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Start > > -> IBÄÄ - Einkommen oder Vermögensverlagerung?

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Alt 30.04.2006, 19:22   #1
Intimidated_1->Emailproblem
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Beiträge: 201
Intimidated_1
Standard IBÄÄ - Einkommen oder Vermögensverlagerung?

Einfaches Beispiel:

HARTZ IV Empfänger.
Nach einem Umzug besteht akuter Platzmangel. Privatgegenstände für die man keinen Platz hat - oder einfach nicht mehr haben möchte - werden bei ibääh eingestellt.

Zählt der Erlöß nun als Einkommen oder handelt es sich um eine sogenannte Vermögensverlagerung?
__

United we stand - divided we fall!

Rechtsberatung? Von mir? Niemals! Ich bin dumm wie Bohnenstroh ;)
Intimidated_1 ist offline  
Alt 30.04.2006, 19:43   #2
Barney
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Och menno, Intimidated, das hatten wir hier schon so oft. Einfach mal mit Suchfunktion durchs Forum streifen,

Aber ganz im Vertrauen: Verkäufe aus deinem Eigentum sind keine Einnahmen (Zufluß).

Im SGB II gibt es in § 12 Abs. 3 Nr. 1 SGB II eine analog anzuwendende Rechtsvorschrift, dort heißt es: „ Als Vermögen sind nicht zu berücksichtigen … angemessener Hausrat“. Folglich wird geschützter Hausrat vom Geldeswert durch die Veräußerung auf dem Flohmarkt, "IBÄÄ" u.ä. lediglich in Geld umgewandelt.
 
Alt 30.04.2006, 20:05   #3
Intimidated_1->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 03.04.2006
Beiträge: 201
Intimidated_1
Standard

Sorry Barney! Jetzt hast Du schon 3 mal Grund gehabt auf mich zu schimpfen... Bin ich nochmal mit einer gelben Karte davon gekommen oder war es diesmal die rote? :cry:

Hatte die Suchfunktion benutzt - und wollte mich auch damit verteidigen das ich nicht fündig geworden bin. Inzwischen aber habe ich bemerkt das es besser funktioniert wenn man das Stichwort unter 'Begriff' - und nicht unter 'Autoren' - eingibt :lol:
__

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Intimidated_1 ist offline  
Alt 30.04.2006, 20:24   #4
Arco
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Arco
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Zitat von Intimidated_1
Sorry Barney! Jetzt hast Du schon 3 mal Grund gehabt auf mich zu schimpfen... Bin ich nochmal mit einer gelben Karte davon gekommen oder war es diesmal die rote? :cry:

Hatte die Suchfunktion benutzt - und wollte mich auch damit verteidigen das ich nicht fündig geworden bin. Inzwischen aber habe ich bemerkt das es besser funktioniert wenn man das Stichwort unter 'Begriff' - und nicht unter 'Autoren' - eingibt :lol:


na ja, ich habe mal unter Mitglieder nachgesehen, ein ibääh oder so habe ich nicht gefunden .....

1 - 2 - 3 und nicht deins ;)

Barney hat mal wie üblich recht, aber ob das alle Argen auch so sehen, ist manchmal ein eine reine Glücksache :pfeiff: :pfeiff:
Arco ist offline  
Alt 30.04.2006, 22:24   #5
Barney
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Arco, du weißt doch, nicht die Argen entscheiden- Wenn es hart auf hart kommt, sind es die Gerichte.

Tacheles hat ein Gutachten zu diesem Thema erstellen lassen. Dieses Gutachten findet man bei Tacheles auf der Website. Es wird empfohlen, sich im Streit mit der Arge auf dieses Gutachten zu berufen.
 
Alt 30.04.2006, 22:55   #6
Arco
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Beiträge: 4.272
Arco
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Zitat von Barney
Arco, du weißt doch, nicht die Argen entscheiden- Wenn es hart auf hart kommt, sind es die Gerichte.

Tacheles hat ein Gutachten zu diesem Thema erstellen lassen. Dieses Gutachten findet man bei Tacheles auf der Website. Es wird empfohlen, sich im Streit mit der Arge auf dieses Gutachten zu berufen.


