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Start > > -> Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Allgemeine Fragen

Nur Fragen zu Themen die nicht in bereits vorhandene Hilfeforen passen.


Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Allgemeine Fragen

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Alt 15.05.2018, 23:26   #1
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Hallo Forum,
ein Bekannter von mir wendet sich grad mit den neuesten Blödheiten des Tages hilfesuchend an mich /uns ...

Ihm ist eine Meldeaufforderung mit 10%-Sanktionsandrohung ins Haus geflattert (Anhang).
Grund: "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch vom 25.01.2018 sprechen"
"Sollten Sie diesen Termin nicht wahrnehmen, gehe ich davon aus, dass der Überprüfungsantrag hinfällig ist."

--> Frage: ist das ein gültiger Meldezweck?


Es ist grad noch offen, ob er besser hingehen sollte, oder besser nicht. Es gibt sowohl Gründe dafür als auch dagegen.
Ggf. rate ich ihm auch zu einen Widerspruch mit aW-Antrag. Beistand für den Meldetermin is nicht.

Hintergründe:
diese Frau "D" ist nicht seine Arbeitsvermittlerin, sondern (seit Jahresanfang) die Teamleiterin des Vermittlungsteams. Die ist mir leider wohlbekannt; ist sozial "schwierig", hat eine "seltsame" Rechtsauffassung, versucht regelmäßig den Gegenüber so lange zu reizen bis dieser zum brüllen anfängt. "Genug" ist bei der frühestens, wenn der Elo bis komplett auf Null runtersanktioniert ist. Ich selber hatte die früher als FM, "verdanke" der von daher 95% meiner SG-Erfahrungen.

Der Widerspruch, oder Überprüfungsantrag wie sie es so schön nennt um den es in dem Meldetermin gehen soll, hat m.W.n. bis heute keine W-Nummer. Wird grad noch vom JC totgeschwiegen^^ besteht aber genaugenommen aus einem Widerspruch vom Jahresende 2017, und einer netten nachgereichten Widerspruchsbegründung im Januar 2018 (2x qual. Fax-Sendenachweis vorh.). Wegen Sanktion Maßnahmeabbruch; in dem W wurden die Zustände in der MA beschrieben.

Daß der Widerspruch jetzt ´plötzlich´ ans Tageslicht kommt, liegt wohl daran dieser dem SG in dem gerade laufenden eR-Verfahren vorgelegt wurde - zusammen mit dem Hinweis, daß das JC anscheinend (auch) um eine Untätigkeitsklage bettelt.

Jetzt ist natürlich die Frage ... gültiger Meldezweck ja oder nein? Könnte aber anderst das SG säuerlich reagieren?

Die Akte meines Bekannten schaut natürlich auch so nicht gerade super aus; letztes Jahr 5x Meldeterminssanktion plus 1x deswegen vollständige Leistungseinstellung (andererseits wiederrum via JC-SGG-Stelle und mithilfe SG auf "lediglich" 2x 10% zusammengestutzt).

Alles Mist ... Eure Meinung?

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf 2018-05-15 Scan Meldeaufforderung.pdf (36,9 KB, 55x aufgerufen)
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Alt 15.05.2018, 23:41   #2
gizmo
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gizmo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Blinzeln AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Alles Mist ... Eure Meinung?
Schwer zu sagen, würde hingehen und mal sehen was SBchen will. Denke der Ü-Antrag/Widerspruch soll zurückgenommen werden. Was anderes macht kein Sinn.

Ü-Antrag/Widerspruch sollte auf Anfrage und gegebenfalls mit Sanktionsandrohung nicht zurückgenommen werden.
__

Wer andern eine Grube gräbt, den schupst man selbst hinein! Übrigens, fachkundige SB`s im JC gibt es genauso häufig wie Schneebälle in der Hölle!

"WARUM TUHE ICH MIR DAS AN"
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Alt 16.05.2018, 00:05   #3
Regensburg
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Standard AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Schon nicht nur aus diesem Grund
Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
letztes Jahr 5x Meldeterminssanktion plus 1x deswegen vollständige Leistungseinstellung
würde ich hingehen. Am besten mit Beistand.

