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Start > > -> Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

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Alt 17.04.2009, 12:56   #1
cordelbb->Emailproblem
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Registriert seit: 17.04.2008
Beiträge: 51
cordelbb
Standard Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

Hallo,

ich bin alleinerziehend und habe 4 Kinder, wovon 2 bisher Unterhalt vom Vater bezogen haben.
Nun hat dieser aber, ohne Angabe von Gründen, seit Februar d.J. nichts mehr gezahlt.
Dies habe ich erstmals meinem Sachbearbeiter Ende Febr. mitgeteilt, dann ebenfalls im März und auch im April.
Da ich während der gesamten Zeit nicht eine einzige Antwort von der ARGE erhalten habe, habe ich mich nun Anfang April schriftlich an den Chef der ARGE gewandt, und um eine Bearbeitung der Sache bis zum 17.4.09 gebeten. (14 Tage Zeit gegeben)
Nun erhalte ich eben einen Anruf von einer Dame der ARGE, die mir mitteilt, dass ich bitte nächste Woche mal vorbeikommen solle und sämtliche Kontoauszüge ab Januar vorlegen soll.
Auf meine Frage, warum es nicht reiche, wenn der Kindesvater gefragt werde, ob er gezahlt habe, sagte sie mir, dass ich jetzt erstmal die Unterlagen bringen müsse, sonst könne die Angelegenheit nicht bearbeitet werden!
Die ganzen 3 Monate kam nichts!
Das hätte man mir doch gleich mitteilen können!
Inzwischen habe ich auch das Jugendamt davon informiert, dass ich seit Februar keinen Unterhalt mehr erhalten habe, dies hat mir dann, auch ohne jeglichen Kommentar, einen Antrag auf UVG zugesandt.
Diesen habe ich ausgefüllt und zurückgeschickt, darauf habe ich ein Schreiben erhalten, in dem mir mitgeteilt wird, dass der Antrag nicht bearbeitet werden kann, weil der Unterhaltspflichtige erst dazu gehört werden müsse, dies sei aber inzwischen veranlasst worden.
Die beiden Kinder beziehen keine Leistungen von der ARGE, sie wurden aus der Bedarsberechnung herausgenommen, da sie ihren Lebensunterhalt vom KiGe und Unterhalt (zus. 446,-€) bestreiten.
Der "Überschuss" von den beiden, also alles was über dem Regelsatz liegt, wird mir und den anderen beiden Kindern als Einkommen berechnet!
Ferner bekomme ich noch 90,-€ Wohngeld für die beiden.
Fakt ist, dass uns diese 446,-€ jeden Monat fehlen!

Nun meine Fragen dazu:
Darf die ARGE in meinem Fall die gesamten Kontoauszüge verlangen?
Und was ist mit den Sachen, die die ARGe nichts angeht, wenn man z.B. eine Rechnung beim Sexshop überwiesen hat.. oder mein Bruder mir privat finanziell geholfen hat?
Es ist ja nicht verboten, sich 100,-€ zu leihen, damit man über die Runden kommt..
Und welches Rechtsmittel habe ich, um der ganzen Sache mal etwas mehr Eile zu gebieten?
Eilantrag, einstweilige Verfügung, Untätigkeitsklage.. oder was gibt es da?
Ich meine da liegt ja eine Untätigkeit vor, wir leben den 3. Monat mit einem Minus von 446,-€, und die ARGE macht nichts!

Danke für eure Aufmerksamkeit, Gruß, cordelbb
cordelbb ist offline  
Alt 17.04.2009, 13:09   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

Zitat:
Es ist ja nicht verboten, sich 100,-€ zu leihen, damit man über die Runden kommt..
das kommt darauf an, es muss ein Darlehensvertrag vorliegen und es darf nicht regelmässig sein, bei ALG II ist jegliches Einkommen anzugeben
Arania ist offline  
Alt 17.04.2009, 13:15   #3
wolliohne
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Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

Knt. Auszüge wirklich nur vorlegen.
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 17.04.2009, 13:42   #4
cordelbb->Emailproblem
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Registriert seit: 17.04.2008
Beiträge: 51
cordelbb
Standard AW: Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
das kommt darauf an, es muss ein Darlehensvertrag vorliegen und es darf nicht regelmässig sein, bei ALG II ist jegliches Einkommen anzugeben
Hallo Arania,