@ Barney

...... mußt du eigentlich immer das letzte Wort haben :pfeiff: :mrgreen: ;)

:cry: ich sach jetzt nichts mehr dazu :sleep: :sleep:
Arco ist offline  
Alt 30.04.2006, 23:05   #7
Barney
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Ich auch nicht, Arco. ;)

Welches letzte Wort meinst du? :hug:
 
Alt 30.04.2006, 23:40   #8
Panti->Emailproblem
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Registriert seit: 27.03.2006
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Beiträge: 110
Panti
Standard Re: IBÄÄ - Einkommen oder Vermögensverlagerung?

Hallo Leute,
Zitat von Intimidated_1
Zählt der Erlöß nun als Einkommen oder handelt es sich um eine sogenannte Vermögensverlagerung?
also man sollte mal die Kirche im Dorfe lassen.
Meine Meinung ist wer das angibt der sollte schon wegen notorischer bloedheit bestraft werden.
Genauso wie die ALG2 Empfänger bei uns die vor kurzem in einem Glücksspiel 5000 Euro gewonenn haben und das angegeben haben-> Resultat alles weg-einkassier vom amt.
Andersherum, die wären in eine Spielhalle gegangen un hätten am abend weil schlecht gelaufen ist 5000 Euro dort verloren und wären dann zum Amt gerannt...die hätten sich nur nuch flach gelegt vor :lol: :lol: :lol:
Der Staat macht sich hier sein eigenes Wunschkonzert, das sollte man überlegen.
MfG Panti
__

BGE statt Hartz4!
Panti ist offline  
Alt 01.05.2006, 00:25   #9
Barney
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Beiträge: n/a
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Zitat:
Genauso wie die ALG2 Empfänger bei uns die vor kurzem in einem Glücksspiel 5000 Euro gewonenn haben und das angegeben haben-> Resultat alles weg-einkassier vom amt.
Nee, Panti, wenn sie es nicht melden, ist es schlichtweg Betrug. Aber alles weg, kann auch nicht richtig sein. Dann haben sie sich, wenn das stimmt, wirklich dumm angestellt. Aber oft wird ja auch viel erzählt, wenn der Tag lang ist. :mrgreen:

Selbst wenn dieser Gewinn nach Erhalt der Leistungen im selben Monat eingegangen ist, kann man sich noch aus dem Bezug abmelden und die erhaltenen Euronen zurückzahlen. So muß man einen Monat ohne die Leistung vom Amt leben (Krankenversicherung bleibt 4 Wochen nach der letzten Zahlung bestehen). Im darauffolgenden Monat meldet sich der stolze Lottokönig wieder an, dann ist es Vermögen.

Dumm gelaufen wäre die Geschichte, wenn sein Schonvermögen und die 750 Euro, die er außerdem noch besitzen darf, ausgeschöpft sind. Aber auch da kann man sich abmelden und mal so richtig von Hartz IV ausspannen. ;)
 
Alt 01.05.2006, 13:50   #10
Panti->Emailproblem
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Beiträge: 110
Panti
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Hallo Barney,

Mist ich hab die Zeitung schon weggeschmissen, es stand in großen Buchstaben auf der ersten Seite, man sollte wirklich alles aufheben.
Sicher haste Recht und die ham sich einfach nur übertölpeln lassen und niemand hat sie beraten und aufgeklärt darüber.
Das Problem ist aber wenn sich nur alle an die Ehrlichkeit halten würden bsp. Offenlegung Nebeneinkünfte Politiker (von Allen!) oder Sitzungsgelder kassiert, garnicht bei der Sitzung gewesen.
Unsere sogenannten "Vorbilder" die Minister, Fraktionschefs und sonstiges höheres Personal der Etablierten leben uns doch tagtäglich den Moralverfall vor.
MfG Panti
__

BGE statt Hartz4!
Panti ist offline  
Alt 01.05.2006, 16:12   #11
Barney
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Panti, auch hier widerspreche ich dir: Ein Politiker, welcher auch immer, muß sich vor der Sitzung in eine Anwesenheitsliste eintragen. Tut er das nicht, wird ihm Sitzungsgeld abgezogen.

