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Alt 25.09.2009, 18:39   #1
verona
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Registriert seit: 30.05.2008
Ort: NRW
Beiträge: 2.068
verona verona verona verona verona verona
Standard Widerspruch

Hallo,
am 18.09.09 legte ich Widerspruch gegen einen Rückzahlungsbescheid ein.
Hier schrieb ich, dass die Begründung folgt.
Wie lange hat man rechtlich dafür Zeit?
Im Schreiben vom 22.09. 09 teilte mir der zustängige SB mit, ich möge bis zum 06.10.09 die Begründung einreichen.

V.G. verona
verona ist offline  
Alt 25.09.2009, 19:03   #2
DieFrettchen
Gast
 
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Beiträge: n/a
Standard AW: Widerspruch

Hallo Verona,

also die Frist müßt meines Wissens nach 4 Wochen sein für die Begründung.
Vielleicht weiß jemand anderes mehr?

liebe grüße von barbara
 
Alt 25.09.2009, 19:43   #3
Admin2
Administrator (Technik) + Teilzeit-Moderator
 
Benutzerbild von Admin2
 
Registriert seit: 01.07.2007
Ort: 4d:68:75:6e:68:66:72
Beiträge: 4.732
Admin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 Enagagiert
Standard AW: Widerspruch

Zitat von verona Beitrag anzeigen
Hallo,
am 18.09.09 legte ich Widerspruch gegen einen Rückzahlungsbescheid ein.
Hier schrieb ich, dass die Begründung folgt.
Wie lange hat man rechtlich dafür Zeit?
Im Schreiben vom 22.09. 09 teilte mir der zustängige SB mit, ich möge bis zum 06.10.09 die Begründung einreichen.

V.G. verona
Hier entlang:
http://www.elo-forum.org/infos-abweh...tml#post478596

Bitte auch die Verlinkungen in dem Posting beachten.
Admin2 ist offline  
Alt 25.09.2009, 21:35   #4
desmona
Forumnutzer/in
 
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Registriert seit: 17.09.2007
Ort: Land Brandenburg
Beiträge: 1.126
desmona desmona desmona desmona desmona desmona desmona
Standard AW: Widerspruch

Zitat von Admin2 Beitrag anzeigen
Hier entlang:
http://www.elo-forum.org/infos-abweh...tml#post478596

Bitte auch die Verlinkungen in dem Posting beachten.
Hat hier der Deckel vom Mülleimer wieder danebengelegen?

Bitte auch auf Inhalt der Postings achten!

In der Fragestellung ging es nicht um den Widerspruch an sich !!


Zitat von verona Beitrag anzeigen
Hallo,
am 18.09.09 legte ich Widerspruch gegen einen Rückzahlungsbescheid ein.
Hier schrieb ich, dass die Begründung folgt.
Wie lange hat man rechtlich dafür Zeit?
...meiner Meinung nach gibt es explizit für eine Begründung keine ausgewiesenes Zeitlimit

...du befindest dich ja noch im Widerspruchsverfahren

...etwas anders wäre es, wenn du dich schon im Klageverfahren (vor Gericht) befindest...dort gibt es festgelegte Fristen für Einlassungen...dort gibt es auch u.U. Fristverlängerungsmöglichkeiten

...mir ist auch nicht bekannt, dass es eine Pflicht zur Begründung gibt...und schon gar nicht sanktionsbewährt

...allerdings (das wird dir ja klar sein) ist es in beiden Fällen unklug keine Begründung nachzureichen (aber beim Risiko einer evtl. nachteiligen Entscheidung möglich)

Zitat von verona Beitrag anzeigen
Im Schreiben vom 22.09. 09 teilte mir der zustängige SB mit, ich möge bis zum 06.10.09 die Begründung einreichen.
...das dich der SB schon bittet eine Begründung einzureichen ist schon fast ein Sonderfall...zeigt dass er wirklich entscheiden will rsp. sich mit der Materie auseinandersetzen will

(ich kenn da ganz andere Widersprüche...da wurde schon entschieden, noch bevor man dazu kam eine Begründung nachzuschieben)

Wenn du noch an deiner Begründung "basteln" mußt würde ich an deiner Stelle trotzdem (auch wenn es wahrscheinlich rechtlich nicht notwendig wäre) um eine "Fristverlängerung" zur Einreichung der Begründung bitten (schrftl.) und/ oder gleich den Termin wann er mit deiner Begründung rechnen kann.
__

*Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer schadensersatzpflichtig ist. Kurt Tucholsky

*
rechtmäßig: mit dem Willen des zuständigen Richters vereinbar Ambrose Bierce (Des Teufels Wörterbuch)

*Ich bin heut Morgen aufgewacht.
Ich hab die Arme hochgestreckt, die Knie bewegt, den Hals gedreht...Es hat bei Allem "Knack" gemacht...
Ich bin zu dem Schluß gekommen:
Ich bin nicht alt ich bin knackig...

desmona ist offline  
Alt 26.09.2009, 09:48   #5
verona
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von verona
 
Registriert seit: 30.05.2008
Ort: NRW
Beiträge: 2.068
verona verona verona verona verona verona
Standard AW: Widerspruch

Danke besonders für die letzte Info.
Schon korrekte Anmerkung, dass es nicht um das generelle Verfahren des Widerspruchs geht. Passiert hier leider sehr oft.
V.G. verona
verona ist offline  
Alt 26.09.2009, 10:11   #6
desmona
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von desmona
 
Registriert seit: 17.09.2007
Ort: Land Brandenburg
Beiträge: 1.126
desmona desmona desmona desmona desmona desmona desmona
Standard AW: Widerspruch

Zitat von verona Beitrag anzeigen
Danke besonders für die letzte Info.
...bitte gern geschehen

Zitat von verona Beitrag anzeigen
Schon korrekte Anmerkung, dass es nicht um das generelle Verfahren des Widerspruchs geht. Passiert hier leider sehr oft.
V.G. verona
...ja das stimmt...oft wird nicht richtig gelesen...und die eigentliche Frage nicht erkannt

...besonders schlimm ist aber der sehr große Mülleimer...der sehr schnell benutzt wird
__

*Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer schadensersatzpflichtig ist. Kurt Tucholsky

*
rechtmäßig: mit dem Willen des zuständigen Richters vereinbar Ambrose Bierce (Des Teufels Wörterbuch)

*Ich bin heut Morgen aufgewacht.
Ich hab die Arme hochgestreckt, die Knie bewegt, den Hals gedreht...Es hat bei Allem "Knack" gemacht...
Ich bin zu dem Schluß gekommen:
Ich bin nicht alt ich bin knackig...

desmona ist offline  
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