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Alt 13.12.2008, 11:17   #1
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Benutzerbild von Davin
 
Registriert seit: 28.11.2008
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Davin ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard Wechselndes Einkommen

Hab da mal ein Frage:

Wohne mit Freundin und Kind in einer BG.Logischerweise wird mein Hart verdientes Geld auf die Leistung meiner Frau angerechnet.

Nun ist es aber so das sich mein Lohn jeder Monat immer mal ändert da ich nach Std. bezahlt werde und ich auch Nachtzuschlag bekomme.

Also ist er mal 30-40 €höher oder neidriger.

Nun hat die alte SB einen Zwischenwert von meinem Lohn genommen und daraus die Leistung berechnet.So das meine Frau jeden Monat das selbe bekommen hat.
Und auch auf Nachfrage ob wir jeden Monat eine Verdienstbescheinigung vorlegen müssten wurde Danken abgelehnt das sie ja einen Zwischenwert errechnet.

Nun haben wir eine Neue SB und sie meinte wir hätten jeden Monat eine Vorlegen müssen da ja mein Lohn Schwanken ist.Und sie es dan jeden Mpnat neu berechnen müsse.

Auf Deutsch würden wir dan jeden 2.Monat einen anhörungsbogen bekommen weil wir ich ja mal 20€ mehr hatte als den Monat vorher.
Soviel zum Bürokratie abbau.

Nun meine Frage: Welcher SB soll ich den nun Glauben?Und warum berechnen sie dan für ein Halbes Jahr wen ich dan jeden Monat was vorlegen soll/muss.
Davin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.12.2008, 12:26   #2
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Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13,255
biddy hat bereits sehr viel geleistetbiddy hat bereits sehr viel geleistetbiddy hat bereits sehr viel geleistetbiddy hat bereits sehr viel geleistetbiddy hat bereits sehr viel geleistetbiddy hat bereits sehr viel geleistetbiddy hat bereits sehr viel geleistetbiddy hat bereits sehr viel geleistetbiddy hat bereits sehr viel geleistetbiddy hat bereits sehr viel geleistetbiddy hat bereits sehr viel geleistet
Standard AW: Wechselndes Einkommen

Verordnung zur Berechnung von Einkommen
sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen
beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (AlgII-V) vom 17.12.2007:
Zitat:
...

§ 2
Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit

(3) Ist bei laufenden Einnahmen im Bewilligungszeitraum zu erwarten, dass diese in unterschiedlicher Höhe zufließen, kann als Einkommen ein monatliches Durchschnittseinkommen zu Grunde gelegt werden. Als monatliches Durchschnittseinkommen ist für jeden Monat im Bewilligungs-zeitraum der Teil des Einkommens zu berücksichtigen, der sich bei der Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeitraum ergibt. Soweit über die Gewährung von Leistungen zum Lebensunterhalt nach § 40 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vorläufig entschieden wurde, ist das bei der vorläufigen Entscheidung berücksichtigte monatliche Durchschnittseinkommen bei der abschließenden Entscheidung als Einkommen zu Grunde zu legen, wenn das tatsächliche monatliche Durchschnittseinkommen das bei der vorläufigen Entscheidung zu Grunde gelegte monatliche Durchschnittseinkommen um nicht mehr als 20 Euro übersteigt.
In den Weisungen der BA zum SGB II (kein Gesetz!) steht:
Zitat:
Durchschnittsberechnung bei unterschiedlicher Höhe (Randziffer 11.7)

(3) Laufende Einnahmen liegen auch vor, wenn Einnahmen auf Grund der Eigenart der Entlohnung monatlich in unterschiedlicher Höhe zufließen (z.B. Stunden- oder Akkordlöhner).
Laufende Einnahmen in monatlich unterschiedlicher Höhe können daher für jeden Monat separat berechnet werden. Nach § 2 Abs. 3 ALG II-V ist es auch zulässig, für den Bewillligungszeitraum ein Durchschnittseinkommen zu berücksichtigen, wenn bei der Entscheidung bekannt ist, dass das Einkommen in monatlich unterschiedlicher Höhe zufließen wird. Dabei ist als monatliches Durchschnittseinkommen für jeden Monat der Teil des Einkommens zu berücksichtigen, der sich bei Teilung des Gesamteinkommens durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeitraum ergibt.


Vorläufige Entscheidung (Rz. 11.8)

(4) Sofern die monatliche Höhe der Einnahmen bei der Entscheidung noch nicht bekannt ist, sollte vorläufig entschieden werden (§ 40 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1a SGB II i.V.m. § 328 SGB III). Das Verfahren bei vorläufiger Entscheidung ist einer zunächst abschließenden Entscheidung insbesondere deshalb vorzuziehen, weil sie eine eigenständige Erstattungsregelung enthält.
Für die Berechnung des vorläufig zu berücksichtigenden Einkommens ist auf das im Bewilligungszeitraum zu erwartende Einkommen abzustellen. Als Orientierung kann das durchschnittliche Einkommen des letzten Bewilligungszeitraums oder das Einkommen im ersten Monat des Bewilligungszeitraumes dienen. Ggf. ist der EHB anzuhören.
Bei der Festlegung der Höhe des vorläufig zu berücksichtigenden Einkommens ist sicherzustellen, dass dem EHB aus dem bereiten Einkommen und dem bewilligten Arbeitslosengeld II mindestens ein Betrag in Höhe seines Bedarfs für den Lebensunterhalt (ohne Freibeträge) verbleibt.


