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Alt 10.10.2009, 13:31   #1
TumadieMoerchen
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TumadieMoerchen
Standard Einstweilige Anordnung selber formulieren

Also ich möchte eine einstweilige Anordnung beim Sozialgericht mit Hilfe des Rechtspflegers formulieren.

Der Antrag: Die Krankenkasse über den 25.09.09 hinaus verpflichten Krankengeld zu zahlen.

Begründung:Die Krankenkasse hat nur aufgrund eines Aktenlage-Gutachtens mich als arbeitsfähig eingestuft und die Zahlung eingestellt.

Beweise: Zahlungseinstellungsschreiben der Kasse.
Die beiden Antwortschreiben meiner Ärzte zur Anfrag der Kasse zum Fortbestehen der AU (in beiden steht "nicht absehbar")
Natürlich die weiteren und aktuellen Krankmeldebescheinigungen meines Hausarztes.( (alles in 3facher Ausführung)
Ausserdem lege ich noch die Einladung zum VDK bei vom 28.09.09 an dem der Widerspruch an die Kasse formuliert wurde.

Dazu werd ich noch meinen Perso mitnehmen. Soviel dazu.

Meine Fragen:

1. Wird das so ausreichend sein?
2. Könnte das Gericht nicht der Auffassung sein man könne bis zur Entscheidung erstmal Hartz4 beantragen? Also müsste ich begründen warum das nicht ausreichen würde?
3. Sollte ich den Einstellungsbescheid des ALG1 wegen Erschöpfung der Anspruchsdauer mit beilegen?

Nicht das das dann alles zuviele Unterlagen sind.

Danke für Tips
__

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Alt 10.10.2009, 13:35   #2
Martin Behrsing
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Standard AW: Einstweilige Anordnung selber formulieren

Liegt denn eine existentielle Notlage vor oder könntest Du bis zu einem Verfahren in der hauptsache abwarten.

Die Regelungen an eine EA sind sehr streng und falls Erspartes da ist oder keine unmittelbare existentielle Notlage vorherrscht, wird dies meistens nichts. Oder es müssennicht wieder gutzumachende Rechtsnachteile bestehen.
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Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 12.10.2009, 10:58   #3
TumadieMoerchen
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TumadieMoerchen
Standard AW: Einstweilige Anordnung selber formulieren

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Liegt denn eine existentielle Notlage vor oder könntest Du bis zu einem Verfahren in der hauptsache abwarten.

Die Regelungen an eine EA sind sehr streng und falls Erspartes da ist oder keine unmittelbare existentielle Notlage vorherrscht, wird dies meistens nichts. Oder es müssennicht wieder gutzumachende Rechtsnachteile bestehen.
Hallo Martin,

Das Problem ist, dass ich kein ALG1 bekomme. Ich müsste Hartz4 beantragen.
Dies würde bedeuten, dass ich die Wohnung nicht bezahlen kann. Ich würde nur 515Euro erhalten genau was die Wohnung warm kostet.
Der Grund ist, dass ich einen WG Mitbewohner habe der ein kleines Zimmer hat. Dafür berechnet das amt ihm die halben Mietkosten zu. Er ist Lehrling und froh ein kl. zimmer zu haben.

Ich müsste ihn quasi rauswerfen um für 6monate die vollen kosten zu erhalten.
Allerdings wird auch hier nicht alles bezahlt. Letztendlich müsste ich sowieso kurzfristig umziehen was ich aus gesundheitlichen gründen momentan nicht bewerkstelligen kann.
Ich will aber die Wohnung schon deshalb behalten, weil sie behindertengerecht ist. Über kurz oder lang rechne ich damit das ich eine solche wohnung brauch.
Erspartes gibts nicht. Mein Kontostand beträgt etwa 400Euro mit heutigen Stand.
Der Vermieter wird nicht lange fackeln. Erhält er seine Miete nicht bestellt er einen Container und räumt! Die Strafe die er für das widerrechtliche Räumen bezahlt ist ihm egal. Er meint sogar das sei billiger wie eine Räumungsklage abzuwarten.
Ich weiss also zum 1.11.09 nicht mehr weiter. 515 Euro Miete plus 60Euro Strom plus 50 Euro Telekom plus 20Euro KFZ sind schon 645 Euro.
Die Arge wird vermutlich stur 515Euro anweisen und das wars.
Ich weiss das weil sie das schonmal einfach getan haben. Widersprüche wurden erst nach 3-4 Monaten beantwortet. Damals hatte ich noch etwas gespart . das ist nujn natürlich aufgebraucht.

Mein Krankengeld lag etwa bei 1100Euro und ich konnte alle Rechnungen bezahlen. Ich denke der Widerspruch ist nicht in 1-2 monaten durch. da sitzu ich schon lang auf der strasse.

Wir überlegen nun folgendes. Der Mitbewohner meldet sich wieder um bei seinen eltern. Geht das? Und wie lange dürfte er besuchsweise hier weiter wohnen?
__

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Alt 12.10.2009, 11:17   #4
Kerstin_K
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Standard AW: Einstweilige Anordnung selber formulieren

Wenn Du mit dem Azubi einen Untermietvertrag für das eine Zimmer nachst, hat die ARGE keine Handhabe, ihm 50 % der Gesamtmiete zuzuschieben.

Wenn Deine miete ausserhalb der Angemessenheit liegt, muss die ARGE diech etrstmal ztur Kostensenkung auffordern. Dann hast Du in der Regel 6 Monate Zeit, Dir etwas günstigeres zu suchen. Bis dahin muss die ARGe weiter die volle Miete zahlen.

Wenn Du aus gesundheitlichen Gründen nicht umziehen kannst, wird die ARGE das zur Kenntnis ehmen und weiter die volle Miete zahlen müssen.
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Viele Grüße aus Hannover
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Alt 12.10.2009, 11:45   #5
TumadieMoerchen
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Standard AW: Einstweilige Anordnung selber formulieren

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Wenn Du mit dem Azubi einen Untermietvertrag für das eine Zimmer nachst, hat die ARGE keine Handhabe, ihm 50 % der Gesamtmiete zuzuschieben.

Wenn Deine miete ausserhalb der Angemessenheit liegt, muss die ARGE diech etrstmal ztur Kostensenkung auffordern. Dann hast Du in der Regel 6 Monate Zeit, Dir etwas günstigeres zu suchen. Bis dahin muss die ARGe weiter die volle Miete zahlen.

Wenn Du aus gesundheitlichen Gründen nicht umziehen kannst, wird die ARGE das zur Kenntnis ehmen und weiter die volle Miete zahlen müssen.
Hört sich eigentlich vernünftig an. Nur meine Arge intressiert es nicht. die haben für den Azubi den exakt halben Mietanteil berücksichtigt.
Einen Untermietvertrag habe ich vorgelegt. Er zahlt 50Euro. Die haben sie sogar noch als Einnahmen mir angerechnet.
Sie wollten sogar eine Untermietseinverständnis meines Vermieters haben.
Die hab ich ihnen nicht gegeben. Ich denke deshalb haben sie das so abgezogen.

Deshalb überlege ich ob wir ihn wieder zuhause anmelden und er nur mit zweitwohnsitz hier lebt.
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Alt 12.10.2009, 13:52   #6
J*O*Y
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Standard AW: Einstweilige Anordnung selber formulieren

Hallo, ich bin auch schon mal persönlich zum Sozialgericht gegangen und habe zusammen mit der Sekretärin die EA verfaßt...
Die sind gerne behilflich.
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Alt 12.10.2009, 14:17   #7
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TumadieMoerchen
Standard AW: Einstweilige Anordnung selber formulieren

Zitat von J*O*Y Beitrag anzeigen
Hallo, ich bin auch schon mal persönlich zum Sozialgericht gegangen und habe zusammen mit der Sekretärin die EA verfaßt...
Die sind gerne behilflich.
Hallo Joy,

und hatte deine EA Erfolg? Ich denke das ich in meinem Fall auch enorme Rechtsnachteile hätte. Unter anderem geht mein Anspruch auf ALG1 ja verloren während der Zeit in der ich Hartz 4 beantragen müsste.
Und ich glaube nicht das man das wieder bekommt oder angerechnet wird egal was beim Sozialgericht nachher rauskommt.
__

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Alt 12.10.2009, 14:31   #8
J*O*Y
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Standard AW: Einstweilige Anordnung selber formulieren

Bin jetzt nur auf die Fragestellung zur Formulierung eingegangen, hatte beim 1. Antrag auch Probleme damit.
Rechtsauskünfte werden dort nicht erteilt, jedoch wurde meine Anordnung so formuliert, daß das Ganze einen Sinn hat.
Habe auch schon mal einen Antrag gestellt, der gleich abgeschmettert wurde, mit der Begründung, es liegt keine akute Notlage vor, ich solle das Hauptverfahren abwarten.
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Alt 12.10.2009, 15:52   #9
haef
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Standard AW: Einstweilige Anordnung selber formulieren

Zitat von TumadieMoerchen Beitrag anzeigen
Also ich möchte eine einstweilige Anordnung beim Sozialgericht mit Hilfe des Rechtspflegers formulieren.

Der Antrag: Die Krankenkasse über den 25.09.09 hinaus verpflichten Krankengeld zu zahlen.

Begründung:Die Krankenkasse hat nur aufgrund eines Aktenlage-Gutachtens mich als arbeitsfähig eingestuft und die Zahlung eingestellt.

Beweise: Zahlungseinstellungsschreiben der Kasse.
Die beiden Antwortschreiben meiner Ärzte zur Anfrag der Kasse zum Fortbestehen der AU (in beiden steht "nicht absehbar")
Natürlich die weiteren und aktuellen Krankmeldebescheinigungen meines Hausarztes.( (alles in 3facher Ausführung)
Ausserdem lege ich noch die Einladung zum VDK bei vom 28.09.09 an dem der Widerspruch an die Kasse formuliert wurde.

Dazu werd ich noch meinen Perso mitnehmen. Soviel dazu.
Prima, sollte so laufen

Zitat:
Meine Fragen:

1. Wird das so ausreichend sein?
ja, s.v. Du musst für eine EA einen Anspruch (auf Krankengeld) und einen Grund (Verweigerung desselben mit existentieller Notlage) formulieren, beides ist nach Deiner Darstellung gegeben. Das Gericht kann, nicht muss, das (Grund) natürlich anders sehen, und Dich bis zur Entscheidung in der Hauptsache auf ALG1 verweisen.

Zitat:
2. Könnte das Gericht nicht der Auffassung sein man könne bis zur Entscheidung erstmal Hartz4 beantragen? Also müsste ich begründen warum das nicht ausreichen würde?
3. Sollte ich den Einstellungsbescheid des ALG1 wegen Erschöpfung der Anspruchsdauer mit beilegen?
jetzt wird es natürlich kompliziert, wieso ist Dein ALG1-Anspruch erschöpft? Du bekommst doch Krankengeld entweder nach dem letzten Nettoverdienst oder in Höhe des ALG1.
Hier wären genauere (zeitliche) Angaben, z.B. eingescannte Bescheide etc. hilfreich.

Ansonsten spekulierst Du aufgrund vager Angaben.

1. die ARGE, so denn überhaupt zuständig (s. Sätze vorher), muss Deine Wohnungskosten übernehmen, ansonsten EA gegen die ARGE. Zunächst aber Besuch mit Beistand!!!
Die Untermietvereinbarung (Erlaubnis) mit dem Vermieter ist nicht Sache der ARGE, denn wenn sie einen unrechtmässigen Zustand vermutet, wäre sie bei fehlender Zustimmung nach dieser Logik verpflichtet die gesamten Kosten zu tragen. Die ARGE ist aber weder Moral- noch Rechtsinstitution.

2. Dein Vermieter zahlt nicht nur eine Strafe und umgeht damit die Räumungsklage, sondern bekommt eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch, Einbruch, ggfls. Diebstahl etc., und, sofern aus dem Umfeld der "Basesballschlägerliga" wegen Körperverletzung, dazu reicht ein "Anfassen", sowie Bedrohung und Nötigung. Wenn er das vor Zeugen erfährt, müsste er schon zu den ganz Hartgesottenen gehören.
Grund zu einer Kündigung (Räumung) besteht erst bei Fehlen von 2 kompletten Mieten.

