Allgemeine Fragen Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 23.09.2008, 16:01   #1
jumjum->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.08.2008
Beiträge: 35
jumjum
Standard BSG Urteil über Kontoauszüge

Hallo Leutz,

ich habe mal eine Frage betreffend dem Urteil des BSG über Vorlage von Kontoauszügen.
Das die Vorlage verlangt werden kann und zu jedem Antrag, dass habe ich nun verstanden.
Die eigentliche Frage ist, ob die Arge die Kontoauszüge jetzt auch kopieren darf (offiziell) und auch abheften darf. Bis dato habe ich von einer Regelung gehört wo wohl weder das kopieren noch das abheften erlaubt ist. Kann mir darüber jemand etwas sagen? Würde mich mal interessieren, da ich von einem SB gehört habe das dies jetzt wohl erlaubt sei.
jumjum ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2008, 16:04   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: BSG Urteil über Kontoauszüge

Wenn Du aus BaWü kommst, dürfen dies dort die Behörden. Wurde mittlerweile 2x durch das LSG abgesegnet. Darüber wurde auch beim BSG nicht entschieden und ist auch mit keinem Wort aufgeführt.

Also in allen anderen Bundesländern auf das Wort zur Einsichtnahme bestehen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2008, 16:05   #3
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.827
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: BSG Urteil über Kontoauszüge

Voila:
#http://www.elo-forum.org/allgemeine-...tml#post304158
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2008, 16:06   #4
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: BSG Urteil über Kontoauszüge

Zitat von jumjum Beitrag anzeigen
Hallo Leutz,

ich habe mal eine Frage betreffend dem Urteil des BSG über Vorlage von Kontoauszügen.
Das die Vorlage verlangt werden kann und zu jedem Antrag, dass habe ich nun verstanden.
Die eigentliche Frage ist, ob die Arge die Kontoauszüge jetzt auch kopieren darf (offiziell) und auch abheften darf. Bis dato habe ich von einer Regelung gehört wo wohl weder das kopieren noch das abheften erlaubt ist. Kann mir darüber jemand etwas sagen? Würde mich mal interessieren, da ich von einem SB gehört habe das dies jetzt wohl erlaubt sei.
Dazu gibts schon Topics: einsehen ja - kopieren nur im Ausnahmefall und nur einzelne Auszüge
  Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2008, 21:13   #5
jumjum->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 17.08.2008
Beiträge: 35
jumjum
Standard AW: BSG Urteil über Kontoauszüge

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Wenn Du aus BaWü kommst, dürfen dies dort die Behörden. Wurde mittlerweile 2x durch das LSG abgesegnet. Darüber wurde auch beim BSG nicht entschieden und ist auch mit keinem Wort aufgeführt.

Also in allen anderen Bundesländern auf das Wort zur Einsichtnahme bestehen.
hallo martin,
gibt es zu der aussage deinerseits noch einen § im Sgb? ich komme auch nicht aus bawü. natürlich kopiert mein sb immer meine auszüge und heftet sie wohl auch ab, aber wenn dem nicht rechtens ist, muss ich das ja nicht machen, allerdings würde ich mich gerne so weit wie möglich rechtlich in der hinsicht absichern wollen.
jumjum ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
kontoauszüge, urteil

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Bundessozialgericht entscheidet am Freitag u.a. über die Vorlage der Kontoauszüge Martin Behrsing ALG II 18 24.09.2008 10:03
JobCenter fordert Kontoauszüge über 18 Monate von einem Fremdkonto an - Erlaubt? Hugo5 ALG II 16 21.07.2008 01:25
Urteil u.A. wegen Kontoauszüge Arco Anträge 4 25.03.2006 01:28
Urteil zum Ein-Euro-Job Hennes K. Ein Euro Job / Mini Job 1 24.03.2006 06:55
Urteil jasmina Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel 1 26.01.2006 14:00


Es ist jetzt 11:47 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland