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Start > > -> Sanktion wg. Meldeversäumnis - wie vorgehen?

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Alt 19.08.2017, 18:21   #1
Gollum1964
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Gollum1964 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Sanktion wg. Meldeversäumnis - wie vorgehen?

Hallo,

pünktlich zum Wochenende wieder ein schönes Schreiben vom Jobcenter (Folgeeinladung wegen Meldeversäumnis):
Angeblich bin ich einer Einladung zum 7. August nicht nachgekommen und soll deshalb sanktioniert werden. Ist ja auch kein Wunder, denn so ein Schreiben vom Jobcenter ist nie bei mir im Postkasten gelandet.
Da ich mit meiner aktuellen SB ohnehin nicht gut zu sprechen bin, möchte ich die Herausforderung annehmen. Mir ist schon klar, daß ich wohl gute Chancen habe, da das Jobcenter den Zugang der Einladung schlecht nachweisen kann.
Was mich stört, ist, daß kein schriftlicher Anhörungszettel beigefügt ist. Ich möchte die Anhörung aber nur in schriftlicher Form tätigen.

Soll ich schon jetzt auf die Sanktionsdrohung reagieren oder den Termin am 29.09. abwarten und dann auf die schriftliche Anhörung mit Fristsetzung bestehen? Letzteres ist mir lieber, da ich Zeit gewinne.
Aktivitäten ggü. dem SG kämen doch erst in Betracht, nachdem die Sanktion ausgesprochen wurde?

https://www.elo-forum.org/attachment...1&d=1503163068

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Dateityp: pdf JC 17.08.2017.pdf (556,6 KB, 47x aufgerufen)
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Alt 19.08.2017, 18:39   #2
DoppelPleite
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DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite
Standard AW: Sanktion wg. Meldeversäumnis - wie vorgehen?

Folgeeinladung in einem Satz mit Anhörung, vermutlich macht dieses Verhältnis die neue Einladung nichtig. Frag doch mal nach ob es sich bei dem Schreiben um eine Anhörung oder eine neue Einladung handelt. Nebenbei kannst Du darauf verweisen die genannte Einladung nie erhalten zu haben.
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DoppelPleite
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Alt 19.08.2017, 18:53   #3
Gollum1964
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Gollum1964 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion wg. Meldeversäumnis - wie vorgehen?

Hallo Doppelpleite,

ich habe gerade einen Thread von Homer1972 durchgeforstet, der auch deiner Strategie gefolgt ist und dann binnen 6 Wochen wegen Meldeversäumnisse um 70 % sanktioniert wurde. Darauf möchte ich es eigentlich nicht ankommen lassen und daher lieber am 29.09. in den Kampf ziehen.
Selber beim Jobcenter anfragen mit Bitte um Klärung möchte ich allerdings auch nicht, da eigentlich Entschleunigung und nicht Beschleunigung mein Ziel ist.

Merkwürdig finde ich in dem Schreiben, daß von einer bereits erfolgten Sanktion geschrieben wird, obwohl überhaupt noch keine Anhörung stattfand.

https://www.google.de/url?sa=t&rct=j...u22o-DNABFbqNA
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Alt 19.08.2017, 19:11   #4
DoppelPleite
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DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite
Standard AW: Sanktion wg. Meldeversäumnis - wie vorgehen?

Du meinst zur Folgeeinladung erscheinen und dort "Rede und Antwort" stehen? Eine mündliche Anhörung ist sittenwidrig.

Ohne @Homer1972 Tread zu lesen, klingt es als wäre er auch zur neuen Einladung nicht erschienen.
Aber hier geht es nun um den Deinen Fall der durchaus andere Facetten trägt, es wäre schon gut wenn Du erfragst um was es sich hier handelt.

Mal angenommen es kommt als Antwort, es sei eine Folgeeinladung, dann kannst Du den Termin wahrnehmen musst aber nicht Stellung beziehen. Umgekehrt ist es eine Anhörung die am Folgetermin stattfinden soll, kannst Du darauf verweisen das Du nicht nur eine schriftliche Anhörung willst. Auch darauf verweisen, dass dies so vorgeschrieben ist und eine schriftliche Anhörung vor einer Sanktion zu erfolgen hat.

Sehr wahrscheinlich wird darauf keine Stellungnahme seitens SB erfolgen, aber immerhin stellst Du den ersten Fuß in die Tür für mögliche weitere Folgeschritte.
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DoppelPleite
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Alt 19.08.2017, 20:00   #5
Gollum1964
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Gollum1964 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion wg. Meldeversäumnis - wie vorgehen?

ok Doppelpleite,

so werde ich vorgehen. Momentan bin ich leider gesundheitlich angeschlagen und habe nächste Woche wichtige Arzttermine (Morbus-Crohn Verdacht). Ich denke übernächste Woche müßte auch noch ausreichen wegen angemessener Frist, da ich wegen einer anderen Sache ohnehin zum Jobcenter muß.
Ich werde am Empfang ein Schreiben bestätigen lassen, wo mir SB schriftlich mitteilen möge ob der Folgetermin gleichzeitig eine Anhörung beinhaltet (was ich vermute) und daß ich dann auf schriftliche Anhörung (Paragraph suche ich noch raus) bestehe.
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Alt 19.08.2017, 20:34   #6
DoppelPleite
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DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite DoppelPleite
Standard AW: Sanktion wg. Meldeversäumnis - wie vorgehen?

