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Alt 15.10.2009, 14:19   #1
Nachtschattengewächs->Emailproblem
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Nachtschattengewächs
Standard Tagespendelbereich

Habe schon die Suchfunktion bemüht, aber die Beiträge sind mir nicht mehr allzu aktuell.

Zur Frage, was im Tagespendelbereich liegt, kommt es offensichtlich nicht auf die Entfernungskilometer, sondern die benötigte Fahrtzeit und das Arbeitszeitmodell an. Benötige Hilfestellung bei folgender Problematik:

Arbeitszeit: 26 Std/Woche an vier Tagen
Nutzung Auto (140 km/h spitze): Fahrtzeit ca. 40 Minuten einfache Strecke.
Nutzung Bus + Bahn incl. Fußweg: 70 - 90 Minuten einfache Strecke.

1. Sehe ich das richtig, daß der Zielort nur bei Nutzung eines Pkw noch im Tagespendelbereich liegen würde?

2. Im Winter dürfte der Zeitaufwand mit ÖPN wesentlich höher sein (Ausfälle, Verspätungen etc.), mit dem KFZ in der Tat aber nur kaum. Ist das bei der Bewertung ebenfalls zu berücksichtigen?

Vielen lieben Dank schon jetzt.
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Alt 15.10.2009, 14:23   #2
Martin Behrsing
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Standard AW: Tagespendelbereich

§ 121 SGB III Zumutbare Beschäftigungen

(1) Einem Arbeitslosen sind alle seiner Arbeitsfähigkeit entsprechenden Beschäftigungen zumutbar, soweit allgemeine oder personenbezogene Gründe der Zumutbarkeit einer Beschäftigung nicht entgegenstehen.
(2) Aus allgemeinen Gründen ist eine Beschäftigung einem Arbeitslosen insbesondere nicht zumutbar, wenn die Beschäftigung gegen gesetzliche, tarifliche oder in Betriebsvereinbarungen festgelegte Bestimmungen über Arbeitsbedingungen oder gegen Bestimmungen des Arbeitsschutzes verstößt.
(3) Aus personenbezogenen Gründen ist eine Beschäftigung einem Arbeitslosen insbesondere nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Arbeitslosengeldes zugrunde liegende Arbeitsentgelt. In den ersten drei Monaten der Arbeitslosigkeit ist eine Minderung um mehr als 20 Prozent und in den folgenden drei Monaten um mehr als 30 Prozent dieses Arbeitsentgelts nicht zumutbar. Vom siebten Monat der Arbeitslosigkeit an ist dem Arbeitslosen eine Beschäftigung nur dann nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Nettoeinkommen unter Berücksichtigung der mit der Beschäftigung zusammenhängenden Aufwendungen niedriger ist als das Arbeitslosengeld.
(4) Aus personenbezogenen Gründen ist einem Arbeitslosen eine Beschäftigung auch nicht zumutbar, wenn die täglichen Pendelzeiten zwischen seiner Wohnung und der Arbeitsstätte im Vergleich zur Arbeitszeit unverhältnismäßig lang sind. Als unverhältnismäßig lang sind im Regelfall Pendelzeiten von insgesamt mehr als zweieinhalb Stunden bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden und Pendelzeiten von mehr als zwei Stunden bei einer Arbeitszeit von sechs Stunden und weniger anzusehen. Sind in einer Region unter vergleichbaren Arbeitnehmern längere Pendelzeiten üblich, bilden diese den Maßstab. Ein Umzug zur Aufnahme einer Beschäftigung außerhalb des zumutbaren Pendelbereichs ist einem Arbeitslosen zumutbar, wenn nicht zu erwarten ist, dass der Arbeitslose innerhalb der ersten drei Monate der Arbeitslosigkeit eine Beschäftigung innerhalb des zumutbaren Pendelbereichs aufnehmen wird. Vom vierten Monat der Arbeitslosigkeit an ist einem Arbeitslosen ein Umzug zur Aufnahme einer Beschäftigung außerhalb des zumutbaren Pendelbereichs in der Regel zumutbar. Die Sätze 4 und 5 sind nicht anzuwenden, wenn dem Umzug ein wichtiger Grund entgegensteht. Ein wichtiger Grund kann sich insbesondere aus familiären Bindungen ergeben.
(5) Eine Beschäftigung ist nicht schon deshalb unzumutbar, weil sie befristet ist, vorübergehend eine getrennte Haushaltsführung erfordert oder nicht zum Kreis der Beschäftigungen gehört, für die der Arbeitnehmer ausgebildet ist oder die er bisher ausgeübt hat.
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Martin

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Alt 15.10.2009, 14:35   #3
Nachtschattengewächs->Emailproblem
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Nachtschattengewächs
Standard AW: Tagespendelbereich

Danke, Martin!

Hoffe, ich verstehe das richtig, daß es bei Nutzung von ÖPV noch so eben zumutbar sein könnte, wenn der AN wirklich tgl. mind. 6,5 Std. arbeiten soll und nicht recht flexibel. Im Winter vermutlich eher nicht.

