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Alt 19.06.2009, 00:41   #1
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brainmaniac
Standard Termin versäumt...

Hallo liebe Forumnutzer,

habe da ein kleines Problem die ich euch mitteilen möchte. Es geht um ein erste Einladung von der Arge, die wirklich ausversehen verpasst habe. Ich weiss nicht wie es dazu gekommen ist, normalerweise verpasse ich keine einzige. Inzwischen habe ich eine Folgeeinladung von einem neuen Sachbearbeiter bekommen in der steht, das meine Regelleistung schon 10% Prozent sanktioniert worden ist und das mir bei wiederholtem fehlen noch eine Kürzung von 10% droht.

Nun zu meinen Fragen...

- Darf meine Regelleistung schon nach der ersten Einladung sanktioniert werden?

- Dürfen die sanktionieren ohne einen Bescheid zu erlassen?

- Habe schon am Monatsanfang 10% ohne eine Anhörung weniger Geld bekommen, die Anhörung kam erst viel später, worauf ich natürlich meine Kontoauszüge kontrolliert habe. Ist dies so akzeptabel?


Das wars erst einmal
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Alt 19.06.2009, 01:59   #2
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brainmaniac
Standard AW: Termin versäumt...

Hallo muerby,

die Anhörung habe ich erst vor kurzem mit einer Folgeeinladung bekommen.In der Folgeeinladung steht, dass bei wiederholtem Fehlen eine weitere Kürzung von 10% droht. Als ich daraufhin meine Kontoauszüge kontrolliert habe, musste ich feststellen, dass mir die 10% schon gekürzt worden sind. Wie gesagt die Anhörung erfolgte später und einen Sanktionsbescheid habe ich bis heute nicht erhalten. Ob ich ein Brief zum ersten Termin erhalten habe weiss ich wirklich nicht mehr, daher auch mein Versäumnis, falls es überhaupt einen Termin gab.
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Alt 19.06.2009, 02:00   #3
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Standard AW: Termin versäumt...

Zitat von muerby Beitrag anzeigen
Hallo,

erstmal keine Sanktionen ohne Anhörung. Du hast doch keine bekommen oder? Einen Bescheid musst du bekommen..das ist ein Verwaltungsakt.
Leg da sofort Widerspruch gegen ein!

um am besten daraus zu kommen, wüde ich einfach sagen, das ich die Einladung zum 1. Termin nicht erhalten habe, es sei denn der Termin kam per einschreinben..das Amt muss nämlich beweisen können ob die Post tatsächlich bei dir ankommt.

ABSOLUT RICHTIG muerby

danke muerby das du in deinem raum als beistand fungierst
__

70 - 80 % ALLER Bescheide die von Sozialbehörden (ARGE, Hartz IV) bundesweit erstellt werden, sind RECHTSWIDRIG!!!

70 Prozent aller Sanktionen ungerechtfertigt: 42 Prozent aller eingelegten Widersprüche und fast 60 Prozent der eingereichten Klagen erfolgreich!

gegen beides Klagen


NIE ! eine EGV Eingliederungsvereinbarung und sonstiges, SOFORT unterschreiben = erst HIER prüfen lassen!!! Egal, was sie androhen!!!
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Alt 19.06.2009, 02:12   #4
ethos07
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Standard AW: Termin versäumt...

Zitat von brainmaniac Beitrag anzeigen
Hallo liebe Forumnutzer,

habe da ein kleines Problem die ich euch mitteilen möchte. Es geht um ein erste Einladung von der Arge, die wirklich ausversehen verpasst habe. Ich weiss nicht wie es dazu gekommen ist, normalerweise verpasse ich keine einzige. Inzwischen habe ich eine Folgeeinladung von einem neuen Sachbearbeiter bekommen in der steht, das meine Regelleistung schon 10% Prozent sanktioniert worden ist und das mir bei wiederholtem fehlen noch eine Kürzung von 10% droht.

Nun zu meinen Fragen...