Der andere Grund für hingehen ist, was ich für absolut rechtswidrig halte, wenn er nicht auftaucht, ist seine aufgezwungene Befürwortung / Zustimmung, das sein Widerspruch fällig ist.
Hier ist mMn eine FAB gerechtfertigt.

Gleich am Anfang des Termins würde ich sagen, das ich zum laufenden verfahren keine mündliche angaben machen werde - bitte ales schriftlich => Nachweisbar.

Da der Termin schon Morgen ist, bleibt keine Zeit zu "Abwehr"....
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Alt 16.05.2018, 02:10   #4
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Zeit zur Abwehr bleibt bei Meldeterminen regelmäßig nicht^^.

Ich überlege gerade, evtl. in etwa 20h (und damit noch ganz knapp vor dem Termin) mit ihm zusammen per Fax einen Widerspruch rauszuhauen. Gleich mit aW-Antrag ... bin mir aber unschlüssig ob nach § 86a SGG oder besser gleich nach § 86b SGG.

Viell. das Fax gleich über das "Kundenreaktionsmanagement"?
Wäre hier eine Fachaufsichtsbeschwerde oder eine Dienstaufsichtsbeschwerde das Mittel der Wahl?
Wie so ein Mistvieh auch noch Karriere machen kann ich hab sie damals nur ganz knapp nicht erwischt, ist gerade noch rechtzeitig wegversetzt worden ... und jetzt ist sie als Teamleitung wieder da.

Zitat:
Gleich am Anfang des Termins würde ich sagen, das ich zum laufenden verfahren keine mündliche angaben machen werde [- bitte ales schriftlich => Nachweisbar.]
Den Satz muß ich mir merken!
Ich vermute auch, daß die Sanktion grad am bröckeln sein könnte, und daher nun gewaltsam zur Widerspruchsrücknahme gedrängt werden soll ...

Mmmmh ... die W-Begründung war kurz zusammengefasst: die Maßnahme war Chaos pur, die MA durfte somit (erst nach über! der Hälfte, und die MA war ursprünglich gewollt) ohne Eintritt einer Sanktion abgebrochen werden (vgl. z.B. auch LSG BE-BB 15.7.2008 - L 14 B 568/08 AS ER).

Irgendwo hab ich was gelesen vonwegen daß bei so einem Vorbringen das JC Ermittlungen aufnehmen muß; aber muß es tatsächlich dann beim Kunden ermitteln? Oder wohl eher beim MAT?
Und was bedeutet ´das JC trägt die materielle Darlegungslast für die Zumutbarkeit´ - daß die "Dame" den Feind aushorchen will?

P.S.: Moment mal - was nimmt denn die Kuh an ... für den W ist doch die übergeordnete Widerspruchsstelle /Bearbeitungsstelle SGG zuständig?

Geändert von Claus. (16.05.2018 um 02:44 Uhr)
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Alt 16.05.2018, 05:36   #5
Couchhartzer
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Standard AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Ich überlege gerade, evtl. in etwa 20h (und damit noch ganz knapp vor dem Termin) mit ihm zusammen per Fax einen Widerspruch rauszuhauen. Gleich mit aW-Antrag ... bin mir aber unschlüssig ob nach § 86a SGG oder besser gleich nach § 86b SGG.
Sehr sinnfrei, denn der Antrag auf aufschiebende Wirkung würde ins Leere laufen, da der Termin sich dann mit Sicherheit bereits schon durch Zeitablauf erledigt hat, bevor er entschieden werden kann.
Zudem ist hier noch nicht einmal ansatzweise die Dringlichkeit einer Eilbedürftigkeit zur aufschiebenden Wirkung erkennbar.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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Alt 16.05.2018, 08:52   #6
Kerstin_K
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Standard AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Auf jeden Fall ist weder ei Überprüfungsantrag noch ein Widerspruch hinfällig, nur weil man nicht zu einem besprechungstermin erscheint. Seltsame Rechtsauffassug.

Wie wäre es denn, wenn man schriftlich mitteilt, dass man den Widerspruch weiter aufrecht erhält, dass erhierzu aber nichts zu besprechen gibt, und man alles schriftlich haben will.

Birgt natürlich Sanktiongefahr.
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Alt 16.05.2018, 11:00   #7
Claus.
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Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Coole Sache ... hab grad ein Foto vom Maßnahmeabbruch-Sanktions- Briefumschlag bekommen. Jetzt kann ich eindeutig sagen, der dazugehörige Widerspruch war definitiv fristgerecht eingelegt - also nix von wegen "Überprüfungsantrag".