Wenn der AN bekanntermaßen ein Auto besitzt und das auch einsetzen würde, läge das Ziel aber ganz klar im Tagespendelbereich. Richtig?
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Alt 15.10.2009, 14:46   #4
Martin Behrsing
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Standard AW: Tagespendelbereich

Das hat mit Winter nichts zu tun. Im Zweifelsfalle muss man als Arbeitnehmer dafür sorgen, dass man rechtzeitig zur Arbeit kommt und notfalls unverhältnismäßige lange Anfahrten in Kauf nehmen.
Zitat von Nachtschattengewächs Beitrag anzeigen
Danke, Martin!

Hoffe, ich verstehe das richtig, daß es bei Nutzung von ÖPV noch so eben zumutbar sein könnte, wenn der AN wirklich tgl. mind. 6,5 Std. arbeiten soll und nicht recht flexibel. Im Winter vermutlich eher nicht.

Wenn der AN bekanntermaßen ein Auto besitzt und das auch einsetzen würde, läge das Ziel aber ganz klar im Tagespendelbereich. Richtig?
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Alt 15.10.2009, 15:00   #5
Nachtschattengewächs->Emailproblem
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Nachtschattengewächs
Standard AW: Tagespendelbereich

Es gibt doch auch Jobs, die man nur im Winter ausüben kann, z. B. Verkäufer auf dem Weihnachtsmarkt etc. M. E. kann man sich da nicht ohne weiteres auf bespielsweise computergestützte Streckenberechnungen der Bahn verlassen.

Ist mein Rechenergebnis denn jetzt richtig oder nicht?
Nachtschattengewächs ist offline  
Alt 15.10.2009, 15:07   #6
Martin Behrsing
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Standard AW: Tagespendelbereich

So wie es aussieht, ist es zumutbar. Ist es denn eine tätigkeit auf dem Weihnachtsmarkt?
__

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Alt 15.10.2009, 15:18   #7
mbc->Emailproblem
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mbc
Standard AW: Tagespendelbereich

Verstehe ich denn hier was falsch?

Arbeitszeit sind 6.5 Stunden, also ist eine Pendelzeit von mehr als 2,5 Stunden unverhältnismäßig.

Er fährt täglich aber 2,5 - 3 Stunden also ist der Arbeitsweg zu lang.

PS: Im Winter sind die OPVs besser, da die Bahn nur selten wegen Vereisung ausfällt, während man als Autofahrer bei Schnee sowie Glätte sehr schnell sehr viel länger fährt, vom Risiko mal ganz abgesehen. ZUmal wenn man keine Garage hat muß man auch noch kratzen, das kostet auch weider Zeit.

Wenn es möglich wäre würde ich die Bahn bevorzugen, sofern der "Anhang" dazu akzeptabel ist.
mbc ist offline  
Alt 15.10.2009, 15:31   #8
ela1953
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Standard AW: Tagespendelbereich

Zitat:
Als unverhältnismäßig lang sind im Regelfall Pendelzeiten von insgesamt mehr als zweieinhalb Stunden bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden]
Uih, dann können ja -zig Leute ihren Job aufgeben, wenn ein Weg länger dauert wie eine Stunde und 15 Minuten?
ela1953 ist offline  
Alt 15.10.2009, 19:45   #9
stummelbeinchen
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Standard AW: Tagespendelbereich

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Als unverhältnismäßig lang sind im Regelfall Pendelzeiten von insgesamt mehr als zweieinhalb Stunden bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden und Pendelzeiten von mehr als zwei Stunden bei einer Arbeitszeit von sechs Stunden und weniger anzusehen. Sind in einer Region unter vergleichbaren Arbeitnehmern längere Pendelzeiten üblich, bilden diese den Maßstab.
Das beinhaltet alle zur Verfügung stehenden Verkehrsmittel.
stummelbeinchen ist offline  
Alt 15.10.2009, 21:27   #10
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Stascheit und Winkler zu Fahrzeit

