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grad gefunden und mehr oder weniger sprachlos

Allgemeine Fragen

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Alt 13.07.2006, 05:51   #1
sindytomlea
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Registriert seit: 01.06.2006
Beiträge: 143
sindytomlea Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard grad gefunden und mehr oder weniger sprachlos

Hallo,

ich habe grad was gelesen und stelle mal den Link bzw. die 2 Aussagen mal hier rein - wer Zeit hat sollte sich des mal zu gemüte führen ....


http://foren.duisburg.de/sa_disk/viewforum.php?f=12

Also die zuständigen Staatsanwaltschaften sehen das etwas anders.
Nach den Richtlinien zur Durchführung von Straf- und Bußgeldverfahren, kann die Staatsanwaltschaft auch "andere" Dienststellen mit der Durchsuchung beauftragen. Und bisher hatte auch noch kein Richter das Problem einen Durchsuchungsbeschluss für eine Behörde auszustellen. Und mit einem richterlichen Beschluss, der nötigen Rechtskenntnis und Erfahrung können auch Dritte im Auftrag der Staatsanwaltschaft Durchsuchungen durchführen.

Entweder ich besitze einen Beschluss vom zuständigen Amtsgericht, dann kann ich die Wohnung entsprechend betreten, ansonsten gilt selbstverständlich die Unverletzlichkeit der Wohnung. Da hakt es ja auch im Verwaltungsverfahren. In dem Beispiel geht es um den Verdacht einer Straftat, da gelten die Regeln der StPO. Seite 4 letzter Artikel unten

und noch einen - Seite 3 Artikel unten
Hallo allerseits,

bloß alle ruhig Blut, wollte hier keinen Kleinkrieg in den eigenen Reihen anzetteln.

Ich gehe auch mal davon aus, dass unsere Chefetage gedacht hat, sie könnte durch die Kamera einen zweiten Mitarbeiter sparen. Aber ohne mich! Alleine gehe ich sowieso nicht los.
Ich habe zwei konkrete Fälle, wo ich die Kamera gerne einsetzen würde:
1. Ich habe mehrmals versucht einen Kunden zuhause anzutreffen, er ist jedoch nie jemand zuhause, Vermieter ist der Bruder. Die Rollos sind immer auf gleicher Höhe, sodass eigentlich keine Bewegung in der Wohnung zu sehen ist. Sogar die Rollos am Bolkon bewegen sich nicht und bei diesem Wetter würde man den doch auf jeden Fall nutzen....

2. Bei einem Kunden wird vermutet, dass er privat Autos verkauft. Es stehen auch einige Autos auf dem Grundstück, die gelentlich wechseln.
Ein Foto wäre da vielleicht ganz gut um Fabrikate und Kennzeichen festzuhalten. Solche Angaben wären dann bestimmt auch bei der Abgabe an den Zoll hilfreich für die Kollegen. Denn wenn ein Auto erst mal verkauft ist, können die ja im Nachhinein nicht mehr sehen, was da mal auf dem Hof stand.

Klar, für eheähnliche Gemeinschaften ist die Kamera unsinnig.

Ich habe auch bei ungeklärten Aufenthalten schon mal ein Stück Tesafilm über Tür und Türschwelle geklebt, um herauszufinden, ob die Tür geöffnet wird. Oder einen kleinden Stock in den Briefkasten geklemmt, oder in einen Mülleimer gelegt, der nur von kunden genutzt wird. Mit einem Foto kann man da natürlich genau sehen, ob bis zum nächsten Besuch Veränderungen dieser Dinge stattgefunden haben.

Ich möchte mich aber auch noch ganz herzlich für die große Beteiligung zur Lösungsfindung bedanken. Anscheinend ist da wirklich noch ganz viel Regelungsbedarf vom Gesetzgeber abzuwarten.

So, und jetzt wüsche ich erst mal allen ein schönes Wochenende!







folgendes finde ich absolut und mir fehlen die Worte

Ich habe auch bei ungeklärten Aufenthalten schon mal ein Stück Tesafilm über Tür und Türschwelle geklebt, um herauszufinden, ob die Tür geöffnet wird. Oder einen kleinden Stock in den Briefkasten geklemmt, oder in einen Mülleimer gelegt, der nur von kunden genutzt wird. Mit einem Foto kann man da natürlich genau sehen, ob bis zum nächsten Besuch Veränderungen dieser Dinge stattgefunden haben.



kann meine gedanken gar nich in Worte Fassen ....


sindytomlea
sindytomlea ist offline  
Alt 13.07.2006, 07:53   #2
Catweazle
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So etwas schockiert micht nicht mehr. Ab dem 01.08.06 wird das alles noch viel schlimmer.
 
Alt 13.07.2006, 11:33   #3
Arania
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Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Es schockt mich nicht, aber interessant ist es schon, allerdings beachtet auch bitte nicht ganze Postings aus anderen Foren hier hineinzustellen das könnte leider wieder Ärger geben.
Arania ist offline  
Alt 13.07.2006, 12:01   #4
sindytomlea
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Registriert seit: 01.06.2006
Beiträge: 143
sindytomlea Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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oh danke für den hinweis arania - des wusst ich net ....

sindytomlea
sindytomlea ist offline  
Alt 13.07.2006, 12:09   #5
Arania
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Nun solange sie nicht in Gänze eingestellt sind ist es okay, Zitate sind ja erlaubt.

