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Alt 13.11.2017, 12:40   #1
pessimisto
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pessimisto
Frage Brief mit Frist - nicht als Einschreiben erhalten.

Ich habe vor etwa zwei Wochen einen Brief von der Agentur für Arbeit erhalten, indem mir eine Frist auf 12.11.2017 gestellt wurde. Ich sollte eine Erklärung abgeben warum ich nicht zur Bewerbungstrainings Maßnahme erschienen bin. Die First war ja leider gestern. Habe es leider versäumt, da ich das Datum falsch im Gedächtnis hatte.

Ich habe jedoch recherchiert und herausgefunden, das wenn das Fristende auf einen Sonn- oder Feiertag fällt, sich die Frist auf den nächsten Werktag verschiebt. Leider hat die Agentur nur bis 12 Uhr auf und ich müsste den Brief persönlich vorbei bringen, somit bringt mir das nun auch nichts. § 193 BGB - Einzelnorm

Jener Brief von der Agentur für Arbeit wurde mir aber nicht per Einschreiben zugeteilt, sondern ganz normal in einem grauem Brief, kann ich einfach behaupten das nie ein Brief angekommen ist und mich somit retten? Die machen das schließlich ja genau so, also bekämpfe ich sie mit Ihren eigenen Waffen? Ich sehe das als meine letzte Möglichkeit.

Eure Meinung? /Bitte erspart euch zu sagen das ich das halt früher losschicken sollte, ich weiß das. Ich hatte es verdrängt und leider falsch im Gedächtnis.
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Alt 13.11.2017, 12:45   #2
Couchhartzer
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Standard AW: Brief mit Frist - nicht als Einschreiben erhalten.

Zitat von pessimisto Beitrag anzeigen
Leider hat die Agentur nur bis 12 Uhr auf und ich müsste den Brief persönlich vorbei bringen, somit bringt mir das nun auch nichts.
Es ist nicht verboten die Antwort fristwahrend noch per Onlinefax (welches aber auf jeden Fall einen Sendebericht als Nachweis ausgeben sollte) heute noch zuzusenden.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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Alt 13.11.2017, 12:47   #3
pessimisto
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pessimisto
Standard AW: Brief mit Frist - nicht als Einschreiben erhalten.

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Es ist nicht verboten die Antwort fristwahrend noch per Onlinefax (welches aber auf jeden Fall einen Sendebericht als Nachweis ausgeben sollte) heute noch zuzusenden.
Danke für den Tipp. Leider ist das aber außerhalb deren Geschäftszeiten, und somit bringt mir das auch nichts. Kann ich einfach behaupten der Brief wäre nie bei mir angekommen?
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Alt 13.11.2017, 12:50   #4
Couchhartzer
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Standard AW: Brief mit Frist - nicht als Einschreiben erhalten.

Zitat von pessimisto Beitrag anzeigen
Leider ist das aber außerhalb deren Geschäftszeiten, und somit bringt mir das auch nichts.
Die Faxgeräte laufen dort auch ausserhalb der Öffnungszeiten, denn gearbeitet wird dort auch, wenn kein Publikumsverkehr stattfindet und ein Sendebericht würde die Fristwahrung belegen.
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Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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Alt 13.11.2017, 12:51   #5
DoppelPleite
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DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite
Standard AW: Brief mit Frist - nicht als Einschreiben erhalten.

Was erhoffst Du dir davon, könntest Du ganz sicher die Anhörung zu Deinen Gunsten beantworten? -Dies bezweifel ich leider.

Du würdest damit nur einen Stein ins rollen bringen, man würde dann nur noch mit gelben Briefen Dir gegenüber kommunizieren, willst Du das?

Das hat auch wenig mit "eigenen Waffen bekämpfen" zu tun. Du schneidest Dir ins eigene Fleisch, weil das mit dem grauen Brief ist der einzigste Joker den Du hast. Diesen sollte man auch nur im Ausnahmefall spielen, heißt wenn Du ganz sicher diese Anhörung zu Deinen Gunsten beantworten kannst.

Dazu mußte aber schon etwas mehr aus dem Nähkästchen plaudern, damit man sich ein Urteil bilden kann.
__

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-bin auch nur Besitzer einer OK - keine Rechtsberatung - auf eigene Verantwortung-

Viele Grüße,
DoppelPleite
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Alt 13.11.2017, 12:57   #6
pessimisto
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pessimisto
Standard AW: Brief mit Frist - nicht als Einschreiben erhalten.

Zitat von DoppelPleite Beitrag anzeigen
Du würdest damit nur einen Stein ins rollen bringen, man würde dann nur noch mit gelben Briefen Dir gegenüber kommunizieren, willst Du das?

Das hat auch wenig mit "eigenen Waffen bekämpfen" zu tun. Du schneidest Dir ins eigene Fleisch, weil das mit dem grauen Brief ist der einzigste Joker den Du hast. Diesen sollte man auch nur im Ausnahmefall spielen, heißt wenn Du ganz sicher diese Anhörung zu Deinen Gunsten beantworten kannst.
Naja, und diesen Joker brauche ich gerade. Irgendwann muss ich ihn ja ausspielen.
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Alt 13.11.2017, 13:14   #7
ZynHH
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Standard AW: Brief mit Frist - nicht als Einschreiben erhalten.