Was denkste, was die in den Sitzungssaal wetzen, wenn namentliche Abstimmung angesagt ist. Wer nicht mitabstimmt, kriegt noch mal eine Kürzung für diese Abstimmung. :twisted:

Es sind nicht nur Politiker, die versuchen, ihr Schäflein ins Trockene zu bringen. Nur, wie heißt es schon in der Bibel? Wer ohne Fehl, werfe den ersten Stein. (oder so ähnlich)
 
Alt 01.05.2006, 16:26   #12
Waldknoblauch
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Beiträge: 66
Waldknoblauch Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat:
Ein Politiker, welcher auch immer, muß sich vor der Sitzung in eine Anwesenheitsliste eintragen. Tut er das nicht, wird ihm Sitzungsgeld abgezogen.
Als vor einiger Zeit bekannt wurde, dass sich EU-Parlamentarier nachträglich in die Anwesenheitsliste eintragen konnten, obwohl sie gar nicht an der Sitzung teilgenommen hatten, schlug das ziemlich hohe Wellen. Betrügereien gibt es in jeder Schicht - erfahrungsgemäss aber immmer im grossen Stil bei denen, die nicht genug kriegen können...
Waldknoblauch ist offline  
Alt 01.05.2006, 16:58   #13
Arco
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Arco
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Zitat von Waldknoblauch
Zitat:
Ein Politiker, welcher auch immer, muß sich vor der Sitzung in eine Anwesenheitsliste eintragen. Tut er das nicht, wird ihm Sitzungsgeld abgezogen.
Als vor einiger Zeit bekannt wurde, dass sich EU-Parlamentarier nachträglich in die Anwesenheitsliste eintragen konnten, obwohl sie gar nicht an der Sitzung teilgenommen hatten, schlug das ziemlich hohe Wellen. Betrügereien gibt es in jeder Schicht - erfahrungsgemäss aber immmer im grossen Stil bei denen, die nicht genug kriegen können...


Barney redet hier z.B. vom Bundestag, im Europaparlament sind die Regeln mittlerweile auch verschärft worden.
Arco ist offline  
Alt 01.05.2006, 17:46   #14
Barney
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Arco, in den Landtagen ist es auch so, z.B. im Berliner Abgeordnetenhaus.

Dort haben sie nämlich eine elektronische Anlage für die namentliche Abstimmung. Nicht mehr so, wie früher, wo man aufgerufen wurde und noch viel Zeit hatte, bis der eigene Name dran war. Nein, jetzt wird zur Abstimmung aufgerufen, alle müssen gleichzeitig ihr Abstimmungsknöpfchen drücken und fertig. Da muß man ganz schön als Abgeordneter rennen, um nichts abgezogen zu bekommen. :mrgreen:
 
Alt 01.05.2006, 18:03   #15
Arco
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Arco
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Zitat von Barney
Arco, in den Landtagen ist es auch so, z.B. im Berliner Abgeordnetenhaus.

Dort haben sie nämlich eine elektronische Anlage für die namentliche Abstimmung. Nicht mehr so, wie früher, wo man aufgerufen wurde und noch viel Zeit hatte, bis der eigene Name dran war. Nein, jetzt wird zur Abstimmung aufgerufen, alle müssen gleichzeitig ihr Abstimmungsknöpfchen drücken und fertig. Da muß man ganz schön als Abgeordneter rennen, um nichts abgezogen zu bekommen. :mrgreen:


@ Barney

.... in diesen unteren Regionen der Kommunalparlamente kenne ich mich nach über 15 Jahre Parlamentsarbeit nicht aus :mrgreen: :mrgreen: :lol: :lol: :pfeiff: :pfeiff:
Arco ist offline  
Alt 01.05.2006, 20:32   #16
Panti->Emailproblem
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Panti
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Hallo Leuts,
Zitat von Barney
Nein, jetzt wird zur Abstimmung aufgerufen, alle müssen gleichzeitig ihr Abstimmungsknöpfchen drücken und fertig. :
Gebe mich geschlagen, bin einfach einfach nicht mehr auf dem neusten Stand. Kenne Sachen wie sie von Waldknoblauch berichtet worden, das hab ich auch zur genüge gesehn, offenbar haben sie aber daraus Konsequenzen gezogen
MfG P
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BGE statt Hartz4!
Panti ist offline  
Alt 01.05.2006, 20:37   #17
Barney
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Panti, die mogeln woanders. Ich könnte dir ja mal einen Tipp geben. :mrgreen: :pfeiff: 8)
 
Alt 01.05.2006, 21:32   #18
Panti->Emailproblem
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Registriert seit: 27.03.2006
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Panti
Standard

Hallo,
Zitat von Barney
Panti, die mogeln woanders. Ich könnte dir ja mal einen Tipp geben. :mrgreen: :pfeiff: 8)
ja mach mal ;)
MfG Panti
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BGE statt Hartz4!
Panti ist offline  
Alt 01.05.2006, 21:36   #19
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Besser nicht :pfeiff: :pfeiff:
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Arania ist offline  
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