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Start > > -> Rückzahlung zuviel gezahlter Leistungen

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Alt 20.03.2006, 18:53   #1
Phil Phob->Emailproblem
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Registriert seit: 20.03.2006
Beiträge: 53
Phil Phob
Standard Rückzahlung zuviel gezahlter Leistungen

Hallo Comunity,

heute kam ein lustiges Schreiben vom Arbeitsamt. Sie hätten mir in der Zeit von August bis Oktober 2005 insgesamt 750,- Euro zuviel gezahlt, da ich einen Nebenjob (auf 400 Euro Basis) gehabt hätte. Wohlgemerkt: wir haben fast April !

Jetzt hat die Sachbearbeiterin also gemerkt, daß ich zuviel Leistungen (trotdem ich sämtliche Nebentätigkeiten, Konten etc. angegeben habe) bekommen habe. Im November hat sie mir eine weitere Leistung zuviel gezahlt, die ich nun auf Raten abstottere. Hier beim Arbeitsamt Detmold (kann man ja ruhig mal sagen) ist echt alles schief gegangen.

Hat jemand einen Tipp, wie ich einen Widerspruch einlegen könnte ? Mit welcher Begründung ? Hab ich Chancen ?

Danke für Eure Hilfe

C
Phil Phob ist offline  
Alt 20.03.2006, 19:05   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Widerspruch kannst Du dagegen nur einlegen wenn Dir nicht bekannt war das Du zuviel bekommen hast, wenn Du es wusstest musst Du es zurückzahlen denn Du hättest darauf hinweisen müssen das Du zuviel bekommst, ich hatte selber vor Jahren vor Gericht damit zu tun, und da wurde so entschieden
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 21.03.2006, 10:37   #3
Phil Phob->Emailproblem
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Registriert seit: 20.03.2006
Beiträge: 53
Phil Phob
Standard

Zitat von Arania
Widerspruch kannst Du dagegen nur einlegen wenn Dir nicht bekannt war das Du zuviel bekommen hast, wenn Du es wusstest musst Du es zurückzahlen denn Du hättest darauf hinweisen müssen das Du zuviel bekommst, ich hatte selber vor Jahren vor Gericht damit zu tun, und da wurde so entschieden
Ich hätte explizit darauf hinweisen müssen ? Auch wieder besseren Wissens? Mir wurde nicht erklärt, wieviel man dazuverdienen darf. Meine Einkünfte waren offengelegt und hatten sich seit Monaten nicht geändert.
Phil Phob ist offline  
Alt 21.03.2006, 11:35   #4
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
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Arco
Standard

Zitat von Phil Phob
Zitat von Arania
Widerspruch kannst Du dagegen nur einlegen wenn Dir nicht bekannt war das Du zuviel bekommen hast, wenn Du es wusstest musst Du es zurückzahlen denn Du hättest darauf hinweisen müssen das Du zuviel bekommst, ich hatte selber vor Jahren vor Gericht damit zu tun, und da wurde so entschieden
Ich hätte explizit darauf hinweisen müssen ? Auch wieder besseren Wissens? Mir wurde nicht erklärt, wieviel man dazuverdienen darf. Meine Einkünfte waren offengelegt und hatten sich seit Monaten nicht geändert.


Hi Phil Phob,

Selbstverständlich hindert dich keiner Widerspruch einzulegen. Wenn du PECH hast bekommst du dann wieder ein "lustiges" Schreiben vom AA.

Aber vielleicht kommst du ja durch :daumen: :daumen:

Allerdings sehe ich es so etwa wie Arania.
Arco ist offline  
Alt 21.03.2006, 11:45   #5
Nachtm
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Rückzahlung

Hallöle,

um die Rückzahlung wirst du nicht herumkommen.

Mache folgendes.
Biete Ratenzahlung an.
Sie werden sich darauf einlassen!

So long
Nachtm
 
Alt 21.03.2006, 13:32   #6
Schnulli96->Emailproblem
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Schnulli96
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Hallo
auch ich habe letztes Jahr wohl zuviel bekommen,hab ich nicht gemerkt,aber der SB,und hat mir folgendes geschrieben:
In der Vergangenheit wurden ihre Leistungen durch einen Eingabefehler zu ihren Gunsten falsch berechnet.

"Da sie sich diesbezüglich auf Vertrauensschutz berufen können,sehe ich von einer Rückforderung zu viel geleisteter Zahlungen ab."

und hier vielleicht mal schauen:

http://www.janvonbroeckel.de/algzwei...eckzahlen.html
__

Gruß Erny
Schnulli96 ist offline  
Alt 21.03.2006, 13:40   #7
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Bei mir war es so das ich es nicht bemerken konnte, weil ich einen Bescheid hatte und genau die Summe die im Bescheid stand wurde auch überwiesen, das die das falsch berechnet hatten konnte ich ja nicht wissen, als die das Geld zurückhaben wollten habe ich Widerspruch eingelegt, der wurde abgwiesen und man wollte da Geld in Raten abziehen, da habe ich geklagt und gewonnen, da ich nicht wissen konnte das etwas zuviel gezahlt wurde.

Wenn man aber genau weiß das man zuviel bekommen hat, dann muß man das Arbeitsamt darauf hinweisen
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 21.03.2006, 13:45   #8
edy
Redaktion
 
Benutzerbild von edy
 
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Beiträge: 1.308
edy edy edy edy edy edy
Standard

Zitat:
Irrende Arbeitsagentur kann überzahlte Hilfe nicht zurückholen

Frankfurt/Main (dpa) Nach einem eigenen Irrtum kann eine Arbeitsagentur zu viel gezahlte Arbeitslosenhilfe nicht von den Empfängern zurückverlangen. Das hat das Sozialgericht Frankfurt im Fall einer Verkäuferin entschieden.

Das damalige Arbeitsamt Offenbach im Jahr 2000 rund 1200 Euro von der Frau zurückgefordert. Die Frau hatte das Vermögen ihres Mannes ordnungsgemäß angegeben, es war aber später bei der Berechnung ihrer Ansprüche nicht berücksichtigt

Von der Frau konnte nach über einem Jahr nicht erwartet werden, dass sie das Handeln der Verwaltung überwache. Sie habe auf die Richtigkeit des Bescheides vertrauen können, heißt es in der Entscheidung (Az.: S 1 AL 3629/00).


Frankfurt/Main (dpa) Nach einem eigenen Irrtum kann eine Arbeitsagentur zu viel gezahlte Arbeitslosenhilfe nicht von den Empfängern zurückverlangen. Das hat das Sozialgericht Frankfurt im Fall einer Verkäuferin entschieden.


Das damalige Arbeitsamt Offenbach im Jahr 2000 rund 1200 Euro von der Frau zurückgefordert. Die Frau hatte das Vermögen ihres Mannes ordnungsgemäß angegeben, es war aber später bei der Berechnung ihrer Ansprüche nicht berücksichtigt

Von der Frau konnte nach über einem Jahr nicht erwartet werden, dass sie das Handeln der Verwaltung überwache. Sie habe auf die Richtigkeit des Bescheides vertrauen können, heißt es in der Entscheidung (Az.: S 1 AL 3629/00).






http://www.szon.de/news/wirtschaft/v...603140647.html
__

Links, unabhängig, aber freilich parteilich!
________________________________________
Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar.
edy ist offline  
Alt 21.03.2006, 13:46   #9
Schnulli96->Emailproblem
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Schnulli96
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Arania
Selbstverständlich
Zitat von Arania
Wenn man aber genau weiß das man zuviel bekommen hat, dann muß man das Arbeitsamt darauf hinweisen
machen wir das,wenn man es dann bemerkt,aber wer blickt bei den Bescheiden schon richtig durch.
__

Gruß Erny
Schnulli96 ist offline  
Alt 21.03.2006, 14:43   #10
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Das merkt man wenn im Bescheid eine Summe von 450 Euro steht und man z.B. 550 Euro überwiesen bekommt, dann hat man die Pflicht sich zu melden.

Und Edy hat dasselbe zitiert wie es auch in meinem Prozeß war
__

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Arania ist offline  
Alt 21.03.2006, 18:20   #11
Barney
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Nach meinen ersten Bescheiden, gegen die ich Widerspruch eingelegt hatte, habe ich einen Bescheid bekommen, in dem stand sinngemäß, dass meinem Widerspruch teilweise abgeholfen wird.

Dann die Neuberechnung. Und die ergab noch weniger Euro als der Bescheid, dem ich widersprochen hatte und darunter stand:

Zitat:
Ist die zustehende Leistung insgesamt erhöht worden, wird auch der festgestellte Nachzahlungsbetrag in Kürze ... ausgezahlt. Sind Leistungen dagegen zu Unrecht erbracht worden, wird noch geprüft, inwieweit diese zurückzuzahlen sind. Hierüber erhalten Sie einen gesonderten Bescheid.
Ich hatte also vorher zuviel Geld ausgezahlt bekommen. Da meine Angaben aber richtig waren, habe ich dann wohl aus dem Grund nie wieder was gehört. Ich brauchte also nichts zurückzuzahlen.

P.S. Auch der Bescheid wurde ja inzwischen wieder hinfällig. Aber das wußte ja damals niemand aufm Amt.
 
Alt 22.03.2006, 10:58   #12
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Schnulli96
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Zitat von Arania
Das merkt man wenn im Bescheid eine Summe von 450 Euro steht und man z.B. 550 Euro überwiesen bekommt, dann hat man die Pflicht sich zu melden.
Ja das wäre richtig,bei mir stand 272€,die wurden auch überwiesen,dann stellte sich raus das,das Kindergeld nicht mit angerechnet war.Mir ist das nicht aufgefallen.
__

Gruß Erny
Schnulli96 ist offline  
Alt 23.03.2006, 01:07   #13
Phil Phob->Emailproblem
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Phil Phob
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Also ich werde auf jeden Fall Widerspruch einlegen. Danke für die Hilfreichen Links zu den Urteilen. Ich hoffe natürlich, daß Sie von Ihren Forderungen abgehen, aber wenns nur ne Aufschub ist, ists auch gut. Ratenzahlung klappt immer. Auch die letzte zuvielgezahlte Leistung (selbe SB, selbes Amt, ähnliche Situation) darf ich in Raten abstottern.So langsam reichts mir aber mit der SB.

Gruß

Phil
Phil Phob ist offline  
Alt 23.03.2006, 02:27   #14
Barney
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Wenn deine Angaben stimmen, mußt du es nicht zurückzahlen. Es sei denn, dass es so offensichtlich ist, dass du es bemerken mußtest.
 
Alt 23.03.2006, 10:55   #15
Doris37->Emailproblem
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Doris37
Standard

Hallo Phil
Willkommen im Club *g*
Ich klage grad gegen das Arbeitsamt (Kindergeldkasse) Detmold :D
Von mir wollten die auch 182 Euro wieder haben weil die hart ausgedrückt zu blöd sind.
Wir hatten letztes Jahr auch alle Papiere eingereicht aber irgendwie sind die 2 mal spurlos verschwunden gewesen :(
Ich musste dann eine schriftliche Stellungsnahme einreichen was ich auch getan hab und dann auch noch ein kreuz in kästchen machen ob ich der Rückzahlung zustimme oder nicht , ich hab natürlich nein angekreuzt aber schon eine Woche später haben die mir das Geld trotzdem abgezogen.
Bei denen hilft wirklich nur ein Anwalt denn Lipper Beamte sind Sturköpfe *g*
__

Lieben Gruß
Doris
Doris37 ist offline  
Alt 23.03.2006, 11:36   #16
michelle35->Emailproblem
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michelle35
Standard @all

Hallo,

mir ist das auch passiert, allerdings wurde mir der Höchssatz von 67% bezahlt das die Agentur ein Kind von meinem Freund mit angerechnet haben, obwohl ich im Antrag ausdrücklich daraufhinwieß das es die Kinder von meinem Freund sind. Nach 11 monaten ist denen dann aufgefallen das sie mich überbezahlt haben.
Ich musste das Geld an die Agentur nicht zurück bezahlen da es kein Fehler von mir war.

gruss michelle
michelle35 ist offline  
Alt 23.03.2006, 12:32   #17
Phil Phob->Emailproblem
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Phil Phob
Standard

Zitat von Doris37
Hallo Phil
Willkommen im Club *g*
Ich klage grad gegen das Arbeitsamt (Kindergeldkasse) Detmold :D
Von mir wollten die auch 182 Euro wieder haben weil die hart ausgedrückt zu blöd sind.
Wir hatten letztes Jahr auch alle Papiere eingereicht aber irgendwie sind die 2 mal spurlos verschwunden gewesen :(
Ich musste dann eine schriftliche Stellungsnahme einreichen was ich auch getan hab und dann auch noch ein kreuz in kästchen machen ob ich der Rückzahlung zustimme oder nicht , ich hab natürlich nein angekreuzt aber schon eine Woche später haben die mir das Geld trotzdem abgezogen.
Bei denen hilft wirklich nur ein Anwalt denn Lipper Beamte sind Sturköpfe *g*
Hallo Doris,

Du wirst lachen: bei mir handelt es sich auch um das Arbeitsamt Detmold. Genauer: Frau Losensky. Sie ist meine SB.
Vielleicht sollten wir einen Verein zur Selbsthilfe gründen : ALG 2 Empfänger Contra Lippe Pro Arbeit Sachbearbeiter ;-)

Viel Glück mit Deiner Klage.

Phil
Phil Phob ist offline  
Alt 23.03.2006, 13:21   #18
Doris37->Emailproblem
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Doris37
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Huhu Phil,
wir bekommen anstatt ALG2 jetzt den Kinderzuschlag aber das ist wirklich der größte misst den es gibt :(
Ich hab schon von vielen aus Detmold gehört das die Probleme mit dem Amt haben.
Ich selbst wohne in Lage und hab hier eine Selbsthilfegruppe ins leben gebracht:)
Ab anfang Mai haben wir hier auch eine Teestube und wir haben noch 2 andere Projekte vor.
Unterstützt werde ich dabei von der Kirche,Diakonische Werk Detmold und der Gossner Mission aus Berlin.
Der Vorteil ist das ich hier auch an Tagungen,Seminare und Lehrgängen teilnehmen kann die von den Organisationen bezahlt werden.
Vieleicht solltet Ihr das auch in Detmold machen :daumen:
Nur so kommt auch Bewegung rein denn die meisten Lipper (Sorry) sind Stur *g*
__

Lieben Gruß
Doris
Doris37 ist offline  
Alt 23.03.2006, 13:26   #19
Doris37->Emailproblem
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Doris37
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Hallo michelle35,
es war auch nicht unsere Schuld das wir "Überzahlt" wurden, es lag daran das dass Amt die Unterlagen verschlürt hat und der Amtsleiter hatte sogar bestätigt das ich an dem bestimmten Tag die Unterlagen eingereicht hatte und trotzdem haben die es zurück gefordert.
Ich bin ja mal gespannt was der Rechtsanwalt erreicht, wir haben jetzt erstmal ne Akteneinsicht angefordert :P
Eins hat der Anwalt schon erreicht :) der Kinderzuschlag kommt jetzt Pünktlich :D
__

Lieben Gruß
Doris
Doris37 ist offline  
Alt 23.03.2006, 13:57   #20
michelle35->Emailproblem
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michelle35
Standard @Doris

Hallo Doris,

wenn das nachweißbar ist das die Schuld bei der Agentur liegt dürftest du Erfolg haben. Kommt halt immer drauf an wie es die Richter sehen. Ich musste keinen Anwalt einschalten denn die Agentur hat mich telefonisch kontaktiert und mir mitgeteilt das keine Rückzahlung erfolgt. Ich musste aber auch wie oft mit denen telefonieren bis ich da mal eine Antwort habe. Sonst hätte ich wahrscheinlich einen Brief bekommen.

Ich drücke dir die Daumen

gruss michelle
michelle35 ist offline  
Alt 28.03.2006, 23:11   #21
Phil Phob->Emailproblem
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Phil Phob
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Hallo Ihr,

und meine neueste Schote vom Arbeitsamt Detmold:

ich soll 10% Leistungengekürzt bekommen, weil ich nicht zu der Infoveranstaltung erschienen bin, zu der ich eingeladen wurde. Ich hatte jedoch zwei Tage zuvor zuerst angerufen und dann nochmal geschrieben, daß ich eine Woche in Berlin bin um mir ne Wohnung zu suchen und nen Vertrag zu unterschreiben.

Super, gell ? Wie soll ich bei nem Brief beweisen, daß ich ihn abgeschickt habe?

