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Alt 05.12.2007, 18:04   #1
Helga Ulla->Emailproblem
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Registriert seit: 21.01.2007
Beiträge: 620
Helga Ulla
Standard Suche einen Link für neue Argumentation fürs LSG

Hallo Ihr lieben Mitstreiter,
ich suche ganz dringend einen Link über die Regelleistung, nicht nur in % Zahlen, lieber auch mit Betrag und was darin enthalten ist.
Hintergrund ist der, nach 2 Klagen, Kürzung wegen Kur - 35 % Abzug der Leistung. Klage ausgesetzt, bis zur BSG Entscheidung.
2. Klage Brille, abgelehnt, während des Gerichtstermin gab Arge einem Darlehn statt, was ich auch in Anspruch nehme.
Da der Richter schon während der Verhandlung der Kürzung zu erkennen gab, das er sich als Erfüllungsgehilfe der Arge sieht, die K. sei rechtens, ich hätte ja Einsparungen gehabt. Er sprach weitere Verfahren andie bei ihm vorliegen, z.B. Kurbedarf.
Hier musste ich nun erfahren das er diese schon während der V. ohne Anhörung einen ablehnenden Beschluss verfasst hat.
In dem Beschluss geht er auf die enorme Ansparsumme der einzelnen Sparten ein.
Teilahme während der Kurmassnahme , verwiesen auf Ansparsumme
Telefon -v,a,A.
WaschmaschineKosten Klinikwäsche , v.a. A.
Fernsehergebühr
Freizeitveranstaltungen - v.a. A.
Bei Telefon geht er davon aus, ich hätte ja Telefon, was ja während meines Aufenth. nicht genutzt würde, bei Strom das gleiche.
Auch hier laufen die Geräte, Kühlschrank, Kühltruhe weiter
Telefon Grundgebühr muss hier weiter gezahlt werden.
Deshalb benötige ich einen Link, aus dem diese einzelnen Positionen zu entnehmen sind. Denn ich muss die Kürzung des RG. und dass widersinnige Ansparen, vom gekürzten RS genau wieder legen.
Danke, wenn hier jemand genaues aus führen kann.
Helga Ulla ist offline  
Alt 05.12.2007, 18:13   #2
Arwen
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Benutzerbild von Arwen
 
Registriert seit: 20.08.2006
Ort: Köln
Beiträge: 1.653
Arwen
Standard

http://essen.verdi.de/erwerbslose/da...egelleistungen
(hier findest Du auch Angaben über den Ansparbetrag)


http://www.sozialmobbing.de/PDF/regelsatz.pdf


Vergiss nicht zu erwähnen, dass Dein Regelsatz sich auch noch durch Stromzahlung (Du zahlst ja sicher auch mehr als ca. 20 Euro, die im Regelsatz enthalten sind) und ca. 18% Abzug für Warmwasser verringert (wenn es bei Dir der Fall ist).

Gruß
Arwen
__



Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
Arwen ist offline  
Alt 06.12.2007, 01:37   #3
Helga Ulla->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.01.2007
Beiträge: 620
Helga Ulla
Standard

Danke, Arwen für Dein umfangreiches Material. Damit wird mein Anwalt diesen
Beschluss wohl in der Luft zerreissen können.
Ich fand die Art, wo er andere Klagen mit ins dort laufende Verfahren einzubringen versuchte aberwitzig. Erst Kürzung, und dann wird man verwiesen auf die Ansparsumme. Hierfür muss man wohl ein besonderes Studium absolviert haben.
Ich habe jetzt ja nichts mehr mit der Arge zu tun, wurde aus gesundheitlichen Gründen zur Rentnerin, will aber diese Verfahren noch durch stehen, damit auch Andere die in dieser Lage sind davon provitieren können.
Helga Ulla ist offline  
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