Ausserdem ist es schon interessant was da so geschrieben wird ;)
Arania ist offline  
Alt 13.07.2006, 12:21   #6
Barney
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Schon interessant, wie da so manch einer seinen perfiden Schnüffeltrieb auslebt. Er sollte nur bedenkten, dass er sich einer Klage aussetzt.

Interessant wäre auch, inwieweit Gerichte die Ergebnisse solcher Methoden bewerten. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es bei Gerichtens tatsächlich so zugeht wie bei Barbara Salesch und Richter Wetzel.
 
Alt 13.07.2006, 12:25   #7
Arania
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Öhm nein, das kann ich bestätigen , so geht das wirklich nicht zu
Arania ist offline  
Alt 13.07.2006, 15:58   #8
Martin Behrsing
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Ort: Bonn
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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ich glaube dieser Sozialamtrambo, der meint, dass er im Auftrag der Staatsanwaltschaft Durchsuchungen machen kann, wird mal ganz blöde auf die "Fr..." fallen. Habe auch noch nie gehört, dass der § 263 StGB für eine Durchsuchung ausreichend ist, wenn nicht ein sehr schwerer krimmineller Verdacht vorliegt.

Sozialgerichte ordnen niemals Durchsuchungen an.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 13.07.2006, 16:03   #9
Fleet
Gast
 
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Ich lese schon seit Stunden in deren Foren.

Da haut's einem den Draht aus der Mütze :icon_kinn: aber in beiderlei Sinn.
 
Alt 13.07.2006, 16:08   #10
Andi_
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Andi_
 
Registriert seit: 19.04.2006
Beiträge: 647
Andi_ Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Bei mir geht der Link nicht = Unsinn?
__

[b]Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.[/b]
Andi_ ist offline  
Alt 13.07.2006, 16:24   #11
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Ort: Bonn
Beiträge: 22.313
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Andi_
Bei mir geht der Link nicht = Unsinn?
dann nimm diesen http://foren.duisburg.de/sa_disk/vie...d81284f0132839
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 13.07.2006, 16:45   #12
Andi_
Elo-User/in
 
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Registriert seit: 19.04.2006
Beiträge: 647
Andi_ Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Martin Behrsing
Danke. Herb. Mir fehlen die Worte. Vielleicht schreibe ich mal einen Aufsatz über Datenschutz (mein Fach) in diesem Zusammenhang. Wenn man das alles so liest, fühlt man sich in China. Auch dort werden die Bürger nachhaltig bespitzelt, selbst Journalisten können schonmal fix mit Knickschuss enden, wenn sie auch nur etwas zu negativ über das "System" berichten.

Es ist einer freiheitlichen Demokratie einfach unwürdig! :motz:
__

[b]Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.[/b]
Andi_ ist offline  
Alt 13.07.2006, 17:00   #13
Quirie
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Quirie Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Martin Behrsing
ich glaube dieser Sozialamtrambo, der meint, dass er im Auftrag der Staatsanwaltschaft Durchsuchungen machen kann, wird mal ganz blöde auf die "Fr..." fallen. .......
Strafverfolgung, und darum geht es, ist Sache der Staatsanwaltschaft. Bei ausreichendem Verdacht muss die Arge den Vorgang dahin abgeben.

Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Arge im Wege des Amtshilfeersuchens die Staatsanwaltschaft um Hilfe bitten. Aber mehr geht nicht.

Ein "Auftrag der Staatsanwaltschaft" an die Arge, Strafverfolgungsmaßnahmen durchzuführen, ist nicht möglich. Das ist gar nicht Aufgabe der Arge.

Vielleicht ist der Typ aus Versehen in der falschen Behörde gelandet ?
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

- Keine Rechtsberatung, die ist Sache der Rechtsanwälte-
Quirie ist offline  
Alt 21.07.2006, 15:25   #14
aufgemerkt
Gast
 
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Beiträge: n/a
Standard Jetz habe ich richtig schiss

Ich habe in dem Forum gelesen.
Ab jetzt wird für mich nichts mehr so sein, wie vorher.

Wo steht denn bitte geschrieben, das diese Leute auch noch eine sadistische Freude in Ihrem Handeln haben sollen?
So fing 1933 auch alles an: Der Verwaltungsbeamte, der Polizist, der Bahnbeamte und der Finanbeamte, alle haben sie geholfen, den Juden auf "den richtigen Weg" zu bringen und das staatlich gestohlende Vermögen zu entziehen.
Und doch haben sie alle nur geltendes Recht befolgt und auch hinterher kein Unrechtsbewusstsein. Denn sie haben ja nur Ihre Pflicht getan!
Deshalb haben unsere Gründungsväter das Grundgesetz erlassen.
Und die Staatengemeinschaft das Völkerrecht.
In den Augen von einigen dieser Leute sind wir Schädlinge oder Staatsfeinde..wem würde es da noch wundern, wenn es wieder heißt:
die müßen vernichtet werden?

Ich schäme mich dafür, dem gleichen Volk anzugehören, wie diese Menschen!
 
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