Mein Widerspruch istübrigens eingegangen und wird bearbeitet. Ich soll mich bloß nicht mit Fragen an die wenden, hieß es. Die hätten zuviel zu tun :laber:

LG Chris
Phil Phob ist offline  
Alt 28.03.2006, 23:21   #22
Curt The Cat
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Zitat von Phil Phob
Mein Widerspruch istübrigens eingegangen und wird bearbeitet. Ich soll mich bloß nicht mit Fragen an die wenden, hieß es. Die hätten zuviel zu tun :laber:

LG Chris
Ach wie nett - man soll diese Schnarchsäcke also nicht bei Ihrem Büroschlaf wecken oder wie darf ich das verstehen ?? Es gibt Verwaltungsvorschriften, an die sich die Damen und Herren SB zu halten haben. Wenn nicht dann Kopien von dem Vorgang machen und ab zum Sozialgericht und Untätigkeitsklage inkl. Eilverfahren beantragen !!

Von meinem Widerspruch hab' ich nun mehr fast drei Monate nix gehört. Da is' 'ne Untätigkeitsklage in Arbeit :twisted: :twisted: Dann geht das schon....
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Curt The Cat ist offline  
Alt 29.03.2006, 06:45   #23
Doris37->Emailproblem
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Doris37
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Hallo,
sowas in der Art hatte ich auch vom Arbeitsamt Detmold bekommen.
Bei mir stand :" ich werde mich bemühen, ihn so schnell wie möglich zu bearbeiten. Dies kann jedoch eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Bitte sehen Sie deshalb möglichst von Rüchfragen ab."
Naja, es ging aber trotzdem recht schnell mit dem Widerspruch und ehe ich mich versah hatten die auch schon das überzahlte Geld bei mir abgezogen obwohl ich dem in der Stellungsnahme die ich Schreiben sollte nicht zusprach :( Ich frage mich bis heute noch warum ich das überhaupt Schreiben sollte wenn die es sowieso von vornerein wieder einziehen wollten :|
__

Lieben Gruß
Doris
Doris37 ist offline  
Alt 29.03.2006, 07:54   #24
fishmam1->Emailproblem
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fishmam1
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Ich habe das gleich über den RA laufen lassen.
Anfang Dezember war ich bei der Arge,die restliche Lohnstreifen von Männe eingereicht,mit der Bitte um Neuberechnung ( Folgeantrag ).Anfang Januar wurde wie üblich gezahlt,Anfang Januar wieder zur Arge,die Neuberechnung ( Folgeantrag )müßte nur noch unterschrieben werden.Ende Januar weder eine neue Berechnung noch ein Bewilligungsbescheid,Widerspruch eingelegt (durch die RA ),Februar wieder ohne Neuberechnung gezahlt,Ende Februar kam dann ein Schreiben denen fehlen noch Lohnstreifen (Dezember hatten sie noch nicht und drei andere haben die verschlampt ),ich die wieder nachgereicht,März wieder Bezahlung ohne Neuberechnung,dann bekam endlich die RA die Neuberechnung ( Bewilligungsbescheid vom 1.3 - 30.6.06 ),ich dagegen bekam einen Anhörungsbogen ich hätte zu unrecht vom 1.1.06 -28.2.06 zuviel Leistungen erhalten.Nun wollen die für 2 Monate etwas Geld zurückhaben ( nach meiner Rechnung waren es drei Zahlungen ),aber auch der Anhörungsbogen ist bei der RA gelandet und die hat der Arge etwas dazugeschrieben allerdings sich nicht dazu geäußert wegen der Überbezahlung ( wurde keine Stellungsnahme zu gemacht ).Ich weiß von der Ra das die nicht so einfach das Geld einbehalten dürfen.
Bei uns laufen nun schon soviele Klagen und Widersprüche ( Stiefkindproblematik ),da wird das SG wohl Stunden mit verbringen um da mal Licht in die Sache hineinzubringen.
Gruß
Karin
fishmam1 ist offline  
Alt 29.03.2006, 08:04   #25
Doris37->Emailproblem
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Doris37
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Huhu Karin :)
Bei uns wird es demnächst auch noch so richtig spannend *g*
Nach aussage des Rechtsanwaltes hätten wir garkein Kinderzuschlag bekommen dürfen :shock:
Naja er lässt sich jetzt die Akte zuschicken und mal sehen was dabei rauskommt, ich vermute bald das ich wieder ALG2 für die Kids beantragen muss.
Das ist der reinste Irrgarten :hmm:
__

Lieben Gruß
Doris
Doris37 ist offline  
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