Danke für die Info..
Ich denke nicht, dass es sich um ein "Darlehen" handelt, wenn mein Bruder mir mal 100,-€ überweist, weil uns 446,-€ fehlen!
Aber noch etwas anderes, was mir dazu gerade einfällt, es ist ja nicht mein eigenens Konto, sondern das meines Bruders, ich habe nämlich kein eigenens Konto!
Darf die ARGe dann überhaupt Einsicht haben?
Ich seh das irgendwie gar nicht ein, 3 Monate tut sich nichts, auch keine Aufforderung zur Vorlage der Kontoauszüge, und dann, am letzten Tage meiner Fristsetzung ruft mich da so ne Vertretung an, und soll ich noch beweisen, dass ich nichts bekommen habe.. warum wird der Unterhaltspflichtige nicht dazu gefragt?
Er wird bestätigen, dass er nicht gezahlt hat!

Gruß, cordelbb
cordelbb ist offline  
Alt 17.04.2009, 15:56   #5
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

Zitat:
Ich denke nicht, dass es sich um ein "Darlehen" handelt, wenn mein Bruder mir mal 100,-€ überweist,
Nein, was denn? Falls es ein Geschenk wäre, ist es noch schlimmer, da sind nur 50 Euro im Jahr erlaubt

Du hast kein eigenes Konto, wohin kommt dann das ALG II? Dieses Konto muss die ARGE überprüfen dürfen, wie sonst sollte sie feststellen welche Eingänge dort sind
Arania ist offline  
Alt 18.04.2009, 13:54   #6
cordelbb->Emailproblem
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Beiträge: 51
cordelbb
Standard AW: Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Nein, was denn? Falls es ein Geschenk wäre, ist es noch schlimmer, da sind nur 50 Euro im Jahr erlaubt

Du hast kein eigenes Konto, wohin kommt dann das ALG II? Dieses Konto muss die ARGE überprüfen dürfen, wie sonst sollte sie feststellen welche Eingänge dort sind

Hallo..

danke für die hilfreiche Antwort!

Die ARGE macht einfach seit 3 Monaten nichts.. ihr ist bekannt, dass sich mein "Einkommen" um 446,-€ verringert hat, seit Februar, und es wird ignoriert, nichts wird neu berechnet!
Wie sollen die beiden Kinder davon leben?
Sie erhalten seit 3 Monaten lediglich ihr Kindergeld, sonst nichts!
Wo bitte hat der Vater seine Mitwirkungspflicht?
Er hat doch die Situation herbeigeführt!
Die beiden Kinder sind hilfebedürftig geworden und die ARGE ignoriert dies!

Normalerweise muss die ARGE in solchen Fällen handeln und sich das Geld bei der UVG-Stelle oder beim Vater zurückholen und nicht mich schikanieren!
Ein Anruf, mit der Aufforderung die Kontoauszüge vorzulegen, ist alles!

Muss ich dieser Aufforderung folgen? Es ist bis heute nichts schriftliches eingegangen!
Dass man zur Bearbeitung die Kontoauszüge braucht hätte man mir längst schriftlich mitteilen können! Mit Name und Unterschrift des zuständigen Sachbearbeiters und mit der dazugehörenden Rechtsfolgebelehrung!
Dass man am letzten Tag der Fristsetzung einen solchen Anruf bekommt sagt doch schon alles!

Wer hier die Ungerechtigkeit und das wahre Problem der Sache nicht erkennt, sollte sich besser mit seinen Kommentaren zurückhalten..
Die von mir genannten Fragen dazu waren Beispiele, keine Tatsachen!
Dies ist auch letzendlich nicht das Problem hier, sondern die Untätigkeit der ARGE!
Durch das Vorlegen der Kontoauszüge werden meine Kinder nicht satt!!!!

Das Forum hier ist voll von Beiträgen dieser Art, wo Hilfeempfänger nicht richtig oder unfair behndelt werden, also ist mein Fall hier keine Ausnahme!

Ich bin dankbar für jeden hilfreichen Beitrag!