Wie gesagt, die Situation ist etwas unklar.

frdl. Grüße
Horst
haef ist offline  
Alt 12.10.2009, 19:45   #10
Muzel
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Standard AW: Einstweilige Anordnung selber formulieren

Du solltest noch hinzufügen, dass die KK die Krankengeldeinstellung unbegründet abgelehnt hat, denn eine Ablehnung nur nach Aktenlage ist unzulässig.
Muzel ist offline  
Alt 12.10.2009, 20:04   #11
TumadieMoerchen
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TumadieMoerchen
Standard AW: Einstweilige Anordnung selber formulieren

Zitat von haef Beitrag anzeigen
Prima, sollte so laufen

ja, s.v. Du musst für eine EA einen Anspruch (auf Krankengeld) und einen Grund (Verweigerung desselben mit existentieller Notlage) formulieren, beides ist nach Deiner Darstellung gegeben. Das Gericht kann, nicht muss, das (Grund) natürlich anders sehen, und Dich bis zur Entscheidung in der Hauptsache auf ALG1 verweisen.


jetzt wird es natürlich kompliziert, wieso ist Dein ALG1-Anspruch erschöpft? Du bekommst doch Krankengeld entweder nach dem letzten Nettoverdienst oder in Höhe des ALG1.
Hier wären genauere (zeitliche) Angaben, z.B. eingescannte Bescheide etc. hilfreich.

Ansonsten spekulierst Du aufgrund vager Angaben.


frdl. Grüße
Horst

Hallo Horst,

Ich bezog ALG1 bis zum 1.2.09. Allerdings wurde ich ab 09.01.09 vom Arzt bis dato AU geschrieben. Deshalb fiel ich noch ins Krankengeld.
Das Krankengeld ist relativ hoch, da ich zuvor bevor ich arbeitslos wurde einen netten Verdienst hatte.
Ich habe von der Agentur für Arbeit den Aufhebunbgsbescheid am 1.2.09 erhalten in dem steht das der Anspruch erschöpft ist.
Vielleicht sollte ich den noch kopieren und mitnehmen?


@muzel
gute Idee werd ich mir so mal notieren.
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Alt 13.10.2009, 11:40   #12
TumadieMoerchen
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TumadieMoerchen
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Hallo,

Also ich war heute auf dem Sozialgericht und hab den Antrag mit einem Rechtspfleger formuliert. Soweit alles in Ordnung.

Als ich dann nach Hause kam fand ich ein Schreiben meiner Krankenkasse mit der Einladung zum MDK und zwar am 15.10.2009 sowie ein neuen Krankengeld-Auszahlungsschein.

Nun stellen sich zwei neue Fragen.

1. Lass ich den Antrag der EA erstmal weiterlaufen über diesen MDK-Termin hinaus?

2. Ich hab beim Fahren gemerkt, dass ich die Kupplung kaum treten kann und ich war sehr unsicher beim Autofahren. Kann ich hier Hilfe für die Anreise bekommen und von wem? Hab leider an dem Tag keinen der mich fahren könnte.
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TumadieMoerchen ist offline  
Alt 14.10.2009, 02:50   #13
haef
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Zitat von TumadieMoerchen Beitrag anzeigen
Hallo,

Also ich war heute auf dem Sozialgericht und hab den Antrag mit einem Rechtspfleger formuliert. Soweit alles in Ordnung.

Als ich dann nach Hause kam fand ich ein Schreiben meiner Krankenkasse mit der Einladung zum MDK und zwar am 15.10.2009 sowie ein neuen Krankengeld-Auszahlungsschein.
na das ist ja erfreulich

Zitat:
Nun stellen sich zwei neue Fragen.

1. Lass ich den Antrag der EA erstmal weiterlaufen über diesen MDK-Termin hinaus?
naja, der Grund hat sich damit ja erledigt, aber gegen 1-2 Tage "schlabbern" bis nach der Untersuchung, ist wohl kein Problem, evtl. Datum der Erledigung um diese Tage zurücksetzen. Das ist KEIN Rat, sondern eine Möglichkeit!

Zitat:
2. Ich hab beim Fahren gemerkt, dass ich die Kupplung kaum treten kann und ich war sehr unsicher beim Autofahren. Kann ich hier Hilfe für die Anreise bekommen und von wem? Hab leider an dem Tag keinen der mich fahren könnte.
Wenn Du in Aachen wohnen solltest, kein Problem


frdl. Grüße
Horst
haef ist offline  
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