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Alt 14.07.2005, 01:34   #1
Dragon->Emailproblem
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Registriert seit: 18.06.2005
Beiträge: 117
Dragon
Standard Meldepflicht

Wie ist das jetzt eigentlich mit der Meldepflicht. Muß man nun alle 3 Monate hin. Meinte da etwas gehört zu haben.

Werde meiner agentur Morgen mal wieder einen Besuch abstatten um meiner "Meldeplicht" genüge zu tun.
Dragon ist offline  
Alt 14.07.2005, 05:16   #2
Lillybelle
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Beiträge: n/a
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Du musst jetzt nur noch hin, wenn du dazu aufgefordert wirst.
Schau hier :


http://www.sozialgesetzbuch.de/geset...orm_ID=0330900
 
Alt 14.07.2005, 06:02   #3
Dragon->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 18.06.2005
Beiträge: 117
Dragon
Standard Guter Tip

Guter Tip danke. Ich werde heute aber trotzdem mal hingehen. Irgendwie habe ich es in erinnerung das die bei der einführung sagten man müße sich alle 3 Monate melden.

Muss eh noch berwerbungskostenerstattung einholen.
Dragon ist offline  
Alt 14.07.2005, 08:34   #4
Luna
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Hm, seltsam. Scheint überall unterschiedlich zu sein.

Gruß
Luna
 
Alt 14.07.2005, 09:16   #5
kyra54->Emailproblem
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Registriert seit: 28.06.2005
Ort: Niederkassel /Nähe Bonn
Beiträge: 92
kyra54
Standard

Ich muß mich alle zwei Monate melden und gleichzeitig die Bewerbungsnachweise abgeben. Zuständige Stelle ist bei mir die Arbeitsagentur. Warum das so unterschiedlich gehandhabt wird, möcht ich auch mal gerne wissen.
kyra54 ist offline  
Alt 14.07.2005, 11:50   #6
Einstein
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Das ist nicht unterschiedlich, sondern wie schon oben erwähnt, besteht die Meldespflicht im Turnus für den HE nicht mehr sofern man nicht "aufgefordert" wird.

Früher war es so das man "selber" aktiv werden mußte , dies wurde geändert.

D.h. ist der SB oder das Amt so ausgelastet nehmen die das gerne in Anspruch um sich so von dieser lästigen Aufgabe der Vermittlung zu drücken !

Sofern aber ein Melden erwartet wird , dieses mündlich, schriftlich oder telefonisch mitgeteilt wurde und man der Meldung nicht nachkommt, dann sind Sanktionen zu erwarten.
 
Alt 14.07.2005, 15:54   #7
n / a
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Hi , wenn ich das richtig gelesen habe , gilt das aber nur für Empfänger von ALG I , nicht für ALG II Bezieher , oder irre ich da ????
:?: :?: :?: :?: :?:

Gruss
Rüdiger
 
Alt 14.07.2005, 21:39   #8
Ludwigsburg
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Standard Re: Guter Tip

Zitat von Dragon
Guter Tip danke. Ich werde heute aber trotzdem mal hingehen. Irgendwie habe ich es in erinnerung das die bei der einführung sagten man müße sich alle 3 Monate melden.

Muss eh noch berwerbungskostenerstattung einholen.
Da steht aber was von SGB III, nicht II...


SGB III - Arbeitsförderung -

Achtes Kapitel
Pflichten

Erster Abschnitt
Pflichten im Leistungsverfahren

Erster Unterabschnitt
Meldepflichten

§ 309
Allgemeine Meldepflicht

Wieso gilt das dann für ALG II Bezieher?

Wäre eigentlich Aufgabe der ARGE uns zu informieren, wie es tatsächlich ist!

Gruß
 
Alt 10.11.2005, 15:41   #9
max->Emailproblem
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Registriert seit: 10.11.2005
Ort: Kassel - Vellmar
Beiträge: 6
max
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hallo zusammen, wiedermal ein neuer und gleich ein Problem.
Ich habe jetzt eine Weile Online gesucht zur Meldepflicht und in den schwammigen Gesetztestexten nicht wirklich klarheit gefunden.

Müssen ALG II Menschen wie ich uns nun alle drei Monate melden oder nicht? War denn jemand von Euch schonmal in der Situation länger als drei Monate weder angeschrieben/angerufen geworden zu sein und was passierte?

Ich war das letzte mal da im September (glaube mitte, weiß das datum nicht mehr genau), bis dato Anschreiben mit Stellen 0 ... selbst probiere ich so im Monat 5 - 6 Bewerbungn zu machen, allerdings sind in meinem Beruf in Kassel nicht grosse Aussichten. Ich habe jetzt aber Schiß das ich Sanktionen befürchten muss, allerdings kann ich mir die 5,50€ Fahrt auch nicht leisten um mal eben dort vorzusprechen wenn es nicht sein muss, dabei raus kommt eh nicht viel.

Was mach ich denn jetzt am besten?
max ist offline  
Alt 10.11.2005, 15:47   #10
Rüdiger_V
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@max,
bitte nur einmal posten, das Doppelposting wurde von mir gelöscht.
 
Alt 10.11.2005, 15:51   #11
Rüdiger_V
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Für die Arbeitsförderung, Vermittlung, Meldepflicht ist auch für ALG II weiterhin das SGB III maßgebend. Im SGB II ist ja diesbezüglich auch nichts geregelt.
 
Alt 10.11.2005, 15:51   #12
max->Emailproblem
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Ort: Kassel - Vellmar
Beiträge: 6
max
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oh, entschuldige bitte da bin ich mit der Vorschau und der ungedult beim absenden wohl durcheinander gekommen. Dank Dir.

Max
max ist offline  
Alt 05.12.2005, 22:31   #13
max->Emailproblem
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Registriert seit: 10.11.2005
Ort: Kassel - Vellmar
Beiträge: 6
max
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offensichtlich besteht weiterhin eine meldepflicht, der man alle drei monate nachkommen muss. Ich hätte beinah eine zweiwöchige Sperre bekommen, wenn ich nicht vor dem Ablauf der 3 Monate dort nachgefragt hätte. Also nicht immer Verlaß auf das hier geäußerte.

max :hmm:
max ist offline  
Alt 05.12.2005, 22:44   #14
ericohh->Emailproblem
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Ort: Hamburg
Beiträge: 73
ericohh
Standard

Zitat von max
offensichtlich besteht weiterhin eine meldepflicht, der man alle drei monate nachkommen muss. Ich hätte beinah eine zweiwöchige Sperre bekommen, wenn ich nicht vor dem Ablauf der 3 Monate dort nachgefragt hätte. Also nicht immer Verlaß auf das hier geäußerte.

max :hmm:
Kann Ich so nicht sagen !

Ich beziehe seit dem 01.01.05 ALG-II !

Ich habe in dieser Zeit weder eine Einladung bekommen noch bin Ich in Diesem Jahr da Hingegangen !!!

Meine Leistung bekomme Ich jeden Monat auf mein Konto überwiesen !"!!

Scheint also doch Unterschiedlich zu sein !!
ericohh ist offline  
Alt 05.12.2005, 22:47   #15
Janchen
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Wie auch im Rahmen des SGB III ist eine mindestens alle drei Monate stattfindende "Regelaufforderung" zulässig (LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 24.1.2002, L 12 AL 1886/01, zit. nach Juris). Sie wird im SGB II jedoch angesichts der Vielzahl an aktivierenden Maßnahmen eine geringere Rolle spielen. Zudem gibt § 15 vor, dass ab 1.1.2005 (vgl. zum Übergangsrecht § 65 Anm.. 9) eine Eingliederungsvereinbarung für die Dauer von sechs Monaten geschlossen werden soll. In der Eingliederungsvereinbarung werden häufig weitere Aktivitäten des Hilfebedürftigen vereinbart.


;)
 
Alt 05.12.2005, 22:47   #16
Einstein
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Dazu kann man folgendes sagen :

SGB II §§ 59
Zitat:
1. Allgemeine Meldepflicht
(1) § 59 SGB II verweist zur Meldepflicht auf § 309 SGB III. Danach
hat sich der jeder erwerbsfähige Hilfebedürftige während der Zeit,
für die er Leistungen nach dem SGB II beansprucht,

SGB III §§ 309
Zitat:
§ 309 - Allgemeine Meldepflicht
(1) 1 1Der Arbeitslose hat sich während der Zeit, für die er Anspruch auf Arbeitslosengeld erhebt, bei der Agentur für Arbeit oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur persönlich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, wenn die Agentur für Arbeit ihn dazu auffordert (allgemeine Meldepflicht).
 