Bagatellgrenze bei endgültiger Berechnung (Rz. 11.9)

(5) Wird bei der Überprüfung der vorläufigen Entscheidung nach Ablauf des Bewilligungszeitraumes festgestellt, dass das tatsächliche Durchschnittseinkommen (Bruttoeinkommen i.S.d. § 11 Abs. 1 SGB II) das bei der vorläufigen Entscheidung zu Grunde gelegte Durchschnittseinkommen um nicht mehr als 20 Euro übersteigt, verbleibt es bei dem als vorläufiges Einkommen angerechneten Betrag. Die Entscheidung ist in diesem Fall nur auf Antrag des EHB für endgültig zu erklären.
Sind im Bewilligungszeitraum Einmalzahlungen zu erwarten, sind diese nicht in die Durchschnittsberechnung aufzunehmen, sondern separat zu berechnen.
Quelle
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.12.2008, 12:48   #3
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Davin ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: Wechselndes Einkommen

Also kann ich davon ausgehen das die erste Beabeiterin recht hatte?
Davin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.12.2008, 13:00   #4
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Standard AW: Wechselndes Einkommen

Hallo Davin,

ja, hatte sie. Ich kann Dir allerdings nicht sagen, ob sie dies einfach so ohne Dein Einverständnis machen kann. Bei mir wird ebenfalls ein Mittelwert des Erwerbseinkommens herangezogen, weil es monatlich unterschiedlich hoch ist. Allerdings habe ich das gemeinsam mit dem SB der Leistungsabteilung "ausklamüsert" (es wurde als Angebot an mich herangetragen, also mir nicht "aufgezwungen"), weil mir dieses monatliche Hickhack auf die Nerven ging. Dann lieber nur alle halbe Jahre ...

Meine Einkommensnachweise reiche ich übrigens immer erst bei Ende des Bewilligungsabschnitts ein.

Bei so geringen Schwankungen wie bei Dir kann ich diese Vorgehensweise auch nur empfehlen. Ich habe Differenzen von teilweise über 200 Euro und muss dementsprechend für magere Monate vorsorgen, was mir nicht immer leicht fällt. Ich überlege aktuell, ob ich zur alten Berechnungsweise zurückkehre. *grübel*
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.12.2008, 13:27   #5
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JohannaM. ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: Wechselndes Einkommen

Ich handhabe das auch so.

Meine Regelung siehst so aus:

Ich sammel 6 Monate und reiche dann meine Lohnbescheide ein.
Das ist die Grundregelung.
Diese bin ich freiwillig eingegangen.

Ist aber nun mein Lohn stark abweichend, dann reiche ich auch nach 1, 2 oder 3 Monaten ein, weil ich nicht auf das Geld verzichten will/kann.
Anbei einen Zettel: Ich bitte um Nachberechnung und zeitnahe Nachzahlung.
Die SB berechnet dann kurzfristig und weist an.



Was stört dich denn an der monatlichen Berechnung?
Nach der erhaltet ihr doch immer zeitnah das Geld nachbezahlt.
JohannaM. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.12.2008, 13:47   #6
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Standard AW: Wechselndes Einkommen

Zitat von JohannaM. Beitrag anzeigen
Die SB berechnet dann kurzfristig und weist an.
Bei uns dauert das langfristig.


Zitat:
Nach der erhaltet ihr doch immer zeitnah das Geld nachbezahlt.
Siehe oben ... mit dem Zusatz "immer".
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.12.2008, 14:12   #7
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JohannaM. ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: Wechselndes Einkommen

Zitat:
Bei uns dauert das langfristig.
Bei monatlicher Abrechnung?


Das ist natürlich doof für dich :-(
Stört dich das nicht?



Bei meiner Arge habe ich dieses eingereicht in einem Schrieb:


(Steht auch in deinem Beitrag)

Zitat:
Bei der Festlegung der Höhe des vorläufig zu berücksichtigenden Einkommens ist sicherzustellen, dass dem EHB aus dem bereiten Einkommen und dem bewilligten Arbeitslosengeld II mindestens ein Betrag in Höhe seines Bedarfs für den Lebensunterhalt (ohne Freibeträge) verbleibt.

Ausserdem sagt das SGB2:

Laut § 41 Abs. 1 Satz 3 SGB II ist der Leistungsträger des SGB II verpflichtet, die der Bedarfsgemeinschaft zustehenden Leistungen monatlich im Voraus zu erbringen.
Gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 SGB II ist der Leistungsträger des SGB II verpflichtet, den Lebensunterhalt jedes einzelnen Mitgliedes der Bedarfsgemeinschaft zu sichern.

Das ist ja dann nicht gegeben, wenn der Leistungsträger regelmäßig über 6 Monate unter Bedarf bezahlt. Auch wenn das nachgezahlt wird, besteht ja im Verlauf der 6 Monate eine Unterdeckung.


Es ist zwar zulässig ein Durchschnittseinkommen zu ermitteln, aber es darf dabei nicht zu einer Unterschreitung des Existensminimums kommen.


Also habe ich für mich daraus den Anspruch entnommen nachzuberechnen, sobald mein Bedarf nicht mehr gedeckt ist.
Das nehme ich in Anspruch, wenn es erhebliche Schwankungen gibt.
JohannaM. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.12.2008, 14:25   #8
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Standard AW: Wechselndes Einkommen

Zitat von JohannaM. Beitrag anzeigen
Bei monatlicher Abrechnung?


Das ist natürlich doof für dich :-(
Stört dich das nicht?
Doch, deswegen hatte ich ja umgestellt auf Durchschnittsberechnung, wie gesagt.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.12.2008, 14:35   #9
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Standard AW: Wechselndes Einkommen

Zitat:
Doch, deswegen hatte ich ja umgestellt auf Durchschnittsberechnung, wie gesagt.
Ja klar, hast du ja oben geschrieben ;-)
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einkommen, wechselndes

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