Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 19.02.2009, 19:45   #1
GlobalPlayer
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.10.2007
Beiträge: 1.034
GlobalPlayer
Standard Zahlung nach Urteil?

Wie lange nach einem Urteil muss die ARGE das ausstehende Geld auszahlen?
GlobalPlayer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.02.2009, 19:48   #2
vagabund
Redaktion
 
Benutzerbild von vagabund
 
Registriert seit: 22.06.2005
Ort: im Pott
Beiträge: 4.562
vagabund vagabund vagabund vagabund vagabund vagabund vagabund vagabund vagabund vagabund vagabund
Standard AW: Zahlung nach Urteil?

eigentlich sofort , sofern der genaue Betrag feststeht.
Muss er erst berechnet werden oder betrifft es größere Zeiräume mit mehren Widersprüchen, dann "dürfen" die schon mal paar Tage rechnen.
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06


Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2009, 10:28   #3
catwoman666666
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von catwoman666666
 
Registriert seit: 04.04.2007
Beiträge: 1.643
catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666
Standard AW: Zahlung nach Urteil?

bei einem Bekannten hat es ca. drei Wochen gedauert, bis das Geld auf dem Konto war
catwoman666666 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2009, 12:35   #4
jana28->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.06.2008
Ort: Thüringen
Beiträge: 39
jana28
Standard AW: Zahlung nach Urteil?

Bei mir kam erst ein Bescheid, das die Sanktion zurück genommen wurde etc, alles ganz genau augelistet. Das Geld habe ich allerdings auch erst nach guten 3Wochen auf dem Konto gehabt.
jana28 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.04.2009, 15:16   #5
GlobalPlayer
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.10.2007
Beiträge: 1.034
GlobalPlayer
Standard AW: Zahlung nach Urteil?

Wird eigentlich nach der Verhandlung direkt das Urteil verkündet?Oder muss es erst zugestellt werden?Läuft danach noch eine 4-Wöchige Beschwerde bzw. Berufungsfrist?
GlobalPlayer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.04.2009, 15:55   #6
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: Zahlung nach Urteil?

Meine Verhandlung war morgens, die Richterin hat alle Urteile, also auch die der nachfolgenden Verhandlungen, erst nach Ablauf aller folgenden Sitzungen verkündet; wird wohl nachmittags gewesen sein. Scheint die Regel sein, oder? Ich hätte am nächsten Morgen anrufen können, um den Ausgang zu erfahren, das hab' ich aber dann meiner Anwältin überlassen. Schriftl. Urteil kam dann ca. 2 Wochen später.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.04.2009, 18:03   #7
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.198
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Zahlung nach Urteil?

Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Wird eigentlich nach der Verhandlung direkt das Urteil verkündet?Oder muss es erst zugestellt werden?Läuft danach noch eine 4-Wöchige Beschwerde bzw. Berufungsfrist?
Ja nachdem ob zum Urteil Berufung oder Revision zugelassen ist läuft die Frist
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.04.2009, 18:04   #8
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.198
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Zahlung nach Urteil?

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Scheint die Regel sein, oder?
Beim SG? Nö meins wurde sofort verkündet
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.04.2009, 18:22   #9
Trajan->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.01.2009
Beiträge: 130
Trajan
Standard AW: Zahlung nach Urteil?

Sofern keine Revision zugelassen wurde, würde ich mich beim zuständigen Richter beschweren, da diese normalerweise sehr ungehalten über solche Dinge sind und die ARGE kann mit einem Richter nicht so umspringen wie mit dir.
Trajan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.04.2009, 18:27   #10
GlobalPlayer
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.10.2007
Beiträge: 1.034
GlobalPlayer
Standard AW: Zahlung nach Urteil?

Worüber beschweren Trajan?
GlobalPlayer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.04.2009, 20:57   #11
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky blinky blinky blinky blinky blinky blinky blinky blinky blinky blinky
Standard AW: Zahlung nach Urteil?

Zitat von Trajan Beitrag anzeigen
Sofern keine Revision zugelassen wurde, würde ich mich beim zuständigen Richter beschweren, da diese normalerweise sehr ungehalten über solche Dinge sind und die ARGE kann mit einem Richter nicht so umspringen wie mit dir.
So einfach ist das nicht. Wenn der Streitwert unter 750 Euro beträgt und das Verfahren nicht von besonderer Bedeutung ist kann der Richter die Berufung am LSG versagen.

Du hast dann die Möglichkeit Nichtzulassungsbeschwerde beim LSG einzulegen.

Blinky
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2009, 07:54   #12
GlobalPlayer
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.10.2007
Beiträge: 1.034
GlobalPlayer
Standard AW: Zahlung nach Urteil?

Nch langem hin und her kam am 27.9.l ein Entschuldigungsschreiben der ARGE, man werde den restlichen Betrag aus dem Anerkenntnis nachzahlen.
Bis heute kam jedoch keine Zahlung.Wie lange soll ich noch warten?
GlobalPlayer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.10.2009, 19:48   #13
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Zahlung nach Urteil?

Gar nicht.
Vollstreckbare Ausfertigung des Urteiles/Anerkenntmnisses beim Gericht beantragen und dann vollstrecken. Wer hier wartet, verliert.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.10.2009, 21:21   #14
GlobalPlayer
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.10.2007
Beiträge: 1.034
GlobalPlayer
Standard Zinsen

Ich habe jetzt den Betrag erhalten.
Das Problem ist Sie haben keine Zinsen gezahlt.
Wie ist das mit der genauen Berechnung der Zinsen?
Kann man die Nachforden?
GlobalPlayer ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
urteil, zahlung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
nach dem Urteil des BSG vom 19.09.2008 Lu Anträge 7 26.10.2008 19:53
Neues Gesetzblatt nach Urteil des Bundesverfassungsgericht zu § 44 b SGB II Martin Behrsing AfA /Jobcenter / Optionskommunen 6 16.09.2008 09:12
Sicherheitskonzept der Union wackelt nach Awacs-Urteil Sancho Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11 15.05.2008 16:32
Zahlung erst nach Antrag auf einstweilige Anordnung xpeter Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 6 02.01.2008 04:36
Einstellung der Zahlung nach Arbeitsaufnahme, wie läuft das ab? Bambie23 ALG II 4 14.07.2007 22:29


Es ist jetzt 14:48 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland