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Alt 31.05.2018, 18:56   #1
edampfer
Elo-User/in
 
Registriert seit: 31.05.2017
Beiträge: 49
edampfer
Standard Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Hallo zusammen,


ich hoffe mit meiner eigentlichen Frage den richtigen Themenbereich erwischt zu haben. Kurze Fassung um was es eigentlich geht:

Ich bin seit Mitte April eine Vollzeitbeschäftigung angetreten. Da habe ich bereits nach zwei Tagen Antritt bei der Wohngeldstelle angerufen (auf diese Weise auch den ALG1 Bezug beendet) und denen mitgeteilt, dass ich es gerne abmelden würde und die mir Unterlagen zuschicken sollen. Da die eigentliche SB für meinen Nachnamen nicht anwesend war, hat die Kollegin sich das ganze notiert. Statt dass die eigentliche SB zurückruft oder mich auf eine andere Weise kontaktiert, geschah nichts.

Irgendwann habe ich mich wieder telefonisch an dem Tag gemeldet, wo die SB für meinen Anfangsbuchstaben des Nachnamens auch da war und um Zusendung der Unterlagen gebeten. Am Ende des Gesprächs stand fest:Die SB wird den Geldhahn zudrehen, aber um es richtig "abzumelden" braucht sie einen Kontoauszug + Arbeitsvertrag.

Begründung war, dass ich evtl weiterhin Wohngeld berechtigt wäre und sie ohne diese Dokumente mich nicht abmelden könne.

Mir geht es eigentlich um die Frage, ob das tatsächlich so von den Wohngeldstellen praktiziert wird? Also ob diese den Arbeitsvertrag + Kontoauszug mit der Höhe des Einkommens benötigen? Ich weiß, dass ich für die Bewilligung des Wohngeldes ordentlich die Hose runter lassen musste. Aber ich bin einfach nicht sicher, dass ich denen meine aktuelle "finanzielle Lage" bei der Abmeldung auch servieren darf.
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Alt 31.05.2018, 19:17   #2
curcuma
Forumnutzer/in
 
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Beiträge: 1.253
curcuma Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Zitat von edampfer Beitrag anzeigen
Am Ende des Gesprächs stand fest:Die SB wird den Geldhahn zudrehen, aber um es richtig "abzumelden" braucht sie einen Kontoauszug + Arbeitsvertrag.
Nein, Verzicht gem. § 46 SGB I kann man jeder Zeit ohne Begründung erklären:

Zitat:
Begründung war, dass ich evtl weiterhin Wohngeld berechtigt wäre und sie ohne diese Dokumente mich nicht abmelden könne.
Das ist korrekt und eigentlich doch ganz nett von ihr.

Wie das allgemein gehandhabt wird, weiß ich nicht.

Zitat:
Aber ich bin einfach nicht sicher, dass ich denen meine aktuelle "finanzielle Lage" bei der Abmeldung auch servieren darf.
Wenn du keine Prüfung willst, ob du weiterhin WoG bekommen würdest, erklärst du den Verzicht und gut ist.
__

Unser Rechtsystem basiert auf Einzelfallentscheidungen. Als Betroffene bin ich an speziellen Einzelfällen interessiert um in die Materie einzudringen. Auch wenn ich mich aus reinem Eigeninteresse in Einzelfälle einarbeite, bestimmte Schlussfolgerungen ziehe und konkrete Handlungsweisen vorschlage, kann meine laienhafte, rechtliche Beurteilung vollkommen fehl gehen. Betroffenen ist immer zu raten in schwierigen Fällen einen Anwalt aufzusuchen und sich nicht auf meine Einschätzungen zu verlassen. BverG 1 BvR 1517/08 "das Sozialrecht eine Spezialmaterie ist, die nicht nur der rechtsunkundigen Partei, sondern selbst ausgebildeten Juristen Schwierigkeiten bereitet."
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Alt 31.05.2018, 19:28   #3
Seepferdchen
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Beiträge: 21.484
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

@edampfer

hier mal eine kurze Frage, der Bewilligungsbescheid vom Wohngeld
endet wann bzw. ist bereits beendet in absehbarer Zeit?
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung

Geändert von Seepferdchen (31.05.2018 um 19:37 Uhr) Grund: Nachtrag
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2018, 19:28   #4
Zerberus X
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Beiträge: 857
Zerberus X Zerberus X Zerberus X
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Zitat von curcuma Beitrag anzeigen
Wenn du keine Prüfung willst, ob du weiterhin WoG bekommen würdest, erklärst du den Verzicht und gut ist.
Könnte auch um Rückforderung gehen.
__

Der Neid ist der stille Applaus der Kleingeister.
Zerberus X ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2018, 19:38   #5
edampfer
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edampfer
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

@Seepferdchen

am zehnten April erhielt ich einen "Weiterleistungsantrag auf Wohngeld". Da wird auf das "Auslaufen des Wohngeldes am 31.05.18" hingewiesen. Dieser wurde meinerseits bisher nicht beantwortet.

Die Arbeitsstelle bin ich am 16ten April angetreten und ich habe es zwei Tage nach Antritt telefonisch versucht abzumelden.

@curcuma

Also man kann darauf ganz formlos und der Bitte um eine schriftliche Bestätigung der Abmeldung verzichten?
edampfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2018, 19:43   #6
curcuma
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Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Zitat von edampfer Beitrag anzeigen
@curcuma

Also man kann darauf ganz formlos und der Bitte um eine schriftliche Bestätigung der Abmeldung verzichten?
Ja. Der Verzicht ist aber nur wirksam, wenn man dadurch nicht eine Rückforderung umgehen will.

Zitat:
(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.
__

Unser Rechtsystem basiert auf Einzelfallentscheidungen. Als Betroffene bin ich an speziellen Einzelfällen interessiert um in die Materie einzudringen. Auch wenn ich mich aus reinem Eigeninteresse in Einzelfälle einarbeite, bestimmte Schlussfolgerungen ziehe und konkrete Handlungsweisen vorschlage, kann meine laienhafte, rechtliche Beurteilung vollkommen fehl gehen. Betroffenen ist immer zu raten in schwierigen Fällen einen Anwalt aufzusuchen und sich nicht auf meine Einschätzungen zu verlassen. BverG 1 BvR 1517/08 "das Sozialrecht eine Spezialmaterie ist, die nicht nur der rechtsunkundigen Partei, sondern selbst ausgebildeten Juristen Schwierigkeiten bereitet."
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Alt 31.05.2018, 20:05   #7
edampfer
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Beiträge: 49
edampfer
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Sorry für meine Fragen, aber ich bin komplett ahnungslos in diesem Fall. Eigentlich können doch keine Rückforderungen entstehen, wenn ich bei Wiedereintritt keinen Geldfluss mehr hatte, oder?

Ich denke, ich werde am Wochenende ein Schreiben aufsetzen und wie gewohnt per Einschreiben verschicken, oder wäre das zu spät? Oder muss ich nach diesem Schreiben doch noch mit meinen aktuellem "Einkommen" was bei der Wohngeldstelle nachweisen müssen?
edampfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2018, 20:13   #8
curcuma
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curcuma Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

https://www.wohngeld.org/bewilligungszeitraum.html
Zitat:
Wohngeld kann sich verändern
Das Wohngeld wird nach der Prüfung der persönlichen Lebensverhältnisse berechnet. Ändern sich die Lebensverhältnisse während des Bewilligungszeitraums, dann kann das Wohngeld für den laufenden Zeitraum erhöht, verringert oder gestrichen werden.

Wohngeldkürzung
Eine Kürzung des Wohngelds erfolgt, wenn sich die Miete um mehr als 15 Prozent verbilligt oder sich das Gesamteinkommen des Antragstellers bzw. der Familienmitglieder um mehr als 15 Prozent erhöht. Der Wohngeldempfänger hat die Verpflichtung, diese Fälle unverzüglich bei der Wohngeldstelle zu melden. Tut er dies nicht, dann kann er mit einer Geldbuße belangt werden.
Von da her steht der Wohngeldstelle wohl ein Prüfungsrecht zu und das EK muss offen gelegt werden.

Da die Bewilligung aber zum 31.05 endet, muss ja nicht neu beantragt werden. Dann braucht man auch sein EK nicht offen legen.
Dann erklärt man halt vorsorglich seinen Verzicht, obwohl das m. E. nicht nötig ist, wenn man keine Verlängerung beantragt.
__

Unser Rechtsystem basiert auf Einzelfallentscheidungen. Als Betroffene bin ich an speziellen Einzelfällen interessiert um in die Materie einzudringen. Auch wenn ich mich aus reinem Eigeninteresse in Einzelfälle einarbeite, bestimmte Schlussfolgerungen ziehe und konkrete Handlungsweisen vorschlage, kann meine laienhafte, rechtliche Beurteilung vollkommen fehl gehen. Betroffenen ist immer zu raten in schwierigen Fällen einen Anwalt aufzusuchen und sich nicht auf meine Einschätzungen zu verlassen. BverG 1 BvR 1517/08 "das Sozialrecht eine Spezialmaterie ist, die nicht nur der rechtsunkundigen Partei, sondern selbst ausgebildeten Juristen Schwierigkeiten bereitet."
curcuma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2018, 20:26   #9
edampfer
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 31.05.2017
Beiträge: 49
edampfer
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Mist, dann werde ich wohl nicht drum rum kommen, nochmal die Hose runter zu lassen

Vielen Dank für die Info und schnelles raus suchen!
edampfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.06.2018, 07:20   #10
Else Kling
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Beiträge: 55
Else Kling Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Zitat von curcuma Beitrag anzeigen
Da die Bewilligung aber zum 31.05 endet, muss ja nicht neu beantragt werden. Dann braucht man auch sein EK nicht offen legen.
Da die Arbeitsstelle aber Mitte April angetreten wurde, gab es ja auch ab da Einkommen (Zuflussprinzip gilt beim Wohngeld nicht). Der Mai müsste also neu berechnet werden.

Eine telefonische Mitteilung allein kann aber unmöglich ausreichend sein. Theoretisch könnte dann ja auch dein Nachbar oder sonst jemand bei der Wohngeldstelle anrufen und dein Wohngeld abmelden.

Ein Nachweis, wann das Arbeitsverhältnis begonnen hat, ist aber auch für einen Verzicht ab Mai notwendig. Ohne einen Nachweis, wird der Bearbeiter evtl. denken, dass das Arbeitsverhältnis vielleicht schon eher begonnen wurde.
Else Kling ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 10.06.2018, 19:45   #11
Kerstin_K
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Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Zitat von Else Kling Beitrag anzeigen
,Ein Nachweis, wann das Arbeitsverhältnis begonnen hat, ist aber auch für einen Verzicht ab Mai notwendig. Ohne einen Nachweis, wird der Bearbeiter evtl. denken, dass das Arbeitsverhältnis vielleicht schon eher begonnen wurde.
DAzu braucht man aber nicht den kompletten Arbeitsvertrag.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2018, 20:32   #12
edampfer
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edampfer
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Hallo zusammen,

nun geht es weiter.. Ich habe letzte Woche Freitag die Kopie meines Vertrages denen in Briefkasten geschmissen . Heute erhalte ich ein Schreiben mit "zu Unrecht erhaltenen Wohngeldleistungen". Ich verstehe aus dem Schreiben nun gar nicht, für welchen Zeitraum ich denn das Wohngeld "erstatten" darf, dies will ich wohl morgen telefonisch in Erfahrung bringen. Mir kommt es vor, als wenn die SB mit dem Datum durcheinander gekommen ist. Könntet Ihr drüber schauen, vielleicht erkennt Ihr, was ich nicht sehe

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Alt 12.06.2018, 20:41   #13
Adler76
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Adler76
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Hallo,

so wie ich das verstehe, wird das Wohngeld ab 1.5.2018 aufgehoben. Somit wäre ab 1.5 kein Wohngeldanspruch mehr vorhanden.

Somit würde meiner Meinung nach eine rückzahlung für Mai und Juni zu leisten.
Adler76 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2018, 20:47   #14
edampfer
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edampfer
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Um die gesamte Vorgeschichte mal abzukürzen:

Zitat von edampfer Beitrag anzeigen

am zehnten April erhielt ich einen "Weiterleistungsantrag auf Wohngeld". Da wird auf das "Auslaufen des Wohngeldes am 31.05.18" hingewiesen. Dieser wurde meinerseits bisher nicht beantwortet.

Die Arbeitsstelle bin ich am 16ten April angetreten und ich habe es zwei Tage nach Antritt telefonisch versucht abzumelden.
Zitat von edampfer Beitrag anzeigen

Irgendwann habe ich mich wieder telefonisch an dem Tag gemeldet, wo die SB für meinen Anfangsbuchstaben des Nachnamens auch da war und um Zusendung der Unterlagen gebeten. Am Ende des Gesprächs stand fest:Die SB wird den Geldhahn zudrehen, aber um es richtig "abzumelden" braucht sie einen Kontoauszug + Arbeitsvertrag.
Also der Geldfluss ist vorzeitig "gestoppt" worden.

Geändert von edampfer (12.06.2018 um 20:50 Uhr) Grund: Link+Letzter Satz
edampfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2018, 21:06   #15
Adler76
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Adler76
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Wenn keine Leistungen mehr gekommen sind, ist auch nichts zurückzuzahlen.

Kontoauszug und kompletter Arbeitsvertrag halte ich für überzogen.

Eine Arbeitgeberbescheinigung ausstellen lassen, solle auch reichen, meiner Meinung nach.
Adler76 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2018, 21:23   #16
edampfer
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edampfer
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Ich vermute, die WG-Stelle hat keine Möglichkeiten Daten bspw. mit den Krankenversicherungen abzugleichen wie in etwa Jobcenter/AfA es wahrscheinlich tut und es dort möglich ist, telefonisch anhand von "Kundennummer" den Aufhebungsbescheid zu bekommen. Darum kann ich mir mittlerweile vorstellen, dass die WG-Stelle entweder Vertrag oder andere Nachweise braucht.
edampfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.06.2018, 20:14   #17
edampfer
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edampfer
Standard AW: Wohngeldstelle verlangt für die Abmeldung Arbeitsvertrag und Kontoauszug

Kleines Update zu dem mysteriösen Schreiben, falls es jemanden noch interessiert.
Ausschnitt aus dem Gedächtnisprotokoll des heutigen Telefongesprächs:

Zitat:
Für welchen Zeitraum muss ich denn was erstatten?

Sie müssen uns nichts erstatten, Sie haben mit der Kopie Ihres Arbeitsvertrages uns nachgewiesen, dass Sie in Vollzeitbeschäftigung sind.

Naja, aber im Bescheid steht, dass ich "zu Unrecht erhaltene WG-Leistung erstatten" soll.

Ja, das hätte ich weglassen können, aber es steht ja auch im Schreiben nicht drin, wie viel Sie erstatten müssen und somit brauchen Sie nichts zu erstatten.

Hören Sie mal, es steht schwarz auf weiß, dass ich es muss. Ihre jetzige Aussage habe ich nicht schriftlich.

Ja wenn Ihnen das so wichtig ist, dann schicke ich neuen Bescheid raus.

Ja sicher ist mir das wichtig, einen korrekten Bescheid in der Hand zu haben.

over and out

Ich finde es ehrlich gesagt einfach unglaublich was für Mist bei ganz einfachen Sachen entsteht und so gut wie überall widersprüchliche Dokumente verschickt werden. Aber nun gut, ich werde den korrekten Bescheid abwarten.
edampfer ist offline   Mit Zitat antworten
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