Alt 05.12.2005, 22:49   #17
Rüdiger_V
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Kommt darauf an, was dir dein SB beim letzten Besuch erzählt hat. Normalerweise ist es so, dass diese allgemeine Meldepflicht schon vor längerer Zeit abgeschafft wurde und man sich erst nach schriftlicher Aufforderung zu melden hat. Wenn du aber von deinem SB die Auflage hast, dich in gewissen Abständen ohne Aufforderung zu melden.......
.... jede Behörde kocht leider ihr eigenes Süppchen!
 
Alt 05.12.2005, 22:56   #18
max->Emailproblem
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Registriert seit: 10.11.2005
Ort: Kassel - Vellmar
Beiträge: 6
max
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ja - das war auch kein Angriff. Ihr habt es ja fast alle in den Signaturen stehen. Ich wollte nur klar machen das man sich eben nicht auf all das 100% verlassen kann was in Foren zu Hartz IV geschrieben wird. Wir sind alles nur Menschen und die ARGES drehen doch sowieso alles so hin wie sie es gerade haben möchten. Ich war das letzte mal beim AMT da war meine Sachbearbeiterin krank, ihre Vertretung hat mir nur die Unterlagen abgenommen und in ein paar Minuten war ich wieder draußen. Es wurde weder von einer Telfonischen Kontaktaufnahme gesprochen, noch ein Termin vereinbart oder gesagt 'sie melen sicha ber alle drei monate' - jetzt wurde mir das Unsicher, da ich auch schon seit 11 Wochen keine Post bekam und rief an. Die werte Sachbearbeiterin meinte schnippisch 'Ach. melden sie sich auf mal wieder - wenn sie nicht dann ... bliblablub hätte es wahrscheinlich sanktionen gegeben' ...

naja. Jetzt meld ichmich da wieder wenn die Dame das meint! :dampf:
max ist offline  
Alt 05.12.2005, 23:10   #19
bschlimme
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Das SGB II sagt folgendes zum § 59 Meldepflicht

Die Vorschriften über die allgemeine Meldepflicht, § 309 des Dritten Buches, und über die Meldepflicht bei Wechsel der Zuständigkeit, § 310 des Dritten Buches, sind entsprechend anzuwenden.


SGB III § 309 Allgemeine Meldepflicht
(1) Der Arbeitslose hat sich während der Zeit, für die er Anspruch auf Arbeitslosengeld erhebt, bei der Agentur für Arbeit oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur persönlich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, wenn die Agentur für Arbeit ihn dazu auffordert (allgemeine Meldepflicht).

Der Arbeitslose hat sich zu der von der Agentur für Arbeit bestimmten Zeit zu melden.

Schreibt das Arbeitsamt einen nicht an, dann muss man auch nicht dort antanzen!
 
Alt 05.12.2005, 23:13   #20
Einstein
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Zitat von max
..... Ich hätte beinah eine zweiwöchige Sperre bekommen ......

????? 2 Wochen ??????

Du beziehst ALG und nicht ALG II , oder ???
 
Alt 05.12.2005, 23:16   #21
max->Emailproblem
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max
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Nein ALG II ... seit, hm märz 2005
max ist offline  
Alt 05.12.2005, 23:20   #22
Einstein
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Welche Arge verzapft denn solchen geistigen Dünnpfiff ??

Eine Sperre erfolgt bei ALG II in % und das nach festen %-Sätzen

Zudem hat jede Aufforderung schriftlich zu erfolgen, damit dies ein ordentlicher Verwaltungsakt ist.
 
Alt 06.12.2005, 20:22   #23
narssner->Emailproblem
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Registriert seit: 01.11.2005
Beiträge: 150
narssner
Standard Belegbarkeit schafft Sicherheit

alle drei Monate hingehen und sich das schriftlich bestätigen lassen hat einen Sinn. Man sieht dann, ob man beim Arbeitsvermittler (jetzt heißt der wohl Fallmanager) überhaupt als arbeitssuchend in seiner Kartei steht. Da stand schon mancher nämlich auf einmal nicht mehr drin. Und dann hat man keine Chance, überhaupt mal eine Stelle genannt zu bekommen.
einen freundlichen Gruß
narssner
narssner ist offline  
Alt 06.12.2005, 20:33   #24
Einstein
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dazu kann ich nur sagen :

O P T I M I S T


also die Chance über die einen Job zu bekommen ist doch geringer als 2x vom Blitz getroffen zu werden
 
Alt 06.12.2005, 20:42   #25
Rüdiger_V
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:lol: :lol: :lol:
 
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