Wenn möglich gleich zB via qualifiziertem FAX die Anfrage stellen, denn Du bist im Unklaren und möchtest genau wissen wie dieses Schreiben zu verstehen ist.

Zitat von Gollum 1964
ich dann auf schriftliche Anhörung (Paragraph suche ich noch raus) bestehe
Sehr gut, ja tut mir sehr Leid dass ich diesen nicht benennen konnte, aber es melden sich sicher noch andere zu Wort.

Wegen dem Morbus Crohn, mit der Schilddrüse ist nicht zu spaßen. Meine große Sis hat damit zu tun, ich empfahl Ihr Astaxanthin, aber da bitte selbst recherchieren, gehört nicht hierher, Gute Besserung.
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DoppelPleite
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Alt 19.08.2017, 20:41   #7
wolf77
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wolf77 wolf77 wolf77 wolf77
Standard AW: Sanktion wg. Meldeversäumnis - wie vorgehen?

Zitat von Gollum1964 Beitrag anzeigen
Hallo Doppelpleite,

ich habe gerade einen Thread von Homer1972 durchgeforstet, der auch deiner Strategie gefolgt ist und dann binnen 6 Wochen wegen Meldeversäumnisse um 70 % sanktioniert wurde. Darauf möchte ich es eigentlich nicht ankommen lassen und daher lieber am 29.09. in den Kampf ziehen.[/url]
Es sei noch erwähnt, dass die Jobcenter zwar erstmal wild drauflos Sanktionieren können...

Aber vor Gericht dürfte das kassiert werden.

Meldeversaumnis - Wegweisendes BSG-Urteil - BG45
wolf77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2017, 20:53   #8
Gollum1964
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Standard AW: Sanktion wg. Meldeversäumnis - wie vorgehen?

Hallo Wolf,

stimmt, deshalb werde ich den Termin am 29.09. wahrnehmen. Es geht zwar nur um 40,90 EUR für 3 Monate und das stecke ich aufgrund meines Schonvermögens noch locker weg. Allerdings will ich der SB endlich Grenzen aufzeigen (siehe auch meinen 2. Thread) und sie nicht durch Passivität zum Aufsatteln animieren.
Und selbst wenn ich Recht bekommen sollte, wer weiß wie lange es dauert, bis das Prozedere beim SG abgeschlossen ist.
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Alt 19.08.2017, 22:00   #9
AnonNemo
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Standard AW: Sanktion wg. Meldeversäumnis - wie vorgehen?

Zitat von DoppelPleite
Eine mündliche Anhörung ist sittenwidrig.


Natürlich sind mündliche Anhörungen zulässig, nur DU hast ein Problem das gesagte nachweisen zu können.
Deshalb wird von uns allgemein empfohlen die Stellungnahme schriftlich zu machen.

So muss es heißen:
Zitat von DoppelPleite
kannst Du darauf verweisen das Du nicht nur eine schriftliche
... Stellungnahme machen wirst.
AnonNemo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2017, 23:18   #10
Holler2008
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Genau so wie du nun geschrieben hast, Gollum, würde ich es auch machen.
Da du gleich mit rein schreibst, dass du nur eine schriftliche Anhörung willst, ist es nicht so dringend als wenn du erst eine Antwort abgewartet hättest, aber ich würde es schnellstmöglich machen.
Kannst du das nicht nach einem Arztermin abgeben (Eingangsnachweis auf Kopie) oder liegt das in einer völlig anderen Richtung?

In solchen Situationen finde ich, beim Termin wenig reden ist Trumpf.

Wenn es dir komisch vorkommt beim Termin, ruhig fragen: "Ist das gerade eine Anhörung?"

Und bei der schriftlichen Anhörung in diesem Fall würde ich auch wenig schreiben.
Du hast keine Einladung bekommen, man möge den Eingang dieser dir bitte in gerichtsverwertbarer (oder wie nennt sich das?) Form nachweisen.
__

Meine Posts beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und sind keine Rechtsberatung.

Geändert von Holler2008 (19.08.2017 um 23:44 Uhr)
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Alt 20.08.2017, 08:36   #11
Gollum1964
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Hallo Holler,

ich werde ein Schreiben erstellen, wo ich unter Angabe des Paragraphen auf eine schriftliche Anhörung bestehe (nicht mehr und nicht weniger).
Das Schreiben werde ich am Empfang abgeben und mir den Eingang abstempeln lassen.
Ich möchte aber auf keinen Fall eine Beschleunigung des Termins bei meiner hochgeschätzten SB provozieren. Daher werde ich es bei dem Termin am 29.9. belassen.
Wegen des Arzttermins werde ich mich vorsichtshalber für nächste Woche krankschreiben lassen, so daß Anfang übernächster Woche auch ok sein sollte.
Gollum1964 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.08.2017, 09:10   #12
DoppelPleite
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Zitat von Gollum1964
ich unter Angabe des Paragraphen auf eine schriftliche Anhörung bestehe
Es gibt dafür keine §§:

Zitat von AnonNemo
Natürlich sind mündliche Anhörungen zulässig
Deshalb:

Zitat:
kannst Du darauf verweisen das Du nur eine schriftliche Stellungnahme machen wirst.
Und:

Zitat von Holler2008
beim Termin, ruhig fragen: "Ist das gerade eine Anhörung?"
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DoppelPleite
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