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Alt 18.08.2009, 12:30   #1
schimmy
 
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Registriert seit: 25.11.2007
Beiträge: 436
schimmy
Standard Anhörung laut SGB2

Hallo zusammen,

kann mir mal bitte jemand von euch die genaue Paragraphenbezeichnung für eine Anhörung nach dem SGB 2 sagen, danke im voraus.

Gruß Schimmy
schimmy ist offline  
Alt 18.08.2009, 12:40   #2
Martin Behrsing
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Registriert seit: 16.06.2005
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung laut SGB2

Anhörung § 24 SGB X und nicht SGB II (dort gibt es keine anhörung, sondern nur im Sozialgesetzbuch Zehn)
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 18.08.2009, 13:28   #3
schimmy
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Registriert seit: 25.11.2007
Beiträge: 436
schimmy
Standard AW: Anhörung laut SGB2

Hallo Martin,

danke Dir für deine Hilfe, mann weiß eben manchmal doch nicht alles.

Gruß Schimmy
schimmy ist offline  
Alt 19.08.2009, 15:35   #4
schimmy
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Registriert seit: 25.11.2007
Beiträge: 436
schimmy
Standard AW: Anhörung laut SGB2

Hallo ihr Mitstreiter,

ist es denn bei euch schon einmal vorgekommen das Ihr auch eine Sanktion ohne eine Anhörung erhalten habt ?

Gruß Schimmy
schimmy ist offline  
Alt 19.08.2009, 16:19   #5
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Beiträge: 22.313
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung laut SGB2

Das kommt viel zu häufig vor.
Die unterlassene Anhörung eines Beteiligten stellt einen wesentlichen Mangel des Verfahrens dar, der allerdings nicht so schwerwiegend ist, dass deshalb der Verwaltungsakt nichtig wäre (vgl BSGE 44, 207, 214 = SozR 1300 § 34 Nr 2 = Breith 1978, 495 = SozSich-Kartei Nr 3259 XII/A zu § 34 SGB-AT und BSG, SozSich-Kartei Nr 3303 XII/A zu § 34 SGB-AT = USK 7827; BSG, SozR 1300 § 34 Nr 8). Insbesondere ist dieser Fehler auch nicht offenkundig iSv § 40 Abs 1. Nichtigkeitsgründe nach Abs 2 Nr 1 bis 5 liegen ebenfalls nicht vor.
Zitat von schimmy Beitrag anzeigen
Hallo ihr Mitstreiter,

ist es denn bei euch schon einmal vorgekommen das Ihr auch eine Sanktion ohne eine Anhörung erhalten habt ?

Gruß Schimmy
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 19.08.2009, 17:23   #6
Muzel
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Standard AW: Anhörung laut SGB2

Der VA ist aber rechtswidrig und muss geheilt werden, d.h. die Anhörung muss nachgeholt werden.
Passiert die Anhörung, was noch im Verfahren möglich ist und es stellt sich heraus, dass dadurch erhebliche Mängel nicht geäußert werden konnten, bleibt der VA auch rechtswidrig.
Ein Beispiel, du wurdest nicht angehört und man gegen dich eine Sanktion erlassen, weil du zu einer Einladung der Lieblingsbehörde nicht erschienen bist.. Du lagst zu der Zeit aber auf der Intensivstation eines KH. Dann ist die Sanktion rechtswidrig.
Muzel ist offline  
Alt 19.08.2009, 18:16   #7
Gavroche
Gast
 
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Beiträge: n/a
Standard AW: Anhörung laut SGB2

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
... Die unterlassene Anhörung eines Beteiligten stellt einen wesentlichen Mangel des Verfahrens dar, der allerdings nicht so schwerwiegend ist, dass deshalb der Verwaltungsakt nichtig wäre...
Anhörungen können auch mündlich erfolgen. Im Normalfall muss die/der SB erkennen lassen, dass eine Anhörung stattfindet, was sie aber nur all zu gern bleiben lassen. Mitunter ist man in dem Glauben, einen ganz „normalen“ Termin wahr zu nehmen und wird wie nebenbei nach den Beweggründen zu einer Sache „verhört“.


Hier findet man Hinweise auch zu Anhörungen:

HEGA-01-2009-Anlage2.pdf
 
Alt 19.08.2009, 20:00   #8
Muzel
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Standard AW: Anhörung laut SGB2

Gavroche, da hast du 100% recht. Wenn vor der Sanktion noch ein Besuch auf dem Amt stattgefunden hat, kann man überhaupt nicht beweisen, dass die Behörde einen in der Angelegenheit nicht gefragt hat.
Muzel ist offline  
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