MfG, cordelbb
cordelbb ist offline  
Alt 18.04.2009, 14:20   #7
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

Ich wusste ja nicht das Deine Angaben nur Witz waren, deswegen wollte ich Dich warnen, wegen der Eingänge auf dem Konto

Da Du ja aber keine Hilfe brauchst, wünsche ich Dir alles Gute
Arania ist offline  
Alt 18.04.2009, 14:25   #8
Hamburgeryn
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

[QUOTE]
Zitat von cordelbb Beitrag anzeigen
Hallo..
Die ARGE macht einfach seit 3 Monaten nichts.. ihr ist bekannt, dass sich mein "Einkommen" um 446,-€ verringert hat, seit Februar, und es wird ignoriert, nichts wird neu berechnet!
Wie sollen die beiden Kinder davon leben?
Sie erhalten seit 3 Monaten lediglich ihr Kindergeld, sonst nichts!
Wo bitte hat der Vater seine Mitwirkungspflicht?
Er hat doch die Situation herbeigeführt!
Die beiden Kinder sind hilfebedürftig geworden und die ARGE ignoriert dies!
Schriftlich!Alles schriftlich machen!Und eine Kopie für dich, die du am Schnellschalter abstempeln lässt, bzw. wenn du deine Sachen per Einschreiben/Rückschein schickst, an die Rückscheinkarte tackerst!
So hast du immer Nachweise!
Neuantrag senden, darauf hinweisen, dass der erste bisher unbearbeitet blieb. Und ggf. einen RA aufsuchen, der dich weiter berät. Beratungsschein vom Gericht für 10,- und darauf achten dass der RA Fachanwalt für Sozialrecht ist. Ich kenne mich zuwenig im Unterhaltsrecht aus, sorry.
In der Regel bewegen sich die Argemaden rascher, wenn ihnen von einem RA auf die Beine geholfen wird.
Zitat:
Normalerweise muss die ARGE in solchen Fällen handeln und sich das Geld bei der UVG-Stelle oder beim Vater zurückholen und nicht mich schikanieren!
Ein Anruf, mit der Aufforderung die Kontoauszüge vorzulegen, ist alles!
Deine Telefon -und Handynummer löschen lassen! Email auch!!!Löschungsbestätigung verlangen. Und nichts, gar nichts mündlich oder telefonisch abhandeln. Das hat keinen Wert. Die erzählen einem das Blaue vom Himmel herunter, nur ändern tut sich nichts.
Zitat:
Muss ich dieser Aufforderung folgen? Es ist bis heute nichts schriftliches eingegangen!
Dass man zur Bearbeitung die Kontoauszüge braucht hätte man mir längst schriftlich mitteilen können! Mit Name und Unterschrift des zuständigen Sachbearbeiters und mit der dazugehörenden Rechtsfolgebelehrung!
Dass man am letzten Tag der Fristsetzung einen solchen Anruf bekommt sagt doch schon alles!
Du hättest dir diesen Anruf nicht bieten lassen müssen, sondern darauf hinweisen sollen, dass du eine schriftliche Stellungnahme wünscht. Also - s c h r i f t l i c h!!!!
Zitat:
Wer hier die Ungerechtigkeit und das wahre Problem der Sache nicht erkennt, sollte sich besser mit seinen Kommentaren zurückhalten..
Die von mir genannten Fragen dazu waren Beispiele, keine Tatsachen!
Dies ist auch letzendlich nicht das Problem hier, sondern die Untätigkeit der ARGE!
Durch das Vorlegen der Kontoauszüge werden meine Kinder nicht satt!!!!
Beistand beschaffen, und hin zur Arge, einen Vorschuß beantragen. Der muss am selbigen Tag ausgezahlt werden, wenn man mittellos ist. Und das ist man, wenn man seine Kinder nicht mehr ernähren kann.
Wenn du niemanden kennst oder hast, der dir auf der Arge hilft, guck nach einer Ini in deinem Umfeld, oder frag´ hier im Forum.
Zitat:
Das Forum hier ist voll von Beiträgen dieser Art, wo Hilfeempfänger nicht richtig oder unfair behndelt werden, also ist mein Fall hier keine Ausnahme!
Ich bin dankbar für jeden hilfreichen Beitrag!
Nein, du wirst von den Argeschergen genauso widerwärtig behandelt, wie die meisten von uns.

LG
 
Alt 18.04.2009, 14:54   #9
ela1953
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Standard AW: Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

Du beschwerst dich, dass die Arge nichts tut und du kein Geld bekommst.

Jetzt bekommst du die Ratschläge, alles schriftlich zu machen usw. Aber davon bekommst du auch auf die Schnelle kein Geld.

Wenn du eine einstweilige Anordnung beantragst, dauert die auch einige Zeit, weil vom SG erst mal eine Stellungnahme der Arge abgewartet wird.

Und das SG verlangt auch als erstes die Vorlage der Kontoauszüge, damit die sehen, wie das auf deinem KOnto aussieht.

Du verlangst, dass die Arge den Kindsvater befragt, denn dann würden die wissen, dass er nicht zahlt.

Und wenn der Vater nun behauptet, dass er gezahlt hat?

Wenn ich doch bedürftig bin und schnell Geld benötige, fällt mir kein Zacken aus der Krone, meine Behauptung damit zu beweisen, dass ich die Kontoauszüge vorlege. Wenn darauf kein Unterhaltseingang zu finden ist, ist das doch der schnellste Beweis, dass du bzw. deine Kinder bedürftig sind.

Wie soll denn nach deiner Meinung die Arge prüfen, dass du keinen Unterhalt erhalten hast?

Das die Arge nichts angeht, welche Kontobewegungen auf dem Konto deines Bruders so vor sich gehen, verstehe ich auch.

Was ich nicht verstehe ist, dass du kein eigenes Konto hast. Das wäre das erste, was ich eröffnen würde.
ela1953 ist offline  
Alt 19.04.2009, 12:19   #10
cordelbb->Emailproblem
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cordelbb
Standard AW: Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

Zitat von ela1953 Beitrag anzeigen

Und wenn der Vater nun behauptet, dass er gezahlt hat?
Hallo Ela, danke erstmal für deine Antwort.

Der Vater hat nicht, (und wird es auch nicht tun) behauptet, dass er gezahlt hat.
Und wenn er es tun würde, dann wäre er doch genauso beweispflichtig wie ich und müsste die entsprechenden Zahlungsbelege vorlegen..
Ausserdem wurde er bereits vom Jugendamt um eine Stellungnahme dazu gebeten, das Jugendamt gibt seine Informationen immer an die ARGE weiter wenn es um Zahlungen geht!

Es geht mir auch nicht um die blöden Kontoauszüge, es geht darum, dass 3 Monate nichts passiert ist, und wenn man dann eine Frist setzt zur Bearbeitung, dass dann lediglich ein Anruf kommt, ich soll die Kontoauszüge vorlegen.
Damit ist uns nicht geholfen und ich finde, das Amt hat einfach NICHTS oder zu wenig getan!

einen schönen Gruß, cordelbb
cordelbb ist offline  
Alt 19.04.2009, 12:29   #11
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cordelbb
Standard AW: Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

Hallo Hamburgeryn..

danke für deine Antorten!

Also wenn ich das richtig verstehe, muss ich einer telefonischen Aufforderung der ARGE gar nicht nachkommen?
Wenn ich das denen jetzt so mitteile und was schriftliches fordere, dann verzögert es sich ja noch mehr.. das ist ja nicht der Sinn der Sache.
Also denke ich, dass es besser ist, wenn ich da hingehe, die Kontoauszüge dabei, wirklich nur "vorlege", Dinge die meinen Bruder betreffen schwärze (?) und, wie du sagst, einen Vorschuss beantrage?

einen schönen Gruß (nach Hamburg?) cordelbb
cordelbb ist offline  
Alt 19.04.2009, 12:36   #12
cordelbb->Emailproblem
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cordelbb
Standard AW: Darf die ARGE Kontoauszüge verlangen?

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Ich wusste ja nicht das Deine Angaben nur Witz waren, deswegen wollte ich Dich warnen, wegen der Eingänge auf dem Konto

Da Du ja aber keine Hilfe brauchst, wünsche ich Dir alles Gute

Hallo Arania,

meine Angaben waren keine "Witze", sondern BEISPIELE!

Wenn ich das als "Warnung" verstehen soll, so sei dir gesagt, dass meine beiden Töchter und ich, alle im März Geburtstag hatten, als "Geschenk" von meinem Bruder wären also für jeden 50,-€ legitim..

Ansonsten trotzdem Danke für deine Mühe, und dir na klar auch alles Gute

Gruß, cordelbb
cordelbb ist offline  
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