Zitat:
Leider ist das aber außerhalb deren Geschäftszeiten,
Ein Tag endet nicht vor 23.59.
Fax mit qualifiziertem sendeprotokoll ist hier die Lösung.
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Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."
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Alt 13.11.2017, 13:25   #8
0zymandias
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Standard AW: Brief mit Frist - nicht als Einschreiben erhalten.

In Ergänzung der § 26 SGB X:
Zitat:
(3) Fällt das Ende einer Frist auf einen Sonntag, einen gesetzlichen Feiertag oder einen Sonnabend, endet die Frist mit dem Ablauf des nächstfolgenden Werktages. Dies gilt nicht, wenn dem Betroffenen unter Hinweis auf diese Vorschrift ein bestimmter Tag als Ende der Frist mitgeteilt worden ist.
Von Öffnungszeiten ist da keine Rede, es zählt der Tag.
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"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 13.11.2017, 13:31   #9
Couchhartzer
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Standard AW: Brief mit Frist - nicht als Einschreiben erhalten.

Zitat von pessimisto Beitrag anzeigen
diesen Joker brauche ich gerade. Irgendwann muss ich ihn ja ausspielen.
Dieser vermeintliche "Joker" des Nichterhaltes der Anhörung bringt dir letztendlich maximal eine Verzögerung um das Anhörungsverlangen zu beantworten, aber er schützt dich nicht davor dich dazu erkären zu müssen, denn eine Anhörung kann und darf während es gesamten laufenden Rechtsverfahrens (selbst noch, wenn das ggf. schon vor dem SG anhängig ist) vom Jobcenter nachgeholt werden.
Du schiebst es also nur vor dir her, dass du den Vorwurf beantworten musst und es ist auch nicht unbedenklich den Erhalt der Anhörung abzustreiten, wenn man genau diesen Erhalt zuvor öffentlich lesbar in einem Forum breitgetreten hat und nicht mit absoluter Gewissheit weiß, ob nicht ein SB des JC (aus welchem Grund auch immer) den Accountnamen im Forum sogar schon dir zuordnen kann.
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Alt 13.11.2017, 13:32   #10
RobbiRob
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RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob
Standard AW: Brief mit Frist - nicht als Einschreiben erhalten.

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Ein Tag endet nicht vor 23.59.
Fax mit qualifiziertem sendeprotokoll ist hier die Lösung.
Sehe ich genauso.

Warum unnötig lügen, wenn Du die Frist einhalten kannst.
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Alt 13.11.2017, 14:49   #11
TazD
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Standard AW: Brief mit Frist - nicht als Einschreiben erhalten.

Die Fristberechnung gemäß BGB bezieht sich auf Rechtsmittelfristen und ähnliches.
Eine einfache Frist, die in einem ganz normalen Schreiben genannt wird, ist davon nicht betroffen.
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audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
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Alt 13.11.2017, 17:44   #12
0zymandias
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Standard AW: Brief mit Frist - nicht als Einschreiben erhalten.

In einer weiteren Ergänzung:
Zitat:
Abs. 3 ist deshalb erforderlich, weil § 193 BGB nur von der Abgabe von Willenserklärungen und der Bewirkung von Leistungen spricht, im öffentlichen Recht aber auch die Vornahme tatsächlicher Handlungen bei Fristsetzungen bedeutungsvoll ist (z. B. Teilnahme an Heilbehandlungsmaßnahmen oder berufsfördernden Maßnahmen). Abs. 3 enthält gegenüber § 193 BGB sowohl Erweiterungen (vgl. Satz 1) als auch Einschränkungen (vgl. Satz 2). Der nach Abs. 3 Satz 2 erforderliche Hinweis muss unter ausdrücklicher Bezugnahme auf diese Bestimmung so abgefasst sein, dass ihm der Adressat unmissverständlich entnehmen kann, dass die Frist abweichend vom Grundsatz des Abs. 3 Satz 1 ausnahmsweise an dem als Ende der Frist angegebenen Sonnabend, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag tatsächlich endet. Andernfalls, d. h. bei unterbliebener oder nicht hinreichender Aufklärung, verbleibt es bei der Geltung des Abs. 3 Satz 1. Abs. 3 gilt nur für das Fristende nicht jedoch für den Fristbeginn.
[Quelle: Jansen, SGB X SS 26 Fristen und Termine / 2.3 Fristablauf | Personal Office Premium | Personal | Haufe ]
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0zymandias ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.11.2017, 09:55   #13
pessimisto
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pessimisto
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Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Ein Tag endet nicht vor 23.59.
Fax mit qualifiziertem sendeprotokoll ist hier die Lösung.
Ich habe einen Fax per E-Post verschickt, ich hatte es vorher noch mit der Fritz.Box versucht doch bin gescheitert.
pessimisto ist offline   Mit Zitat antworten
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