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Alt 23.06.2009, 09:52   #1
michaelulbricht
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Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Mitglied einer BG oder Nicht

hallo,

uralte sache aus 2005.

Ich war damals Mitglied einer BG die aus 4 Personen bestand.
Ich meldete mich für 3 Wochen bei der Arge ab da ich einen gewerblichen Auftrag als Selbständiger abarbeitete.

Die Arge erließ damals einen Rückforderungsbescheid für die 3 Wochen über die gezahlte Leistung.
(Der Widerspruch wurde natürlich nie bearbeitet.)

Allerdings betrachtete die Arge mich die ganze Zeit weiterhin als Mitglied der BG und wollte Einkünfte die in den 3 Wochen geflossen sein könnten mit der BG verrechnen.

Was haltet ihr davon ?

Michael
michaelulbricht ist offline  
Alt 23.06.2009, 10:18   #2
ethos07
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Registriert seit: 16.04.2007
Ort: Berlin
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ethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiert
Standard AW: Mitglied einer BG oder Nicht

M.W. konntest du dich auch damals nicht einfach kurzfristig aus dem ALG-II-Bezug abmelden und hinterher gleich wieder einsteigen - insbesondere auch innerhalb eines laufenden Bewilligungsabschnitts und in einer BG aus mehreren Personen.
Insofern dürfte die ARGE dir m.E. dein Einkommen aus Selbständigkeit nach den damals noch üblichen Anrechnungsmodus (damals noch gemäß Einkommenssteuergesetz!) anrechnen.
__

Viele Grüße aus Berlin
----------------------------------------------------------

  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

--------------------------------------------------------
N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
ethos07 ist offline  
Alt 23.06.2009, 10:56   #3
gerda52
Redaktion
 
Registriert seit: 21.03.2007
Ort: NRW
Beiträge: 4.512
gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard AW: Mitglied einer BG oder Nicht

Zitat von michaelulbricht
Allerdings betrachtete die Arge mich die ganze Zeit weiterhin als Mitglied der BG und wollte Einkünfte die in den 3 Wochen geflossen sein könnten mit der BG verrechnen.

Was haltet ihr davon ?

Michael
Hallo Michael

warst Du in 2005 U18 bzw. U25 und lebtest mit Deinen Eltern in einer BG? Ich denke mal nicht, von daher ist Deine Sichtweise der Dinge leider nicht durchsetzbar. Nur Kinder werden bei ausreichendem Einkommen aus der BG entlassen, da sie den anderen Mitgliedern gegenüber nicht unterhaltspflichtig sind.

Erzähle doch etwas mehr über die damalige Zusammensetzung der BG, dann kann man immer noch weitersehen.
__

Private Mostrichfabrikation - Der Verzehr meiner gerne und oft verteilten Beitrags-Kostproben erfolgt auf eigene Gefahr.
gerda52 ist offline  
Alt 23.06.2009, 12:16   #4
michaelulbricht
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Mitglied einer BG oder Nicht

Hallo,

Ich war 35 mit Freundin und kleinen Kindern.

Damals war noch alles neu mit dem SGB II .

Natürlich ging das damals nicht. Die Arge hat dann für die 3 wochen die Leistungen von mir zurückgefordert da ich ja wenn ich als Selbständiger arbeite ihnen nicht zur Verfügung stehe.

Aus heutiger Sicht legt mann sich natürlich weg vor lachen über diese Rechtsauffassung wenn da nicht Post vom Zoll gekommen wäre.

Da meine widersprüche von damals nicht bearbeitet wurden andererseits auch nichts mehr eingefordert wurde war ich doch relativ gelassen.

Nun habe ich einen erneuten Überprüfungsantrag gestellt da der alte natürlich auch nicht bearbeitet wurde.

Der Forderungseinzug ist erstmal gestoppt von seiten der BA.
Die hätten diese Vörgänge jetzt auch gerne direkt von mir da ich wohl nicht der einzigste bin der diese Probleme hat.

Ich würde es natürlich begrüßen wenn die Arge mir schriftlich gibt das mann sich für einen gewissen Zeitraum aus dem Bezug und der BG abmelden kann obwohl mann zusammen wohnt.

Das würde auch bedeuten das das Einkommen nicht mit dem Einkommen der BG verrechnet werden darf und mann selbst keinen Auflagen des SGB II unterliegt.
Das wäre einfach mal was cooles.

Meiner Meinung nach kann sich aber ein Mitglied einer BG nicht einfach aus der BG abmelden und hat dann keinen Anspruch oder Pflichten nach dem SGB II.

Wenn mann also Geld für den Zeitraum der abmeldung zurückfordert kann mann nicht gleichzeitig durchsetzen das ein mögliches Einkommen mit der BG verrechnet wird .
Das geht nämlich nur wenn mann noch weiterhin mitglied der BG ist und dann ist für die eigentliche Leistungsgewährung nur das einkommen interessant. Kein Gewinn = also Leistungen nach dem SGB II auch für mich.

Aber wie gesagt das ist nur die Rechtsauffassung eines normaldenkenden Menschen.
michaelulbricht ist offline  
Alt 23.06.2009, 12:22   #5
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Mitglied einer BG oder Nicht

Wenn Du damals Widerspruch eingelegt hast, aber ne einen Widerspruchbescheid bzw. Abhilfebescheid erhalten hast, warum hast Du bisher noch keine Untätigkeitsklage eingereicht?

Dann würde ich das schleunigst nachholen.

Blinky
blinky ist offline  
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