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Alt 19.04.2009, 02:12   #1
GlobalPlayer
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Beiträge: 1.091
GlobalPlayer
Standard Montag Termin bei SG

Also ich habe am Montag einen TErmin beim SG, auf den ich 3 1/2 jahre gewartet habe.
Jetzt ist es so, dass ich noch nie bei Gericht o.ä. gewesen bin.
Könnt ihr mir vielleicht ein paar Tips geben, und was mich so erwartet?
GlobalPlayer ist offline  
Alt 19.04.2009, 07:05   #2
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Montag Termin bei SG

hm,auch hier zählt möglichst nicht alleine.

Grund ?

wir wünschen jedenfalls viel Glück
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 19.04.2009, 11:50   #3
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Montag Termin bei SG

Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Also ich habe am Montag einen TErmin beim SG, auf den ich 3 1/2 jahre gewartet habe.
Jetzt ist es so, dass ich noch nie bei Gericht o.ä. gewesen bin.
Könnt ihr mir vielleicht ein paar Tips geben, und was mich so erwartet?
Es erwartet Dich die Verhandlung dessen wogegen Du klagst, das heisst es wird eventuell noch Anhörungen zur Sache geben, wobei Du und die Gegenseite befragt werden oder nach Aktenlage entschieden, wobei Du von ersterem ausgehen solltest
Arania ist offline  
Alt 19.04.2009, 13:53   #4
GlobalPlayer
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Beiträge: 1.091
GlobalPlayer
Standard AW: Montag Termin bei SG

Es geht darum dass ich eine Massnahme angetreten habe, die ARGE aber meinen Antrag auf Fahrtkosten nicht bearbeitet hat und ich somit nicht mehr dort erscheinen konnte.Da drauf gab es eine 100 % Sanktion.Darum geht es in der Verhandlung.Auch eine Anwalt ist dabeiEs war eine Massnahme ohne Entschädigung bei einem Träger.Ich wurde noch nicht mal schriftlich eingeladen, sondern der Sb hat mich mündlich einfach hingewiesen,ich bin da, 2006, zieml. über den Tisch gezogen worden, und hatte juristisch absolut 0 Ahnung.
Ich hatte den Fahrtkosten antrag gestellt, jedoch ist der wohl nie bearbeitet worden, es kam auf jedne fall nie z ueiner Zahlung.
GlobalPlayer ist offline  
Alt 19.04.2009, 14:15   #5
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Montag Termin bei SG

Wenn Du einen Anwalt dabei hast, wird der alle Deine Fragen beantworten und auch für Dich dort sprechen
Arania ist offline  
Alt 19.04.2009, 16:04   #6
Dora->Emailproblem
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Registriert seit: 12.02.2007
Beiträge: 873
Dora
Standard AW: Montag Termin bei SG

Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Es geht darum dass ich eine Massnahme angetreten habe, die ARGE aber meinen Antrag auf Fahrtkosten nicht bearbeitet hat und ich somit nicht mehr dort erscheinen konnte.Da drauf gab es eine 100 % Sanktion.Darum geht es in der Verhandlung.Auch eine Anwalt ist dabeiEs war eine Massnahme ohne Entschädigung bei einem Träger.Ich wurde noch nicht mal schriftlich eingeladen, sondern der Sb hat mich mündlich einfach hingewiesen,ich bin da, 2006, zieml. über den Tisch gezogen worden, und hatte juristisch absolut 0 Ahnung.
Ich hatte den Fahrtkosten antrag gestellt, jedoch ist der wohl nie bearbeitet worden, es kam auf jedne fall nie z ueiner Zahlung.
Offensichtlich war es eine MAE, ein 1-Euro-Job auf der Basis einer Verfassungswidrigen Eingliederungsvereinbarung (EGV), die du unterschrieben hast. Deine kurze Darstellung ist zu ungenau um da wirklich etwas Konkretes zu sagen zu könen.

Da es sich bei den MAE um Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung handelt sind auch die Fahrtkosten darin enthalten. Da sind die Chancen mit der Nichtbearbeitung deines Antrags auf Fahrtkosten zu argumentieren eher gering. Du hättest vor Beginn der MAE darauf hinweisen bzw. dies in der EGV regeln müssen, dass du nicht in Vorleistung treten kannst und die MAE nur antreten kannst, wenn dir die Fahrtkosten bis zur ersten Zahlung von der ARGE vorgeschossen werden. Besser du konzentrierst dich auf die Verfassungswidrigkeit der Inhalte der EGV - wenn es dazu nicht schon zu spät ist. Wie hat dein Anwalt denn die Klage begründet?

Wie gesagt - zu wenig Infos um dir jetzt noch wirklich helfen zu können.
Lass dich nicht unterkriegen und viel Glück!
Gerne würde ich erfahren, wie es ausgegangen ist.

LG
Dora
.
Dora ist offline  
Alt 19.04.2009, 17:29   #7
GlobalPlayer
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GlobalPlayer
Standard AW: Montag Termin bei SG

es handelte sich um eine Qualifizierungsmaßnahme ohne Bezahlung, also ohne MAE.Ich hatte den Fahrtkostenantrag auch schon 1 Monat vorher gestellt, aber die ARGE blieb untätig.
GlobalPlayer ist offline  
Alt 19.04.2009, 19:59   #8
Dora->Emailproblem
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Beiträge: 873
Dora
Standard AW: Montag Termin bei SG

Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
es handelte sich um eine Qualifizierungsmaßnahme ohne Bezahlung, also ohne MAE.Ich hatte den Fahrtkostenantrag auch schon 1 Monat vorher gestellt, aber die ARGE blieb untätig.
Dann konzentriere dich darauf, dass du glaubhaft machst, dass du die Fahrtkosten nicht aufbringen konntest und es dir ohne diese unmöglich war, an der Maßnahme teilzunehmen. Also Bemühungen zum Erlangen der Fahrtkosten belegen. Denn die Beklagte wird vermutlich bemüht sein, das mit den Fahrtkosten als unerheblich bzw. Ausrede von dir darzustellen.

Halte dir die Daumen, alles Gute morgen!
.
Dora ist offline  
Alt 20.04.2009, 13:23   #9
GlobalPlayer
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GlobalPlayer
Standard AW: Montag Termin bei SG

Also ich bin gerade zurück von der Verhandlung.
Es ist vertagt worden.Der Richter will meinen damaligen SB hören.
Der Knackpunkt ist die Rechtsfolgenbelehrung.DIE EGV hat der Richter nicht akzeptiert da unbestimmt.
Es war so, dass ich nicht über die Rechtsfolgen belehrt worden bin.Nur mündlich zugewiesen.
Die Frage ist, ist sowas ausreichend.In der Akte hat der Sb einen Vermerk gemacht, dass er sich diesbezüglich an nichts mehr erinnert.
Schliesslich bot die ARGE einen Vergleich an, also die Hälfte von dessen was im Raum steht.
Ich habe aber nicht angenommen.

Jetzt wird er demnächst als Zeuge vernommen werden.Die Frage ist nun was macht man da am besten.Was ist wenn der Sb glaubhaft darlegen kann, das er eine Rechtsfolgenbelehrung erteilt habe.Obwohl dies nicht der Fall war.
GlobalPlayer ist offline  
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