denn der ARGE deine Einschränkungen noch nicht bekannt? Dann hat sie ihre Arbeit nicht richtig gemacht, denn die Ermittlung derartiger Umstände gehört eigentlich zum Aufgabenfeld hinzu. Wobei das auch auf dich zurückfallen könnte und die ARGE sagen könnte, dass du hättest dich in die Zusammenarbeit auch einbringen können, indem du auf Einschränkungen selbständig hinweist ...

Mario Nette
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Mario Nette ist offline  
Alt 21.11.2009, 14:06   #6
stummelbeinchen
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Beiträge: 1.051
stummelbeinchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Üble Nachrede?

Hast Du das denn der Arge mal mitgeteilt? Und wieso konntest Du die Ausbildung zum Erzieher zu machen, obwohl Du gesundheitlich angeschlagen bist? Muss man da nicht auch einen Gesundheits- bzw. Eignungstest machen?
stummelbeinchen ist offline  
Alt 21.11.2009, 16:44   #7
kleine
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Beiträge: 713
kleine
Standard AW: Üble Nachrede?

Das wäre eine lange Geschichte. Meine Ausbildung ist schon 8 Jahre her und lief auch nicht so, wie man es sich wünschen würde. Ich habe nach der Ausbildung zwischenzeitlich andere Dinge gemacht und finde heute auch nichts mehr in dem Bereich. Ausserdem HATTE ich einmal alles was ich benötigte, was mir dank einem Auslandsaufenthalt wegen Arbeit verloren gegangen ist. Nun sehe ich nicht ein mich als 1-Teuro-Jobber ausnutzen zu lassen.

Der ARGE sollte eigentlich alles bekannt sein, weil ich nie einen Hehl daraus gemacht habe. Die wissen einfach nichts damit anzufangen. Dummerweise gibt es keine schriftliche Dokumentation. Darum bin ich ja so sauer auf die. Vorallem, weil ich jetzt als Lügnerin diffamiert werde.
kleine ist offline  
Alt 21.11.2009, 17:27   #8
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Üble Nachrede?

Zitat:
Dummerweise gibt es keine schriftliche Dokumentation
Warum gibt es die nicht? Man teilt der ARGE doch alles schriftlich mit und bittet um schriftliche Bescheide
Arania ist offline  
Alt 21.11.2009, 18:27   #9
kleine
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kleine
Standard AW: Üble Nachrede?

Weil das eben so ist. Ich habe nicht eingesehen bei meinem Erstantrag mein innerstes preiszugeben. Und ein Profiling hat nie stattgefunden. Ich wurde von vornherein irgendwelchen Schwachsinns-Maßnahmen zugeteilt ohne Rücksprache mit mir.

Ach, warum rechtfertige ich mich eigentlich hier? Ich glaube es hakt. Jeder hier sollte wissen was in Optionskommunen abgeht. Typisch deutsch. Bye. Machts gut.
kleine ist offline  
Alt 21.11.2009, 18:43   #10
Muzel
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Standard AW: Üble Nachrede?

kleine, du bist nicht die einzige, die mit diesem üblem Benehmen von Ämtern und Behörden kämpfen muss. Sogar der Schwerbehindertenvertreter vom Ministerium ist davon betroffen. Ich habe ihm einen Schriftsatz meines Klagegegners vorgelesen, der mir bösartigen Unterstellungen nicht gespart hat. Er sagte mir, in Klageverfahren wäre das eine normale Tonart von Behörden, auch ihn hätte man davon nicht verschont gelassen.
Muzel ist gerade online  
Alt 21.11.2009, 19:16   #11
Mario Nette
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Benutzerbild von Mario Nette
 
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Standard AW: Üble Nachrede?

Zitat von kleine Beitrag anzeigen
Und ein Profiling hat nie stattgefunden.
Sowas meine ich. Wobei mit der Behauptung vorsichtig umgegangen werden sollte. Zum einen um zu vermeiden, dass sie dann wirklich mal eine ganzheitliche Analyse machen (Wer will schon komplett durchleuchtet werden?), zum anderen weil es durchaus Diskrepanzen gibt in der Auffassung, was getan wurde und was nicht. Bei dem, was getan wurde, mag es da auch noch einmal Versäumnisse geben.

Mario Nette
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Mario Nette ist offline  
Alt 21.11.2009, 19:39   #12
Tamina->Emailproblem
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Beiträge: 435
Tamina Tamina Tamina
Standard AW: Üble Nachrede?

Meine Erfahrungen dazu:

Bei fast allen in meinem Bekanntenkreis wurde kein Profiling gemacht. Von Interesse war lediglich der erlernte Beruf, ob man Führerschein und evtl. Auto hat.
Desweiteren wurde, wenn man von sich aus gesundheitliche Einschränkungen ansprach, nach dem GdB und dem Bescheid vom Versorgungsamt gefragt.
War keiner vorhanden, wurde das Gesundheitliche nicht berücksichtigt.

Danach gabs dann gleich (zumindest der vehemente Versuch) eine Zuweisung zu einem 1-Euro-Job oder in eine Maßnahme.
Weitere Fähigkeiten oder auch ehrenamtliche Tätigkeiten waren nicht gefragt.
Tamina ist offline  
Alt 21.11.2009, 20:49   #13
Muzel
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Standard AW: Üble Nachrede?

Tamina, so kenne ich das auch, ohne ein GdB keine gesundheitliche Einschränkung. Selbst den können die SBs nicht einmal ordnungsgemäß in den Computer eintragen.
kleine, wenn du wegen "übler Nachrede" vorgehen willst, vergiss die 3-Monats-Antragsfrist des § 77 I 1 StGB nicht. Bei uns in NRW landet man dann vor dem Schiedsmann und muss 50 schlappe Rappen (DM-Zeiten) abdrücken. Wenn man die Geschichte gewonnen hat, bekommt man das Geld wieder.
Muzel ist gerade online  
Alt 21.03.2012, 13:22   #14
Fairina
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Standard AW: Üble Nachrede?

Könntest du mal aufhören Uraltbeiträge heraus zu kramen?
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Es gibt keine Unterhaltspflicht, kein Unterhaltsrecht, keine Auskunftspflicht (nur als Zeuge vor Gericht), kein Auskunftsrecht für 2 nicht miteinander verheirateten oder verwandte Personen die kein gemeinsames Kind unter 3 Jahren haben.
Fairina ist gerade online  
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