- Darf meine Regelleistung schon nach der ersten Einladung sanktioniert werden?

ja, um 10%


- Dürfen die sanktionieren ohne einen Bescheid zu erlassen?
nein, nur nach Anhörung und erst danach dann ggf. mit schriftlichem Kürzungs-Bescheid, gegen den du Widerspruch einlegen kannst

- Habe schon am Monatsanfang 10% ohne eine Anhörung weniger Geld bekommen, die Anhörung kam erst viel später, worauf ich natürlich meine Kontoauszüge kontrolliert habe. Ist dies so akzeptabel?

- nein - bist du dir sicher, dass die 10% weniger Leistung sich tatsächlich auf den Sanktionsgrund des Nichterscheinens zu einem Termin beziehen?


Nur so nebenbei:War es nicht vielleicht so: Hast du deinen Termin nicht vielleicht deshalb gar nicht warnehmen können, weil dir gar keine Einladung dafür mit der Post [rechtzeitig] zugegangen war?



Das wars erst einmal

edit: na - inzwischen hat muerby ja alles auch schon bestens beantwortet :-)
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Viele Grüße aus Berlin
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Alt 19.06.2009, 02:14   #5
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Standard AW: Termin versäumt...

Danke muerby und Rechte wahrnehmen.

Werde versuchen mich nach euren Ratschlägen zu richten. Mal gucken was daraus wird.
brainmaniac ist offline  
Alt 19.06.2009, 02:16   #6
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Und ein Dankeschön an ethos07, habe deine Nachricht gerade erst gesehen:)
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Alt 19.06.2009, 02:21   #7
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Standard AW: Termin versäumt...

@ ethos07

''- nein - bist du dir sicher, dass die 10% weniger Leistung sich tatsächlich auf den Sanktionsgrund des Nichterscheinens zu einem Termin beziehen?''


Énde Mai habe ich mein neues Bewilligungsbescheid bekommen, dort steht ein anderer Betrag, als mir tatsächlich überwiesen worden sind. Nach einer kleinen Rechnung findet man direkt raus, dass es rund 10% ist.

Also kann es glaube ich nichts anderes sein.


@ muerby

Mache ich auf jeden Fall!
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Alt 19.06.2009, 02:28   #8
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brainmaniac
Standard AW: Termin versäumt...

Oh mann, habe gerade gesehen, dass dieser Termin am xx.06.09 gewesen sei (steht in der Folgeeinladung), dann haben die mir am Monatsende ohne Grund irgenwas gekürzt?! hmm, muss mal morgen nachfragen. Habe mein Termin 6 Stunden und vor Aufregung nicht schlafen, da es immer zu neuen Problemen bei jedem termin kommt

Also Widerspruch gegen unbekannte Kürzung?
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Alt 19.06.2009, 03:12   #9
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Standard AW: Termin versäumt...

Zitat von brainmaniac Beitrag anzeigen
Oh mann, ... und vor Aufregung nicht schlafen, da es immer zu neuen Problemen bei jedem termin kommt

... für Morgen ist natürlich jetzt zu kurzfristig, aber nimm in Zukunft wirklich jemand als Begleitung mit - die Situation im Amt wird sofort ruhiger & kontrollierbarer.
Und nix beim Termin zusagen, was dir nicht vorher schriftlich vorliegt und du mit mindestens einer Wo Bedenkzeit nochmals in Ruhe prüfen kannst!!
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Alt 19.06.2009, 19:34   #10
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Termin lief erfolgreich, keine Kürzung und das fehlende Geld wird überwiesen.

Nochmals DANKE!!!
brainmaniac ist offline  
Alt 19.06.2009, 21:30   #11
ethos07
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Standard AW: Termin versäumt...

na schön !
- ich lasse mir bei solchen 'Fehler-chen' des Amts immer gleich vor Ort im Computer zeigen, dass sie das fehlende Geld vor meinen Augen schon angewiesen haben... Und dann sofort immer schön Kontoauszüge prüfen - ist's halt wie im Kindergarten mit diesem Amt: jedes Fitzelchen musst du nachprüfen...
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