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Allgemeine Fragen

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Schreiben ARGE ohne Unterschrift rechtswirksam?

Allgemeine Fragen

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Alt 23.06.2006, 12:46   #1
Müllemann
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Benutzerbild von Müllemann
 
Registriert seit: 14.04.2006
Beiträge: 298
Müllemann Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Schreiben ARGE ohne Unterschrift rechtswirksam?

sind Schreiben der ARGE ohne Unterschrift und ohne den schönen Satz:

Dieses Schreiben wurde mit Hilfe elektr. Datenverarbeitungsanlage gefertigt und deshalb nicht unterschrieben. Für die Rechtswirksamkeit ist die Unterschrift nicht erforderlich

rechtsverbindlich?
Müllemann ist offline  
Alt 23.06.2006, 12:48   #2
Nov
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Benutzerbild von Nov
 
Registriert seit: 05.06.2006
Ort: Schleswig Holstein
Beiträge: 332
Nov Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Jo ein klares einfaches Jou
Nov ist offline  
Alt 23.06.2006, 12:55   #3
Arania
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Benutzerbild von Arania
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

;) Klar und deutlich, steht aber glaube ich auch sogar im kleingedruckten des Schreibens drin
Arania ist offline  
Alt 23.06.2006, 13:42   #4
Müllemann
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Müllemann
 
Registriert seit: 14.04.2006
Beiträge: 298
Müllemann Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von Arania
;) Klar und deutlich, steht aber glaube ich auch sogar im kleingedruckten des Schreibens drin

nein, das sonst übliche plaplapla fehlt
Müllemann ist offline  
Alt 25.04.2008, 12:49   #5
Macky
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Macky
 
Registriert seit: 17.04.2008
Beiträge: 3
Macky
Standard AW: Schreiben ARGE ohne Unterschrift rechtswirksam?

Meiner Meinung nach nicht, wenn der sogenannte Maschinensatz fehlt, denn es ist kein Problem sich Brifpapier von der ARGE oder BA zu besorgen. Also entweder Unterschrift, oder Verweis auf Rechtsgültigkeit ohne Unterschrift da aus einer maschinellen Anlage. Zitat meiner Anwältin
Macky ist offline  
Alt 25.04.2008, 12:52   #6
Arania
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Arania
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Schreiben ARGE ohne Unterschrift rechtswirksam?

Ja, nichts anderes haben wir auch geschrieben
Arania ist offline  
Alt 25.04.2008, 13:45   #7
Dora
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Dora
 
Registriert seit: 12.02.2007
Beiträge: 873
Dora
Standard AW: Schreiben ARGE ohne Unterschrift rechtswirksam?

Pardon - aber da komm ich jetzt nicht mit.

Müllemann fragt, ob Schreiben der ARGE ohne Unterschrift und ohne den Hinweis:

"Dieses Schreiben wurde mit Hilfe elektr. Datenverarbeitungsanlage gefertigt und deshalb nicht unterschrieben. Für die Rechtswirksamkeit ist die Unterschrift nicht erforderlich"

rechtsverbindlich sind.

Nov antwortet mit: "Jo ein klares einfaches Jou" und
Arania mit: "Klar und deutlich, steht aber glaube ich auch sogar im kleingedruckten des Schreibens drin"

Beide bejahen also die Rechtsverbindlichkeit für den von Müllemann beschriebenen Fall.

Macky widerspricht Nov und Arania mit dem Hinweis, eines von beiden sei nach Auskunft seiner RA erforderlich.

Arania antwortet darauf, nicht anderes hätten Sie und Nov geschrieben.

Nach meiner Logik hätte die Rechtsverbindlichkeit dann aber von Nov und Arania verneint werden müssen.

Also Müllemann, deine Verwirrung ist verständlich.

Vielleicht schreibst du der ARGE, dass du das Schreiben für möglicherweise rechtsungültig hälst, weil Unterschrift und die Erlärung fehlen und bitte um Zusendung mit Unterschrift. (So als Vorschlag von mir).
Dora ist offline  
Alt 25.04.2008, 21:37   #8
Arania
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Arania
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Schreiben ARGE ohne Unterschrift rechtswirksam?

Zitat von Dora Beitrag anzeigen
Pardon - aber da komm ich jetzt nicht mit.

Müllemann fragt, ob Schreiben der ARGE ohne Unterschrift und ohne den Hinweis:

"Dieses Schreiben wurde mit Hilfe elektr. Datenverarbeitungsanlage gefertigt und deshalb nicht unterschrieben. Für die Rechtswirksamkeit ist die Unterschrift nicht erforderlich"

rechtsverbindlich sind.

Nov antwortet mit: "Jo ein klares einfaches Jou" und
Arania mit: "Klar und deutlich, steht aber glaube ich auch sogar im kleingedruckten des Schreibens drin"

Beide bejahen also die Rechtsverbindlichkeit für den von Müllemann beschriebenen Fall.

Macky widerspricht Nov und Arania mit dem Hinweis, eines von beiden sei nach Auskunft seiner RA erforderlich.

Arania antwortet darauf, nicht anderes hätten Sie und Nov geschrieben.

Nach meiner Logik hätte die Rechtsverbindlichkeit dann aber von Nov und Arania verneint werden müssen.

Also Müllemann, deine Verwirrung ist verständlich.

Vielleicht schreibst du der ARGE, dass du das Schreiben für möglicherweise rechtsungültig hälst, weil Unterschrift und die Erlärung fehlen und bitte um Zusendung mit Unterschrift. (So als Vorschlag von mir).
das ist Müllemann nach fast zwei Jahren sicher egal
Arania ist offline  
Alt 04.04.2009, 22:14   #9
canigou
Gast
 
Benutzerbild von canigou
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Schreiben ARGE ohne Unterschrift rechtswirksam?

Zitat:
Immer mehr Schreiben, die man im Briefkasten findet, tragen keine Unterschrift und stattdessen den Satz "Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist auch ohne Unterschrift gültig". Diese Aussage stimmt, sie ist sogar in den meisten Fälle nicht einmal notwendig. (...)
Sind Schreiben ohne Unterschrift rechtsgültig? | MDR.DE
 
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schreiben, arge, ohne, unterschrift, rechtswirksam

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