Zitat:
der Antrag auf aufschiebende Wirkung würde ins Leere laufen, da der Termin sich dann mit Sicherheit bereits schon durch Zeitablauf erledigt hat, bevor er entschieden werden kann.
Dann wäre in wohl den allerwenigsten Fällen ein effektiver Rechtsschutz gegen rechtswidrige Meldeaufforderungen möglich. Würde ich für verfassungsrechtlich bedenklich halten.
Der eR-Antrag könnte sich m.M.n. dann vielmehr umwandeln in ein Gesuch um vorbeugenden Sanktionsschutz. ?

Zitat:
Auf jeden Fall ist weder ei Überprüfungsantrag noch ein Widerspruch hinfällig, nur weil man nicht zu einem besprechungstermin erscheint. Seltsame Rechtsauffassug.
Zu dem hab ich 2h lang den Gockl bemüht; ich glaube nun ... daß die meint, sich hier (zusätzlich) des § 61 SGB I bedienen zu können. ?
Allerdings ist der 61 SGB I lediglich eine Soll-Vorschrift, nicht mit 10% sanktionierbar, und dazu auch noch mit dem Auswahlzwang ´entweder 59/309 oder 61´ behaftet.

Zitat:
Wie wäre es denn, wenn man schriftlich mitteilt, dass man den Widerspruch weiter aufrecht erhält, dass erhierzu aber nichts zu besprechen gibt, und man alles schriftlich haben will.
Gute Idee!
Damit könnte man sich immer noch kurzfristig entscheiden ob dem Termin fernbleiben oder doch hingehen ... mit sowas im Vorfeld dürfte das Gespräch eisig kurz werden

Mir ist auch immer noch schleierhaft, wo die hier einen zulässigen Meldezweck sehen will. Das ist doch durch § 309 Abs. 2 Nr. 4 ´Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren´ nicht abgedeckt; oder doch?
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2018, 11:32   #8
Couchhartzer
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Standard AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Der eR-Antrag könnte sich m.M.n. dann vielmehr umwandeln in ein Gesuch um vorbeugenden Sanktionsschutz. ?
Nur, wenn man sich vollends lächerlich machen will, denn sonst könnte (wenn es so wäre wie du glauben willst) man ja z.B. auch beim Strafgericht dann beantragen jeden der ein Messer besitzt vorbeugend wegen schwerer Körperverletzung oder gar Mordversuch zu verurteilen.

Kurz gesagt: vergiss es - das ist schlichtweg Unfug, zumal auch ein "vorbeugend" bereits jegliche Glaubwürdigkeit einer Eilbedürftigkeit wegen Ungewissheit eines überhaupt nur vielleicht stattfindenden Ereigniseintritts ausschliesst.


Übrigens: Wenn Widerspruch / Ü-Antrag irgend etwas mit einer Sanktion zu tun haben, dann ist der Einladungsgrund durchaus zulässig, denn eine Sanktion (sowohl erstmal nur beabsichtigt, oder auch wenn schon festgestellt) ist immer ein Eingriff in eine Leistung und somit wäre das Besprechen des darauf ausgerichteten Widerspruch / Ü-Antrag tatsächlich das Besprechen in einer zu klärenden Leistungsangelegenheit.

Allerdings finde ich die Art der Einladung mit dem durchscheinenden Druckmittel "entweder du erscheinst, oder ich lehne Widerspruch / Ü-Antrag ab" ebenso zweifelhaft und das sollte eine Fachaufsichtsbeschwerde wert sein, weil hier irgendwie tatsächlich der Eindruck eines vorsätzlichen Verstoßes gegen das Übermaßverbotes entsteht.
__

