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Alt 17.09.2009, 10:31   #1
Forsaken08->Emailproblem
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Registriert seit: 12.06.2008
Beiträge: 168
Forsaken08
Standard Datenabgleich Arge - Einwohnermeldeamt über Nichtleistungsbezieher

Hallo zusammen,

kurze Vorinfo: Ich habe bis zum 30.09.08 mit einem ALG II-Bezieher in einer WG gewohnt mit Untermietvertrag ect. Damals hatte die hiesige Optionskommune auf Teufel komm raus versucht,uns für die drei Monate die ich bei ihm zur Untermiete wohnte als BG einzustufen,hat sie nicht geschafft (auch und besonders dank dem Forum ).
Nun denn,zum nächsten 1. bin ich innerhalb des Hauses umgezogen und bin davon ausgegangen ich müsse mich nun nicht nochmal extra beim EWA ummelden,war und ist ja die gleiche Adresse,nur eben nen Stockwerk tiefer.

Schön und gut,letzte Woche wollte ich mich vorab per Telefon beim hiesigen EWA informieren wie zu verfahren ist,wenn ich für 4 Monate ins Ausland gehe zwecks Meldeangelegenheiten. Da wurde mir mitgeteilt ich wäre von Amts wegen zum 30.09.08 von der ALG II Stelle der Optionskommune abgemeldet worden.Ein Mitarbeiter der Stadt wäre auch beim Haus gewesen und habe aber kein Klingelschild von mir gefunden,daher gehe er davon aus ich würde da nicht wohnen.(im übrigen sind von 8 Klingelschildern zwei noch intakt,der Rest wurde von aktiven Kindern entfernt,beschädigt oder unleserlich gemacht).Ich war sprachlos.Ich soll nun zum EWA und da einen Beleg vorlegen,dass ich hier tatsächlich wohne,okay kein Problem.

Nun meine Frage:
Da der ALG II Bezieher hier im Haus wohnt,hat der nun Panik die ALG II Stelle würde die Meldungen der Mieter hier im Haus abfragen und dann wieder seine Leistungen einfrieren weil ich ja auch hier wohne.
Ist das denkbar?
Zum anderen würde mich interessieren warum die ALG II Stelle mich abmeldet ohne zu wissen was ich nach dem Bezug mache und wo ich wohne.Wäre es denkbar dass sie auch nach dem Bezug noch Daten abfragt?

Danke im voraus :)
__

"Wenn die meisten sich schon armseliger Kleider und Möbel schämen, wieviel mehr sollten wir uns da erst armseliger Ideen und Weltanschauungen schämen." - Albert Einstein

Meine Beiträge spiegeln meine Erfahrungen und Ansichten wieder, nicht mehr und nicht weniger.
Forsaken08 ist offline  
Alt 17.09.2009, 21:13   #2
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Datenabgleich Arge - Einwohnermeldeamt über Nichtleistungsbezieher

Stellt sich die frage ob das EWMA die Meldung der ARGE überhaupt ernst nehmen durfte. ARGE ist weder Bewohner noch Eigentümer noch Verwalter des Hauses.
In jedem Fall ist das SB-Handeln ein Verstoß gegen das Meldegesetz. damit ist er sofort Schadensersatzpflichtig.
Also Kosten und Zeiten notieren und von SB fordern. Den Namen kann das EWMA nennen. Im weigerungsfall bekommt das EWMA die Schadensersatzforderung serviert.
kleindieter ist offline  
Alt 23.09.2009, 14:26   #3
Forsaken08->Emailproblem
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Registriert seit: 12.06.2008
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Forsaken08
Standard AW: Datenabgleich Arge - Einwohnermeldeamt über Nichtleistungsbezieher

Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Stellt sich die frage ob das EWMA die Meldung der ARGE überhaupt ernst nehmen durfte. ARGE ist weder Bewohner noch Eigentümer noch Verwalter des Hauses.
In jedem Fall ist das SB-Handeln ein Verstoß gegen das Meldegesetz. damit ist er sofort Schadensersatzpflichtig.
Also Kosten und Zeiten notieren und von SB fordern. Den Namen kann das EWMA nennen. Im weigerungsfall bekommt das EWMA die Schadensersatzforderung serviert.
Nunja,ich war beim Einwohnermeldeamt und habe mich "wieder" angemeldet. Ich erfragte den Namen der SB die mich abgemeldet hatte und erklärte dann dass ich beabsichtige die Sache weiterzuverfolgen. Daraufhin hatte ich den Teamleiter vom Einwohnermeldeamt vor mir stehen,der mir höflichst erklären wollte:
- es habe sich nicht um eine Abmeldung gehandelt,die SB hätte lediglich Meldung gemacht ich sei ausgezogen.
- es wäre nicht nötig die Sache weiter zu verfolgen, die erneute Anmeldung und das Bußgeld was ich hätte zahlen müssen würde er mir "erlassen",wäre ja nicht meine Schuld
- es hätte sich bei der Meldung der ALG II Stelle um eine Form der "Amtshilfe" gehandelt und das wäre völlig normal bei solchen Fällen ...

Nun denn auf meine Bitte er möge mir bitte "solche Fälle" definieren und der Feststellung dass ich verstande habe mir würde etwas unterstellt und deswegen würden die Amtshilfe-Mechanismen losheulen,verlor selbst er den Überblick. Nachdem ich meine Fragen wiederholte fand er dann tatsächlich eine Antwort:

Es wäre völlig normal das ALG II Stellen Meldungen an die Einwohnermeldeämter machen wenn ein ALG II Empfänger entweder keine Leistungen mehr erhält,umzieht oder jemand aus der Wohnung in der ein ALG II Empfänger wohnt auszieht. Das wäre Amtshilfe und hätte nichts mit "betrügen oder so" zu tun.Das wäre in jeder Stadt so und auch vollkommen normal.

Tja,ich bin wieder angemeldet,habe mir sogleich eine "eigenauskunft" über mögliche Anfragen zu meiner Person geholt,Meldesperre einrichten lassen und zu Guter letzt noch gleich auf mein Wiederkommen im nächsten Monat verwiesen,wenn ich wieder kontrolliere ob die ALG II Stelle wiedermal Daten weitergegeben hat oder über mich eine Auskunft wollte.
Mensch,da haben die Aussendienstmitarbeiter der Städte aber viel zu tun,wenn die jedes Mal raus müssen bei Um-,Einzug oder Leistungsende .... puh!
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Forsaken08 ist offline  
Alt 23.09.2009, 15:54   #4
Ela
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Ela
Standard AW: Datenabgleich Arge - Einwohnermeldeamt über Nichtleistungsbezieher

Da wurde mir mitgeteilt ich wäre von Amts wegen zum 30.09.08 von der ALG II Stelle der Optionskommune abgemeldet worden.Ein Mitarbeiter der Stadt wäre auch beim Haus gewesen und habe aber kein Klingelschild von mir gefunden,daher gehe er davon aus ich würde da nicht wohnen.


genau das gleiche war 2005 in Hannover/Langenhagen auch mir passiert... scheint ne besondere Art von Schikane zu sein.
Bei mir vermutete man ne eheähnliche Gemeinschaft, und ich war ja net kooperativ gewesen um den Sachverhalt für die Arge zufriedenstellend klarzustellen... Ich wohnte damals in ner WG .
Nach 3 erfolgreichen Jahren WG, kürzte man mich von heut auf morgen auf Null... hiess damals auch ... keine Krankenversicherung... obwohl damals Bandscheibenvorfall akut hatte... rausgekommen war es allerdings erst mit der Zwangsabmeldung, als ich wählen gehen wollte. 2005 .. im Wahllokal sagte man mir ... ichdürfe ne teilnehmen da ich in Langenhagen net gemeldet sei,obwohl schon 3 Jahre dort gewohnt hatte.
Alles nachweisbar
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Ela ist offline  
Alt 24.09.2009, 10:25   #5
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Forsaken08
Standard AW: Datenabgleich Arge - Einwohnermeldeamt über Nichtleistungsbezieher

Naja,kooperativ war ich auch nicht gerade
Mir geht´s im Moment auch darum,dass die jetzt nicht wieder anfangen den ALG IIer zu kürzen und zu drohen und so weiter.

Ist denn danach bei Dir nochwas in dieser Art passiert?
Ich finde es schon sehr befremdlich wenn man durch ein Amt irgendwo abgemeldet wird und das nichtmal erfährt.
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