Die tägliche Fahrzeit

Tagespendelbereich: bis zu 2,5 h bei Vollzeit
Nach § 121 Abs. 4 Satz 2 SGB III ist bei einer Beschäftigung von mehr als sechs Stunden eine Fahrzeit bis zu zweieinhalb Stunden für den Hin- und Rückweg zumutbar. Ausschlaggebend ist der tatsächliche Zeitaufwand von Haustür zu Haustür.
2 h bei Teilzeitarbeit?
Bei Teilzeitarbeit bis sechs Stunden soll eine Fahrzeit bis zwei Stunden für die Hin- und Rückfahrt zumutbar sein. Das bedeutet, dass z. B. für eine Teilzeitarbeit von drei Stunden eine Fahrzeit bis zwei Stunden zumutbar wäre. Das wäre für Teilzeitbeschäftigte eine im Sinne § 121 Abs. 4 Satz 1 SGB III unzumutbare zeitliche Belastung. Damit würde der von der Bundesregierung propagierte Hauptzweck von Teilzeit vereitelt (»Denn alle, die eine Familie haben oder sich eine Familie wünschen, müssen die Anforderungen von Familie und Arbeitswelt in Einklang bringen«, mobil Zeit, Ein Leitfaden für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, hrsg. vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, 1997, S. 4). Eine solche starre Handhabung der 2-Stunden-Regel verstieße zudem gegen das Verbot mittelbarer Diskriminierung wegen des Geschlechts. Da der weitaus größte Teil der Teilzeitbeschäftigten Frauen sind (siehe mobil Zeit, a. a. 0., S. 20), träfe die Belastung durch zu lange Fahrzeiten fast ausschließlich Frauen. An Stelle der starren 2-Stunden-Regel und in Übereinstimmung mit § 121 Abs. 4 Satz 1 SGB III muss deshalb eine der abnehmenden Teilzeit entsprechende sinkende Fahrzeit treten. Zumutbar erscheint eine Fahrzeit von höchstens zwei Sechstel (= zwei Stunden bezogen auf sechs Stunden) der Teilzeitarbeit. Jede über zwei Sechstel hinausgehende Fahrzeit wäre im Sinne § 121 Abs. 4 Satz 1 SGB III »unverhältnismäßig lang« und damit unzumutbar.

Im Einzelfall kann auch die so errechnete Fahrzeit unzumutbar sein, wenn die konkreten Anforderungen der Kinderbetreuung, gesundheitliche Einschränkungen u.Ä. nur eine kürzere Fahrzeit erlauben (so ausdrücklich für den Fall der Kinderbetreuung der Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung, BT-Drs. 13/6845, S. 348; BT-Drs. 13/5936, S. 23).
Auch nach Meinung der Bundesregierung »lässt die Neuregelung zu, Pflege- und Betreuungspflichten in die Bewertung der Zumutbarkeit einzubeziehen« (BT-Drs. 13/5730, S. 3).
Längere Fahrzeiten bei Vollzeitarbeit
Fahrzeiten von mehr als zweieinhalb Stunden sind ausnahmsweise dann zumutbar, wenn in einer Region unter vergleichbaren Arbeitnehmern längere Pendelzeiten üblich sind (§ 121 Abs. 4 Satz 3 SGB III).
Welches Verkehrsmittel
Zumutbar sollen (nach DA 10 zu § 121) grundsätzlich alle Verkehrsmittel sein, die dem Arbeitslosen zur Verfügung stehen, also auch ein Auto. Den Zwang zur Benutzung des eigenen Pkw bestreitet Gisela Lauer (in: Wissing, SGB III, RandNr. 18 zu § 121). Es müsse dem Arbeitslosen überlassen bleiben, wie er unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten seinen Arbeitsweg zurücklegt. Er müsse nach einem langen Arbeitstag nicht noch lange Fahrzeiten im eigenen Auto in Kauf nehmen. Etwas anderes könne allerdings bei extrem schlechter Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz gelten. Nach unserer Auffassung ist die Benutzung eines eigenen Pkw jedenfalls dann zumutbar, wenn der Arbeitslose mit diesem bisher zur Arbeit gefahren ist (ebenso DA 10 zu § 121).

Die AA kann Fahrkosten gemäß § 45 SGB III n. F. wie bisher übernehmen. Allerdings nach § 54 Abs. 4 SGB III a. F. nur für die ersten sechs Monate der (weit entfernt liegenden) Beschäftigung.

Das Wochenendpendeln

Nach § 121 Abs. 5 SGB III ist eine Beschäftigung nicht schon deshalb unzumutbar, weil sie vorübergehend eine getrennte Haushaltsführung erfordert. Als vorübergehend sieht die BA (nach DA 12 zu § 121) eine Dauer bis zu sechs Monaten an. Das Wochenendpendeln ist aber nur ausnahmsweise zumutbar, nämlich dann, wenn eine besonders ungünstige Wohnlage Vermittlungsbemühungen im Tagespendelbereich aussichtslos macht.

Aber auch in diesem Fall ist ein Wochenendpendeln unzumutbar, wenn das durch Art. 6 GG besonders geschützte Ehe- und Familienleben durch Vernachlässigung von (Ehe-)Partner, Kindern und pflegebedürftigen Angehörigen beeinträchtigt würde.

Auch die zusätzlichen Kosten der getrennten Haushaltsführung, die die AA ja bisher gemäß § 54 Abs. 5 SGB III a. F. nur bis höchstens 260 € pro Monat übernehmen konnte, können das Wochenendpendeln unzumutbar machen.
 
Alt 17.10.2009, 15:29   #11
biyanka->Emailproblem
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Registriert seit: 15.04.2008
Beiträge: 51
biyanka
Standard AW: Tagespendelbereich

Gelten diese 2,5 Stunden für Hinweg + Rückweg oder nur für einfachen Weg?

Ich kann das irgendwie nicht zuverlässig rauslesen.
biyanka ist offline  
Alt 17.10.2009, 16:19   #12
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Tagespendelbereich

Pendelfahrten umfassen Hin- und Rückfahrt.
 
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