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Alt 16.05.2018, 12:44   #9
Regensburg
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Standard AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
"entweder du erscheinst, oder ich lehne Widerspruch / Ü-Antrag ab"
Eine kleine Korrektur:
SB möchte den ÜA/WS nicht ablehnen, er geht davon aus, das keine weitere Interesse seitens ELO besteht.
Zitat:
.... gehe ich davon aus, dass der Überprüfungsantrag hinfällig ist.
Was ich echt krass und Rechtswidrig empfinde.
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Alt 16.05.2018, 12:53   #10
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Standard AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Und genau dieser sehr deutlich lesbare Zusatz:
Zitat:
.... gehe ich davon aus, dass der Überprüfungsantrag hinfällig ist.
ist diese daraus erkennbare Ankündigung dann das Ganze wegen des Nichterscheinens mit der willkürlich und mißbräuchlich ausgelegten "Hinfälligkeit" ablehnend bescheiden zu wollen.
__

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Alt 16.05.2018, 16:31   #11
Gemcitabine
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Gemcitabine Gemcitabine Gemcitabine Gemcitabine
Standard AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Sehr oft beim Lesen diverse neuer Themen, erschrecke ich direkt jedes Mal wieder aufs neue ob der Dreistigkeit und Unverfrorenheit und bin an der Stelle mal einigermaßen froh (so froh man eben sein kann...), bei einem im Vergleich zu euren Jc-Spelunken noch recht "netten" Verein gelandet zu sein (sogar Optionskommune).

Ich kenne es durchweg nur so, dass in Sachen Widersprüche, Überprüfungsanträge usw. sich bei Fragen, Forderungen u.ä. ausschließlich und explizit die Widerspruchsstelle bzw Rechtsabteilung bei mir melden - SB mit Status Fallmanager/Arbeitsvermittler/Rehadings haben damit nie etwas zu tun.
Sie verweisen sogar auf die Widerspruchs/Rechts/Leistungsabteilung, falls ich im Gespräch mal solche Themen aufbringe.
Da gibts scheinbar eine strikte Trennung und generell werden leistungsrelevante Fragen, Nachfragen, Beschwerden etc nicht von Meldetermin-SB bearbeitet und meinem Eindruck nach dürfen/sollen die das auch nicht.

Ich dachte daher, das sei der Normalzustand.
So eine Unverschämtheit, ein Meldetermin zum Zwecke des Besprechens in einem schwebenden Widerspruchsverfahrens, ich glaube, da würde ich mich gar nicht mehr einkriegen.
Das ist so unseriös und unprofessionell, wie es nur sein kann in dieser Behördenklitsche. Rechtswidrig sowieso.

In diesem speziellen Fall würde ich aber wohl doch hingehen.
1. einschlägige Vorgeschichte mit haufenweise scheinbar nicht wahrgenommenen Meldeterminen, von denen einige auch sanktioniert wurden. Da würde ich einfach kein neues Futter liefern wollen. Gerade auch, weil erst kürzlich soviel zu meinen Gunsten geregelt wurde, würde ich auch wegen sowas nicht riskieren, das SG gegen mich wuschig zu machen. Das braucht man ja vielleicht noch für wichtigere Dinge. Das ist jetzt aber meine Sichtweise, da ich auch mittlerweile recht unerschrocken und nervenstark zu solch Meldeterminen gehe... also wäre für mich das kleinere, nervenschonendere Übel als sich auch hier wieder auf einen ausufernden Rechtsstreit einzulassen.
Das ist einfach auch so absurd, dass ich dafür kein Gericht bräuchte, die Trulla würd ich --gerne-- höchstselbst auf den Pott setzen

2. eine gute Gelgenheit, die mal so richtig auflaufen zu lassen. Genau mit dem Spruch: zu laufenden Verfahren werden keine Angaben gemacht (ohne meinen Anwalt ).

Es wäre aber bei Beschreibung dieser speziellen Teamleiterin wirklich von Vorteil, dort mit Unterstützung aufzulaufen.
Ansonsten würde ich mir einen kurzen Schlachtplan schriftlich vorbereiten und mich strikt daran halten.
Unbedingt mental darauf vorbereiten, in keinem Fall auszurasten oder sonstwie auf Provokationen einzugehen.
Ins Leere laufen lassen, trifft solche Typen besser als jede Schlagfertigkeit (ich hatte einmal eine solche Urlaubsvertretung, hach, was war das für ein "lustiges" Meldeterminchen.)

Geändert von Gemcitabine (16.05.2018 um 16:45 Uhr)
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Alt 16.05.2018, 17:54   #12
Regensburg
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Zitat von Gemcitabine Beitrag anzeigen
(sogar Optionskommune)
Mein herzlichen Beileid....
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Alt 16.05.2018, 18:06   #13
Claus.
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Zitat:
Nur, wenn man sich vollends lächerlich machen will
Genau für solche bremsenden Worte frage ich hier; danke!

Zitat:
SB möchte den ÜA/WS nicht ablehnen, er geht davon aus, das keine weitere Interesse seitens ELO besteht
Das dürfte wohl kaum der Fall sein wenn diese Sanktion (erst) vor 3 Wochen gerichtsanhängig geworden ist?

Hier wartet vielmehr jeder darauf, daß endlich der W-Bescheid ergeht ... (das dazugehörige SG-Verfahren hängt grad irgendwo zwischen eR, UTK und FSK - geht grad alles 3; mit W-Bescheid wäre es aber für alle Beteiligten weniger Aufwand).

Darf überhaupt von außen in ein laufendes SG-Verfahren eingegriffen werden? Könnte diese Meldeaufforderung für das SG "informativ" sein (also in Form "Hinweis" /"leichte Rüge" des Vorgehens der Gegenseite)?

Zitat:
somit wäre das Besprechen des darauf ausgerichteten Widerspruch / Ü-Antrag tatsächlich das Besprechen in einer zu klärenden Leistungsangelegenheit
Zu dem findet man äußerst wenig; und wenn - dann natürlich nicht wenn man es grad brauchen würde.

Ich "dachte" eigentlich, daß ´Klären einer Leistungsangelegenheit´ ein Meldezweck für die Leistungsabteilung ist. Nicht für die Teamleitung AV?
Zudem war mir, als sei mit ´Leistungsangelegenheit´ (nur) die Bearbeitung /Klärung von Erst- bzw. Weiterbewilligungsanträgen gemeint?

Geändert von Claus. (16.05.2018 um 18:21 Uhr)
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2018, 18:26   #14
Regensburg
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Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Genau für solche bremsenden Worte frage ich hier; danke!
Naja - jeder kann doch hier seine Meinung äußern...
Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Könnte diese Meldeaufforderung für das SG "informativ" sein?
Ich denke schon - sogar sehr.
Denn, falls er nicht zum Meldetermin kommt (wird er Sanktioniert 59/309) aber es wird auch der Widerspruch "beendet".
Das ist aber in diese Phase Sache des SG, nicht JC.
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Alt 16.05.2018, 18:45   #15
Helga40
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Zitat von Gemcitabine Beitrag anzeigen
Sehr oft beim Lesen diverse neuer Themen, erschrecke ich direkt jedes Mal wieder aufs neue ob der Dreistigkeit und Unverfrorenheit und bin an der Stelle mal einigermaßen froh (so froh man eben sein kann...), bei einem im Vergleich zu euren Jc-Spelunken noch recht "netten" Verein gelandet zu sein (sogar Optionskommune).

Ich kenne es durchweg nur so, dass in Sachen Widersprüche, Überprüfungsanträge usw. sich bei Fragen, Forderungen u.ä. ausschließlich und explizit die Widerspruchsstelle bzw Rechtsabteilung bei mir melden - SB mit Status Fallmanager/Arbeitsvermittler/Rehadings haben damit nie etwas zu tun.
Sie verweisen sogar auf die Widerspruchs/Rechts/Leistungsabteilung, falls ich im Gespräch mal solche Themen aufbringe.
Da gibts scheinbar eine strikte Trennung und generell werden leistungsrelevante Fragen, Nachfragen, Beschwerden etc nicht von Meldetermin-SB bearbeitet und meinem Eindruck nach dürfen/sollen die das auch nicht.
Das kommt darauf an wie das JC die Widerspruchsbearbeitung geregelt hat. Es gibt die Möglichkeit mit vorheriger Abhilfeprüfung des Fachbereich es, dann bearbeitet die Leistung/Vermittlung den WS zuerst oder aber die Abhilfeprüfung wird direkt von der Widerspruchsstelle gemacht (ist z. B. in meinem JC so).

Nachzulesen auch im Handbuch SGG unter 1.6.1 und 1.6.2:
https://www.google.de/url?sa=t&source=web&rct=j&url=http://www.harald-thome.de/fa/harald-thome/files/Praxishandbuch-Verfahren-SGG-11-2013.pdf&ved=2ahUKE***opi64orbAhWGzKQKHaH0CRsQFjAAegQIBhAB&usg=AOvVaw2 YabeOW7PfBMT6Qoo5xfXL

Ich halte den Einladungsgrund im Übrigen für rechtswidrig. Ebenso den Hinweis, dass Widerspruch / Ü-Antrag dann hinfällig sind.

Wenn er einen guten Beistand hat, sollte er trotzdem hingehen, aber, wenn sich nichts zu seinen Gunsten entwickelt, einfach darauf beste, dass über WS bzw. Ü-Antrag nunmehr endlich rechtsmittelfähig entschieden wird.

Wenn man hier einen WS als Ü-Antrag auslegt6, weil man meint, der WS wäre verfristet, könnte man den Termin dazu nutzen, zu beweisen, dass er nicht verfristet ist. Da anscheinend keine Abhilfe beabsichtigt ist, wäre dann endlich die Widerspruchsstelle dran.

Alternativ kann er es natürlich auch drauf ankommen lassen und alles schriftlich machen. Also mitteilen, dass das kein Einladungsgrund nach 309 SGB III ist, dass sein WS fristgemäß ist und er jetzt bitte endlich einen rechtsmittelfähigen Bescheid möchte.
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2018, 18:59   #16
Gemcitabine
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Gemcitabine Gemcitabine Gemcitabine Gemcitabine
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Zitat von Regensburg Beitrag anzeigen
Mein herzlichen Beileid....
Hauptsache, keine OK, auch wenn das Jcenterchen das größte Übel unter der Sonne ist, wie hier im thread, nech?

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen

Alternativ kann er es natürlich auch drauf ankommen lassen und alles schriftlich machen. Also mitteilen, dass das kein Einladungsgrund nach 309 SGB III ist, dass sein WS fristgemäß ist und er jetzt bitte endlich einen rechtsmittelfähigen Bescheid möchte.
Je nach Nervenkostüm und wie man im Anschluss mit den jeweiligen möglichen Folgen leben kann.
Ich würde -schon um nicht weiterhin taglang Ungewissheit zu haben, was wohl passiert oder passieren könnte- den Termin durchziehen.

Das ist maximal eine halbe Stunde Stress, plus vorher ein wenig Nervenflattern und nachher kann natürlich auch noch etwas zu erledigen sein, je nach Ausgang des Termins.
Aber man hat erstmal den Druck raus, hat die Angelegenheit geklärt und sich durchgeboxt und fühlt sich danach mit ziemlicher Sicherheit besser als mit der Ungewissheit weitere Tage leben zu müssen, wie die SB nun wohl auf meine Schreiben reagieren wird. Sanktionsandrohung im Raum und immerhin hatte er ja gerade erst das alles mehrfach...

Wenn man das hingegen ruhig und gelassen angehen kann, alles schriftlich machen und gar nicht hingehen, dann eben so.
Muss jeder für sich entscheiden, womit er besser klarkommt, denn was am erfolgversprechendsten ist und am reibungslosesten funktioniert, weiß man vorher nicht.

Geändert von Seepferdchen (17.05.2018 um 06:20 Uhr) Grund: Du hast eine Stunde Zeit deinen Beitrag zu ändern/ergänzen, daher jetzt zusammengeführt.
Gemcitabine ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2018, 22:22   #17
Makale
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Standard AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Die Meldeanordnung ist mangels zulässigen Vorladungsgrund rechtswidrig. Ich würde nicht hingehen und es darauf ankommen lassen. Ein eventueller Sanktionsbescheid fliegt dem Jobcenter spätestens im ER-Verfahren zur aW des Widerspruchs um die Ohren.

Ein Überprüfungsantrag muss kraft Gesetzes wie jeder Antrag durch rechtsmittelfähigen Bescheid beschieden werden, es sei denn es wird vor Entscheidung eine Erledigungserklärung getätigt. Ist innerhalb von 6 Monaten keine Entscheidung ergangen, dann zunächst mit Verweis auf Untätigkeitsklage rügen. Daher spielt das Geschriebene in der Meldeanordnung keine Rolle.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2018, 07:52   #18
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Standard AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Zitat:
C: Genau für solche bremsenden Worte frage ich hier; danke!
R: Naja - jeder kann doch hier seine Meinung äußern...
Neeeiiin so war das nicht gemeint.
Sondern, ich hab mir mit der -jetzt wieder- "Problemdame" angewöhnt, sofort auf 180 zu gehen und sofort zurückzufeuern was geht.
Das ist aber anscheinend^^ nicht immer gut; und @Couchhartzer hat mich da quasi eingefangen ... seine Worte haben meinen bis dahin arg angespannten Blutdruck sofort um 15 Punkte fallen lassen.

Zitat:
Wenn er einen guten Beistand hat, sollte er trotzdem hingehen
Da lässt er sich nicht "reinreden". K.A. ob er sich schon entschieden hat bzw. wie er sich entscheiden wird bezügl. hinfahren /ins Gebäude latschen /... . Werde ich schon irgendwann erzählt kriegen. Er war auf jeden Fall schon mal "unzuverlässiger".
Beistand fürs JC lehnt er kategorisch ab.

Zitat:
Ich würde -schon um nicht weiterhin taglang Ungewissheit zu haben, was wohl passiert oder passieren könnte- den Termin durchziehen.
Das Problem ist, daß die "Dame" extrem manipulativ ist. Die reizt bis zum ´es-geht-nicht-mehr´. Fängt jemand zum brüllen an, ist natürlich der asoziale Kunde der Böse. Bleibt jemand dagegen störrisch, wird sofort § 7 Abs. 1 Nr. 3 SGB II sowie § 66 Abs. 1 SGB I vorgelesen; und mit "sehr eigenen" Worten übersetzt. Und die SB hat ja ein halbes Jahr Zeit um ...

Zitat:
Die Meldeanordnung ist mangels zulässigen Vorladungsgrund rechtswidrig.
@Helga und @Makale, und die anderen natürlich auch
Ihr habt nicht zufällig einen Tip, wo geballte Info´s zu den Meldezwecken zu finden sein könnten?

Sich das aus einzelnen wenigen Gerichtsentscheidungen zusammenzuklauben müssen, ist etwas unbefriedigend.
In dem Meldezweck-Zeug könnte aber durchaus Zündstoff versteckt sein ... aber anderst als "üblicherweise" angenommen


Uii, noch vergessen: vielleeiicht haben wir eine Möglichkeit gefunden, daß das zumindest heute nicht gar so ausufert. ... Gedacht war /ist, erst mal die JC-wie-auch-immer von sofortigen Aktionen abzuhalten, um dann am Wochenende in aller Ruhe eine FAB usw. ausarbeiten zu können.

Ist heute Nacht bereits per Fax rausgegangen (Anhang). Schaut bitte trotzdem mal drüber, und schimpft ggf. kräftig; mein Bekannter und ich müssen ja das im Fall der Fälle auch wieder geradezubiegen versuchen - und dafür erstmal kapieren, was wir da überhaupt angestellt haben, oder nicht angestellt haben^^

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf 2018-05-16 anony Fax an JC wg Widerspruch Meldeaufforderung .pdf (20,0 KB, 26x aufgerufen)

Geändert von Claus. (17.05.2018 um 08:56 Uhr)
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Alt 17.05.2018, 09:13   #19
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Standard AW: Meldetermin am Do - "Ich möchte mit Ihnen über den Überprüfungsantrag /Widerspruch sprechen"

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Ist heute Nacht bereits per Fax rausgegangen (Anhang). Schaut bitte trotzdem mal drüber, und schimpft ggf. kräftig
Finde ich so völlig ok und ganz gut gemacht.
Gut - der Zusatz unten mit "elektronisch erstellt und ohne Unterschrift gültig" ist etwas "albern", denn man kann ja durchaus Unterschriften einscannen und dann in ein Dokument einfügen, aber das tut dem Inhalt ansonsten keinen Abbruch, oder macht die Ausführung schlechter.
Ich weise nur darauf hin, dass möglicherweise sich jemand beim JC an einer fehlenden Unterschrift stören und dann deswegen gegenanstinken könnte - muss aber nicht so kommen und wäre somit einfach mal abzuwarten, denn der geäußerte Wille (= die Rücknahme einer unzulässigen Meldeaufforderung bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung von Widerspruch / Ü-Antrag) ist und bleibt ja auch so deutlich erkennbar.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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